der gemeinderat_Ausgabe 04_2020

Panorama
NEUES AUS DEUTSCHLAND
KURZ GEMELDET
Messetermine
Die Weltleitmesse für Umwelttechnologien,
die IFAT in München, soll in
diesem Jahr vom 7. bis 11. September
stattfinden. Die Messe informiert umfassend
über Lösungen und Innovationen
für die Wasser-, Abwasser-, Abfallund
Rohstoffwirtschaft (www.ifat.de).
Für die zunächst im März angesetzte
Bildungsmesse Didacta hat der Veranstalter
nun den neuen Termin bekannt
gegeben: 23. bis 27. März 2021 in
Stuttgart. Ein Termin noch im Sommer
2020 sei für die Mehrheit der Aussteller
keine Option, sagte Stefan Lohnert, Geschäftsführer
der Messe Stuttgart
(www.messe-stuttgart.de/didacta).
Wahlen in
Kommunen
Bürgermeisterwahlen und Bürgerentscheide
in Baden-Württemberg sind
auch in Corona-Zeiten grundsätzlich
möglich, aber der Infektionsschutz muss
bei der Abwägung Vorrang haben. Das
hat das Innenministerium in einem Erlass
festgestellt und einen Leitfaden an
die Regierungspräsidien und Landratsämter
zur Durchführung von kommunalen
Wahlen herausgegeben.
Bemerkenswert, vorbildlich, innovativ?
Teilen Sie der Redaktion mit,
was Ihre Kommune bewegt:
wolfram.markus@pro-vs.de
Leere Münchner Innenstadtstraße: Die Kommunen werben um Verständnis für Ausgangsbeschränkungen
und setzen auf eine gute Kommunikation politischer Entscheidungen.
Corona-Krise
Gesundheit geht vor
Die Städte werben in der Corona-Krise
bei den Bürgern um Geduld und
unterstützen die Linie von Bund und
Ländern. Die Beschränkungen dürften
nicht zu früh gelockert werden.
Die deutschen Städte halten es für
angebracht, die Beschränkungen
in der Corona-Krise nicht zu früh
zu lockern. Sie unterstützen damit die
Position von Bund und Ländern. Der Präsident
des Deutschen Städtetages (DST),
Burkhard Jung, erklärte Anfang April: „Die
Gesundheit der Menschen muss höchste
Priorität haben. Es darf erst dann Lockerungen
geben, wenn sich ein Erfolg der
Maßnahmen einstellt. Wir spüren, dass die
Beschränkungen bei der großen Mehrheit
der Bürger auf Verständnis stoßen.“
Genauso wichtig sei es, sagte Jung,
rechtzeitig Antworten darauf zu finden,
„wie lange die Maßnahmen dauern und
wie wir zur Normalität zurückkehren können“.
Dafür sollte jetzt eine Strategie erarbeitet
werden, so der DST. Die Städte
stünden bereit, dabei zu unterstützen.
Der Städtetag fordert den Bund auf, die
flächendeckende Versorgung mit Beatmungsgeräten,
Schutzkleidung und Atemschutzmasken
sicherzustellen. Versorgt
werden müssten Krankenhäuser, Gesundheitsämter,
Rettungsdienste, Pflegeeinrichtungen
und -dienste sowie niedergelassene
Ärzte. Auch auf andere infektionsrelevante
Arbeitsfelder müsse geachtet werden,
etwa die kommunale Jugendhilfe oder
Dienste im Umgang mit obdachlosen und
wohnungslosen Menschen. Dringenden
Handlungsbedarf sehen die Städte für Alten-
und Pflegeeinrichtungen. Jung sagte,
es sei besonders bedrückend, dass die Zahl
von Corona-Infektionen in Alten- und Pflegeheimen
steige.
Weitere Berichte zum Umgang der Kommunen
mit der Corona-Krise finden Sie in
dieser Ausgabe auf den Seiten 8, 10 sowie
in den Themenstrecken.
6 der gemeinderat 4/20
Foto: Eichhammer/Adobe Stock
52 %
Strom aus erneuerbaren Energien
Zuwachs im ersten Quartal
Im ersten Quartal 2020 haben die erneuerbaren Energien erstmals
mehr als die Hälfte (rund 52 Prozent) des Bruttoinlandstromverbrauchs
gedeckt. Das teilt der Bundesverband der
Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) mit und verweist auf
mehrere Sondereffekte: Auf den „Windrekord“ im Februar
folgte ein außergewöhnlich sonniger März. Hinzu kam ein
Rückgang des Stromverbrauchs um ein Prozent gegenüber
dem Vorjahreszeitraum. Dies wurde ausgelöst durch eine vergleichsweise
schwache Konjunktur.
Medizinische Modulgebäude
Der Bundesverband Bausysteme hat Anfang April den Gesundheitsministern
der Länder schnelle Unterstützung bei der
Bereitstellung von Interimslösungen für die medizinische Versorgung
von Corona-Patienten angeboten. 120 fertig ausgestattete
Einheiten könnten demnach sofort in den Einsatz.
Der Verband (www.fv-raumsysteme.de) vertritt zahlreiche
Anbieter von Container- und Modulgebäuden. Diese Gebäude
bestehen aus mehreren im Werk konfektionierten Raumsystemen.
Vor Ort werden sie in kurzer Zeit zu einem Gebäude
oder einer Gebäudeerweiterung zusammengefügt. Raumsysteme,
die Ausweichflächen für Krankenhäuser bieten, enthalten
bereits alle benötigten Einbauten.
Kommunalwahlen in Bayern
Der SPD-Politiker Dieter Reiter bleibt Oberbügermeister der
Landeshauptstadt München. In der Stichwahl am 30. März
setzte sich Reiter klar gegen die OB-Kandidatin der CSU, Kristina
Frank, durch. Im Münchner Stadtrat stellen künftig die
Grünen vor CSU und SPD die größe Fraktion.
Neuer Oberbürgermeister von Nürnberg ist Marcus König
von der CSU. Er löst Ulrich Maly (SPD) ab, der 18 Jahre lang
an der Spitze der zweitgrößten bayerischen Stadt stand und
sich nicht mehr zur Wahl gestellt hatte. In Ingolstadt hingegen
geht der OB-Posten nach Jahrzehnten von der CSU an die
SPD. Christoph Scharpf ist der neue Oberbürgermeister.
Wegen der Corona-Pandemie wurden die Stichwahlen erstmals
nur per Briefwahl durchgeführt. – Mehr zur bayerischen
Kommunalwahl: www.treffpunkt-kommune.de > News >
„Bewegung in den Gremien der Städte und Gemeinden“.
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