Monatsblatt Heilsbronn - Juni 2020

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NACHRICHTEN AUS DEM STADTRAT 8 Diese pädagogische Prozessbegleitung liefert die LernLandSchaft. Eine Zusammenarbeit wurde von der Grundschule Heilsbronn schon einmal angeregt und aufgrund guter Erfahrungen in um-liegenden Gemeinden wurde Kontakt aufgenommen. Die Schulleitung und Architekt unterstützen eine Begleitung durch die LernLandSchaft. Der LernLandSchaft ist bewusst, dass eine sehr zeit-nahe Lösung erforderlich ist und ist bereit, schnell zu reagieren. In Absprache mit den Fraktionssprechern wurde der LernLandSchaft ein entsprechender Auftrag erteilt. Dient zur Kenntnis. Stadtfest 2020; Beratung und Beschlussfassung über die Verschiebung des Stadtfestes aufgrund der Corona-Pandemie Das Coronavirus stellt uns aktuell vor große Herausforderungen – auch im Veranstaltungsbereich. Gemäß der aktuellen Situation wurden die geplanten Veranstaltungen im Mai bereits abgesagt und es wird zu gegebener Zeit nach Ersatzterminen gesucht. Ebenso wurde der Altmühltal Classic Sprint mit Stopp in Heilsbronn von den Veranstaltern von Juni auf September verschoben. Am 16. April verlautbarte Ministerpräsident Markus Söder, dass in Bayern grundsätzlich Großveranstaltungen bis mindestens 31. August untersagt sind. Noch stehen keine Details bezüglich der Größe (d.h. Besucherzahlen, Veranstaltungsfläche, etc.) der untersagten Veranstaltungen fest und niemand kann aktuell voraussagen, wie sich die Pandemie weiterentwickelt oder wann und in welchem Umfang die Veranstaltungsverbote zurückgenommen werden. Im Falle Heilsbronn ist demnach die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass die gewohnte Umsetzung des Stadtfestes vom 17.-19. Juli 2020 gefährdet ist. Der Stadtfest-Termin Mitte Juli kommt zu früh, um die Planungen unverändert weiterlaufen zu lassen und es stellt sich die Frage, ob aufgrund der Coronavirus- Pandemie das Stadtfest 2020 abgesagt bzw. auf 2021 verschoben werden sollte und wie mit dem am selben Wochenende geplanten Gegenbesuch der französischen Partnerstadt Objat sowie mit den Feierlichkeiten der Stadtkapelle Heilsbronn anlässlich ihres 60-jährigen Jubiläums verfahren werden soll? Für eine Verschiebung sprechen mehrere Gründe: Für die Stadt Heilsbronn und ihre Veranstaltungspartner/Vereine steht selbstverständlich der Gesundheitsschutz an erster Stelle. Des Weiteren steigt zudem aber auch das Risiko insbesondere für die teilnehmenden Vereine im Falle einer kurzfristigen Absage auf den Kosten für notwendige Vorleistungen sitzenzubleiben. Die Voraussetzungen für einen Besuch aus Frankreich sind unter den aktuellen Umständen ebenso nicht optimal und eine Einladung unsrerseits zu einem anderen Termin würde vermutlich auch unsrer Partnerstadt entgegenkommen und für mehr Planungssicherheit bei beiden Organisationskomitees sorgen. Bezüglich des Jubiläums der Stadtkapelle hat der erste Vorsitzende Herr Wolfgang Prager die Überlegung geäußert, die geplante Ausstellung im Museum um zwei Monate nach hinten zu verlegen. Die Stadtverwaltung hält somit eine Verlegung des Stadtfestes sowie des Gegenbesuchs aus Frankreich für sinnvoll. • Möglichkeit Nr. 1: Verlegung des