FPÖ Tirol | Direkt | 01/2019
Das offizielle Parteimagazin der FPÖ Tirol liefert Informaionen rund um die Arbeit und Aktivitäten der Tiroler Freiheitlichen DIREKT nach Hause. Inhaltlich liefern wir mit der ersten Ausgabe folgende Themen: - Abwerzger-Bilanz - Vorstellung des neuen FPÖ-Landtagsklubs - Kampf gegen Obdachlosigkeit - Einstimmung auf die Arbeiterkammerwahl - Aktuelles aus dem Landtag & Nationalrat - Vorstellung der neuen FPÖ-Regionalreferenten - Aktuelles aus den Bezirken & ein kleines Gewinnspiel.
Das offizielle Parteimagazin der FPÖ Tirol liefert Informaionen rund um die Arbeit und Aktivitäten der Tiroler Freiheitlichen DIREKT nach Hause. Inhaltlich liefern wir mit der ersten Ausgabe folgende Themen:
- Abwerzger-Bilanz
- Vorstellung des neuen FPÖ-Landtagsklubs
- Kampf gegen Obdachlosigkeit
- Einstimmung auf die Arbeiterkammerwahl
- Aktuelles aus dem Landtag & Nationalrat
- Vorstellung der neuen FPÖ-Regionalreferenten
- Aktuelles aus den Bezirken
& ein kleines Gewinnspiel.
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2 <strong>FPÖ</strong> direkt | Das freiheitliche Parteimagazin<br />
<strong>FPÖ</strong> direkt | Das freiheitliche Parteimagazin 3<br />
Abwerzger-Bilanz: <strong>FPÖ</strong> beständig auf der Überholspur<br />
Die <strong>FPÖ</strong> feierte erst kürzilch ihren 60. Geburtstag, wo<br />
auch die <strong>Tirol</strong>er <strong>FPÖ</strong> sich im Archiv und vor allem bei<br />
Zeitzeugen über die eigene Geschichte schlau gemacht<br />
hat. Ergebnis der Recherchen ist nun ein Buch, herausgegeben<br />
von ao. Univ-Prof. Dr. Lothar Höbelt und unserem<br />
Referenten im <strong>FPÖ</strong>-Landtagsklub Fabian Walch, MA. Hier<br />
gibt‘s nun ein Interview mit Landesparteiobmann Markus<br />
Abwerzger zur jüngeren Geschichte, das hoffentlich Lust<br />
auf mehr macht.<br />
DIREKT: Lieber Markus, wie begann eigentlich deine eigene<br />
persönliche Geschichte in der <strong>FPÖ</strong>?<br />
Für mich begann diese Geschichte in der <strong>FPÖ</strong> bereits mit<br />
17 Jahren in Vorarlberg, wo ich nach eingängigem Studium<br />
aller österreichischen Parteiprogramme mich dazu entschieden<br />
hatte, der <strong>FPÖ</strong> beizutreten. Ich besuchte damals<br />
ein Gymnasium, das links angehaucht und sehr politisch<br />
war. Dies bestärkte mich allerdings in meiner Entscheidung<br />
Freiheitlicher zu werden. Jörg Haider faszinierte mich<br />
damals ebenso. Das Aufbrechen des Proporzes und die<br />
Kampfansage gegen Privilegien sprachen mich dabei voll<br />
an. Die <strong>FPÖ</strong> war damals wie heute die einzige Partei, die<br />
den Österreichern ein Sprachrohr ist, in Zeiten, wo internationale<br />
Tendenzen scheinbar die nationalen Interessen<br />
immer mehr verdrängen. Auch der jugendliche Stil und die<br />
neue Art Politik zu machen, haben mir imponiert. Deshalb<br />
habe ich mich dann auch beim RFJ Vorarlberg engagiert.<br />
In Folge bin ich auch Mitglied im Landesparteivorstand<br />
und Stadtparteiobmann<br />
von Dornbirn geworden – bis<br />
ich dann zum Studium der<br />
Rechts- und Politikwissenschaften<br />
nach <strong>Tirol</strong> kam.<br />
DIREKT: Wie lange dauerte<br />
es dann schließlich,<br />
bis du in <strong>Tirol</strong> politisch<br />
aktiv geworden bist?<br />
Von der <strong>Tirol</strong>er<br />
<strong>FPÖ</strong>-Landesgruppe<br />
war ich allgemein<br />
aber eher abgeschreckt,<br />
da es<br />
ziemlich viele<br />
Unstimmigkeiten<br />
und sogar<br />
offen ausgetragene<br />
Streitereien<br />
gab.<br />
In der Partei<br />
selbst,<br />
habe ich<br />
mich aber<br />
ob der<br />
Streitigkei-<br />
ten nicht weiter eingebracht. 1998 wurde<br />
