News_Kompakt_Oktober-November_2019-Print

NEWS KOMPAKT!
Neuer Termin
in Hannover
Weihnachten im vdmno –
Hannover am 6.12.2019
Berlin am 6.12.2019
In Hannover treffen wir uns am 6.12.2019 um 16.00 Uhr
im Weihnachtsdorf am Lindener Turm.
In Berlin treffen wir uns am 6.12.2019 um 17.00 Uhr auf
dem Alt-Rixdorfer Weihnachtsmarkt.
Wir freuen uns auf Sie!
Anmeldungen per Mail an
Seminaranmeldungen@vdmno.de
oder rufen Sie uns unter
Tel. 0511 33 80 60 an.
Den ersten Glühwein spendiert der vdmno!
NOVEMBER/2019 1

SOZIALPOLITIK
Reform des Tarifwerks:
Vorstellungen von ver.di
Im Rahmen der Verhandlungen über eine Reform des Tarifwerks für die Druckindustrie hat ver.di gegenüber dem bvdm
nunmehr ihre Vorstellungen zur Steigerung der Tarifbindung und Entlastung von bestimmten Arbeitnehmern mitgeteilt.
Ferner fordert ver.di Arbeitgeberzuschüsse zur Altersvorsorge.
Im ersten Verhandlungstermin nach dem Neustart der
Gespräche Anfang September hatten zunächst die Arbeitgebervertreter
ihre Forderungen zur Reform des Tarifwerks
noch einmal dargelegt (vgl. unsere News Kompakt!
September 2019).
Als Reaktion darauf hat ver.di nach entsprechenden Gremienbeschlüssen
nunmehr eigene Vorschläge vorgelegt.
In einem Schreiben vom 30. September wiederholt die
Gewerkschaft zunächst ihre bereits bekannte Forderung,
„ausgewählte Tarifregelungen“ für allgemeinverbindlich
erklären zu lassen, um „Preis- und Lohndumping“ entgegenzuwirken
und die Tarifbindung zu stärken. Auf welche
Tarifregelungen sich diese Allgemeinverbindlichkeit
beziehen soll, präzisiert ver.di aber nicht.
Ferner plädiert ver.di angesichts des hohen Altersdurchschnitts
in vielen Betrieben für einen neuen Flächentarifvertrag
zur Altersteilzeit sowie Ansprüche auf individuelle
Arbeitszeitverkürzung und Ausstieg aus der Schichtarbeit
(wohl für Ältere) mit jeweils 50 % Lohnausgleich.
Zur Überarbeitung des Lohnrahmentarifvertrages sowie
der Anhänge zum MTV nennt ver.di Entwürfe aus den
Verhandlungen 2015 und 2005 erneut als Verhandlungsgrundlage.
Tarifvertrag zur Altersvorsorge
Bezüglich des durch die Gewerkschaft zu Ende 2019 gekündigten
Tarifvertrages zur Förderung der betrieblichen
Altersvorsorge hat den bvdm am 8. Oktober ebenfalls ein
Forderungsschreiben der Gewerkschaft erreicht. Darin
fordert ver.di einen pauschalen Arbeitgeberbeitrag zur
betrieblichen Altersvorsorge in Höhe von 100 € monatlich
pro Beschäftigten. Ferner soll der Arbeitgeber Entgeltumwandlung
im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge
fördern, indem er die von den Arbeitnehmern
umgewandelten Beträge um 15 % aufstockt. Der bisherige
Tarifvertrag zur Altersvorsorge sah eine Förderung durch
den Arbeitgeber nicht vor.
Erste Bewertung der Forderungen durch den bvdm
Insgesamt sind die Forderungen der Gewerkschaft relativ
vage gehalten, daher erwartet der bvdm, dass ver.di
diese zunächst präzisiert. Ferner hat ver.di bisher nicht
erklärt, inwiefern sie bereit ist, die von den Arbeitgebern
geforderten Flexibilisierungen und Modernisierungen des
Tarifwerks mitzutragen. Auch hierzu erwartet der bvdm
konkrete Signale, damit die Gespräche ergebnisorientiert
fortgesetzt werden können.
Grundsätzlich sind die Arbeitgeber bereit, im Rahmen der
Flexibilisierung des gesamten Tarifwerks auch Regelungen
zur Entlastung von älteren und besonders belasteten
Arbeitnehmern zu schaffen; dies darf aber nicht zu einer
Kostensteigerung in den Betrieben führen. Ein möglicher
Abbau von Arbeitszeitkontingenten muss auf betrieblicher
Ebene aufgefangen und kompensiert werden können.
Zudem ist es denkbar, künftig mehr finanzielle Mittel
für den Ausbau der betrieblichen Altersvorsorge bereit
zu stellen, wenn die Betriebe im Gegenzug an anderer
Stelle umso deutlicher entlastet werden.
2 NOVEMBER/2019