Stadtfestes auf Juli 2021; Gegenbesuch Objat am selben Wochenende Hierbei spielt für die Terminfindung die Verfügbarkeit der HZH für offizielle Feierlichkeiten mit den französischen Gästen eine ausschlaggebende Rolle. Demnach wären folgende Termine verfügbar: • 2. - 4. Juli 2021 (Kirchweih Betzendorf) • 9. - 11. Juli 2021 (Kirchweih Bonnhof) • 22. - 24. Juli 2021 Gemäß der gewohnten Marktregel würde das Stadtfest auf das Wochenende vom 16. - 18. Juli 2021 fallen, an dem jedoch die HZH bereits für das 100-jährige Jubiläum der Freikirche Heilsbronn reserviert wurde. Die Vorbereitungen hierfür sind laut Herrn Kies auch schon weiter vorangeschritten und Künstler gebucht. Da vermutlich viele Veranstaltungen von 2020 auf nächstes Jahr verlegt werden, wird es unweigerlich zu Terminüberschneidungen kommen oder wie in diesem Fall zur Notwendigkeit von der Regel abzuweichen. Problematisch ist wiederum, dass an den ersten beiden genannten Juli-Terminen die Kirchweihen zweier Ortsteile stattfinden. Somit wäre der 22. - 24. Juli 2021 der geeignetste Termin außer es sprechen weitere Gründe dafür. Andernfalls müsste ein neuer Termin gefunden werden, was in den Sommermonaten sicherlich nicht einfach sein wird. Bei der Verlegung auf 2021 würde das Stadtfest gemäß dem bisherigen Turnus zwei Jahre hintereinander stattfinden (2021 und 2022). Für die Stadt würde JUNI 2020 dies prinzipiell keinen erheblichen finanziellen Mehraufwand bedeuten, da sich die Veranstaltungskosten von 2020 auf 2021 verlagern. Ob jedoch eventuelle Konventionalstrafen anfallen würden in Bezug auf die Absage der bereits im Januar 2019 gebuchten Bands, lässt sich noch nicht abschätzen. Hierbei ist es ratsam, dass die Stadtverwaltung sofort nach einer Entscheidung mit den Musikern in Verhandlungen tritt. Selbstverständlich würden wir diesen anbieten, sie 2021 erneut zu buchen. Was die Vereine betrifft, haben diese zwei Jahre in Folge einen gewissen Mehraufwand an Organisation. Da jedoch 2020 ein sehr ruhiges Jahr wird, liegt die Vermutung nahe, dass nach einkehrender Normalität die Bereitschaft vorhanden wäre dies zu stemmen. • Möglichkeit Nr. 2: Absage des Stadtfestes 2020; Gegenbesuch Objat 2021; Stadtfest 2022 In diesem Fall wäre die Stadtverwaltung mit der Terminfindung eines Gegenbesuchs aus Objat zwar ungebundener, allerdings würde dies auch mehr Aufwand bezüglich der Ausgestaltung eines Programms bedeuten. Ebenso schätzt die Stadtverwaltung die Möglichkeit höher ein, dass Konventionalstrafen der Bands folgen könnten, und was die Vereine betrifft würden wichtige Ein-nahmen wegfallen. Die Stadtverwaltung bittet im Rahmen der anberaumten Sitzung um Mitteilung eines Stimmungsbildes der Fraktionen. Die Stadtverwaltung schlägt vor, das Stadtfest im Jahre 2020 nicht stattfinden zu lassen und unmittelbar mit den betroffenen Vereinen Kontakt aufzunehmen, ob diese eine Verlegung ins Jahr 2021 gegenüber einer ersatzlosen Absage präferieren würden. Im schlimmsten Fall belaufen sich die Konventionalstrafen auf 5.501 Euro, wobei zwei Bands in ihrem Vertrag den Verzicht gemäß höherer Gewalt aufführen. Je nachdem wie die Details der zukünftig untersagten Veranstaltungen festgelegt werden, greift jener Passus zu Gunsten der Stadtverwaltung. Auch besteht bei erneutem Engagement der Bands die Hoffnung auf geringe oder gar keine Konventionalstrafen. Der Stadtrat beschließt, das Stadtfest 2020 vom 17. – 19. Juli 2020 nicht stattfinden zu lassen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den betroffenen Vereinen und den bereits beauftragten Bands Kontakt aufzunehmen. Mit den Vereinen soll geklärt werden, ob diese eine Verlegung ins Jahr 2021 befürworten. Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung der gewählten Kommandanten für die Freiwillige Feuerwehr Höfstetten durch die Stadt Heilsbronn gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG Der Stadtrat bestätigt die gewählten Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Höfstetten, Herrn Thomas Winkler und Herrn Michael Schiefer (Stellvertreter) zum 01.05.2020. Die Bestätigung erfolgt auf Widerruf unter Vorbehalt bis zum Nachweis der erforderlichen Mindestvoraussetzungen. Ehrungen ausscheidender Mitglieder des Stadtrates; u.a. Verleihung der Bürgermedaille Aus aktuellem Anlass „Corona“ kann eine Abschlusssitzung im festlichen Rahmen derzeit nicht abgehalten werden. Die Verabschiedung der verdienten Mitglieder des Stadtrates mit Ortssprecher soll nicht ohne entsprechenden würdigen Rahmen erfolgen. Deshalb wird diese Veranstaltung nachgeholt, sobald es die Umstände erlauben. Besonders zu ehren ist Carl-Heinz Zischler, der neben weiteren Aktivitäten 12 Jahre 2. Bürger-meister und 18 Jahre Stadtratsmitglied war. Der Stadtrat beschließt, dass Herr Carl-Heinz Zischler für sein besonders fruchtbares Wirken für das Wohl der Stadt Heilsbronn in seiner 12-jährigen Amtszeit als 2. Bürgermeister und seiner 18-jährigen Stadtratstätigkeit mit der Bürgermedaille in Silber ausgezeichnet wird. Bauanträge; Information über die von der Verwaltung bearbeiteten Bauanträge Aufgrund der andauernden Ausgangsbeschränkungen werden Gremiumssitzungen nur soweit erforderlich und nur im unbedingt notwendigen Umfang einberufen. Die Verwaltung wird für eingehende Bauanträge gem. § 14 Abs. 2 Nr. 4 Buchst. c der Geschäftsordnung für den Stadtrat Heilsbronn der Gebäudeklassen 1-3
NACHRICHTEN AUS DEM STADTRAT das gemeindliche Einvernehmen auf Verwaltungsebene erteilen bzw. versagen. Um die Stadtratsmitglieder gleichwohl weiterhin über die eingehenden Bauanträge zu informieren, werden die verwaltungsseits bearbeiteten Bauanträge über das Ratsinformationssystem bereitge-stellt. Aktueller Sachstand Elternbeiträge städt. Kindertageseinrichtungen während Betretungsverbot Corona Die Verwaltung informiert über den Stand der Elternbeiträge zum Sitzungstag; dieser ist zwischenzeitlich durch die in der Folgezeit erlassenen Regelungen überholt. Grundstücksangelegenheiten; Genehmigung Kaufurkunden Der Stadtrat hat von einem Kaufvertrag über einen Bauplatz in der Gemarkung Weißenbronn mit 462 m² und von einem Kaufvertrag über einen Bauplatz in der Gemarkung Bürglein, Am Mühl-buck 13, Kenntnis genommen und genehmigt alle jeweils darin für die Stadt abgegebenen Erklä-rungen. Anfrage zu einer gemeinsamen Hackschnitzelheizung in Bürglein Im Stadtteil Bürglein wird von Bürgern eine gemeinsame Hackschnitzelheizung angedacht. Neben der Anfrage, ob