Verbandssatzung - Abwasserzweckverband Elbe-Fläming

Beitritt Gemeinde Nedlitz zum AWZ Elbe-Fläming:

Veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises Jerichower Land, 2. Jahrgang, Nr. 26 vom 30.12.2008
2. Änderungssatzung
zur Verbandssatzung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming
Präambel
Auf Grund der §§ 6, 8, und 16 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG-LSA) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 26.02.1998 (GVBl. LSA S. 1), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 14.
Februar 2008 (GVBl. LSA S. 40, 48) i. V. m. §§ 6, 8, 44 und 91 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-
Anhalt (GO-LSA) vom 05.10.1993 (GVBl. LSA S. 568), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 14.
Februar 2008 (GVBl. LSA S. 40, 46), hat die Verbandsversammlung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes
Elbe-Fläming in ihrer Sitzung am 27. November 2008 folgende 2. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des
Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming beschlossen:
§ 13 Abs. 1, 2 und 4 erhalten folgende Fassung:
I. Sachliche Änderung
(1) Die Bekanntmachung von Tagesordnung, Zeit und Ort öffentlicher Sitzungen der Verbandsversammlung
und des Verbandsausschusses erfolgt in der Tageszeitung „Zerbster Volksstimme“ und in der
„Mitteldeutschen Zeitung – in den Ausgaben Dessau-Roßlau und Wittenberg“.
(2) Soweit nicht Rechtsvorschriften besondere Regelungen treffen, erfolgen alle übrigen gesetzlich erforderlichen
Bekanntmachungen unter der Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen“ in der Wasser-
Abwasser-Zeitung (WAZ regional), Herausgeber: Heidewasser GmbH und Abwasser- und Wasserzweckverband
Elbe-Fläming.
(4) Wirtschaftspläne sind mit dem Teil unter der Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen“ in der Wasser-
Abwasser-Zeitung (WAZ regional), Herausgeber: Heidewasser GmbH und Abwasser- und Wasserzweckverband
Elbe-Fläming bekannt zu machen, der die Festlegungen
- des Gesamtbetrages der Einnahmen und Ausgaben des Erfolgs- und Vermögensplanes sowie der
Kredit- und Verpflichtungsermächtigten,
- des Höchstbetrages der Kassenkredite,
- des Umlagebedarfs und der Verteilung der Umlage auf die einzelnen Verbandsmitglieder
enthält.
II. Inkrafttreten
Diese 2. Änderungssatzung zur Verbandssatzung tritt ab dem Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in
Kraft.
Zerbst/Anhalt, den 01.12.2008
Andreas Fischer
Verbandsgeschäftsführer
Im Original unterzeichnet und gesiegelt.
Veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises Jerichower Land, 2. Jahrgang, Nr. 26 vom 30.12.2008

2
Das Verzeichnis der Mitglieder des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming erhält folgende Fassung:
Verzeichnis der Mitglieder des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming
Anlage
Stand der Einwohner:
31.12.2002
Aufgabe Aufgabe
Stadt / Gemeinde Einwohner Stimmen Abwasser Trinkwasser
1. Stadt Coswig 287 1
OT Wörpen x
2. Stadt Dessau-Roßlau 985 1
OT Brambach x
OT Mühlstedt x
OT Streetz x
3. Stadt Gommern 2109 3
OT Dornburg x x
OT Ladeburg x
OT Leitzkau x x
OT Prödel x x
4. Stadt Lindau 1.204 2 x x
5. Stadt Loburg 2.572 3 x x
6. Stadt Möckern 770 1 x x
O Zeppernick x x
7. Stadt Zerbst/Anhalt 16.584 17
OT Bias x x
OT Luso x x
OT Pulspforde x x
OT Zerbst/Anhalt x
8. Gemeinde Bornum 600 1 x x
9. Gemeinde Bräsen 172 1 x x
10. Gemeinde Buhlendorf 262 1 x x
11. Gemeinde Cobbelsdorf 685 1 x
12. Gemeinde Deetz 768 1 x x
13. Gemeinde Dobritz 324 1 x x
14. Gemeinde Gehrden 245 1 x x
15. Gemeinde Gödnitz 250 1 x x
16. Gemeinde Grimme 161 1 x x
17. Gemeinde Güterglück 780 1 x x
18. Gemeinde Hobeck 500 1 x x
19. Gemeinde Hohenlepte 240 1 x x
20. Gemeinde Hundeluft 280 1 x x
21. Gemeinde Jeber-Bergfrieden 687 1 x x
22. Gemeinde Jütrichau 528 1 x x
23. Gemeinde Köselitz 204 1 x
24. Gemeinde Leps 297 1 x x
25. Gemeinde Lübs 449 1 x x
26. Gemeinde Möllensdorf 190 1 x
27. Gemeinde Moritz 369 1 x x
28. Gemeinde Nedlitz 789 1 x x
29. Gemeinde Nutha 303 1 x x
30. Gemeinde Polenzko 313 1 x x
31. Gemeinde Ragösen 235 1 x x
32. Gemeinde Reuden 371 1 x x
33. Gemeinde Rosian 617 1 x x