NEWS KOMPAKT!
Tarifliche Jahresleistung 2019 –
Hinweise für Arbeitgeber
Die Jahresleistung ist bis zum Ende des Jahres fällig. Fragen rund um die tarifliche Sonderzahlung beantwortet der
Leitfaden des bvdm.
Nach den Tarifverträgen der Druckindustrie haben Arbeitnehmer,
Angestellte und Auszubildende Anspruch
auf Zahlung einer „tariflichen Jahresleistung“ zum Ende
des Jahres. Berechnungsgrundlage ist der zum Fälligkeitszeitpunkt
(31.12.) gültige Tariflohn.
Antworten zu den wichtigsten Fragen rund um die tarifliche
Jahresleistung finden Arbeitgeber im Leitfaden
des Bundesverbandes Druck und Medien, den Mitglieder
zusammen mit den für 2019 maßgeblichen Tabellen
zur tariflichen Jahresleistung (95 % und 50 %) bei Inge
Oberheide (E-Mail oberheide@vdmno.de, Telefon 0511
33806-33) anfordern können.
IHRE ANSPRECHPARTNER
HARALD BAREITHER
Geschäftsführer
0511 338 06-24
bareither@vdmno.de
VOLKER SIELAFF
Arbeits- und Sozialrecht
0511 33 80 632
sielaff@vdmno.de
MARTIN MAISCHAK
Arbeits- und Sozialrecht
0511 33 80 642
maischak@vdmno.de
NOVEMBER/2019 3

BETRIEBSWIRTSCHAFT
SEMINAR
Besteuerung von Druckerzeugnissen –
inklusive Besuch Bundesfinanzministerium
Der Umsatzsteuersatz für bestimmte Druckerzeugnisse
führt bei der Angebots- und Rechnungsstellung häufig
zu Zweifeln darüber, welcher Steuersatz für die Lieferung
von Druckerzeugnissen gilt: der allgemeine (volle) Steuersatz
in Höhe von 19 % oder der ermäßigte Steuersatz 7 %.
Deshalb bieten wir unseren Mitgliedern ein Seminar zu
diesem Thema an, damit die Teilnehmer bei der Bestimmung
des Umsatzsteuersatzes mehr Sicherheit erhalten.
Als Highlight erhalten die Seminarteilnehmer die Gelegenheit,
sich bei einem Besuch des Bundesfinanzministeriums
(Detlev-Rohwedder-Haus) in Berlin in die Materie
einzustimmen.
Bundesfinanzministerium
Im Detlev-Rohwedder-Haus spiegelt sich wie kaum in einem
anderen Gebäude in Berlin die wechselhafte Geschichte
Deutschlands im 20. Jahrhundert. Im Dritten Reich als monumentaler
Amtssitz von Reichsmarschall Hermann Göring
errichtet, war der Komplex nach dem zweiten Weltkrieg eine
der wichtigsten Regierungszentralen der DDR und steht nun
als Sitz des Bundesfinanzministeriums für das wiedervereinigte
Deutschland. Auf der Tour erfahren Sie alles Wissenswerte
über das Detlev-Rohwedder-Haus, seine Geschichte
und Architektur.
Die Führung dauert 90 Minuten und zeigt sowohl die Historie
der Liegenschaft auf, als auch die Struktur und das Handeln
des heutigen BMF. Es wird Zeit und Raum sein, Fragen und
Themen unserer Gruppe zu behandeln.
Referent
Henning Marcard
Verband Druck und Medien
NordOst e.V.
Geschäftsstelle Berlin
Inhalt
In unserem Seminar wollen wir Sie über die wirtschaftliche
Bedeutung des richtigen Steuersatzes informieren. Anhand
von typischen Fehlern aus der Praxis von Druckereien werden
die wichtigsten Grundsätze und Bestimmungen des Umsatzsteuer-
und Wettbewerbsrechts erläutert, insbesondere die
einschlägigen Verwaltungsregelungen zur Anwendung des
ermäßigten Steuersatzes.
// Mehrwertsteuer – was ist das?
// Unterschiedliche Mehrwertsteuersätze – wozu?
// Angebote/Rechnungen richtig schreiben
// Mehrwertsteuer im innergemeinschaftlichen Handel
4 NOVEMBER/2019

NEWS KOMPAKT!
AdobeStock_123383217.jpg
Besuchen Sie mit uns das Bundesfinanzministerium im Detlev-Rohwedder-Haus
Mehrwertsteuer in der Druckindustrie
// Werklieferung/Werkleistung?
// Begünstigt/nicht begünstigt?
// Welchen Einfluss hat Werbung im Produkt?
// Streit- und Grenzfälle
Darüber hinaus erhalten Sie Tipps und Ratschläge, wie Sie in
der täglichen Geschäftspraxis eigene finanzielle Verluste sowie
Ärger und Unzufriedenheit bei Ihren Kunden vermeiden
können. Während des Seminars ist ausreichend Zeit für Diskussionen
über Ihre konkreten Problemfälle und Praxisbeispiele.
Zielgruppe
Die Veranstaltung richtet sich insbesondere an Sachbearbeiter,
Verkäufer und Buchhalter aber auch an alle Fachkräfte aus
der Verwaltung von Druckereien, die über den zutreffenden
Umsatzsteuersatz entscheiden müssen.
Termin
Dienstag, 30. Januar 2020
Seminardauer
10.30 Uhr: Eintreffen am Bundesfinanzministerium
(Personalausweis zum Einlass ist nötig)
11.00 Uhr: geführter Rundgang
durch das Detlev-Rohwedder-Haus
12.30 Uhr: Fußweg zum Bundesverband Druck und Medien
mit anschließendem Mittagsimbiss
13.30 Uhr: Seminar Umsatzsteuer in der Druckindustrie
Die Teilnehmer erhalten einen USB-Stick mit digitalen
Seminarunterlagen zur sofortigen Anwendung
Seminarort
Bundesverband Druck und Medien e.V.
Friedrichstraße 194-199, 10117 Berlin
Referent
Henning Marcard
Verband Druck und Medien NordOst e.V.
Geschäftsstelle Berlin
Kosten
Dieses Seminar führen wir für unsere Mitglieder unentgeltlich
durch.
Anmeldung
Bitte telefonisch beim Verband (030 3022021) oder per
E-Mail an: seminaranmeldungen@vdmno.de
Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Anmeldungen werden
in der Folge ihres Eingangs berücksichtigt.
Ende ca. 16.30 Uhr
NOVEMBER/2019 5