ich gefragt, ob ich als Spitzenkandidat<br />
des RFS in Innsbruck<br />
zur ÖH-Wahl<br />
antreten würde.<br />
Wir vermochten<br />
das einzige<br />
freiheitliche<br />
Mandat zu<br />
halten. Ich<br />
selbst habe<br />
mich danach<br />
erstmal<br />
meiner<br />
Ausbildung<br />
als Rechtsa<br />
n w a l t<br />
gewidmet<br />
und parteipolitisch<br />
fast nichts<br />
mehr gemacht,<br />
bis<br />
dann 2005 die<br />
Spaltung kam.<br />
F ü r<br />
mich war gleich klar, dass die <strong>FPÖ</strong> meine Heimat bleibt.<br />
Die Krise war dann auch der Ansporn, dass ich gesagt habe:<br />
„jetzt oder nie“. So bin ich in die Innsbrucker Stadtpartei gekommen<br />
und habe mein aktives politisches Leben in <strong>Tirol</strong><br />
dann schließlich bei der Gemeinderatswahl 2012 in Innsbruck<br />
begonnen.<br />
DIREKT: In weiterer Folge wurdest du 2013 dann<br />
<strong>FPÖ</strong>-Landesparteiobmann in <strong>Tirol</strong>. Wie ging das vonstatten?<br />
Der Landtagswahlkampf 2013 war eine kleine Katastrophe.<br />
Dementsprechend war schließlich auch das Ergebnis,<br />
nur mit Glück konnte man - trotz des Absturzes unter 10%<br />
- die Mandatszahl halten. Es folgte eine Obmanndebatte.<br />
Zu diesem Zeitpunkt erschien in der Kronenzeitung ein Artikel,<br />
wo ich als Nachfolger vom damaligen Landesparteiobmann<br />
Gerald Hauser ins Spiel gebracht wurde. Ich weiß<br />
bis heute nicht, wer der Initiator war. Ursprünglich wollte<br />
ich gar nicht Landesobmann werden, weil es nicht Teil meiner<br />
Lebensplanung war. Zu diesem Zeitpunkt war der Stein<br />
allerdings schon ins Rollen gebracht. Es war klar, dass sich<br />
die <strong>FPÖ</strong> <strong>Tirol</strong> neu aufstellen muss. Aus diesem Grund hat<br />
der Landesparteivorstand bestimmt, dass eine Reformgruppe<br />
unter Peter Wurm und mir installiert werden soll.<br />
Die Unterstützung für meine Person nahm stetig zu und ich<br />
habe mich mit dem Gedanken angefreundet, Landesparteiobmann<br />
zu werden. Mit einem Reformpaket und zwecks<br />
Listenerstellung für die anstehende Nationalratswahl<br />
sind wir (Peter, Wurm, Gerald<br />
Hauser, Rudi Federspiel und ich)<br />
dann zu einem Termin mit Bundesparteiobmann<br />
HC Strache<br />
geflogen. Am Ende des Tages<br />
hatten wir eine Lösung für<br />
die Landespartei parat, die<br />
auch von HC Strache unterstützt<br />
wurde. In Folge<br />
erhielt ich dann am Landesparteitag<br />
auch die<br />
Zustimmung, mit 95 %<br />
diesen Aufbruch als<br />
Landesparteiobmann<br />
anzuführen.<br />
DIREKT: Wie haben<br />
sich nun die<br />
<strong>Tirol</strong>er Freiheitlichen<br />
in den vergangenen<br />
6<br />
Jahren unter<br />
deiner<br />
Führung<br />
entwickelt?<br />
I<br />
n<br />
der jüngsten Vergangenheit durften wir Freiheitlichen in<br />
<strong>Tirol</strong> viele Erfolge feiern. Angefangen von den Gemeinderatswahlen<br />
im Februar 2016, wo wir die Zahl unserer<br />
Gemeinderäte verdreifachen konnten. Weiters bei den<br />
Bundespräsidentschaftswahlen im selben Jahr haben wir<br />
sensationelle Ergebnisse in <strong>Tirol</strong> einfahren können. Und<br />
nun auch die jüngsten Erfolge bei der Landtagswahl mit<br />
dem größten Zuwachs aller Parteien (+6,2%), und dem Sensationsergebnis<br />
der Innsbrucker Gemeinderatswahl, wo<br />
wir mit 18,5% unser historisch bestes Ergebnis mit 8 Mandaten,<br />
davon 2 Stadträte erringen konnten, zeigen, dass wir<br />
auf dem rechten Weg sind. Vor allem bin ich stolz darauf,<br />
dass wir ohne größere Konflikte den Generationenwechsel<br />
geschafft haben, uns aber dennoch auf die Erkenntnisse<br />
