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1. Brandenburg
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370. In den Grundschulen des angestammten Siedlungsgebietes der Sorben
(Wenden) wird Niedersorbisch als reguläres Unterrichtsfach angeboten. Von diesem
Angebot machen derzeit ca. 1.000 Schülerinnen und Schüler in 23 Grundschulen des
Siedlungsgebietes Gebrauch. Die Grundschulen bemühen sich um ein besonderes
sorbisches Profil.
371. Die Teilnahme am Sorbisch(Wendisch)-Unterricht hat in den letzten Jahren
stark zugenommen. Es hat auch eine erhebliche Steigerung des prozentualen Anteils
der Teilnehmer am Sorbisch(Wendisch)-Unterricht an der Gesamtzahl der Schüler
gegeben, da in den letzten drei Jahren gleichzeitig mit der Zunahme der Teilnehmer
des Sorbisch(Wendisch)-Unterrichts die Zahl der Grundschüler abgenommen hat. Dies
gilt auch für den Sekundarbereich im Sinne des Absatzes 1 Buchstabe c.
372. Die Schulämter der kreisfreien Stadt Cottbus und Landkreise Dahme-
Spreewald, Oberspreewald-Lausitz und Spree-Neiße sind im Laufe der Jahre mehrfach
- zuletzt mit Schreiben des brandenburgischen Ministeriums für Bildung, Jugend und
Sport vom 14. Juni 1996 - darauf hingewiesen worden, dass Vorbedingung für die
Wahrnehmung des Rechts auf Erlernen der sorbischen (wendischen) Sprache ist, dass
die Eltern in geeigneter Form zum Zeitpunkt der Einschulung beziehungsweise
Umschulung über die diesbezüglichen Möglichkeiten unterrichtet werden. Eine
Erhebung bei den genannten Schulämtern hat gezeigt, dass die Bedingungen zur
Wahrnehmung des Rechts auf Teilnahme am Sorbisch(Wendisch)-Unterricht gegeben
sind. Auch die Zunahme der Schülerzahlen zeigt, dass die Eltern in verstärktem Maße
dieses Recht wahrnehmen.
373. Entgegen der Annahme des Sachverständigenausschusses in Rdn 470-473
des Monitoringberichts ist das Niedersorbische im angestammten Siedlungsgebiet
bereits als fester Bestandteil in den Lehrplan aufgenommen. Der Unterricht in den
Jahrgangsstufen 1-6 der Grundschule wird auf der Grundlage eines Rahmenplans
(Lehrplanes) erteilt.
374. Die darüber hinausgehende Forderung des Sachverständigenausschusses,
auch außerhalb des angestammten sorbischen Siedlungsgebietes niedersorbischen
Grundschulunterricht anzubieten, findet in der Charta keine Stütze. Nach Art. 8 Abs.
1 beziehen sich die dort genannten Verpflichtungen auf das „Gebiet, in dem solche
Sprachen gebraucht werden“.