UNTERNEHMERFRÜHSTÜCK
„Ohne Moos nichts los“ -
Fördermöglichkeiten für Ihr Unternehmen
Das vdmno Projekt Kompetenzen 4.0 präsentiert das zweite vdmno Unternehmerfrühstück. In lockerem Rahmen
werden regelmäßig Themen unter dem nachfolgenden Motto “Aus der Praxis für die Praxis – Unternehmer berichten
über ihren Alltag” aufgegriffen.
22. Januar 2019
„Ohne Moos nichts los“ - Fördermöglichkeiten für Ihr Unternehmen
In der zweiten Veranstaltung steht auf Wunsch der Teilnehmer
der ersten Veranstaltung das Thema „Förderung“ im Mittelpunkt.
THEMA
Welche Fördergelder gibt es und wie kann ich sie beantragen?
// Wo finde ich die richtigen Fördertöpfe?
// Welche Anträge machen Sinn?
// Welche Vorarbeiten sind notwendig?
// Wie formulieren Sie Ihr Projekt am besten?
// Wie kalkuliere ich beim Förderantrag am besten?
// Moderierte Fragerunde & Diskussion
Die Moderation übernimmt QUBIC als Projektträger.
Veranstaltungsort
Verband Druck & Medien NordOst
Bödekerstraße 10
30161 Hannover
Bei großer Nachfrage kann sich der Veranstaltungsort
noch ändern
Melden Sie sich an und sichern Sie sich Ihren Platz!
Anmeldung
Bitte telefonisch beim Verband (0511 3380629) oder
per E-Mail an: seminaranmeldungen@vdmno.de
6 NOVEMBER/2019

