Stadtratssitzung 2019-07-04
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
<strong>Stadtratssitzung</strong> am <strong>04</strong>.<strong>07</strong>.<strong>2019</strong> I Öffentlicher Teil<br />
<strong>Stadtratssitzung</strong> am <strong>04</strong>.<strong>07</strong>.<strong>2019</strong> I Öffentlicher Teil
Tagesordnung für den <strong>04</strong>.<strong>07</strong>.<strong>2019</strong><br />
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 06.06.<strong>2019</strong><br />
2. Errichtung einer Kindertagesstätte im Ortsteil Affalterbach; Vorstellung von Vorentwurf und<br />
Kostenschätzung, Einvernehmen<br />
3. Beratung der örtlichen Rechnungsprüfung 2017<br />
4. Bekanntgaben<br />
4.1 Tempo 30 in der Scheyerer Straße<br />
4.2 „Für eine neue Mobilität“ – Vorstellung der Infowoche zur Mobilitätswerkstatt durch das<br />
Stadtwerk<br />
5. Wünsche und Anfragen<br />
<strong>Stadtratssitzung</strong> am <strong>04</strong>.<strong>07</strong>.<strong>2019</strong> I Öffentlicher Teil
Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des<br />
Stadtrates vom 06.06.<strong>2019</strong><br />
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 06.06.<strong>2019</strong> wird<br />
genehmigt.<br />
<strong>Stadtratssitzung</strong> am <strong>04</strong>.<strong>07</strong>.<strong>2019</strong> I Öffentlicher Teil
Top 2 Errichtung einer Kindertagesstätte im Ortsteil Affalterbach;<br />
Vorstellung von Vorentwurf und Kostenschätzung, Einvernehmen<br />
<strong>Stadtratssitzung</strong> am <strong>04</strong>.<strong>07</strong>.<strong>2019</strong> I Öffentlicher Teil
Top 2 Errichtung einer Kindertagesstätte im Ortsteil Affalterbach;<br />
Vorstellung von Vorentwurf und Kostenschätzung, Einvernehmen<br />
1) Der Stadtrat nimmt die bisherigen Planungen nebst Kostenschätzung<br />
zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Ausarbeitung einer<br />
Entwurfsplanung mit Kostenberechnung.<br />
2) Auf Grundlage dieser Planungen soll ein Förderantrag und ein Bauantrag<br />
gestellt werden.<br />
3) Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben entsprechend dieser<br />
Planungen wird erteilt.<br />
<strong>Stadtratssitzung</strong> am <strong>04</strong>.<strong>07</strong>.<strong>2019</strong> I Öffentlicher Teil
Top 3 Beratung der örtlichen Rechnungsprüfung 2017<br />
Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses wird vom Stadtrat<br />
folgendes beschlossen:<br />
1. Der Stadtrat nimmt den Bericht über die örtliche Prüfung der<br />
Jahresrechnung 2017 zustimmend zur Kenntnis.<br />
2. Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2017 für die Stadt nach Art. 102 Abs. 3<br />
GO fest.<br />
3. Der Stadtrat erteilt die entsprechende Entlastung zur Jahresrechnung 2017.<br />
<strong>Stadtratssitzung</strong> am <strong>04</strong>.<strong>07</strong>.<strong>2019</strong> I Öffentlicher Teil
Top 4.1 Mittagsverpflegung Kindertagesstätten, Schulen,<br />
Mittagsbetreuung; Bedarfsabfrage<br />
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.<br />
<strong>Stadtratssitzung</strong> am <strong>04</strong>.<strong>07</strong>.<strong>2019</strong> I Öffentlicher Teil
Top 4.2 Tempo 30 in der Scheyerer Straße<br />
<strong>Stadtratssitzung</strong> am <strong>04</strong>.<strong>07</strong>.<strong>2019</strong> I Öffentlicher Teil
Top 4.2 Tempo 30 in der Scheyerer Straße<br />
Der Stadtrat nahm die Ausführungen der Verwaltung zur Ausweisung von Tempo<br />
30 in der Scheyerer Straße im Bereich der Schulen zwischen Niederscheyerer<br />
Straße und Herzog-Ludwig-Straße zustimmend zur Kenntnis.<br />
<strong>Stadtratssitzung</strong> am <strong>04</strong>.<strong>07</strong>.<strong>2019</strong> I Öffentlicher Teil
Top 4.3 „Für eine neue Mobilität“ – Vorstellung der Infowoche zur<br />
Mobilitätswerkstatt durch das Stadtwerk<br />
<strong>Stadtratssitzung</strong> am <strong>04</strong>.<strong>07</strong>.<strong>2019</strong> I Öffentlicher Teil
Top 5 Wünsche und Anfragen<br />
<strong>Stadtratssitzung</strong> am <strong>04</strong>.<strong>07</strong>.<strong>2019</strong> I Öffentlicher Teil
Change language