der erfahrenen Generation stützen und verlassen können.<br />
Aber auch in den Parteistrukturen hat sich viel getan. Die<br />
<strong>Tirol</strong>er Landespartei konnte unter meiner Obmannschaft<br />
ihre Mitgliederzahl verdoppeln und zählt aktuell circa<br />
6.500 Mitglieder und erreicht somit den bisher höchsten<br />
Stand in der Geschichte der Landespartei. In den Bezirken<br />
ist Ruhe eingekehrt und viele neue Ortsparteien wurden<br />
gegründet. Das Parteiinteresse steht nun im Mittelpunkt<br />
und ist Ansporn für alle Funktionäre, Mitglieder und Unterstützer.<br />
Auch die Unterstützung aus dem Bund ist hervorragend<br />
und unsere freiheitlichen Regierungsmitglieder<br />
leisten hervorragende Arbeit. Aber auch in <strong>Tirol</strong> haben wir<br />
es geschafft wieder zu einer festen politischen Größe zu<br />
werden, die aus der Parteienlandschaft nicht wegzudenken<br />
ist. Auch wenn uns der Sprung in die Landesregierung noch<br />
nicht gelungen ist, geben wir in vielen Themenbereichen<br />
den Ton an und sind vor allem die wichtigste Oppositionspartei<br />
samt unabdingbarer Kontrollfunktion und das politische<br />
soziale Gewissen <strong>Tirol</strong>s.<br />
DIREKT: Ein kurzer Blick in die Zukunft sei an dieser Stelle<br />
noch erlaubt. Die <strong>FPÖ</strong> hat nun 60 Jahre hinter sich, wie<br />
soll‘s weitergehen?<br />
Für die Zukunft wünsche ich mir weiterhin den internen<br />
Zusammenhalt und weitere große Erfolge. Ziel muss es<br />
sein, auch in <strong>Tirol</strong> in Regierungsverantwortung zu kommen,<br />
um hier ebenfalls freiheitliche Politik für die <strong>Tirol</strong>er umsetzen<br />
zu können. Wenn mir die Mitglieder weiterhin das Vertrauen<br />
schenken, habe ich noch einiges vor. Ich jedenfalls<br />
schaue sehr positiv in die Zukunft und denke, dass die <strong>FPÖ</strong><br />
ihren Zenit noch lange nicht erreicht hat. Die freiheitliche<br />
Erfolgsgeschichte wird die nächsten 60 Jahre fortgeführt<br />
werden.<br />
60 Jahre <strong>FPÖ</strong> <strong>Tirol</strong><br />
Wer Lust und Laune auf einen tieferen Einblick in die jüngere<br />
und ältere Geschichte unserer Partei hat, kann sich<br />
ab sofort ein Exemplar der Taschenbuchausgabe des Buches<br />
„60 Jahre <strong>FPÖ</strong> <strong>Tirol</strong>“ für 10,00 Euro in der Landesgeschäftsstelle<br />
der <strong>FPÖ</strong> <strong>Tirol</strong> bestellen.<br />
Telefon: +43 512 575332-0<br />
Email: fpoe.tirol@fpoe.at
4 <strong>FPÖ</strong> direkt | Das freiheitliche Parteimagazin<br />
<strong>FPÖ</strong> direkt | Das freiheitliche Parteimagazin 5<br />
UNSER FREIHEITLICHER LANDTAGSKLUB IN TIROL<br />
Christofer Ranzmaier<br />
(Landtagsabgeordneter)<br />
Evelyn Achhorner<br />
(Landtagsabgeordnete)<br />
Christoph Steiner<br />
(Mitglied des Bundesrates)<br />
Markus Abwerzger<br />
(Landtagsklubobmann)<br />
Patrick Haslwanter<br />
(Landtagsabgeordneter)<br />
Alexander Gamper<br />
(Landtagsabgeordneter)<br />
Sprecher für:<br />
- Bildung<br />
- Bürgerbeteiligung<br />
- Demokratie<br />
- Europäische Integration<br />
- Jugend<br />
- Technologie<br />
Sprecherin für:<br />
- Energie<br />
- Frauen<br />
- Kultur<br />
- Senioren<br />
- Sport<br />
- Verkehr<br />
- Wirtschaft<br />
Sprecher für:<br />
- Föderalismus<br />
In den BR-Ausschüssen für:<br />
- Europäische Union<br />
- Gesundheit<br />
- Tourismus, Kunst und Kultur<br />
- Unterricht<br />
- Verkehr<br />
Sprecher für:<br />
- Finanzen<br />
- Gemeinden<br />
- Integration<br />
- Migration<br />
- Sicherheit<br />
- Südtirol<br />
Sprecher für:<br />
- Arbeit<br />
- Familien<br />
- Gesundheit<br />