34. Gemeinde Senst 250 1 x
35. Gemeinde Serno 460 1 x x
36. Gemeinde Schweinitz 313 1 x x
37. Gemeinde Stackelitz 219 1 x x
38. Gemeinde Steutz 1.013 2 x x
39. Gemeinde Straguth 304 1 x x
40. Gemeinde Thießen 764 1 x x
41. Gemeinde Walternienburg 565 1 x x
42. Gemeinde Zernitz 282 1 x x
Gesamt: 42 Gemeinden 39.300 64
x = Aufgabe im Abwasser- und Wasserzweckverband Elbe-Fläming
3

3. Änderungssatzung
zur Verbandssatzung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming
Präambel
Auf Grund der §§ 6, 8, und 16 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit
(GKG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26.02.1998 (GVBl. LSA S. 1),
zuletzt geändert sowie eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 2009
(GVBl. LSA S. 238), der §§ 6, 8, 44 und 91 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt
(GO-LSA) vom 05.10.1993 (GVBl. LSA S. 568), zuletzt geändert durch
Artikel 2 des Gesetzes vom 26. Mai 2009 (GVBl. LSA S. 238, 239) i. V. m. § 4 des
Gesetzes über die Verbandsgemeinde in Sachsen-Anhalt (VerbGemG LSA) vom
14.02.2008 (GVBl. LSA S. 40), geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 26.05.2009
(GVBl. LSA S. 238), hat die Verbandsversammlung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes
Elbe-Fläming in ihrer Sitzung am 22. März 2010 folgende 3. Änderungssatzung
zur Verbandssatzung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming
beschlossen:
I. Sachliche Änderung
Der § 1 Absatz 3 erhält einen neuen folgenden Wortlaut:
(3) Der Verband ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und hat seinen Sitz in
39261 Zerbst/Anhalt, Amtsmühlenweg 93.
Der § 12 erhält einen neuen folgenden Wortlaut:
§ 12
Verbandsumlagen
(1) Soweit die Erfüllung der Aufgaben und Verbindlichkeiten des Verbandes sowie
eine ordnungsgemäße Haushaltsführung es erfordern und die sonstigen Einnahme
und speziellen Entgelte nicht ausreichen, den Finanzbedarf zu decken, erhebt
der Verband eine allgemeine Umlage von den Verbandsmitgliedern. Als Umlagemaßstab
ist das Verhältnis der Gesamteinwohner im Verbandsgebiet zu den
Einwohnern der Mitgliedsgemeinden ausschlaggebend. Stichtag ist jeweils der
31.12. des vorletzten Jahres. Maßgebend sind die Zahlen des Statistischen Landesamtes
bzw. des zuständigen Einwohnermeldeamtes.
(2) Die allgemeine Umlage wird für den Aufgabenbereich des § 2 Abs. 1 a (Abwasser)
sowie § 2 Abs. 1 b (Wasserversorgung) jeweils gesondert erhoben.
(3) Darüber hinaus wird für die Sachverhalte der Fusionen bzw. Eingliederungen
der jeweiligen Rechtsvorgänger des Verbandes eine gesonderte Umlage erhoben.
Die gesonderte Umlage wird wie folgt beschrieben:
a) Kosten für die Aufholung von Rückständen in der Aufgabenerfüllung z.
B. Grundstücksangelegenheiten, Kataster, Verwendungsnachweise und
Seite 1 von 4

