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14 Anlage + Research Kalkulierbares Risiko oder theoretische Chance? Prozesskostenfinanzierung als Anlage Seit 1998 existiert in Deutschland die Finanzierung von Gerichtsprozessen durch Dritte gegen Gewinnbeteiligung als Geschäftsmodell – mit unterschiedlichem Erfolg der Anbieter. Schlagworte: ■ Prozessfinanzierung ■ Prüfungsprozedere ■ Kapital-Anlage Wer zu seinem Recht kommen will, muss die Mittel haben, es zu erstreiten. Oft ist jedoch ein Anspruch wie ein Ölvorkommen ohne Bohrturm – man kommt nicht ran. Viele Verfahren finden nicht statt, da schlicht das Geld zum Klagen fehlt. Gerade finanziell potente Anspruchsgegner spekulieren nicht selten auf diesen Umstand, drohen mit dem Gang durch die Instanzen. Ein Beispiel: Makler X vermittelt vertragsgemäß einem Unternehmen eine diesem bisher unbekannte Immobilie zum Kauf. Nach anfänglichem Interesse nimmt das Unternehmen vom Kauf Abstand. Um die Courtage zu sparen, kauft das Unternehmen später am Makler vorbei. Mit dem Objektnachweis ist die Rechtslage zugunsten des Maklers klar, das Unternehmen aber weigert sich zu zahlen und verweist auf den Gerichtsweg – wohlwissend um die finanzielle Schwäche des Maklers. Ob der Höhe des Immobilienpreises beträgt die Courtage und damit der Streitwert über 1 Mio. Euro. Bei solch einer Summe addieren sich die vorab zu entrichtenden Gerichts- und Anwaltsgebühren auf ca. 35.000 Euro allein für die erste Instanz. Ein Betrag, den der Makler nicht aufbringen kann, womit eine Klage schon aus finanziellen Gründen nicht möglich wäre. Die Dienstleistung Hier schafft die Prozesskostenfinanzierung (PKF) von JURAGENT Abhilfe. Gegen eine Erfolgsbeteiligung von 30 % am Prozesserlös geht sie ins Obligo. Wird der Fall gewonnen oder vergleichsweise beendet, werden zunächst die verauslagten Kosten in Abzug gebracht, sodann wird der verbleibende Erlös 30 zu 70 % geteilt. Kläger haben damit die Möglichkeit, ohne eigene finanzielle Mittel ihr Recht zu erstreiten. Im Falle einer Niederlage trägt Juragent alle Kosten des Rechtsstreits, auch die der Gegenseite. Demnach ist sie bestrebt, ihre finanzierten Fäl- le positiv zu beenden (obsiegendes Urteil oder wirtschaftlich sinnvoller Vergleich). Hier liegt sowohl die Attraktivität als auch das Hauptrisiko des Geschäftsmodells. Und hier trennt sich auch die Spreu vom Weizen, denn die Erfolgsquoten der Marktteilnehmer dieser Branche schwanken zwischen 10 und 80 %. Juragent hat Oktober 2002 eine Erfolgsquote gemessen am Streit- bzw. Forderungswert von ca. 75 % erreicht. Dieses gute Abschneiden resultiert aus dem intensiven Prüfungsprozedere, welches vor Zustandekommen einer PKF vorgenommen wird. Nur wenn alle Fakten für ein erfolgreiches Verfahren sprechen, wird auch finanziert. Neben den Erfolgsaussichten in juristischer Hinsicht, welche von ausgewiesenen Experten, oft Autor + Kontakt Ingo Chudoba, Juragent AG Tel. +49 (0)341 - 217 37 90 Fax +49 (0)341 - 2173799 E-Mail: ingo.chudoba@juragent.de auch Richtern a. D., geprüft werden, sind die Bonität des Anspruchsgegners oder die Gängigkeit eines Verfahrens zwingende Voraussetzungen für eine PKF. Darüber hinaus erfolgt nach Klageeinreichung eine umfangreiche Prozessbeobachtung. Finanziert wird ab einem Streitwert von 500 Tsd. Euro. Anlage JURAGENT verbindet über einen speziellen Prozesskostenfonds (www.prozesskostenfonds.de) Vorteile für alle Beteiligten. Die Gesellschaft kann den enormen, aber finanzintensiven Markt bedienen, und die Kommanditisten des Fonds (aktueller Fonds: 15 Mio. Euro Volumen, 5 Jahre Laufzeit) können – best case – planmäßige Renditen von 17 % erwarten, von denen 6 % p.a. bankgarantiert sind. JURAGENT strebt zudem eine Veränderung unter finanziellen Aspekten bei der Durchsetzung von Ansprüchen europaweit an: Auch finanziell potente Anspruchsinhaber sollen die PKF nutzen. Zum einen wissen diese Kläger vorab um eine kritische Falleinschätzung, und zum anderen sparen sie wertvolle Liquidität über einen möglicherweise langen Zeitraum. Sie können gegen eine moderate Beteiligung am tatsächlichen Erlös, die lediglich im Erfolgsfall greift, den Großteil ihres Anspruchs durchsetzen, ohne selbst einen Cent aufgewendet zu haben.