- Pflege<br />
- Soziales<br />
Sprecher für:<br />
- Behindertenwesen<br />
- Gemeinden<br />
- Jagd & Fischerei<br />
- Land- & Forstwirtschaft<br />
- Tierschutz<br />
- Tourismus<br />
- Wohnen<br />
christofer.ranzmaier@fpoe.tirol evelyn.achhorner@fpoe.tirol christoph.steiner@fpoe.tirol markus.abwerzger@fpoe.tirol patrick.haslwanter@fpoe.tirol alexander.gamper@fpoe.tirol
6 <strong>FPÖ</strong> direkt | Das freiheitliche Parteimagazin<br />
<strong>FPÖ</strong> direkt | Das freiheitliche Parteimagazin 7<br />
<strong>FPÖ</strong>-Initiative holt Obdachlose von der Straße<br />
Nirgends manifestiert sich die soziale Kälte der<br />
schwarz-grünen Landesregierung so, wie bei den Obdachlosen<br />
in <strong>Tirol</strong>. Unsummen werden für die Flüchtlingsbetreuung<br />
verbraten, für die oftmals einheimischen Obdachlosen<br />
will Platter und sein Regierungsteam jedoch<br />
kein Geld ausgeben. Lieber setzen sie sich für rechtlich<br />
abgelehnte Asylwerber und Illegale ein. Kein Wort vom<br />
Elend im eigenen Land – sozusagen vor der eigenen Haustüre.<br />
Der Einsatz für heimische Obdachlose ist etwas, das<br />
unseren <strong>FPÖ</strong>-Klubobmann Markus Abwerzger bereits seit<br />
Jahren auszeichnet. Unser Kredo lautet, dass in einem reichen<br />
Land wie <strong>Tirol</strong> kein Mensch, der dies nicht will, auf der<br />
Straße schlafen muss. So kam es, dass er diesem Thema nun<br />
auch in der aktuellen Legislaturperiode - angesichts der im<br />
Herbst bereits nahenden kalten Wintermonate - abermals<br />
Aufmerksamkeit widmet. Für den Novemberlandtag hat<br />
sich der Landtagsklub eine Initiative im Bereich der Obdachlosigkeit<br />
überlegt. Nachdem die mediale Berichterstattung<br />
über den Sommer geprägt vom TSD-Desaster und<br />
zahlreichen Berichten über leer stehende Asylunterkünfte<br />
der <strong>Tirol</strong>er Soziale Dienste GmbH (TSD) war, stand die<br />
Überlegung im Raum, dass man diese leeren Unterkünfte<br />
doch durchaus auch sinnvoll nutzen könnte. So formulierte<br />
man für die Novembersitzung einen Dringlichkeitsantrag,<br />
der dort einstimmig angenommen wurde. Tage später eröffnete<br />
so in Kufstein bereits eine erste ehemalige Asylunterkunft<br />
in der nun für die Wintermonate eine Notschlafstelle<br />
für heimische Obdachlose eingerichtet ist.<br />
Wir als soziale Heimatpartei haben deshalb im <strong>Tirol</strong>er<br />
Landtag durchsetzen können, dass die Einrichtungen der<br />
<strong>Tirol</strong>er Sozialen Dienste nun auch für Obdachlose geöffnet<br />
werden. Bisher wurden diese ausschließlich für<br />
Asylwerber zur Verfügung gestellt.<br />
Des Weiteren konnten wir sicherstellen, dass auch in<br />
den Bezirken nun Notschlafstellen für Obdachlose eingerichtet<br />
werden, da zusehends aufgrund der galoppierenden<br />
Wohnkosten auch außerhalb Innsbrucks<br />
die Obdachlosigkeit im Steigen inbegriffen ist. Bereits<br />
im Mai 2017 brachten wir einen Antrag ein, in dem<br />
wir forderten, dass das Land <strong>Tirol</strong> dafür Sorge tragen<br />
soll, dass die Notschlafstelle am Innsbrucker Schusterbergweg<br />
ganzjährig geöffnet ist sowie darüber hinaus<br />
auch eine Dezentralisierung der Obdachlosenunterbringung<br />
stattfinden möge. Der Antrag wurde<br />
einstimmig im <strong>Tirol</strong>er Landtag angenommen.<br />
Durch diese beiden Initiativen der <strong>FPÖ</strong> konnte<br />
sichergestellt werden, dass <strong>Tirol</strong> sozialer und gerechter<br />
wird. Als soziales Gewissen der Politik in<br />
<strong>Tirol</strong> sieht unser Landesparteiobmann Markus Abwerzger<br />
es als Herzensaufgabe, die schwarz-grüne<br />