Ausschuss des Bundeskabinetts – nach vorangegangenen intensiven Beratungen
im Koalitionsausschuss den Beschluss zu einem Klimaschutzprogramm
2030 gefasst, der zwischenzeitlich auch vom Bundeskabinett
UMWELT
Klimaschutzprogramm 2030
NEWS KOMPAKT!
insgesamt gebilligt wurde. Darin verfolgt die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket
aus Innovation, Förderung, gesetzlichen Standards und die
Bepreisung von CO 2 . Es besteht aus vier zentralen Elementen.
1. Einführung einer CO 2 -Bepreisung
Am 20. September hat das sogenannte Klimakabinett – faktisch ein Ausschuss des Bundeskabinetts – nach vorangegangenen
intensiven Beratungen im Koalitionsausschuss den Beschluss zu einem Klimaschutzprogramm 2030 gefasst, der zwischenzeitlich
auch vom Bundeskabinett insgesamt gebilligt wurde. Darin verfolgt die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket
aus Innovation, Förderung, gesetzlichen Standards und die Bepreisung von CO2. Es besteht aus vier zentralen Elementen.
Neu eingeführt wird ein CO 2 -Preis für die Sektoren Verkehr und Gebäude
sowie bei Gas und Öl für den Wärmebedarf der Industrie, die bislang vom
verpflichtenden Emissionshandel ausgeklammert waren. Ein nationaler
1. Einführung einer CO2-Bepreisung
Neu eingeführt wird ein CO2-Preis für die Sektoren Verkehr
und Gebäude sowie bei Gas und Öl für den Wärmebedarf
der Industrie, die bislang vom verpflichtenden
Emissionshandel ausgeklammert waren. Ein nationaler
Emissionshandel soll 2021 mit einem Festpreis von zehn
Euro je Tonne CO2 beginnen und bis 2025 sukzessive auf
35 Euro je Tonne steigen. Ab 2026 wird der Preis in einem
Korridor zwischen 35 und 60 Euro je Tonne liegen.
Daraus ergeben sich abhängig vom jeweiligen Verbrauchsprofil
von vier typischen Druckereien folgende
Mehrkosten:
stromkostenintensive Unternehmen als Ausgleich für die
hohen Stromkosten teilweise schon seit Jahren über eine
Begrenzung der EEG-Umlage verfügen (sog. besondere
Ausgleichsregelung), werden jetzt insbesondere Unternehmen
in die Pflicht genommen, die Prozesswärme benötigen.
Für die nachfolgenden Jahre werden weitere
Senkungen in Aussicht gestellt, so die Einnahmen aus der
CO2-Bepreisung effektiv steigen. Die Reduktion weiterer
staatlich induzierter Preisbestandteile (Netzentgelte, Umlagen
und Abgaben) wird überlegt, ist aber nicht konkretisiert.
Während also die Belastungen weit in die Zukunft
festgeschrieben sind, gilt dies für die Entlastungen nicht
im gleichen Umfang.
Emissionshandel soll 2021 mit einem Festpreis von zehn Euro je Tonne
CO 2 beginnen und bis 2025 sukzessive auf 35 Euro je Tonne steigen. Ab
2026 wird der Preis in einem Korridor zwischen 35 und 60 Euro je Tonne
liegen.
Daraus ergeben sich abhängig vom jeweiligen Verbrauchsprofil von vier
typischen Druckereien folgende Mehrkosten:
Mehrkosten aufgrund von CO2-
Bepreisung gegenüber IST [€/a]
Fallbeispiel 1: Fallbeispiel 2: Fallbeispiel 3: Fallbeispiel 4:
Bogenoffsetdruck Zeitungsdruck Rollenoffsetdruck (Heatset) Tiefdruck
Durchschnittswerte Durchschnittswerte Durchschnittswerte Durchschnittswerte
2021 2.098 25.551 18.085 455.107
2022 4.195 51.101 36.170 910.214
2023 5.244 63.877 45.213 1.137.768
2024 6.293 76.652 54.255 1.365.321
2025 7.342 89.427 63.298 1.592.875
ab 2026 mindestens 7.342 89.427 63.298 1.592.875
ab 2026 höchstens 12.586 153.304 108.510 2.730.642
Die im Anhang mit versendete Excel-Datei enthält die entsprechenden
Registrierte Mitglieder finden unter bit.ly/37HljhW eine
Excel-Datei, die die entsprechenden vier Beispiele inklusive
der entsprechenden individuellen Berechnungen
enthält. Die Berechnungen wurden mit einem von der
ECG Energie Consulting GmbH bereitgestellten Rechentool
durchgeführt. Sie können dieses gerne für die Auswirkungen
Ihres konkreten Falls nutzen.
2. Entlastung von Bürgern und Wirtschaft
Ab 2021 wird die EEG-Umlage um 0,25 ct/kWh gesenkt,
2022 beträgt die Entlastung 0,5 ct/kWh und 2023 sollen
es 0,625 ct/kWh weniger sein. Dadurch werden besonders
Familien und kleine mittelständische Unternehmen
entlastet. Besonders nachteilig wirken sich die geplanten
Änderungen für Industrieunternehmen aus, welche wesentliche
Verbrauchsprozesse etwa mit Erdgas betreiben
oder einen hohen Heizölbedarf haben. Während viele
Je nach Verbrauchsprofil ergeben sich folgende Minderkosten
bzw. Mehrkosten:
Stellt man CO2-Bepreisung und EEG-Umlage einander
gegenüber, wird klar, dass in zwei von vier Fällen netto
eine Entlastung herbeigeführt wird. Während Unternehmen
mit einem relativ hohen Erdgas- und Heizölbedarf
mindestens 58 Prozent der neuerlichen Mehrkosten selbst
tragen müssen und daher einen Wettbewerbsnachteil
erleiden. >>
vier Beispiele inklusive der entsprechenden individuellen Berechnungen.
Die Berechnungen wurden mit einem von der ECG Energie Consulting
NOVEMBER/2019 7

