Monatsblatt Heilsbronn - Juni 2020

NACHRICHTEN AUS DEM STADTRAT
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Diese pädagogische Prozessbegleitung liefert die LernLandSchaft. Eine Zusammenarbeit
wurde von der Grundschule Heilsbronn schon einmal angeregt und
aufgrund guter Erfahrungen in um-liegenden Gemeinden wurde Kontakt aufgenommen.
Die Schulleitung und Architekt unterstützen eine Begleitung durch
die LernLandSchaft. Der LernLandSchaft ist bewusst, dass eine sehr zeit-nahe
Lösung erforderlich ist und ist bereit, schnell zu reagieren.
In Absprache mit den Fraktionssprechern wurde der LernLandSchaft ein entsprechender
Auftrag erteilt.
Dient zur Kenntnis.
Stadtfest 2020; Beratung und Beschlussfassung über die Verschiebung
des Stadtfestes aufgrund der Corona-Pandemie
Das Coronavirus stellt uns aktuell vor große Herausforderungen – auch im
Veranstaltungsbereich.
Gemäß der aktuellen Situation wurden die geplanten Veranstaltungen im Mai
bereits abgesagt und es wird zu gegebener Zeit nach Ersatzterminen gesucht.
Ebenso wurde der Altmühltal Classic Sprint mit Stopp in Heilsbronn von den
Veranstaltern von Juni auf September verschoben.
Am 16. April verlautbarte Ministerpräsident Markus Söder, dass in Bayern
grundsätzlich Großveranstaltungen bis mindestens 31. August untersagt
sind. Noch stehen keine Details bezüglich der Größe (d.h. Besucherzahlen,
Veranstaltungsfläche, etc.) der untersagten Veranstaltungen fest und niemand
kann aktuell voraussagen, wie sich die Pandemie weiterentwickelt oder wann
und in welchem Umfang die Veranstaltungsverbote zurückgenommen werden.
Im Falle Heilsbronn ist demnach die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass die
gewohnte Umsetzung des Stadtfestes vom 17.-19. Juli 2020 gefährdet ist.
Der Stadtfest-Termin Mitte Juli kommt zu früh, um die Planungen unverändert
weiterlaufen zu lassen und es stellt sich die Frage, ob aufgrund der Coronavirus-
Pandemie das Stadtfest 2020 abgesagt bzw. auf 2021 verschoben werden
sollte und wie mit dem am selben Wochenende geplanten Gegenbesuch der
französischen Partnerstadt Objat sowie mit den Feierlichkeiten der Stadtkapelle
Heilsbronn anlässlich ihres 60-jährigen Jubiläums verfahren werden soll?
Für eine Verschiebung sprechen mehrere Gründe:
Für die Stadt Heilsbronn und ihre Veranstaltungspartner/Vereine steht selbstverständlich
der Gesundheitsschutz an erster Stelle. Des Weiteren steigt zudem
aber auch das Risiko insbesondere für die teilnehmenden Vereine im Falle einer
kurzfristigen Absage auf den Kosten für notwendige Vorleistungen sitzenzubleiben.
Die Voraussetzungen für einen Besuch aus Frankreich sind unter den
aktuellen Umständen ebenso nicht optimal und eine Einladung unsrerseits zu
einem anderen Termin würde vermutlich auch unsrer Partnerstadt entgegenkommen
und für mehr Planungssicherheit bei beiden Organisationskomitees
sorgen. Bezüglich des Jubiläums der Stadtkapelle hat der erste Vorsitzende
Herr Wolfgang Prager die Überlegung geäußert, die geplante Ausstellung im
Museum um zwei Monate nach hinten zu verlegen.
Die Stadtverwaltung hält somit eine Verlegung des Stadtfestes sowie des
Gegenbesuchs aus Frankreich für sinnvoll.
• Möglichkeit Nr. 1: Verlegung des Stadtfestes auf Juli 2021; Gegenbesuch
Objat am selben Wochenende
Hierbei spielt für die Terminfindung die Verfügbarkeit der HZH für offizielle
Feierlichkeiten mit den französischen Gästen eine ausschlaggebende Rolle.
Demnach wären folgende Termine verfügbar:
• 2. - 4. Juli 2021 (Kirchweih Betzendorf)
• 9. - 11. Juli 2021 (Kirchweih Bonnhof)
• 22. - 24. Juli 2021
Gemäß der gewohnten Marktregel würde das Stadtfest auf das Wochenende
vom 16. - 18. Juli 2021 fallen, an dem jedoch die HZH bereits für das 100-jährige
Jubiläum der Freikirche Heilsbronn reserviert wurde. Die Vorbereitungen hierfür
sind laut Herrn Kies auch schon weiter vorangeschritten und Künstler gebucht.
Da vermutlich viele Veranstaltungen von 2020 auf nächstes Jahr verlegt werden,
wird es unweigerlich zu Terminüberschneidungen kommen oder wie in diesem
Fall zur Notwendigkeit von der Regel abzuweichen. Problematisch ist wiederum,
dass an den ersten beiden genannten Juli-Terminen die Kirchweihen zweier
Ortsteile stattfinden. Somit wäre der 22. - 24. Juli 2021 der geeignetste Termin
außer es sprechen weitere Gründe dafür. Andernfalls müsste ein neuer Termin
gefunden werden, was in den Sommermonaten sicherlich nicht einfach sein wird.
