04_Sept_InfoPlus - Gemeinde Oberbuchsiten

R e g i e r u n g s r a t g e n e h m i g t d i e O r t s p l a n u n g
Bei einem flüchtigen Blick ähnelt der
Bauzonenplan unserer Gemeinde einem
farbenfrohen, abstrakten Gemälde. Bei
genauerem Hinsehen eröffnet sich hingegen
ein vielschichtiges Planungswerk
mit einer Fülle von Details über das, was
in unserer Gemeinde ist, und baulich
möglich sein soll. Die flächigen Färbungen
orientieren über die Art von Bauten
welche in einem bestimmten Gebiet des
Dorfes erstellt werden dürfen, ob Wohnen
oder Gewerbe, ob Industrie oder
öffentliche Bauten. Im Weiteren gibt
die Planung Auskunft über den Verlauf
und den Ausbaustandard von Strassen,
Werkleitungen, etc. Kurz, mit der Ortsplanung
erzeigt die Gemeinde, wie sie
sich künftig baulich entwickeln will.
Im Jahre 1997 wurde mit der Überarbeitung
der damaligen Ortsplanung
begonnen und mit Schreiben vom 17.
August 2004 hat der Regierungsrat des
Kantons Solothurn nun die im Verlaufe
der letzten acht Jahre erarbeiten Planungswerke
genehmigt, teilweise mit
Vorbehalten.
Schon die erwähnte Dauer macht
deutlich, dass es sich hier um ein vielschichtiges
Werk handelt. Das Dossier,
welches der Gemeinderat dem Regierungsrat
zur Genehmigung unterbreitete,
enthielt u.a. den Bauzonenplan,
den Strassen- und Baulinienplan, die
Zuordnung der Lärmempfindlichkeitsstufen,
den Gesamtplan, das Zonenreglement,
der Waldfeststellungsplan,
das Erschliessungsprogramm und das
Naturinventar.
Gemäss der kantonale Gesetzgebung
gehört die Ortsplanung zum Aufga-
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benbereich des Gemeinderates. Im
Auftrag des Gemeinderates erarbeitet
die Ortsplanungskommission die Vorschläge
für die Entscheidungen des
Gemeinderates. Das Ingenieurbüro
BSB in Oensingen war mit der Bearbeitung
der planerischen Grundlagen
beauftragt. Der sogenannte Ortsplaner,
Ingenieur Rolf Riechsteiner, kümmerte
sich um die tausend Details, welche in
Schritten erarbeitet, entschieden und
nachgeführt werden mussten. Seiner
kompetenten, unparteiischen Art ist
wesentlich zu verdanken, dass der
allergrösste Teil der Begehren gütlich
bereinigt werden konnte.
Generelles Planungsziel des Gemein-
derates war es, unserem Dorf eine
allseitig abgestimmte Entwicklung zu
sichern, quantitativ und qualitativ. Dies
im Bereich Wohnen aber nicht weniger
bei der Ansiedlung von Arbeitsplätzen.
Grundsätzlich verlangt das eidgenössi-
sche Raumplanungsgesetz, dass soviel
unüberbautes Land eingezont sein darf,
wie in den nächsten 15 Jahren überbaut
werden kann. Als Massstab dient
die Bautätigkeit der letzten 15 Jahre.
Aufgrund dieser Bedingung waren in
der bestehenden Planung zu grosse
Flächen der Wohnzone zugeordnet,
was den Gemeinderat zwang, auch
auf Druck des Kantons, Rückzonungen
vorzunehmen. Da der Gemeinderat im
Verlaufe der Planungszeit eine rege
bauliche Tätigkeit nachweisen konnte,
liessen sich die ursprünglich vom
Kanton verlangte Auszonungen stark
reduzieren. Wenn ausgezont werden
muss, war für den Gemeinderat aber
klar, dass nicht gleichzeitig an anderer
Stelle eingezont werden kann.
Mit einer konsequenten, übersicht-
lichen Haltung des Gemeinderates,
aber auch dank vielen Gesprächen mit
den Betroffenen, konnten die meisten
Differenzen bereinigt werden. In seinem
Beschluss vom 17. August hatte der
Regierungsrat nur noch in 5 strittigen
Fällen zu entscheiden. Wie weit einzelne
Einsprachen von den Betroffenen an
das Verwaltungsgericht weitergezogen
werden, steht zur Zeit noch aus.
Nicht entschieden hat der Regierungsrat
bezüglich der Linienführung der
verlängerten Industriestrasse. Hier geht
es um die Strasse entlang der Dünnern,
welche der Gemeinderat mit der Schälismühlestrasse
verbinden möchte, wodurch
der aus dem Industriegebiet Neuendorf
resultierende Verkehr direkt auf
die Ortsverbindungsstrasse Oberbuchsiten-Niederbuchsiten
geleitet werden
könnte. Hier verlangt der Regierungsrat
noch weitere Abklärungen, welche vor
allem die regionalen Zusammenhänge
mit einbeziehen.
Mit dem Abschluss des Planungspro-
zesses verfügt die Gemeinde nun über
ein rechtsgültiges, modernes Planungswerk,
welches mindestens für einige
Jahre eine übersichtliche Grundlage
schafft für eine erspriessliche bauliche
Entwicklung unseres Dorfes.
Alfons von Arx, Gemeindepräsident