Je nach Verbrauchsprofil ergeben sich folgende Minderkosten bzw. Mehrkosten:
Stellt man CO 2 -Bepreisung und EEG-Umlage einander gegenüber, wird
klar, dass in zwei von vier Fällen netto eine Entlastung herbeigeführt
wird. Während Unternehmen mit einem relativ hohen Erdgas- und Heizölbedarf
mindestens 58 Prozent der neuerlichen Mehrkosten selbst tragen
müssen und daher einen Wettbewerbsnachteil erleiden.
Fallbeispiel 1: Fallbeispiel 2: Fallbeispiel 3: Fallbeispiel 4:
Bogenoffsetdruck Zeitungsdruck Rollenoffsetdruck (Heatset) Tiefdruck
Durchschnittswerte Durchschnittswerte Durchschnittswerte Durchschnittswerte
Saldo aus CO2-Bepreisung und EEG-
Umlage gegenüber IST [€/a]
2021 -5.902 14.876 -20.035 426.318
2022 -11.805 29.751 -40.070 852.637
2023 -14.756 37.189 -50.087 1.065.796
2024: Annahme EEG wie 2023 -13.707 49.965 -41.045 1.293.349
2025: Annahme EEG wie 2023 -12.658 62.740 -32.002 1.520.903
2026 minimal (Annahme EEG wie 2023) -12.658 62.740 -32.002 1.520.903
2026 maximal (Annahme EEG wie 2023) -7.414 126.617 13.210 2.658.670
3. Sektorbezogene Maßnahmen
3. Sektorbezogene Maßnahmen
Unter dieser Überschrift fällt eine ganze Reihe von Maßnahmen
für Gebäude, Verkehr, Land- und Forstwirtschaft
sowie Industrie, Energiewirtschaft und Abfallwirtschaft.
Selbstverpflichtung der Industrie zur Umsetzung von
Energieeffizienzmaßnahmen aus Energieaudits und dem
Energiemanagement sind hier von besonderer Bedeutung
für die Druck- und Medienwirtschaft.
Wurden im Rahmen eines Energieaudits oder Energiemanagementsystems
Maßnahmen zur Effizienzsteigerung
identifiziert, mussten diese bislang nicht zwingend
umgesetzt werden. Künftig soll sich die Industrie selbst
verpflichten, diese auch wirklich umzusetzen - wenn bestimmte
Kriterien gegeben sind: Zum einen, wenn die
Amortisationszeit bis zu drei Jahre beträgt, zum anderen
sollen Betriebe künftig eine bestimmte, noch nicht festgelegte
Investitionsquote für Energieeffizienz erfüllen,
gemessen am jährlichen Gewinn.
Hier fehlt es noch an klaren Aussagen, die Planungssicherheit
für Unternehmen schaffen würden.
Die Eckpunkte für das Klimaschutzprogramm 2030 finden
Mitglieder unter bit.ly/2QUNtjC.
Gerne können Sie uns Ihre finanziellen Belastungen oder
auch Entlastungen für die weiteren Verhandlungen mitteilen
sowie Ihre Einschätzungen und Kommentare zum
Klimapaket 2030. Gerne nehmen wir hierzu Ihre Hinweise
und Anregungen auf, die Sie bitte an Frau Julia Rohmann
jr@bvdm-online.de oder Herrn Cihan Emre Mercimek
cm@bvdm-online.de richten.
Unter dieser Überschrift fällt eine ganze Reihe von Maßnahmen für Gebäude,
Verkehr, Land- und Forstwirtschaft sowie Industrie, Energiewirtschaft
und Abfallwirtschaft. Selbstverpflichtung der Industrie zur Umsetzung
von Energieeffizienzmaßnahmen aus Energieaudits und dem
Energiemanagement sind hier von besonderer Bedeutung für die Druck-
und Medienwirtschaft.
Wurden im Rahmen eines Energieaudits oder Energiemanagement-
systems Maßnahmen zur Effizienzsteigerung identifiziert, mussten diese
bislang nicht zwingend umgesetzt werden. Künftig soll sich die Industrie
selbst verpflichten, diese auch wirklich umzusetzen - wenn bestimmte Kriterien
gegeben sind: Zum einen, wenn die Amortisationszeit bis zu drei
4. Einzelmaßnahmen und Fördermittel
bvdm. Die bestehenden Friedrichstraße Programme 194–199 sollen ⋅ „weiterentwickelt“
D-10117 Berlin ⋅ www.bvdm-online.de
werden, was sich vor allem auf das Antragsprozedere
bezieht. Gefördert werden sollen zunehmend komplexere
und systemische Maßnahmen, Querschnittstechnologien
und verstärkt Wärmeanwendungen. Im Rahmen der EU-
Ökodesign-Richtlinie sollen Mindeststandards für gewisse
Produktgruppen ausgeweitet werden, um das Effizienzniveau
von Technologien zu regulieren. Auch dabei sind
besonders Querschnittstechnologien relevant. Weitere
Präzisierungen zu Fördersummen und Rahmenbedingungen
stehen noch aus.
Seite
8 NOVEMBER/2019

BETRIEBSWIRTSCHAFT UND UMWELT
NEWS KOMPAKT!
Wir beantworten im Referat Betriebswirtschaft Ihre Fragen und kümmern uns um Ihre Anliegen zu Themen wie ...
... Unternehmensberatung und -bewertung, Bilanzanalysen, Vorbereitung auf Bankengespräche, Branchensoftware PaginaNet,
CO2-Klima-Rechner, FSC/PEFC, Umweltthemen, Arbeitssicherheit sowie betriebswirtschaftliche Inhouse-Seminare
IHRE ANSPRECHPARTNER
JOACHIM WOLPERS
Betriebswirtschaft
0511 33 80 638
wolpers@vdmno.de
HOLGER SCHÜRMANN
Betriebswirtschaft
0511 33 80 636
schuermann@vdmno.de
2/3
HENNING MARCARD
Betriebswirtschaft
030 30 22 021
marcard@vdmno.de
INGE OBERHEIDE
Assistenz
0511 33 80 633
oberheide@vdmno.de
NOVEMBER/2019 9