Kalkulationen, die bis zum 31.12.2003 entstanden sind, werden dem jeweiligen
ehemaligen Verbandsgebiet zugeordnet. Für den Bereich des
ehemaligen AZV Loburg erfolgt die Zuordnung dieser Kosten auch über
den 31.12.2003 hinaus.
Sind hierzu Umlagen erforderlich, erfolgt dies durch Erhebung einer gesonderten
Umlage an die Mitglieder der jeweiligen Rechtsvorgänger. Als
Umlagemaßstab gilt die Regelung des Abs. 1 entsprechend.
b) Die Tilgung von aufgelaufenen Verlusten per 31.12.2005 erfolgt durch
eine etwaige Umlage an die jeweiligen Mitgliedsgemeinden der ehemaligen
Verbände (AWZ Zerbst, AV „Rosseltal“, AWZ Loburg, WV Westfläming),
bei denen der Verlust aufgelaufen ist. Falls die von den Einwohnern
der ehemaligen Verbände zu erhebenden Abgaben zur Kostendeckung
der jeweiligen öffentlichen Einrichtungen nicht ausreichend gewesen
sind, ist von diesen auch nach der Eingliederung/Fusion eine Sonderumlage
zur Kostendeckung zu erheben. Als Umlagemaßstab gilt die
Regelung des Abs. 1 entsprechend.
(4) Die im Wirtschaftplan festgesetzte Umlage wird jeweils durch Bescheid festgesetzt.
Diese Festsetzung wird jeweils gesondert für die allgemeine Umlage bzw.
für die jeweilige gesonderte Umlage ausgewiesen.
Der § 13 erhält einen neuen folgenden Wortlaut:
§ 13
Wirtschaftsführung und Rechnungswesen
Für den Verband gelten die Vorschriften über die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen
der Eigenbetriebe unmittelbar. Er verwaltet seine Einrichtungen entsprechend
den Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes vom 27. März 1997 (GVBl. LSA S.
446) in seiner jeweils gültigen Fassung.
Die bisherigen §§ 13 bis 17 erhalten die Nummer 14 bis 18.
II. Inkrafttreten
Diese 3. Änderungssatzung zur Verbandssatzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung
in Kraft.
Zerbst/Anhalt, den 23.03.2010
Andreas Fischer
Verbandsgeschäftsführer Siegel
Seite 2 von 4

Das Verzeichnis der Mitglieder des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming erhält
folgende Fassung:
Mitglieder des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming ab 01.01.2010
Stand der Einwohner:
31.12.2007
AufAufgabegabe Stadt /
Ortschaften Ortsteile EinStim- AW TW
Gemeinde
wohnermen 1. Stadt Coswig 3.345 4
Bräsen 161 x x
Cobbelsdorf Pülzig 582 x
Hundeluft 263 x x
Jeber-Bergfrieden Weiden 635 x x
Köselitz 184 x
Möllensdorf 175 x
Ragösen Krakau 216 x x
Senst 236 x
Serno Göritz,
Grochewitz
427 x x
Stackelitz 200 x x
Wörpen Wahlsdorf 266 x
2. Stadt Dessau-
Roßlau 918 1
Brambach Neeken,
Rietzmeck
381 x
Mühlstedt 189 x
Streetz Natho 348 x
3. Stadt Gommern 2.331 3
Dornburg 291 x x
Ladeburg 304 x
Leitzkau 1.062 x x
Lübs 389 x x
Prödel 285 x x
4. Stadt Möckern 4.278 5
Hobeck Göbel, Klepps 484 x x
Loburg Bomsdorf,
Rottenau, Wahl
2.276 x x
Rosian Isterbies 572 x x
Schweinitz 289 x x
Zeppernick Brietzke,
Dalchau, Kalitz,
Wendgräben
657 x x
Seite 3 von 4