Operate-Leasing-Fonds laufen weiter Operate-Leasing-Fonds sind eine der wenigen Anlageformen mit Steuerstundungs-Effekt. Einige Besonderheiten des Leasinggeschäfts machen das möglich. Schlagworte: ■ Operate Leasing ■ § 15 EstG ■ § 2b EstG Leasingfonds gehörten bis vor drei Jahren zu den Rennern im Markt der geschlossenen Fonds. Flugzeuge, Schiffe oder Spezialimmobilien wie Kläranlagen wurden mit sogenannten „Finanzierungs-Leasing- Fonds“ mit großem Erfolg über den freien Kapitalmarkt finanziert. Der § 2b EStG beendete den Höhenflug dieser Gattung und mit dem Auslaufen der Übergangsregelung zum 31.12.2000 verschwand sie vom Markt. Nicht betroffen – und nur von wenigen Initiatoren angeboten – waren und sind Leasingfonds nach dem sogenannten „Operate Leasing“. Hier investieren Anleger nicht in ein einzelnes Objekt, sondern in das gesamte operative Geschäft einer Leasing-Gesellschaft. Das Hamburger Emissionshaus Rothmann & Cie. AG hat in den letzten zehn Jahren vier solcher Leasingfonds mit einem Volumen von über 470 Millionen Euro platziert. Das neueste Angebot, LeaseFonds V, ist seit wenigen Wochen auf dem Markt. Anleger können sich an der ALAG Auto-Mobil AG, Hamburg, beteiligen, die mit einem neuartigen Mobilitätskonzept die Grenzen zwischen Pkw- Leasing und Pkw-Vermietung aufheben wird. Einige Besonderheiten des Leasing- Geschäfts machen Leasingfonds wie LeaseFonds V für Anleger hoch attraktiv: Das Standard-Leasing-Geschäft ist immer noch ein Finanzierungs-Geschäft. Eine Gesellschaft möchte das Nutzungsrecht an einem mobilen Wirtschaftsgut erwerben (z.B. Maschinen, Fahrzeuge oder Computer) und least das Objekt von einer Leasinggesellschaft, die Eigentümerin des Objekts wird. Die Leasinggesellschaft muss nun zunächst das Objekt vom Hersteller oder Händler erwerben, d.h. zu Anfang der Vertragslaufzeit vorfinanzieren. Der Rückfluss der vorgestrecktenInvestitionsmittel erfolgt über die monatlichen Raten während der mehrjährigen Vertragslaufzeit. Eine Leasinggesellschaft, die über einen geschlossenen Fonds finanziert wird und ihr Geschäft in kurzer Zeit dadurch stark ausweiten kann, muss also zunächst hohe Investitionen tätigen und erhält in den Anfangsjahren vergleichsweise geringe Rückflüsse. Sie hat daher zwangsläufig hohe Verluste und kann erst nach einigen Jahren die Gewinnschwelle erreichen. Mit der Beteiligungsform atypisch stiller Gesellschafter werden die Anleger Mitunternehmer nach § 15 EStG. Sie können die negativen steuerlichen Erträge der ersten Jahre im Rahmen des ausgleichsfähigen Grundbetrags nach § 2 Abs. 3 EStG (51.500 € für Ledige bzw. 103.000 € für Verheiratete) mit anderen positiven Einkünften verrechnen. Über den Grundbetrag hinaus richtet sich die Ausgleichsfähigkeit nach der Summe der nach Abzug des Grundbetrags verbleibenden positiven Einkünfte. Bis zur Hälfte dieses Betrages besteht die weitgehende Möglichkeit des Ausgleichs mit ande- Anlage + Research Autor + Kontakt Rüdiger Wolff Rothmann & Cie. AG Tel. +49 (0)40 - 800 100 120 E-Mail: wolff@albis-leasing.de www.rothmann.de ren positiven Ergebnissen. Hier ist der Rat eines Steuerberaters unbedingt einzuholen. Diese Rechtslage ist von der aktuellen Diskussion um neue Erlasse für Geschlossene Fonds (Immobilien, Medien) völlig unberührt. (In der Vergangenheit sind zwei Fondsgesellschaften von Rothmann vom Finanzamt geprüft worden und haben die Probe bestanden.) In den späteren Jahren der Fondslaufzeit (10-15 Jahre) profitiert der Anleger von den Gewinnen der Leasinggesellschaft und erzielt positive Erträge, die zu versteuern sind (Totalgewinnerzielungsabsicht). Leasinggeber arbeiten bei der Refinanzierung in aller Regel eng mit Landesbanken und Großbanken zusammen (nicht zuletzt, um über den Leverage- Effekt die Fondsrendite zu erhöhen). Diese sind nach §18 Kreditwesengesetz (KWG) verpflichtet, bei Krediten über ca. 250.000 Euro die Jahresabschlüsse der Leasinggesellschaft einzusehen bzw. auch die entsprechenden Abschlüsse von Leasingnehmern, die Großgeschäfte abschließen wollen. Ähnliche Prüfungen nehmen natürlich auch die Leasinggesellschaften selbst routinemäßig bei jedem einzelnen Geschäft vor, d.h. auch im sogenannten Massengeschäft werden Schufa und andere Auskunfteien, Einkommensnachweise, bei größeren Stücken auch Geschäftsabschlüsse zur Entscheidung herangezogen. Fazit: In welcher Höhe der Anleger von dem Steuerstundungseffekt der Anfangsjahre profitiert, hängt wesentlich von den individuellen Einkommensverhältnissen bzw. dem Anlageportfolio ab. Die Anlageentscheidung sollte also stets vom Rat eines qualifizierten Anlageberaters und/oder Steuerberaters begleitet werden. Eine Beteiligung an einer fondsfinanzierten Leasinggesellschaft bietet Anlegern große Sicherheit. Über die Fondslaufzeit werden Tausende von Verträgen abgeschlossen, und jeder Vertragspartner wird doppelt auf seine Bonität geprüft. Die Beteiligung bietet also eine Risikostreuung und -Minimierung in sich. 15
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