Monatsblatt Heilsbronn - Juni 2020

PARTEIEN
SPD Ortsverein Heilsbronn
Unsere Stadtratsfraktion hat ihre Arbeit aufgenommen:
Fraktionsvorsitzender ist Uwe Oehler, seine Stellvertretung nimmt Alois Frank
wahr. In der konstituierenden Sitzung des Stadtrats wurde Petra Hinkl zur
Beauftragten für Soziales gewählt. Die Besetzung der Ausschüsse seitens der
SPD haben wir folgendermaßen vorgesehen: Werkausschuss - Alois Frank,
Haupt-und Finanzausschuss - Alois Frank, Bau-, Umwelt- und Klimaausschuss
Uwe Oehler, Ausschuss für Tourismus, Kultur-und Sozialangelegenheiten - Uwe
Oehler, Ausschuss für Bildung - Petra Hinkl und Rechnungsprüfungsausschuss
- Alois Frank. Bürgerinnen und Bürger, die Anliegen zu den genannten Themen
haben, können gerne jederzeit auf unsere Stadträte zugehen.
Zum Seniorenbeauftragten der Stadt Heilsbronn wurde erneut Horst Bell
gewählt.
Auch die Kreistagsfraktion der SPD hat sich konstituiert: Petra Hinkl wurde zur
Fraktionsvorsitzenden gewählt und ist mit Mitglied im Kreisausschuss und im
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie.
Die Arbeit im SPD Ortsverein ist wie die aller anderen Vereine und Parteien
durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie geprägt.
Unsere Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen wird vermutlich erst im Juli
stattfinden können. Der Ortsvereinsvorstand hält seine Sitzungen aktuell als
Zoom-Konferenzen ab. Wir alle freuen uns darauf wieder in direkter, persönlicher
Begegnung die politische Arbeit in unserer Stadt mitgestalten zu können.
In unserer letzten Vorstandssitzung haben wir einen Appell an die Landtags- und
Bundestagsfraktion verabschiedet, der sich mit den Wirtschaftlichen Hilfen für
Unternehmen beschäftigt und folgenden Wortlaut trägt:
„Bei wirtschaftlichen Hilfen zur Überwindung der Corona Krise müssen Unternehmen
an Auflagen gebunden sein und insbesondere Großunternehmen
müssen transparent ihre Vermögensbeteiligungen offenlegen.
Es darf nicht passieren, dass Unternehmen oder Konzerne, die das Klima
schädigen oder Steuerzahlungen umgehen steuerfinanzierte Hilfen erhalten.
Auch muss sichergestellt werden, dass die Hilfen tatsächlich dem Unternehmen
und den darin arbeitenden Menschen zugutekommen und nicht in Form von
Boni, Dividenden oder ähnlichem an Vorstand oder Aktionäre ausbezahlt werden.
Unternehmen dürfen nur Staatshilfen erhalten, wenn
• sie keine Boni und Dividenden an ihre Vorstände und Aktionäre auszahlen.
• sie keine Gewinne in Offshore Finanzplätze bzw. Steueroasen mit minimaler
Finanzmarktaufsicht und Finanzmarktregulierung verlagern.
• die Eigentümerstruktur von Unternehmen offengelegt ist und mögliche
Gewinnverlagerungen transparent und sozial verantwortbar sind.
• wenn bei Staatshilfen in Milliardenhöhe, wie sie beispielsweise bei der Lufthansa
diskutiert werden, sichergestellt ist, dass sich der Staat übergangsweise
seine Einflussmöglichkeit in die Unternehmenspolitik sichert. Beteiligungen
der Lufthansa in Übersee und in Steuerparadiesen müssen Beispielsweise
durch eine Sperrminorität (Aktienbesitz>25%) verhindert werden.
• sie einen verbindlichen Klimaschutzplan vorlegen, der sie an das 1,5-Grad-Ziel
des Pariser Klimaabkommens bindet. Steuergelder dürfen nicht eingesetzt
werden um Unternehmen zu unterstützen, die Klimaschäden verursachen und
deren Folgen durch Steuergelder abgemildert werden müssen. (Jede Tonne CO2
verursacht laut Bundesumweltamt Schäden für die Gesellschaft von 180 €.
Die Lufthansa ist 2018 verantwortlich für 32,6 Millionen Tonnen CO2!)“
Petra Hinkl
Heilsbronn OV Bündnis90/Die Grünen
Hände desinfizieren, aber mit dem richtigen Mittel!
In den allermeisten Geschäften, Betrieben und Behörden stehen Spender,
Sprühflaschen oder dergleichen zur Händedesinfektion zur Verfügung. Nicht
immer sind sie mit dem richtigen Mittel gefüllt. Es muss ein zugelassenes
Mittel zur Handdesinfektion sein. Im besten Fall mit rückfettender Wirkung um
ein Austrocknen der Haut zu verhindern. Gut ist auch, wenn Piktogramme die
richtige Anwendung erklären. Vorsicht ist geboten, wenn mehrere Mittel zur
Auswahl stehen. Teilweise sind diese zur Desinfektion von Tür/ Handgriffen,
Einkaufswagen oder Körben vorgesehen und nicht für die Hände geeignet. Sollte
das Mittel scharf riechen, auf der Haut stark brennen und eventuell sogar nach
Chlor riechen, dann liegt eine Verwechslung oder Vertauschung vor. Informieren
sie die Verantwortlichen. Die im Handel erhältlichen Einmal- Handschuhe
schützen nicht vor Viren. Besser: 20 Sekunden Händewaschen mit Seife macht
das Corona-Virus wirkungslos. Bleiben Sie gesund!
Günter Ries
JUNI 2020
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