Verwaltungsrecht

DAS ALLGEMEINE VERWALTUNGSVERFAHREN
ÜBERBLICK ÜBER DAS PLANFESTSTELLUNGSVERFAHREN
PLANAUSARBEITUNG:
durch den Träger des Vorhabens
ANTRAGSTELLUNG:
bei der Anhörungsbehörde (§ 73 Abs. 1 VwVfG)
STELLUNGNAHME:
von Behörden, deren Aufgabenbereiche vom
Vorhaben berührt werden (§ 73 Abs. 2 VwVfG)
PLANAUSLEGUNG:
in den vom Vorhaben berührten
Gemeinden (§ 73 Abs. 3 und 5 VwVfG)
EINWENDUNGEN:
bis spätestens 2 Wochen nach Ablauf der
Auslegungsfrist von jedem, der vom Vorhaben
berührt sein kann (§ 73 Abs. 4 VwVfG)
ERÖRTERUNG:
als Kernstück der Anhörung mit dem Träger
des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen,
mit den Personen, die Einwendungen erhoben
haben (§ 73 Abs. 6 VwVfG)
ABSCHLUSS DES
ANHÖRUNGSVERFAHRENS:
durch Vorlage des Plans und einer
Stellungnahme an die Planfeststellungsbehörde
(§ 73 Abs. 9 VwVfG)
PLANFESTSTELLUNGS-
BESCHLUSS:
durch die Planfeststellungsbehörde (§ 74 VwVfG):
› schriftlich zu erlassen,
› schriftlich zu begründen,
› förmlich zuzustellen,
› in den betroffenen Gemeinden bekannt zu geben
Übersicht: Arten von Verwaltungsverfahren
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