die Stadt Heilsbronn die Grundschule Bürglein anschließen möchte, wurde deshalb angefragt, ob sich die Stadt vorstellen könnte, ein städt. Grundstück zur Verfügung zu stellen. Das Grundstück befindet sich hinter dem an den RuMSC Bürglein im Wege einer Erbpacht überlassenen Grundstück. Durch die Bauverwaltung wurde das Vorhaben hinterfragt und auf Zulässigkeit geprüft. Man kam zu der vorläufigen Einschätzung, dass das Vorhaben an der betreffenden Stelle baurechtlich nicht zulässig wäre. Ausrufung des Katastrophenfalls in Bayern Die Ausrufung des Katastrophenfalles und die Auswirkungen der Corona-Krise werden auf die Stadt Heilsbronn bisher noch nicht umfassend absehbare Auswirkungen zeigen. So werden vor allem finanzielle Auswirkungen zu befürchten sein. Am 24. März wurden die Mitarbeiter der Stadt angehalten, nur noch Ausgaben zu tätigen, die zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes notwendig sind, da aktuell für das Jahr 2020 mit finanziellen Einbußen, verursacht vor allem durch Steuermindereinnahmen, aber auch durch Mehrausgaben in bestimmten Bereichen, zu rechnen ist. Für Folgejahre könnten nach ersten groben Einschätzungen die jährlichen Einbußen rd. 2,5 Mio. € betragen. Die umfangreichen anstehenden Investitionen sind zu dennoch meistern. Hier wird neben allgemein notwendigen Verschiebungen oder Aufschiebungen zu beachten sein, dass auch die Zuwendungen des Staates rückläufig sein oder sich noch weiter verzögern könnten. Die Einsatzbereitschaft der Stadt und aller ihrer Einrichtungen ist weiterhin gewährleistet. Personal: Die Stadt Heilsbronn hat bisher keine Kurzarbeit angemeldet. Alle Einrichtungen und Beschäftigten werden in zulässiger Weise (nötiger Mindestabstand, teilw. Bildung von Gruppen, Heimarbeit) beschäftigt, wenn auch teilweise nicht im bisherigen Umfeld/Aufgabenbereich. Sind Einschränkungen weiter gegeben, werden auch Maßnahmen zur Kurzarbeit erforderlich werden. Über Veranstaltungen aller Art, z.B. Kulturelle Veranstaltungen, Ferienspaß, Freibadöffnung, Stadtfest, Kirchweihen etc. wird unter Beachtung der Vorgaben jeweils mit Bedacht entschieden. Kultur im Kreuzgang 26. bis 28. Juni 2020 Freitag, 26. Juni *Schüler-, Studenten-, Schwerbehindertenausweis Sommer- Kino Publikum entscheidet bis zum 8. April. Beginn: 21:30 Uhr Tickets: 10 € Samstag, 27. Juni theater ulüm Beginn: 20:00 Uhr Tickets: 13 € / ermäßigt* 10 € Sonntag, 28. Juni Traditionelle Chorserenade Beginn: 18:00 Uhr · Eintritt frei! Informationen zum Veranstaltungsausfall aufgrund der aktuellen Lage entnehmen Sie bitte unserer Homepage. in deutscher Sprache! Oh Go tt, die Türken integri eren Gratulation! Atilla Cansever Hatice Onar Rüya Kahraman Aylin Ergün türkisches theater ulm / neu-ulm kontak tel: (0731) 602 59 37 fax: (0731) 602 76 29 sic h! photo&grafik: erdoðan karayel (0173-8683018) Eyva h! Türkler theater ul m Entegre Oluyor! Arda Erdoðan Murat Karlýbel Allan Ahmad Nein, Integration! www.theateruluem.de e-mail: info@uluem.de Mit freundlicher Unterstützung der Stadt Ulm / von /der Bürgerstiftung / der internationalen Stadt Ulm Open-Air am Münsterplatz FR + SA: Türkische Spezialitäten von DITIB e.V. 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