5. Stadt
Zerbst/Anhalt 24.391 25
Bias 199 x x
Bornum Garitz, Kl.-
Leitzkau, Trüben
541 x x
Buhlendorf 247 x x
Deetz 706 x x
Dobritz 309 x x
Gehrden 202 x x
Gödnitz Flötz 242 x x
Grimme 168 x x
Güterglück Trebnitz 723 x x
Hohenlepte Badetz,
Kämeritz,
Tochheim
245 x x
Jütrichau Pakendorf,
Wertlau
514 x x
Lindau Kerchau, Lietzo,
Quast
1.126 x x
Leps Eichholz,
Kermen
303 x x
Luso Bone, Mühlsdorf 312 x x
Moritz Schora, Töppel 330 x x
Nedlitz Hagendorf 645 x x
Nutha Niederlepte,
Nutha Siedlung
266 x x
Polenzko Bärenthoren,
Mühro
295 x x
Pulspforde Bonitz 195 x x
Reuden/Anhalt Reuden - Süd 309 x x
Steutz Steckby 942 x x
Straguth Badewitz,
Gollbogen
267 x x
Walternienburg Ronney 535 x x
Zernitz Kuhberge,
Strinum
261 x x
Zerbst/Anhalt Zerbst/Anhalt 14.509 x
6. Gem. Thießen Luko 712 1 x x
6 Gemeinden 35.263 39
x = Aufgabe im Abwasser- und Wasserzweckverband Elbe-Fläming
Im Original unterzeichnet und gesiegelt!
Öffentliche Bekanntmachung am 3. August 2010
in der WAZ regional (Wasser-Abwasser-Zeitung), Ausgabe Anhalt-Bitterfeld
Seite 4 von 4

4. Änderungssatzung
zur Verbandssatzung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming
Präambel
Auf Grund der §§ 6, 8, und 16 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit
(GKG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26.02.1998 (GVBl. LSA S. 1),
in der derzeit geltenden Fassung, der §§ 6, 8, 44 und 91 der Gemeindeordnung für das
Land Sachsen-Anhalt (GO-LSA) vom 05.10.1993 (GVBl. LSA S. 568), in der derzeit
geltenden Fassung i. V. m. § 4 des Gesetzes über die Verbandsgemeinde in Sachsen-
Anhalt (VerbGemG LSA) vom 14.02.2008 (GVBl. LSA S. 40), in der derzeit geltenden
Fassung, hat die Verbandsversammlung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes
Elbe-Fläming in ihrer Sitzung am 12. April 2011 folgende 4. Änderungssatzung zur
Verbandssatzung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming beschlossen:
I. Sachliche Änderung
1. Der § 13 Absatz 3 erhält einen neuen folgenden Wortlaut:
Sind Pläne, Karten, Zeichnungen und andere Anlagen eine bekannt zu machende Angelegenheit
oder eignet sich der bekannt zu machende Text wegen seines Umfanges nicht
oder nicht in vollem Umfange zur Bekanntmachung, so erfolgt die Auslegung in der Geschäftsstelle
des Verbandes, Amtsmühlenweg 93, 39261 Zerbst/Anhalt während der
Dienststunden. Auf die Auslegung wird unter Angabe des Ortes und der Dauer der Auslegung
hingewiesen. Die Dauer der Auslegung beträgt zwei Wochen, soweit nichts anderes
vorgeschrieben ist.
2. Der § 18 erhält einen neuen folgenden Wortlaut:
§ 18
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Verbandssatzung rechtsunwirksam sein, so soll
im Zweifel die jeweils übrige Satzungsregelung bzw. die übrige Satzung insgesamt ihre
Gültigkeit behalten. Dies gilt z.B. für den Fall, dass einzelne Regelungen über die Bekanntmachung
unwirksam sind. Die anderen Regelungen sollen dann erhalten bleiben.
Entsprechendes gilt für die übrigen Verbandssatzungsregelungen. Mit dieser Änderungssatzung
bekundet die Verbandsversammlung des AWZ Elbe-Fläming ihren unbedingten
Willen, dass im Fall der Unwirksamkeit einzelner Regelungen – im Rahmen des
gesetzlich möglichen – die Verbandsatzung im Übrigen wirksam bleibt.
3. Der bisherige § 18 wird § 19.
Seite 1 von 4

