"Info-DIREKT- Das Magazin für Patrioten!" Ausgabe 27

Schwerpunkt
Eindrucksvolle Bilanz
freiheitlichen Regierens
Gastkommentar von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker.
Nach exakt 17 Monaten war
Schluss. Am 18. Mai 2019 hat
Sebastian Kurz – entgegen der
noch am selben Tag bestätigten Vereinbarung
mit der FPÖ – die Regierung für
beendet erklärt, die am 18. Dezember
2017 angelobt worden war. Die Veröffentlichung
des Ibiza-Videos diente ihm
dazu als Vorwand.
Die Bevölkerung hat diese Entscheidung
mehrheitlich nicht nachvollziehen
können. Viele wünschen sich eine Fortsetzung
der Zusammenarbeit auch nach
der Wahl am 29. September. Kein Wunder,
denn die Bilanz kann sich sehen lassen.
UN-Migrationspakt
Treibende Kraft war dabei ganz deutlich
die FPÖ. Unzählige Maßnahmen
tragen ihre Handschrift. Immer wenn es
besonders darauf ankam, war Norbert
Hofer als freundlicher, aber durchsetzungsstarker
Regierungskoordinator
zur Stelle und vertrat die freiheitliche
Position mit Erfolg – beispielsweise bei
den besonders zähen Verhandlungen
zum UN-Migrationspakt, den Sebastian
Kurz als Außenminister maßgeblich verhandelt
und daher nur zu gerne auch
unterschrieben hätte. Doch Österreich
verwehrte ihm schließlich die Unterstützung.
Norbert Hofer
Herbert Kickl
Als Verkehrsminister brachte Norbert
Hofer ein milliardenschweres Investitionspaket
für den Ausbau der Bahninfrastruktur
auf Schiene und beschleunigte
auch den Individualverkehr mit
140-km/h-Teststrecken, die sich, wie
eine aktuelle Studie zeigt, bestens bewährt
haben.
Neue Kompetenzen für Beamte
Info-DIREKT jet
Die entschlossene Ressortführung
durch Innenminister Herbert Kickl kam
bei den Menschen besonders gut an. dreistelliger Millionenhöhe für unser
Er hat eine umfassendes Änderungspaket
im Fremdenrecht durchgebracht werden unter anderem neue Hub-
Bundesheer auszuverhandeln. Dafür
mit bahnbrechenden neuen Kompetenzen
für die Beamten. Sie können
schrauber angeschafft.
nun Handys der Migranten auslesen, Echte Entlastung für Familien
und bequem w
wenn Zweifel an deren Herkunft oder Hubert Fuchs ist der Vater der Steuerreform,
die zumindest teilweise noch
Fluchtroute bestehen. Und es kann
künftig über Asylwerber viel leichter umgesetzt wird. Als Finanz-Staatssekretär
trug er außerdem maßgeblich
die Schubhaft verhängt werden, wenn
diese sich zuvor eines Verbrechens dazu bei, die steuerliche Entlastung der
schuldig gemacht
haben.
Familien in Form eines Absetzbetrags
von bis zu 1.500 Euro jährlich pro Kind
Kickl schuf auch die Bundesagentur für durchzusetzen.
die Betreuung und Unterbringung von
Asylwerbern, die am 1. Jänner 2020
den Betrieb aufnimmt. Ziel ist eine objektive
Beratung von Flüchtlingen über
ihre Asylchancen – nicht mehr durch
die eigenen Interessen verpflichtete
NGO-Brille.
Sozialministerin Beate Hartinger-Klein
setzte die Mindestpension durch. Ihr ist
auch die Senkung der Arbeitslosenbeiträge
für Geringverdiener zu verdanken
sowie das Foto auf der E-Card, das
künftig den Missbrauch massiv eindämmen
soll – eine mehr als zehn Jahre alte
Forderung der Freiheitlichen. Dank der
neuen Mindestsicherung kann diese
Beate Hartinger-Klein
von Ausländern nur bei ausreichender
Sprachkenntnis und Integrationsbereitschaft
in voller Höhe bezogen werden.
Verteidigungsminister Mario Kunasek
gelang es in aufreibenden Verhandlungen
mit dem Finanzminister, ein
lebensnotwendiges Sonderbudget in
österreichweit im Fac
Und HC Strache setzte neben seinen
oder in einer von Agenden den Bereichen Öffentlicher
Dienst und Sport wesentliche
übe
gesellschaftspolitische Akzente, etwa
wenn es um das Kopftuchverbot in
kaufen
Mario Kunasek
Kindergärten und Schulen oder gegen
die Bevormundung der Wirte durch ein
Rauchverbot ging.
oder auf www.info-di
Die FPÖ hat damit all jene Lügen gestraft,
die ihr fehlende Regierungsfähigkeit
vorgeworfen hatten. Die Bilanz
dieser Regierung nach nur 17 Monaten
ist bei weitem länger als die Ergebnisprotokolle
der vorangegangenen
rot-schwarzen Koalitionen. II
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HC Strache
Bilder Hofer, Kickl, Kunasek, Strache: © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS; Foto Hartinger-Klein: © Johannes Zinner. Veröffentlichung honorarfrei
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