Landesregierung auf die Schieflage ihrer<br />
Sozialpolitik aufmerksam zu machen. Das Impulspaket<br />
Soziales, welches wir massiv unterstützt<br />
haben, findet sich aber leider nicht im Landesbudget<br />
wieder. Gerade im Sozialbereich hat<br />
<strong>Tirol</strong> massiven Aufholbedarf. Landesobmann<br />
Markus Abwerzger kritisiert dabei das krampfhafte<br />
Festhalten an der budgetären schwarzen<br />
null auf Kosten der Schwächsten unserer Gesellschaft. Die<br />
Grünen in der Landesregierung sind kaum bis gar nicht<br />
spürbar. Sie scheinen lediglich Politik für ihre Klientel zu<br />
machen. Diese sind potentielle Neubürger, selbst ernannte<br />
„Künstler“, pseudowissenschaftliche Kampfemanzen und<br />
Berufsdemonstrierer. Die ÖVP hingegen kümmert sich indes,<br />
in ihrem arroganten Selbstempfinden <strong>Tirol</strong> würde ihnen<br />
gehören, um den Machterhalt und die Verteilung lukrativer<br />
Pfründe im eigenen Dunstkreis.<br />
Dringlichkeitsantrag<br />
Einge<br />
jsou'eKtion<br />
Sangt am<br />
Landtagsklub der <strong>FPÖ</strong> <strong>Tirol</strong><br />
Eduard Wallnöfer-Platz 3<br />
A 6020 Innsbruck<br />
Fax: 0512 508 3082 / E-Mail: fpoe.landtaqsklub@tirol.av.at<br />
Tel: 0512 508 3082<br />
des FPO-Landtagsklubs bzw. der Abgeordneten KO Markus Abwerzger, KO-Stv.<br />
Evelyn Achhorner, Alexander Camper, Patrick Haslwanter und Christofer Ranzmaier<br />
Notschlafstelle am Schusterberg weg ganzjährig öffnen und<br />
dezentrale Notschlafstellen in den Bezirken einrichten<br />
Der Landtag wolle beschließen:<br />
„Die Landesregierung wird ersuch^ auf die TSD einzuwirken, damit die<br />
Notschlafstelle am Schusterbergweg ganzjährig geöffnet ist. Weiters wird<br />
die Landesregierung ersucht gemeinsam mit dem Gemeindeverband<br />
Obdachloseneinrichtungen in den Bezirkshauptstädten einzurichten."<br />
Begründung:<br />
Seit Jahren ist die Situation von Obdachlosen in <strong>Tirol</strong> ein großes Thema. Seit 2016 betreuen<br />
die <strong>Tirol</strong>er Sozialen Dienste GmbH (TSD) eine Obdachloseneinrichtung in Innsbruck, nämlich<br />
am Schusterbergweg, welche aber nur in den Wintermonaten geöffnet ist. Fakt ist, dass es<br />
in <strong>Tirol</strong> seit Jahren zu wenig Einrichtungen und Plätze gibt. Der Verein für Obdachlose schlug<br />
im Dezember 2016 Alarm hinsichtlich der Situation der Obdachlosen in <strong>Tirol</strong>. Die <strong>Tirol</strong>er<br />
Tageszeitung titelte am 6. 12. 2016: „Obdachlos in <strong>Tirol</strong>: Gewöhnung an das Unfassbare -<br />
Immer mehr Menschen stehen und leben auf der Straße, immer noch mehr brauchen Hilfe:<br />
Lebensrealität in <strong>Tirol</strong>. Der Verein für Obdachlose zieht Bilanz und bittet um Spenden". In<br />
diesem Bericht erläutert Geschäftsführer Michael Hennermann: „Die Herbergen in Innsbruck<br />
sind das ganze Jahr über belegt, die Notschlafstellen für den Winter voll." Weiters wird im<br />
Bericht erläutert: „Die Streetworker betreuten im vergangenen Jahr 310 Menschen, 2011<br />
waren es noch 233. Und an die Sozialberatung Barwo wandten sich in diesem Jahr bis<br />
Anfang November bereits 1134 Hilfesuchende, 2012 waren es insgesamt 775. Viele dieser<br />
Menschen gehen einer Beschäftigung nach, doch immer häufiger reichen die Einkünfte nicht<br />
aus. Derzeit gibt es im Bundesland nur Obdachloseneinrichtungen in Innsbruck und seit<br />
Dezember 2017 auch eine in Lienz. In Schwaz ergreift nun der Pfarrer von St. Barbara,<br />
Rudolf Theurl, die Initiative und plant eine Bleibe für Obdachlose im Sommer 2018 zu<br />
eröffnen. Allerdings sind nur drei Schlafplätze geplant. Die unterzeichnenden Abgeordneten<br />
