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ERHARDs ERBEN

Thesen zur Verteidigung der sozialen Marktwirtschaft

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<strong>ERHARDs</strong> <strong>ERBEN</strong><br />

Freiheit<br />

braucht Schutz<br />

{ Wie steht es um unsere Widerstandskraft? }<br />

Das Grundgesetz will eine „Wehrhafte Demokratie“ in<br />

einem vereinten Europa.<br />

Der Schutz von Staat<br />

und Verfassung gegen<br />

Gefährdungen von innen<br />

und außen ist ein<br />

zentrales Anliegen.<br />

Das Grundgesetz verankert Elemente der deutschen<br />

Wirtschaftsordnung in einzelnen Artikeln – Grundrechte, die<br />

in ihrer Summe wesentliche Elemente eines marktwirtschaftlichen<br />

Systems darstellen. Dessen drei Stützpfeiler sind Privateigentum,<br />

das Haftungsprinzip, und freier Wettbewerb.<br />

Arbeitgeber stehen damit doppelt in der Pflicht – als<br />

politisch selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger, wie auch<br />

als verantwortlich handelnde wirtschaftliche Akteure: Wir<br />

tragen zur Wehrhaftigkeit unserer demokratischen Ordnung<br />

bei. Wir stärken die Resilienz der deutschen Wirtschaft und<br />

Gesellschaft. Wir fördern die soziale Marktwirtschaft als Markenkern<br />

unserer Wirtschaftsordnung. <<br />

Wir Deutsche sollen uns gegenüber den Feinden der freiheitlichen<br />

Grundordnung zur Wehr setzen.<br />

Heute besteht Grund zur Sorge und zur Vorsorge. In<br />

vielen Staaten Europas und darüber hinaus stehen liberale<br />

Demokratien von innen und außen unter Druck. Illiberale<br />

Nationalisten, autoritäre Populisten und staatliche, wirtschaftliche,<br />

kriminelle und terroristische Akteure schwächen<br />

systematisch demokratische und freiheitliche<br />

Verfassungsordnungen, formen diese um oder höhlen sie<br />

aus. Geistiges Eigentum wird gestohlen. Hochinnovative mittelständische<br />

Unternehmen sind Ziel einer systematischen,<br />

fremdstaatlichen Akquise.<br />

Von außen rücken durch Informations- und Kommunikationstechnologie<br />

beflügelte „hybride Bedrohungen“ in den<br />

Fokus des Ringens um Macht und Einfluss in einer sich dynamisch<br />

verändernden neuen Weltordnung. Cyberangriffe auf<br />

Parlament, kritische Infrastrukturen und Wirtschaft, (Fehl-)<br />

Informationen in Wort und Bild, Wahlbeeinflussung und<br />

Kampagnenfinanzierung dienen als Waffen der Subver sion<br />

und Destabilisierung mit dem Zweck, Verwirrung zu stiften<br />

und Staaten in ihren gesellschaftlichen und wirtschaftlichen<br />

Grundfesten zu erschüttern. Vor diesem Hintergrund wird<br />

die eigene Resilienz zum Immunsystem. Sie ist ein kritischer<br />

Faktor, um angesichts hybrider Bedrohungen Stress zu widerstehen<br />

und nach Schockereignissen wieder in den Alltag zurückzufinden.<br />

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