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Verwaltungsrecht

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ALLGEMEINES VERWALTUNGSRECHT

6. Das allgemeine Verwaltungsverfahren 85

6.1 Der Begriff des Verwaltungsverfahrens 85

6.2 Verfahrensabschnitte 87

6.3 Grundsätze des Verwaltungsverfahrens 89

6.3.1 Formfreiheit 90

6.3.2 Zuständigkeit 90

6.3.2.1 Sachliche Zuständigkeit 91

6.3.2.2 Die örtliche Zuständigkeit 91

6.3.3 Beginn des Verwaltungsverfahrens 92

6.3.3.1 Opportunitätsprinzip 92

6.3.3.2 Legalitätsprinzip 93

6.3.3.2.1 Offizialprinzip 93

6.3.3.2.2 Dispositionsprinzip 93

6.3.4 Der Untersuchungsgrundsatz 94

6.3.4.1 Einholung von Beweismitteln 95

6.3.4.2 Mitwirkung bei Ermittlung des Sachverhaltes 96

6.3.4.3 Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen 96

6.3.4.4 Versicherung an Eides statt 96

6.3.4.5 Freie Beweiswürdigung 97

6.3.5 Rechtliches Gehör 97

6.3.6 Amtshilfe 99

6.3.7 Auskunft und Beratung 99

6.3.8 Geheimhaltung 100

6.3.9 Amtssprache 101

6.3.10 Akteneinsicht 101

6.4 Besondere Verfahrensarten 102

6.4.1 Das förmliche Verwaltungsverfahren 102

6.4.2 Das Planfeststellungsverfahren 104

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