Verwaltungsrecht

DER RECHTSSCHUTZ
Ein Gespräch mit Schuster lehnt er kategorisch ab. Schuster fühlt sich wegen seines
äußeren Erscheinungsbildes diskriminiert und möchte sich über das Verhalten
des Sachbearbeiters beschweren, was kann er tun?
3.
Mahmut Gürbüs erhält einen Bescheid der Bundesagentur für Arbeit. Darin wird er
aufgefordert, sich beim Medizinischen Dienst zwecks Untersuchung auf Arbeitsfähigkeit
zu melden. Herr Gürbüs ist jedoch seit Jahren als selbständiger Unternehmer
tätig. Offensichtlich handelt es sich um eine Verwechslung der Behörde. Muss
er der Aufforderung nachkommen oder wie kann sich Gürbüs dagegen wehren?
Die Grundfrage lässt sich in allen drei Fällen als Frage
nach dem jeweils richtigen Rechtsbehelf zusammenfassen:
Grundfrage
»Was kann der Betroffene gegen das Vorgehen der Behörde tun?«
Definition
Als Rechtsbehelf bezeichnet man einen Antrag
des Betroffenen, mit dem die Überprüfung des
öffentlich-rechtlichen Vorgehens der Behörde
(Maßnahmen und Verhaltensweisen der Exekutive)
erreicht werden kann.
Die Rechtsbehelfe gegen das Verwaltungshandeln sind in formlose und förmliche
Rechtsbehelfe zu unterscheiden.
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