"Info-DIREKT- Das Magazin für Patrioten!" Ausgabe 27
Mit Interviews und Beiträgen von: Philip Stein, Michael Scharfmüller, Christian Hafenecker, Matthias Hofer, Benedikt Kaiser, Georg Dornauer, Herbert Kickl, Martin Pfeiffer, Sebastian Kurz, Viktor Sigl, Roman Haider, Nicole Höchst, Julian Schernthaner, Thomas Tauer, Petr Bystron, John Hoewer, Roland Lang, Philipp Huemer, ... Mehr zu Info-DIREKT auf www.info-direkt.eu
Mit Interviews und Beiträgen von:
Philip Stein, Michael Scharfmüller, Christian Hafenecker, Matthias Hofer, Benedikt Kaiser, Georg Dornauer, Herbert Kickl, Martin Pfeiffer, Sebastian Kurz, Viktor Sigl, Roman Haider, Nicole Höchst, Julian Schernthaner, Thomas Tauer, Petr Bystron, John Hoewer, Roland Lang, Philipp Huemer, ...
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Schwerpunkt<br />
Eindrucksvolle Bilanz<br />
freiheitlichen Regierens<br />
Gastkommentar von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker.<br />
Nach exakt 17 Monaten war<br />
Schluss. Am 18. Mai 2019 hat<br />
Sebastian Kurz – entgegen der<br />
noch am selben Tag bestätigten Vereinbarung<br />
mit der FPÖ – die Regierung <strong>für</strong><br />
beendet erklärt, die am 18. Dezember<br />
2017 angelobt worden war. Die Veröffentlichung<br />
des Ibiza-Videos diente ihm<br />
dazu als Vorwand.<br />
Die Bevölkerung hat diese Entscheidung<br />
mehrheitlich nicht nachvollziehen<br />
können. Viele wünschen sich eine Fortsetzung<br />
der Zusammenarbeit auch nach<br />
der Wahl am 29. September. Kein Wunder,<br />
denn die Bilanz kann sich sehen lassen.<br />
UN-Migrationspakt<br />
Treibende Kraft war dabei ganz deutlich<br />
die FPÖ. Unzählige Maßnahmen<br />
tragen ihre Handschrift. Immer wenn es<br />
besonders darauf ankam, war Norbert<br />
Hofer als freundlicher, aber durchsetzungsstarker<br />
Regierungskoordinator<br />
zur Stelle und vertrat die freiheitliche<br />
Position mit Erfolg – beispielsweise bei<br />
den besonders zähen Verhandlungen<br />
zum UN-Migrationspakt, den Sebastian<br />
Kurz als Außenminister maßgeblich verhandelt<br />
und daher nur zu gerne auch<br />
unterschrieben hätte. Doch Österreich<br />
verwehrte ihm schließlich die Unterstützung.<br />
Norbert Hofer<br />
Herbert Kickl<br />
Als Verkehrsminister brachte Norbert<br />
Hofer ein milliardenschweres Investitionspaket<br />
<strong>für</strong> den Ausbau der Bahninfrastruktur<br />
auf Schiene und beschleunigte<br />
auch den Individualverkehr mit<br />
140-km/h-Teststrecken, die sich, wie<br />
eine aktuelle Studie zeigt, bestens bewährt<br />
haben.<br />
Neue Kompetenzen <strong>für</strong> Beamte<br />
<strong>Info</strong>-<strong>DIREKT</strong> jet<br />
Die entschlossene Ressortführung<br />
durch Innenminister Herbert Kickl kam<br />
bei den Menschen besonders gut an. dreistelliger Millionenhöhe <strong>für</strong> unser<br />
Er hat eine umfassendes Änderungspaket<br />
im Fremdenrecht durchgebracht werden unter anderem neue Hub-<br />
Bundesheer auszuverhandeln. Da<strong>für</strong><br />
mit bahnbrechenden neuen Kompetenzen<br />
<strong>für</strong> die Beamten. Sie können<br />
schrauber angeschafft.<br />
nun Handys der Migranten auslesen, Echte Entlastung <strong>für</strong> Familien<br />
und bequem w<br />
wenn Zweifel an deren Herkunft oder Hubert Fuchs ist der Vater der Steuerreform,<br />
die zumindest teilweise noch<br />
Fluchtroute bestehen. Und es kann<br />
künftig über Asylwerber viel leichter umgesetzt wird. Als Finanz-Staatssekretär<br />
trug er außerdem maßgeblich<br />
die Schubhaft verhängt werden, wenn<br />
diese sich zuvor eines Verbrechens dazu bei, die steuerliche Entlastung der<br />
schuldig gemacht<br />
<br />
haben.<br />
Familien in Form eines Absetzbetrags<br />
von bis zu 1.500 Euro jährlich pro Kind<br />
Kickl schuf auch die Bundesagentur <strong>für</strong> durchzusetzen.<br />
die Betreuung und Unterbringung von<br />
Asylwerbern, die am 1. Jänner 2020<br />
den Betrieb aufnimmt. Ziel ist eine objektive<br />
Beratung von Flüchtlingen über<br />
ihre Asylchancen – nicht mehr durch<br />
die eigenen Interessen verpflichtete<br />
NGO-Brille.<br />
Sozialministerin Beate Hartinger-Klein<br />
setzte die Mindestpension durch. Ihr ist<br />
auch die Senkung der Arbeitslosenbeiträge<br />
<strong>für</strong> Geringverdiener zu verdanken<br />
sowie das Foto auf der E-Card, das<br />
künftig den Missbrauch massiv eindämmen<br />
soll – eine mehr als zehn Jahre alte<br />
Forderung der Freiheitlichen. Dank der<br />
neuen Mindestsicherung kann diese<br />
Beate Hartinger-Klein<br />
von Ausländern nur bei ausreichender<br />
Sprachkenntnis und Integrationsbereitschaft<br />
in voller Höhe bezogen werden.<br />
Verteidigungsminister Mario Kunasek<br />
gelang es in aufreibenden Verhandlungen<br />
mit dem Finanzminister, ein<br />
lebensnotwendiges Sonderbudget in<br />
österreichweit im Fac<br />
Und HC Strache setzte neben seinen<br />
oder in einer von Agenden den Bereichen Öffentlicher<br />
Dienst und Sport wesentliche<br />
übe<br />
gesellschaftspolitische Akzente, etwa<br />
wenn es um das Kopftuchverbot in<br />
kaufen<br />
Mario Kunasek<br />
Kindergärten und Schulen oder gegen<br />
die Bevormundung der Wirte durch ein<br />
Rauchverbot ging.<br />
oder auf www.info-di<br />
Die FPÖ hat damit all jene Lügen gestraft,<br />
die ihr fehlende Regierungsfähigkeit<br />
vorgeworfen hatten. Die Bilanz<br />
dieser Regierung nach nur 17 Monaten<br />
ist bei weitem länger als die Ergebnisprotokolle<br />
der vorangegangenen<br />
rot-schwarzen Koalitionen. II<br />
Nur durch Ihre Unterstüt<br />
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HC Strache<br />
Bilder Hofer, Kickl, Kunasek, Strache: © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS; Foto Hartinger-Klein: © Johannes Zinner. Veröffentlichung honorarfrei<br />
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