ersuchen nun die Landesregierung auf die TSD einzuwirken, damit die Notschlafstelle am<br />
Schusterbergweg ganzjährig geöffnet ist. Weiters wird die Landesregierung ersucht<br />
gemeinsam mit dem Gemeindeverband Obdachloseneinrichtungen in den<br />
Bezirkshauptstädten einzurichten. Die Dinglichkeit dieses Antrages ergibt sich aus der<br />
zunehmend größer werdenden Anzahl von Obdachlosen und den Betreuungsengpässen in<br />
Innsbruck.<br />
Zuweisungsvorschlag: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Pflege und Soziales,<br />
Ausschuss für Gesellschaft, Bildung, Kultur und Sport ("),<br />
Innsbruck, Mai 2018<br />
Wir Freiheitlichen<br />
machen hingegen<br />
Politik für unsere<br />
Klientel – die <strong>Tirol</strong>er!<br />
Die <strong>FPÖ</strong> wird<br />
deshalb auch weiterhin<br />
im <strong>Tirol</strong>er<br />
Landtag für eine<br />
sozialere <strong>Tirol</strong>er<br />
Heimat kämpfen.<br />
LANDTAGSKLUB TIROL<br />
www.fpoe.timl<br />
Dringlichkeitsantrag<br />
Landtagsdirektion<br />
Eingelangt am<br />
08J0V, 2018<br />
m lAt<br />
..<br />
des <strong>FPÖ</strong>-Landtagsklubs bzw. der Abgeordneten KO Markus Abwerzger,<br />
KO-Stv. Evelyn Achhorner, Alexander Gamper, Patrick Haslwanter und<br />
Christofer Ranzmaier betreffend<br />
Öffnung von TSD-Einrichtungen für<br />
Der Landtag wolle beschließen:<br />
Obdachlose<br />
„Die Landesregierung wird ersucht, als Eigentümervertreter der<br />
<strong>Tirol</strong>er Sozialen Dienste GmbH (TSD) darauf einzuwirken, dass<br />
leerstehende oder wenig belegte Einrichtungen der TSD für die<br />
Unterbringung von Obdachlosen in den kommenden<br />
Wintermonaten geöffnet werden.“<br />
Begründung:<br />
Die Situation der Obdachlosen in <strong>Tirol</strong> ist seit Jahren ein großes Thema<br />
in der Politik. Erst kürzlich hat Landesrätin Dl Gabriele Fischer in einer<br />
Stellungnahme zum Antrag 98/18 bestätigt, dass es Gespräche mit den<br />
Gemeinden Kufstein und Imst bezüglich dezentraler<br />
Obdachloseneinrichtungen in den Bezirken geführt werden. Derzeit trifft<br />
die Betreuung der Obdachlosen vor allem die Landeshauptstadt<br />
Innsbruck. Die Landesrätin schreibt wörtlich in ihrer Stellungnahme: „Es<br />
ist vorgesehen, nach Abschluss der Winterperiode eine detaillierte<br />
Evaluierung in den inhaltlichen Bereichen, bezugnehmend auf die<br />
Standorte sowie die Kapazität und im speziellen auf das Erfordernis der<br />
Etablierung einer Ganzjahresnotschlafstelle für diese Zielgruppe<br />
durchzuführen.“ Da derartige Projekte ihre Zeit brauchen ersuchen die<br />
unterzeichnenden Abgeordneten, dass die Landesregierung als<br />
Eigentümervertreter der <strong>Tirol</strong>er Sozialen Dienste GmbH (TSD) darauf
8 <strong>FPÖ</strong> direkt | Das freiheitliche Parteimagazin<br />
<strong>FPÖ</strong> direkt | Das freiheitliche Parteimagazin 9<br />
HISTORISCHER BESCHLUSS<br />
Nachdem sich die <strong>Tirol</strong>er Landesorganisation der Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) von selbst aufgelöst hat<br />
und somit der Fortbestand einer freiheitlichen Arbeitnehmervertretung in der AK <strong>Tirol</strong> nicht mehr gesichert<br />
war, fasste der <strong>FPÖ</strong>-Landesparteivorstand einen historischen Beschluss. Die <strong>FPÖ</strong> <strong>Tirol</strong> soll selbst, also<br />
als Partei, bei der AK-Wahl <strong>2019</strong> antreten.<br />
100 KANDIDATEN<br />
Zum Spitzenkandidaten wurde Landesparteigeneralsekretär LAbg. Patrick Haslwanter, Arbeitnehmersprecher<br />
der Freiheitlichen im <strong>Tirol</strong>er Landtag bestellt, der für die Listenerstellung gerade einmal vier Wochen<br />