RECHT
Die Initiative „Letzte Werbung”:
Aktuelle Entwicklungen
Mit unseren vdmno News Nr. 2/2019 haben wir über die
Initiative „Letzte Werbung“ berichtet, die ihre Aktionen
zwischenzeitlich erweitert hat. Nachfolgend möchten wir
Sie über die aktuellen Entwicklungen informieren.
1. Beispiel Amsterdam: Forderung nach einem „Opt-In“-
System für Briefkastenwerbung
Die Initiative „Letzte Werbung“ hat angekündigt, politisch
die Einführung eines „Opt-In“-Systems in Bezug auf Briefkastenwerbung
zu fordern. Das bedeutet, dass unadressierte
Werbedrucksachen nur dann eingeworfen werden
dürfen, wenn am Briefkasten ein „Ja“-Aufkleber angebracht
ist. Ein solches System gibt es bereits in Amsterdam.
Der niederländische Verband der grafischen Industrie
(KVGO) sowie zwei weitere Verbände hatten gegen
die neuen Regelungen der Stadt Amsterdam geklagt,
sind jedoch in 1. Instanz unterlegen und haben Berufung
eingelegt.
Das Berufungsgericht hat das Urteil am 24.09.2019 bestätigt
und das „Opt-In“-System damit für rechtmäßig erklärt.
Das Gericht führt insbesondere aus, dass das „Opt-In“-
System nicht unverhältnismäßig sei. Ziel der Maßnahme
sei die Abfallvermeidung. Zwar habe die Einführung des
Systems für bestimmte Unternehmen finanziell negative
Folgen. Die Berufungskläger hätten jedoch nicht ausreichend
dargelegt, dass ein milderes Mittel ein ähnliches
Ergebnis erzielen würde. Die Studien, die die Gemeinde
der Einführung des „Opt-In“-Systems zugrunde gelegt
habe, rechtfertigten vielmehr die Erwartung, dass ein
positiver Effekt mit der Maßnahme erzielt werde, indem
sie die Menge der Druckerzeugnisse reduziere, die in
Amsterdam (ungelesen) weggeworfen werde. Die Einführung
des „Opt-In“-Systems verletze auch keine bestehenden
Eigentumsrechte.
Die langjährige tatsächliche Nutzung der Zustellmöglichkeit
basiere nicht auf einem Recht oder einer Lizenz, die
die Gemeinde den Berufungsklägern eingeräumt habe
und begründe keine berechtigte Erwartung in deren Fortbestehen.
„Letzte Werbung“ hat angekündigt, dass sie politisch
darauf hinarbeiten werde, dass auch in Deutschland ein
„Opt-In“-System eingeführt werde. Dies hätte voraussichtlich
spürbar negative Auswirkungen für Druckereien. Der
bvdm hat daher den Europäischen Dachverband Intergraf
bei der Entwicklung eines Argumentationspapiers
unterstützt, um für etwaige Überlegungen aus deutschen
Regierungskreisen gewappnet zu sein.
2. Kampagne gegen Einkauf Aktuell
Darüber hinaus hat „Letzte Werbung“ eine Webseite www.
plastikpost.de freigeschaltet. Diese Webseite richtet sich
gegen Einkauf Aktuell, eine in Folie eingeschweißte Postwurfsendung.
Der Nutzer, der Einkauf Aktuell nicht mehr
erhalten möchte, hat die Möglichkeit, ein Formular zum
Widerspruch mit seinen Daten auszufüllen. „Letzte Werbung“
leitet den Widerspruch dann an die Deutsche Post
weiter. Bisher haben 71.941 Haushalte dem Erhalt von Einkauf
Aktuell hierüber widersprochen. Die Deutsche Post
weist die Widersprüche derzeit mit Berufung auf § 174
BGB (fehlende Vollmachtsurkunde) zurück. Die Initiative
„Letzte Werbung“ hat angekündigt, hiergegen gerichtlich
vorzugehen.
Über die weiteren Entwicklungen werden wir Sie auf dem
Laufenden halten.
Infolge des Urteils besteht nunmehr eine sehr hohe
Wahrscheinlichkeit, dass das „Opt-In“-System auch in
anderen Städten in den Niederlanden eingeführt wird.
Auch in Belgien und Frankreich wird die Einführung eines
„Opt-In“-Systems diskutiert. In Frankreich wurde ein entsprechender
Aufkleber bereits in Straßburg getestet.
10 NOVEMBER/2019

