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Artikel 11
Medien
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Absatz 1
Die Vertragsparteien verpflichten sich, für die Sprecher von Regional- oder Minderheitensprachen
in den Gebieten, in denen diese Sprachen gebraucht werden, unter Berücksichtigung der Situation
jeder Sprache und in dem Ausmaß, in dem die staatlichen Stellen in diesem Bereich unmittelbar
oder mittelbar Zuständigkeit, Befugnisse oder Einfluss haben, unter Achtung des Grundsatzes der
Unabhängigkeit und Autonomie der Medien folgende Maßnahmen zu treffen:
Art. 11 Abs.1 Buchstabe b) ii - Ausstrahlung von Hörfunksendungen
ii) zur regelmäßigen Ausstrahlung von Hörfunksendungen in den Regional- oder
Minderheitensprachen zu ermutigen und/ oder sie zu erleichtern;
458. In den angestammten Siedlungsgebieten des sorbischen Volkes im Freistaat
Sachsen und im Land Brandenburg hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein
umfangreiches Programmangebot in den sorbischen Sprachen entwickelt. Das
Programm widmet sich insbesondere den Bereichen Information, Kultur und Bildung.
Kultur wird dabei im weitesten Sinne verstanden; hierunter fallen auch Berichte über
Brauchtum und Vereinsleben, Rezensionen von Theateraufführungen und Büchern
sowie Gespräche mit sorbischen Schriftstellern und anderen Kulturschaffenden.
Darüber hinaus gibt es Nachrichten, Kommentare, aktuelle Berichte, insbesondere zum
regionalen Zeitgeschehen, und religiöse Beiträge. Der musikalische Bereich umfasst
insbesondere das sorbische Volkslied bis hin zum modernen sorbischen Schlager und
zum sorbischen Rock und Pop.
1. Brandenburg
459. Der Ostdeutsche Rundfunk Brandenburg (ORB) hat, entsprechend dem
Mitteldeutschen Rundfunk (mdr), gemäß § 4 des Gesetzes über den Ostdeutschen
Rundfunk Brandenburg ebenfalls den Programmauftrag, der kulturellen Vielfalt des
Landes Brandenburgs und der sorbischen Kultur und Sprache Rechnung zu tragen.
460. Im Rahmen der Neuordnung der Rundfunklandschaft in Berlin und Branden-
burg haben die Länder Berlin und Brandenburg einen Staatsvertrag über die Errich-
tung einer gemeinsamen Rundfunkanstalt für die Länder Berlin und Brandenburg
vom 25. Juni 2002 geschlossen. Im Rundfunk Berlin-Brandenburg werden der Ost-
deutsche Rundfunk Brandenburg (ORB) und der Sender Freies Berlin (SFB) zusam-
mengeführt. Der neue Rundfunkvertrag ist zum 17. März 2003 in Kraft getreten.
Nach § 4 Abs. 2 Satz 2 RBB-Staatsvertrag tragen die Programme des Rundfunks
Berlin-Brandenburg der regionalen Vielfalt der Länder Berlin und Brandenburg sowie