Zeit hatte. „In vorbildlicher Zusammenarbeit mit unseren Bezirks- und Ortsparteiobleuten gelang es uns,<br />
in kürzester Zeit eine starke Liste mit 100 freiheitlichen Kandidaten aufzustellen (zum Vergleich, die FA<br />
trat bei der letzten Wahl mit 14 Kandidaten an) und fast 700 Unterstützungserklärungen zu sammeln, lediglich<br />
300 wären notwendig gewesen. Der Einsatz und die Unterstützung unserer Funktionäre ist einfach<br />
großartig und stimmt uns alle sehr optimistisch“, ist Haslwanter über den Zusammenhalt in den Reihen der<br />
<strong>Tirol</strong>er <strong>FPÖ</strong> sichtlich erfreut.<br />
MIT VERNUNFT ZUM ERFOLG<br />
Inhaltlich will man sich vor allem als Vermittler zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern positionieren<br />
und verurteilt die ständigen Spaltungsversuche vom schwarzen Bonzen Erwin Zangerl und der roten FSG.<br />
Haslwanter: „Durch das ständige und pauschalierte Diffamieren von Arbeitgebern, sowie das bewusste<br />
Verbreiten von Falschmeldungen, werden einerseits viele Arbeitnehmer in <strong>Tirol</strong> völlig zu Unrecht verunsichert<br />
und darüber hinaus wird das Klima in den Betrieben vergiftet.“ Für Haslwanter bilden Arbeitnehmer<br />
und Arbeitgeber eine Symbiose, beide sind von einander abhängig und ein gutes Betriebsklima ist ein wesentlicher<br />
Erfolgsfaktor für jedes Unternehmen.<br />
„Die Mitarbeiter in der Arbeiterkammer leisten eine hervorragende Arbeit. Durch die politische Vereinnahmung<br />
der Kammer durch ihren Präsidenten Erwin Zangerl besteht jedoch die Gefahr, dass die Stimmung in<br />
den Reihen der Arbeitnehmer kippt. Das ständige und meistens ungerechtfertigte Draufhauen auf die Bundesregierung<br />
hilft keinem einzigen Arbeitnehmer. Freiheitliche Kammerräte sollen in Zukunft dazu beitragen,<br />
dass sich die Arbeiterkammer wieder auf ihre Kernaufgaben besinnt ein verlässlicher Partner, Berater<br />
und Interessensvertreter für unsere Arbeiter und Angestellte zu sein“, so Haslwanter.<br />
UNSER SPITZENKANDIDAT<br />
Patrick Haslwanter wuchs als Viertes von sieben Kindern in einer typischen<br />
Arbeiterfamilie im olympischen Dorf in Innsbruck auf. Nach der Hauptschule<br />
besuchte er die Handelsakademie, da er ursprünglich mit dem Gedanken<br />
spielte zu studieren. „Ich war jung und ich brauchte das Geld“, so begründet<br />
Haslwanter mit einem Augenzwinkern seine Entscheidung, die HAK abzubrechen<br />
um eine Lehre zum Elektroniker zu absolvieren. Bis zu seiner Anstellung<br />
als Wahlkampfleiter der <strong>FPÖ</strong> <strong>Tirol</strong> im Juni 2017 arbeitete er 16 Jahre lang im<br />
Lehrbetrieb.<br />
Bereits im Alter von 16 Jahren trat er der Freiheitlichen Partei bei und engagierte<br />
sich von Beginn an im Ring Freiheitlicher Jugend, welchem er von<br />
2006 bis 2010 als Landesobmann vorstand. Im März 2018 wurde Haslwanter<br />
zum Landtagsabgeordneten angelobt und zum Landesparteigeneralsekretär<br />
bestellt. Im Landtag ist Haslwanter für die Themenbereiche Arbeit, Soziales,<br />
Pflege und Gesundheit zuständig, darüber hinaus agiert er auch als Familiensprecher<br />
der <strong>FPÖ</strong> <strong>Tirol</strong>.<br />
„Mir geht es in erster Linie darum, sicherzustellen, dass in Zukunft wieder freiheitliche<br />
Politik in der Arbeiterkammer gemacht wird und nicht Kammerpolitik in der<br />
freiheitlichen Partei, wie es die letzten Jahre leider der Fall war.“
10 <strong>FPÖ</strong> direkt | Das freiheitliche Parteimagazin<br />
<strong>FPÖ</strong> direkt | Das freiheitliche Parteimagazin 11<br />
GEWINNSPIEL<br />
Horizontal<br />
