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gangenen Schuljahren zu einem drastischen Rückgang der Anmeldezahlen für die
Klassenstufe fünf an der Sorbischen Mittelschule Crostwitz (für das Schuljahr 2001/
02: 17 Schüler, 2002/ 03: 8 Schüler) kam. Damit war für diese Klassenstufe in den
Schuljahren 2001/ 02 und 2002/ 03 die Erfüllung des pädagogischen Auftrags der
Mittelschule, sowohl den Real- als auch den Hauptschulbildungsgang erfolgreich füh-
ren zu können, in Frage gestellt. Die Gemeinde hat trotz mehrmaliger Aufforderung
nicht die notwendigen Strukturanpassungen vorgenommen. In unmittelbarer Nach-
barschaft sind vergleichbare Beschulungsangebote an Sorbischen Mittelschulen vor-
handen. Das Sächsische Staatsministerium für Kultus hat daher das fehlende öffent-
liche Bedürfnis für die Klassenstufe fünf der Sorbischen Mittelschule Crostwitz in den
Schuljahren 2001/ 02 und 2002/ 03 festgestellt und die Mitwirkung des Freistaates
Sachsen an dieser Klassenstufe widerrufen. Den von der Gemeinde Crostwitz gegen
diese Maßnahme im Jahre 2001 beantragten Eilrechtsschutz lehnte das VG Dresden
durch Beschluss vom 30. Juli 2001 (5K 912/ 01) ab, die hiergegen eingelegte Be-
schwerde hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht nicht zugelassen (Beschluss
vom 22. August 2001 - 2BS 183/ 01). Für die Klassenstufe fünf des Schuljahres
2003/ 04 lagen sieben Anmeldungen vor. Wie bereits unter Rdn 381 ausgeführt, ent-
schloss sich der Freistaat Sachsen nach Abwägung aller Belange darauf hin für den
Widerruf an der Mitwirkung für die gesamte Schule.
387. Es sei auch an dieser Stelle betont, dass in der Verordnung des Sächsischen
Staatsministeriums für Kultus über die Arbeit an sorbischen und anderen Schulen im
deutsch-sorbischen Gebiet vom 22. Juni 1993 an Grundschulen ohnehin bereits ein
niedrigerer Klassenteiler festgelegt wurde.
Artikel 8 Abs. 1 Buchstabe d) - Berufliche Bildung -
i) die berufliche Bildung in den betreffenden Regional- oder Minderheitensprachen
anzubieten oder
ii) einen erheblichen Teil der beruflichen Bildung in den betreffenden Regional- oder
Minderheitensprachen anzubieten oder
iii) innerhalb der beruflichen Bildung den Unterricht der betreffenden Regional- oder
Minderheitensprachen als integrierenden Teil des Lehrplans vorzusehen oder
iv) eine der unter den Ziffern i bis iii vorgesehenen Maßnahmen zumindest auf diejenigen
Schüler anzuwenden, die oder - wo dies in Betracht kommt - deren Familien
dies wünschen, wenn deren Zahl als genügend groß angesehen wird;
Der Freistaat Sachsen hat die Verpflichtung nach iv) übernommen.
388. Zurzeit kommt diese Verpflichtung nur am Beruflichen Schulzentrum für Wirt-
schaft Bautzen an der Fachschule für Sozialwesen, an der ein spezieller sorbischer
Bildungsgang für Erzieher eingerichtet wurde, zur Anwendung.