20200117_BT_486_MdBKarl

Nr. 486 vom 17.01.2020
Alois Karl: Abschluss Bundeshaushalt 2019 – höhere Steuereinnahmen –
niedrigere Ist-Ausgaben – keine neuen Schulden – Vorsorge getroffen!

Schon jetzt haven wir dafür gesorgt, dass die Investitionsmittel nicht nur ein neues Rekordniveau erreichen, sondern bei direkten
Bundesinvestitionen nahezu vollständig abgerufen werden. (Erklärungen: EIB=Europäischer Investitionsbank, ESM=Europ.
Stabilitätsmechanismus, KInvF= Kommunaler Investitionsfonds.)
Wie Sie sehen können, sind die Vorwürfe falsch, wir würden den Bundeshaushalt “kaputt sparen”.
Wir achten weiterhin auf Haushaltsdisziplin bei den Ausgaben, ohne Investitionen für die Zukunft
und weitere Zielsetzungen wie die Schwarze Null für mehr Generationengerechtigkeit zu vernachlässigen,

Alois Karl: Für „doppelte Widerspruchslösung“ gestimmt!
Alois Karl (v.r.) und Jens Spahn – hier bei einem Besuch der Firma elasto
form in Sulzbach-Rosenberg - kennen und schätzen sich seit vielen Jahren.
Foto: H. Frank

Zum Schluss noch die gute Nachricht:
Deutscher Mittelstand für Zukunft gut aufgestellt!