Taxi Times DACH - Doppelausgabe Juni / Juli 2019

VORSPIEL
GELUNGENE
GENERALPROBE
Knapp zwei Wochen vor dem bundesweiten Taxi-
Aktionstag gingen die Taxifahrer aus Hannover und
anderen Städten Niedersachsens auf die Straße.
Rund 450 Taxis fuhren hupend durch die Innenstadt.
Aller guten Dinge
sind drei“, sagt
ein altes Sprichwort.
Nach den Protestkundgebungen
im Februar
in Berlin und am 13. März
in München sollte am
28. März Niedersachsens
Hauptstadt der dritte Protestort
des Taxigewerbes
werden. Es wurde gleichzeitig
zur Generalprobe für den bundesweiten
Taxi-Aktionstag am 10. April. Und diese
Generalprobe glückte in voller Hinsicht.
Nicht nur, weil fast 600 Taxis am Taxikorso
teilnahmen, sondern weil sich wie schon
zuvor in Berlin und München (siehe unten)
ein hochrangiger Verkehrspolitiker den
Demonstranten stellte.
Niedersachsens Verkehrsminister
Bernd Althusmann
In Hannover betrat der
niedersächsische Vizekanzler
sowie Wirtschaftsund
Verkehrsminister
Bernd Althusmann die
Bühne und stellte sich
den dort protestierenden
Taxiunternehmern und
-fahrern, die zahlreich
erschienen waren – nicht
nur aus Hannover, sondern
auch aus Braunschweig, Wolfsburg,
Langenhagen, Oldenburg, Lüneburg und
aus vielen ländlichen Bereichen. Sogar
aus Leipzig, Hannovers Partnerstadt, war
eine Handvoll Taxifahrer Richtung Westen
gefahren.
CDU-Minister Althusmann, neben Verkehr
auch zuständig für Digitalisierung,
KLARE BOTSCHAFT
AUS MÜNCHEN
Scheuers Eckpunkte müssen weg.
Um diese Botschaft auch im Heimatland
des Bundesverkehrsministers
deutlich und laut zu formulieren,
fand am 13. März eine weitere
Kundgebung in München statt. Dort
erschienen zwar nur rund 300 Teilnehmer
(mit Unterstützung u. a. aus
Nürnberg), dafür war die Botschaft
dieses Tages umso deutlicher: Vor
dem Sitz der Bayerischen Staatsregierung
und in Anwesenheit des
Verkehrsministers Hans Reichhart
fanden die Vertreter des Taxigewerbes
sehr deutliche Worte.
Hermann Waldner, Vizepräsident
beim Bundesverband Taxi, sprach
davon, dass man bisher ruhig und
diplomatisch gewesen wäre, „aber
wenn es um unsere Existenz geht,
wird man uns kennenlernen“. Ähnlich
äußerte sich auch Lokalmatador
Frank Kuhle, ebenfalls Vorstand im
Taxi-Bundesverband. „Ab jetzt gibt
es keine Suche nach dem Konsens
mehr, ab jetzt stimmen wir mit den
Füßen ab. Wir sind viele und wir
sind laut. Wir werden uns mit euch
anlegen.“
jh
SPONTANPROTEST IN BERLIN
Schnell und laut – unter diesem Motto hatte der damals noch als BZP firmierende
Bundesverband Taxi nur wenige Tage nach Bekanntwerden des Eckpunktepapiers
eine erste Spontandemo angemeldet. Ein Protest ohne Autokorso, stattdessen
eine Kundgebung unmittelbar vor dem Bundesverkehrsministerium. Gekommen
waren rund 1.000 Taxiunternehmer und -fahrer, gesprochen hatte Bundesverband-
Präsident Michael Müller, der die Forderungen der Taxibranche klar formulierte.
Gekommen war auch Verkehrsminister Andreas Scheuer, durchaus überraschend
und mutig, denn ein Pfeifkonzert signalisierte, dass dies kein einfacher Auftritt
werden würde. Schon damals wollte Scheuer nicht von seinen Eckpunkten
abrücken – auch nicht nach einem persönlichen Gespräch wenige Wochen später
mit den Vorständen des Bundesverbandes Taxi. Damit war klar, dass die Berliner
Kundgebung am 21. Februar nur der Protestauftakt war.
jh
kommt aus der gleichen politischen Fraktion
wie Verkehrsminister Scheuer, ließ aber bei
seiner Ansprache durchaus auch kritische
Töne hören. Er versprach, dass sich sein
Land Niedersachsen bei den Beratungen zur
PBefG-Novelle so positionieren werde, dass
auch die Hoffnungen, Wünsche und Erwartungen
der Taxiseite mit einfließen werden.
Das Eckpunktepapier des Bundesverkehrsministers
sei den Ländern am 21. Februar
zugegangen und man sei in Niedersachsen
über den unabgestimmten Vorstoß des Bundesministeriums
für Verkehr und digitale
Infrastruktur (BMVI) überrascht gewesen.
Würde man die Rückkehrpflicht tatsächlich
aufheben, käme es zu einer nicht gerechtfertigten
Benachteiligung des Taxigewerbes.
FOTOS: Taxi Times
12 DOPPELAUSGABE JUNI / JULI 2019 TAXI