NEWS KOMPAKT!
Konzept zur Bußgeldzumessung bei
Verstößen von Unternehmen gegen
die Datenschutz-Grundverordnung
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden
des Bundes und der Länder (DSK) hat im Oktober
2019 ein Konzept zur Bußgeldzumessung in Verfahren
gegen Unternehmen wegen Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung
(DSGVO) vorgelegt.
Damit soll ein einheitliches Konzept zu den Grundsätzen
bei der Festsetzung von Geldbußen geschaffen werden.
Das Konzept ist für Gerichte nicht bindend und verliert
seine Gültigkeit, sobald der Europäische Datenschutzausschuss
(EDSA) abschließende Leitlinien zur Methodik der
Festsetzung von Geldbußen erlassen hat.
Das Bußgeldkonzept knüpft an den Umsatz eines Unternehmens
an. Die Festsetzung erfolgt in fünf Schritten:
1. Zunächst wird das betroffene Unternehmen einer Größenklasse
zugeordnet. Die Größenklassen richten sich
nach dem gesamten weltweit erzielten Vorjahresumsatz
und sind unterteilt in Kleinstunternehmen, kleine
und mittlere Unternehmen sowie Großunternehmen.
Sie werden zur konkreteren Einordnung der Unternehmen
nochmals in Untergruppen unterteilt.
2. Danach wird der mittlere Jahresumsatz der Untergruppe,
in die das Unternehmen eingeordnet wurde,
bestimmt.
3. Sodann wird ein wirtschaftlicher Grundwert ermittelt.
Für die Festsetzung des wirtschaftlichen Grundwertes
wird der mittlere Jahresumsatz der entsprechenden
Untergruppe durch 360 (Tage) geteilt und so ein
durchschnittlicher Tagessatz errechnet.
4. Dieser Grundwert wird mittels eines von der Schwere
der Tatumstände abhängigen Faktors multipliziert.
Dazu erfolgt eine Einordnung des Schweregrads der
Tat in leicht, mittel, schwer oder sehr schwer. Darüber
hinaus wird zwischen formellen und materiellen Verstößen
unterschieden und für materielle Verstöße ein
höherer Faktor zugrunde gelegt.
Beispiel: Eine Druckerei mit einem Vorjahresumsatz von
bis zu 700.000 € hat einen mittelschweren, materiellen
Datenschutzverstoß (z. B. im Hinblick auf die Betroffenenrechte)
begangen: Die Druckerei würde der Größenklasse
A und der Untergruppe A.I zugeordnet. Der mittlere
Jahresumsatz der Untergruppe A.I liegt bei 350.000 €,
der durchschnittliche Tagessatz und damit der wirtschaftliche
Grundwert der Untergruppe bei 972 €. Der Faktor
für mittelschwere, materielle Datenschutzverstöße ist
4-8. Der jeweilige Faktor wird unter Berücksichtigung der
Umstände des Einzelfalls ermittelt und der genaue Bußgeldbetrag
anhand aller für und gegen den Betroffenen
sprechenden Umstände angepasst.
Bei einem Unternehmen mit einem Vorjahresumsatz von
über 20 Mio. € bis 25 Mio. € liegt bereits der durchschnittliche
Tagessatz und damit der wirtschaftliche Grundwert
der Untergruppe bei 62.500 €. Damit würde bei einem
Faktor von 4-8 für einen mittelschweren, materiellen
Datenschutzverstoß schon ein deutlich höheres Bußgeld
verhängt.
Bewertung des bvdm
Grundsätzlich ist ein Bußgeldkonzept zur Orientierung
und Sicherstellung der einheitlichen Vorgehensweise in
allen Bundesländern aus Sicht des bvdm zu begrüßen.
Allerdings lässt das Konzept offen, wann ein leichter, mittlerer,
schwerer oder sehr schwerer Verstoß vorliegt. Zur
Rechtssicherheit trägt auch nicht bei, wenn es pauschal
heißt, dass der ermittelte Betrag anhand täterbezogener
und sonstiger noch nicht berücksichtigter Umstände angepasst
wird. Da sich das Konzept in erster Linie am Umsatz
der Unternehmen orientiert, kann das Bußgeld bei
Unternehmen mit hohen Umsätzen im Ergebnis zudem
schon bei leichten Verstößen zu sehr hohen Bußgeldern
führen.
Das Konzept zur Bußgeldzumessung finden registrierte
Mitglieder unter bit.ly/33pptYc.
5. Anschließend wird der ermittelte Wert anhand täterbezogener
und sonstiger noch nicht berücksichtigter
Umstände angepasst.
NOVEMBER/2019 11

RECHT
Wir beantworten im Referat Recht Ihre Fragen und kümmern uns um Ihre Anliegen zu Themen wie ...
... Tarif-, Arbeits- und Sozialrecht, Verträge, Gesetze, Personalfragen, Betreiberabgaben für Fotokopierer,
Allgemeine Geschäftsbedingungen, Arbeitszeitmodelle, Tarifpolitik sowie arbeitsrechtliche Inhouse-Seminare
IHRE ANSPRECHPARTNER
VOLKER SIELAFF
Arbeits- und Sozialrecht
0511 33 80 632
sielaff@vdmno.de
MARTIN MAISCHAK
Arbeits- und Sozialrecht
0511 33 80 642
maischak@vdmno.de
INGE OBERHEIDE
Assistenz
0511 33 80 633
oberheide@vdmno.de
12 NOVEMBER/2019

