Der rote Faden Mai 2019

Mai 2019 Der Rote Faden Seite 9
Bilanz der SPD-Samtgemeinderatsfraktion
Ausgangslage
Die SPD-Fraktion ist mit 13 von
30 Sitzen die mit Abstand stärkste
Fraktion im Samtgemeinderat.
Daher kommt ihr eine besondere
Verantwortung in der Wahlzeit
2016 bis 2021 für die politische
Arbeit und die Gestaltung in der
Samtgemeinde Elbmarsch zu.
Was haben wir erreicht?
Als stärkste Fraktion im Samtgemeinderat
sehen wir es als eine
unserer Hauptaufgaben an, mit dem
Samtgemeindebürgermeister Rolf
Roth und den weiteren Fraktionen
einen genehmigungsfähigen Haushalt
zu verabschieden.
Die Haushaltsatzung ist die Grundlage
für die Arbeit unserer Samtgemeinde.
Hier werden die Weichen für
die Entwicklung, das Zusammenleben
und die Investitionen für die Samtgemeinde
gestellt. Diese Weichenstellungen
sind der SPD-Fraktion mit
dem Samtgemeindebürgermeister und
überwiegend mit der CDU-Fraktion in
der Vergangenheit sehr gut gelungen.
In den vergangenen zwei Jahren hat
der Samtgemeinderat viel geleistet,
hierzu eine kurze Übersicht:
n Im Feuerwehrwesen steht die
SPD-Fraktion seit Jahren für eine
gute Ausrüstung unserer Feuerwehrkameradinnen
und -kameraden. 2017
wurde ein neues Feuerwehrgerätehaus
für die FF Tespe gebaut und
die FF Bütlingen hat 2018 ein neues
Einsatzfahrzeug erhalten. Um die
Feuerwehren für die Zukunft gut
aufzustellen, hat eine Arbeitsgruppe
mit Vertretern aus Feuerwehr, Verwaltung
und Politik einen Feuerwehrbedarfsplan
für die Samtgemeinde
Elbmarsch erstellt.
n Die umfangreiche Sanierung des
Rathauses zu einem modernen und
Die SPD-Samtgemeinderats-Fraktion bei ihrer Klausurtagung am Schaalsee im
Februar 2019: (v. li.) Uwe Harden, Claus Eckermann, Antje Dedio, Jörg Werner,
Norbert Kloodt, Martin Block, Jan Elvers, Rolf Roth (Gast), Lars Witthöft, Gottfried
Segert, Klaus Stöhr, vordere Reihe: Rodja Groß, Simona Ziegler, Michael
Cramm (Gast). Foto: ff
zeitgemäßen Verwaltungsgebäude
für Bürgerinnen und Bürger sowie
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
wurde Ende 2018 abgeschlossen.
n Auch im Schulwesen haben wir
zukunftsweisende und damit kostenintensive
Entscheidungen getroffen.
Die Grundschule Tespe wurde zu einer
Ganztagsschule umgebaut; ihre in
die Jahre gekommene Außenanlage
erfährt jetzt eine Sanierung.
Momentan läuft auch die Ausschreibung
zum Umbau der Grundschule
Binnenmarsch zur Ganztagsschule
– der Umbau soll noch dieses Jahr
erfolgen.
n Die Erweiterung und Ausstattung
des Klärwerkes (etwa die Erneuerung
der Pumpwerke) war und
bleibt für die Entwicklung unserer
Samtgemeinde unerlässlich. Ohne
ein funktionierendes Klärwerk mit
einer zuverlässigen, umweltgerechten
Entsorgung des Abwassers würde ein
Stillstand der Entwicklung bei uns
eintreten. Deshalb steht die SPD-
Fraktion für zeitnahe und gerechte
Abwassergebühren.
n Auch die Unterhaltung unserer
Sporthallen, etwa mittels des
Beleuchtungskonzeptes für die
Elbmarschhalle in Stove, ist der
SPD-Fraktion ein wichtiges Anliegen.
n Die Jugendarbeit wird gerade diskutiert
und zukünftig wahrscheinlich
neu gestaltet werden. Ein gemeinsamer
Antrag der SPD- und der CDU-
Fraktion auf Bildung eines Jugendrates
mit Budget-Zuständigkeit soll den
Jugendlichen mehr Gestaltungsraum
und mehr Verantwortung geben.
n Die SPD-Fraktion unterstützt die
wichtige Arbeit des Seniorenrates
und wir freuen uns, dass sich auch
für die neue Wahlzeit wieder genügend
Senioren zur Verfügung gestellt
haben.
n Beim ÖPNV haben wir uns für
die Einführung einer Busverbindung
an den Wochenenden in Richtung
Bergedorf mit einem Antrag stark
gemacht. Die Umsetzung ist erfolgt.
Ebenfalls setzen wir uns weiter für
die Beibehaltung des Anrufsammelmobils
ein.
n Der Antrag zur Geschwindigkeitsbegrenzung
auf 30 km/h vor Schulen
ist im Bereich der Grundschule
Marschacht umgesetzt worden. Die
Einführung vor der Ernst-Reinstorf-
Oberschule wird noch geprüft.
n Unser Antrag, Outdoor-Fitnessgeräte
an markanten Stellen des