Bei der Verlegung auf 2021 würde das Stadtfest gemäß dem bisherigen Turnus
zwei Jahre hintereinander stattfinden (2021 und 2022). Für die Stadt würde
JUNI 2020
dies prinzipiell keinen erheblichen finanziellen Mehraufwand bedeuten, da sich
die Veranstaltungskosten von 2020 auf 2021 verlagern. Ob jedoch eventuelle
Konventionalstrafen anfallen würden in Bezug auf die Absage der bereits im
Januar 2019 gebuchten Bands, lässt sich noch nicht abschätzen. Hierbei ist
es ratsam, dass die Stadtverwaltung sofort nach einer Entscheidung mit den
Musikern in Verhandlungen tritt. Selbstverständlich würden wir diesen anbieten,
sie 2021 erneut zu buchen.
Was die Vereine betrifft, haben diese zwei Jahre in Folge einen gewissen
Mehraufwand an Organisation. Da jedoch 2020 ein sehr ruhiges Jahr wird,
liegt die Vermutung nahe, dass nach einkehrender Normalität die Bereitschaft
vorhanden wäre dies zu stemmen.
• Möglichkeit Nr. 2: Absage des Stadtfestes 2020; Gegenbesuch Objat
2021; Stadtfest 2022
In diesem Fall wäre die Stadtverwaltung mit der Terminfindung eines Gegenbesuchs
aus Objat zwar ungebundener, allerdings würde dies auch mehr Aufwand
bezüglich der Ausgestaltung eines Programms bedeuten. Ebenso schätzt die
Stadtverwaltung die Möglichkeit höher ein, dass Konventionalstrafen der Bands
folgen könnten, und was die Vereine betrifft würden wichtige Ein-nahmen
wegfallen.
Die Stadtverwaltung bittet im Rahmen der anberaumten Sitzung um Mitteilung
eines Stimmungsbildes der Fraktionen.
Die Stadtverwaltung schlägt vor, das Stadtfest im Jahre 2020 nicht stattfinden
zu lassen und unmittelbar mit den betroffenen Vereinen Kontakt aufzunehmen,
ob diese eine Verlegung ins Jahr 2021 gegenüber einer ersatzlosen Absage
präferieren würden.
Im schlimmsten Fall belaufen sich die Konventionalstrafen auf 5.501 Euro, wobei
zwei Bands in ihrem Vertrag den Verzicht gemäß höherer Gewalt aufführen. Je
nachdem wie die Details der zukünftig untersagten Veranstaltungen festgelegt
werden, greift jener Passus zu Gunsten der Stadtverwaltung. Auch besteht bei
erneutem Engagement der Bands die Hoffnung auf geringe oder gar keine
Konventionalstrafen.
Der Stadtrat beschließt, das Stadtfest 2020 vom 17. – 19. Juli 2020 nicht stattfinden
zu lassen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den betroffenen Vereinen
und den bereits beauftragten Bands Kontakt aufzunehmen. Mit den Vereinen
soll geklärt werden, ob diese eine Verlegung ins Jahr 2021 befürworten.
Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG);
Bestätigung der gewählten Kommandanten für die Freiwillige Feuerwehr
Höfstetten durch die Stadt Heilsbronn gemäß Art. 8 Abs. 4
BayFwG
Der Stadtrat bestätigt die gewählten Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen
Feuerwehr Höfstetten, Herrn Thomas Winkler und Herrn Michael Schiefer (Stellvertreter)
zum 01.05.2020. Die Bestätigung erfolgt auf Widerruf unter Vorbehalt
bis zum Nachweis der erforderlichen Mindestvoraussetzungen.
Ehrungen ausscheidender Mitglieder des Stadtrates;
u.a. Verleihung der Bürgermedaille
Aus aktuellem Anlass „Corona“ kann eine Abschlusssitzung im festlichen
Rahmen derzeit nicht abgehalten werden.
Die Verabschiedung der verdienten Mitglieder des Stadtrates mit Ortssprecher
soll nicht ohne entsprechenden würdigen Rahmen erfolgen. Deshalb wird diese
Veranstaltung nachgeholt, sobald es die Umstände erlauben.
Besonders zu ehren ist Carl-Heinz Zischler, der neben weiteren Aktivitäten 12
Jahre 2. Bürger-meister und 18 Jahre Stadtratsmitglied war.
Der Stadtrat beschließt, dass Herr Carl-Heinz Zischler für sein besonders
fruchtbares Wirken für das Wohl der Stadt Heilsbronn in seiner 12-jährigen
Amtszeit als 2. Bürgermeister und seiner 18-jährigen Stadtratstätigkeit mit der
Bürgermedaille in Silber ausgezeichnet wird.
Bauanträge; Information über die von der Verwaltung bearbeiteten
Bauanträge
Aufgrund der andauernden Ausgangsbeschränkungen werden Gremiumssitzungen
nur soweit erforderlich und nur im unbedingt notwendigen Umfang
einberufen.
Die Verwaltung wird für eingehende Bauanträge gem. § 14 Abs. 2 Nr. 4 Buchst.
c der Geschäftsordnung für den Stadtrat Heilsbronn der Gebäudeklassen 1-3