BILDUNG
Ende der Projektlaufzeit von SVL 2020
NEWS KOMPAKT!
Zum Abschluss des Projektes Social Virtual Learning
2020 (SVL 2020) fand am 11. September 2019 eine
Konferenz im Fraunhofer Forum Berlin statt. In verschiedenen
Vorträgen wurden Ergebnisse, praktische
Anwendungen und ein Ausblick der im Rahmen des
Projektes entwickelten virtuellen Lernanwendungen
dargestellt.
Das Projekt SVL 2020 baute auf die Vorgängerprojekte
Social Augmented Learning (SAL) und Social Virtual
Learning (SVL) auf. Im Rahmen des ersten Projekts SAL
wurden durch Augmented Reality die Abläufe in einer
Druckmaschine auf Tablets oder Smartphones visualisiert.
So können Azubis die oft im Verborgenen ablaufenden
Prozesse besser verstehen und durch interaktive Übungen
Handlungskompetenzen erlernen. Mittels eines Autorenwerkzeuges
können Ausbilder und Auszubildende
eigene Inhalte erstellen und bearbeiten.
Das Anschlussprojekt Social Virtual Leaning (SVL) hat die
Anwendung um eine Virtual Reality-Lernumgebung erweitert.
Dies ermöglicht ein interaktives Eingreifen in eine
virtuelle Druckmaschine und stellt somit einen Mehrwert
für das handlungsorientierte Lernen dar.
Das Abschlussprojekt Social Virtual Learning 2020 (SVL
2020) hat das Autorenwerkzeug sowie den Import von
CAD-Daten optimiert. Darüber hinaus stand der Transfer
der Projektergebnisse in andere Berufsfelder im Vordergrund.
Für alle Akteure der dualen Ausbildung sind diese kostenfrei.
25 Bildungseinrichtungen nutzen bereits die freien
Lerninhalte. Auch die üa des vdmno nutzt bereits die
freien Lerninhalte.
Auf der Abschlusskonferenz des Projektes SVL 2020 erhielten
die Teilnehmer einen Überblick über die zur Verfügung
stehenden Technik, den Workflow der Erstellung
und die didaktischen Einsatzszenarien. Eine Videokonferenz
nach St. Gallen in die Schweiz ermöglichte, den
Einsatz der Lernmodule live in der Berufsschule zu erleben.
Zum Ausklang wurde betont, dass durch die Bildung
eines Konsortiums die nachhaltige Nutzung und
Weiterentwicklung der Projektergebnisse von SVL 2020
sichergestellt wird.
Im Rahmen der BMBF-Roadshow „Digitale Medien im Ausbildungsalltag“
wird SVL2020 in diesem Jahr noch am
24. Oktober in Schwerin und am 6. November in Mainz
präsentiert.
Weitere Informationen zu SVL 2020: social-augmented-learning.de
Vorträge der Abschlussveranstaltung: social-augmented-learning.de/ab-schlusskonferenz-svl2020
Mehr zur BMBF-Roadshow: qualifizierungdigital.de/
bmbf-roadshow-digi-tale-medien-im-ausbildungsalltag-1600.php
Aktuell stehen für den Druckbereich Lernmodule zu den
Themen Farbverlauf und seitliche Verreibung, Druck und
Druckabwicklung, Lackierung und Bogenlauf/Bogenwendung
sowie Schnellschneider zur Verfügung, zum Jahresende
kommt noch ein Modul Flexodruck hinzu.
NOVEMBER/2019 13

Das Druck- und Medien-Abc 2019 ist
erschienen!
Die neueste Ausgabe des „Druck- und Medien-Abc“ des Zentral-Fachausschusses Berufsbildung Druck und Medien (ZFA)
behandelt aktuelle Themen rund um die Aus- und Weiterbildung der Druck- und Medienwirtschaft. Seit 66 Jahren erhalten
Auszubildende die Zeitschrift kostenlos über ihre Berufsschulen. Ausbilder bzw. Ausbildungsbetriebe können
die Zeitschrift über ihre Verbandsgeschäftsstelle beziehen.
Inhaltsübersicht: Die Entwicklung des Mediengestalters
Digital und Print, Verteilung der W2-Qualifikationen bei
den Medientechnologen, Prüfungsrelevante Qualifikationen
des Packmitteltechnologen, Berufsziel Berufsschullehrer/-in
für Druck- und Medientechnik, Neuordnung
der Fortbildungsregelungen für die Medienwirtschaft,
SVL 2020, Projekt InProD²: Inklusion in der Produktion,
Mediencommunity mit Nutzungsrekord, 50 Jahre Berufsbildungsgesetz,
Azubi-Botschafter/-in, Die Sorgen mit
dem Geschlecht, WorldSkills Kazan 2019, Wissenswertes
zum Ausbildungsstart und Aufruf zum Videowettbewerb
„Dein Ausbildungsstart in 90 Sekunden“, Gestaltungswettbewerb
vdmno, Prüfungstermine.
Weitere Infos: Wenn Sie kein gedrucktes Exemplar erhalten
haben, können Sie die aktuelle sowie ältere Ausgaben
hier herunterladen: www.zfamedien.de/downloads/Druckund-Medien-Abc/
Titelbild: „Gehirn (eines Mediengestalters)“ von Kira Süther
14 NOVEMBER/2019

BILDUNG
NEWS KOMPAKT!
Wir beantworten im Referat Bildung Ihre Fragen und kümmern uns um Ihre Anliegen zu Themen wie ...
... Aus-, Fort- und Weiterbildung in der und für die Branche, Eignungstests, Nachwuchswerbung, Ausbildungspläne, Prüfungsvorbereitungskurse
für Medienfachwirte und Industriemeister und Kurse für Auszubildende, Umschüler und Facharbeiter in unserer
üa: der Überbetrieblichen Ausbildung im NordOsten
IHRE ANSPRECHPARTNER
Bitte melden Sie sich bei: KATRIN STUMPENHAUSEN · 0511 33 80 630 · stumpenhausen@vdmno.de
KATRIN STUMPENHAUSEN
Geschäftsführerin bkdmno
0511 33 80 630
stumpenhauen@vdmno.de
HENNING MARCARD
Bildung
030 30 22 021
marcard@vdmno.de
ASTRID HABERMANN
Assistenz
0511 33 80 621
habermann@vdmno.de
NOVEMBER/2019 15

Die Mitarbeiter des vdmno
wünschen Ihnen und Ihrer Familie
eine schöne Adventszeit
#wissenswertevereint
FOTO: ADOBESTOCK_43652175
16 NOVEMBER/2019