II. Inkrafttreten
§ 19
Inkrafttreten der Satzung
Diese 4. Änderungssatzung zur Verbandssatzung tritt rückwirkend zum 01.01.2011 in
Kraft.
Zerbst/Anhalt, den 27.05.2011
Andreas Fischer
Verbandsgeschäftsführer Siegel
Seite 2 von 4

Das Verzeichnis der Mitglieder des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming erhält
folgende Fassung:
Mitglieder des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming ab 01.01.2010
Stand der Einwohner:
31.12.2007
AufgaAufbegabe Stadt /
Ortschaften Ortsteile EinStim- AW TW
Gemeinde
wohnermen 1. Stadt Coswig 4.057 5
Bräsen 161 x x
Cobbelsdorf Pülzig 582 x
Hundeluft 263 x x
Jeber-Bergfrieden Weiden 635 x x
Köselitz 184 x
Möllensdorf 175 x
Ragösen Krakau 216 x x
Senst 236 x
Serno Göritz, Grochewitz
427 x x
Stackelitz 200 x x
Thießen Luko 712 x x
Wörpen Wahlsdorf 266 x
2. Stadt Dessau-
Roßlau 918 1
Brambach Neeken,
Rietzmeck
381 x
Mühlstedt 189 x
Streetz Natho 348 x
3. Stadt Gommern 2.331 3
Dornburg 291 x x
Ladeburg 304 x
Leitzkau 1.062 x x
Lübs 389 x x
Prödel 285 x x
4. Stadt Möckern 4.278 5
Hobeck Göbel, Klepps 484 x x
Loburg Bomsdorf, Rottenau,
Wahl
2.276 x x
Rosian Isterbies 572 x x
Schweinitz 289 x x
Zeppernick Brietzke, Dalchau,
Kalitz,
Wendgräben
657 x x
5. Stadt
Zerbst/Anhalt 24.391 25
Bias 199 x x
Bornum Garitz, Kl.-
Leitzkau, Trüben
541 x
Seite 3 von 4

Buhlendorf 247 x
Deetz 706 x
Dobritz 309 x
Gehrden 202 x
Gödnitz Flötz 242 x
Grimme 168 x
Güterglück Trebnitz 723 x
Hohenlepte Badetz, Kämeritz,
Tochheim
245 x
Jütrichau Pakendorf, Wertlau
514 x
Lindau Kerchau, Lietzo, 1.126 x
Quast
Leps Eichholz, Kermen 303 x
Luso Bone, Mühlsdorf 312 x x
Moritz Schora, Töppel 330 x
Nedlitz Hagendorf 645 x
Nutha Niederlepte, Nutha
Siedlung
266 x
Polenzko Bärenthoren,
295 x
Mühro
Pulspforde Bonitz 195 x x
Reuden/Anhalt Reuden - Süd 309 x
Steutz Steckby 942 x
Straguth Badewitz, Gollbogen
267 x
Walternienburg Ronney 535 x
Zernitz Kuhberge, Strinum
261 x
Zerbst/Anhalt Zerbst/Anhalt 14.509 x
5 Gemeinden 35.263 39
x = Aufgabe im Abwasser- und Wasserzweckverband Elbe-Fläming
Im Original unterzeichnet und gesiegelt!
Öffentliche Bekanntmachung durch den Landkreis Anhalt-Bitterfeld im Amtsblatt des
Landkreises Anhalt-Bitterfeld Nr. 13/2011 vom 01.07.2011
und
Öffentliche Bekanntmachung am 15. November 2011
in der WAZ regional (Wasser-Abwasser-Zeitung), Ausgabe Anhalt-Bitterfeld
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