3. Welche <strong>Tirol</strong>er Stadt war vor Innsbruck „Hauptstadt <strong>Tirol</strong>s?<br />
4. Welche <strong>Tirol</strong>er Gemeinde ist Österreichs höchstgelegene<br />
Gemeinde?<br />
7. Wie nennt man die knapp 5.000 Jahre alte Gletschermumie<br />
aus den Ötztaler Alpen?<br />
8. Wie lautet der wenig schmeichelhafte Beiname von<br />
Margarete von <strong>Tirol</strong>-Görz?<br />
9. Wie heißt der einwohnerreichste Stadtteil Innsbrucks?<br />
10 Welche Farbe trägt das <strong>Tirol</strong>er Wappentier?<br />
15. An welchen Schweizer Kanton grenzt <strong>Tirol</strong> im Westen?<br />
17. Welche Gemeinde bildet den südlichsten Punkt des<br />
geschlossenen deutschen Sprachraumes in <strong>Tirol</strong>?<br />
18. Welche <strong>Tirol</strong>er Gemeinde ist flächenmäßig die größte<br />
Gemeinde Österreichs?<br />
20. In der Innsbrucker Hofkirchen stehen die schwarzen...<br />
21. Welches Adjektiv wird dem Land <strong>Tirol</strong> oftmals<br />
vorangestellt?<br />
22. Wie wird die rätoromanische Minderheit <strong>Tirol</strong>s genannt?<br />
Vertikal<br />
1. Wo wurde der <strong>Tirol</strong>er Landesheld Andreas Hofer<br />
hingerichtet?<br />
2. Wie heißt der höchste Berg Nordtirols?<br />
5. Welches <strong>Tirol</strong>er Brauchtum wurde 2011 zum UNESCO-<br />
Weltkulturerbe erhoben?<br />
6. Wie lautet dass siebte Wort der <strong>Tirol</strong>er Landeshymne?<br />
11. Wie heißt die drittgrößte Gemeinde des Bundeslandes<br />
<strong>Tirol</strong>?<br />
12. Wie heißt der höchste Berg <strong>Tirol</strong>s?<br />
13. Wie hieß die bekannte römische Stadt nahe Lienz?<br />
14. Welche <strong>Tirol</strong>er Stadt wird auch als Perle <strong>Tirol</strong>s<br />
bezeichnet?<br />
16. Wie wird der Bezirk Reutte noch genannt?<br />
19. Welcher Fluss durchfließt <strong>Tirol</strong> ganze 212,3 km lang?<br />
Alle Teilnehmer, die das richtige Losungswort bis spätestens<br />
28.02.2018 per Email an gewinnspiel@fpoe.tirol<br />
senden, nehmen an der Verlosung von drei Exemplaren<br />
des neuen Buches „60 Jahre <strong>FPÖ</strong> <strong>Tirol</strong>“ teil.
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<strong>FPÖ</strong> direkt | Das freiheitliche Parteimagazin 13<br />
AKTUELLES AUS DEM TIROLER LANDTAG<br />
Klubobmann Markus Abwerzger:<br />
Bundesregierung kämpft gegen Sozialbetrug,<br />
das Land muss mitziehen<br />
Ab <strong>2019</strong> wird ein vom Innenministerium in <strong>Tirol</strong> erfolgreich erprobter Pilotversuch einer<br />
„Task Force gegen Sozialbetrug“ auf das gesamte Bundesgebiet ausgeweitet. Diesem Pilotversuch<br />
sind zahlreiche Erfolge im Kampf gegen das Ausnützen unseres Sozialsystems<br />
zu verdanken. Man erinnere sich beispielsweise an den Fall aus Jenbach, wo eine 39-Jährige<br />
sich jahrelang Sozialleistungen wie Familienbeihilfe, Kinderbetreuungsgeld, Unterhaltsvorschusszahlungen<br />
und Notstandshilfe in der Höhe von rund 100.000 Euro erschlichen<br />
hat, während sie mit ihren Kindern bereits in der Türkei wohnte. Ohne Hinweise sind<br />
solche Erfolge gegen Sozialbetrug jedoch aktuell schwer möglich. Deshalb haben wir<br />
einen Antrag auf die Einrichtung einer „Task Force gegen Sozialbetrug“ in jenen<br />
Abteilungen, in denen Sozialleistungen ausgezahlt werden, gestellt. Sozialbetrug<br />
ist kein Kavaliersdelikt und ich hoffe, dass das auch die<br />
schwarz-grüne Landesregierung so sehen wird!<br />
Landtagsabgeordneter Patrick Haslwanter:<br />
Echte Wahlfreiheit für Mütter will nur die <strong>FPÖ</strong>!<br />
Die Salzburger Gemeinde Berndorf lies im Jahr 2013 mit einer Idee aufhorchen, welche Müttern<br />
echte Wahlfreiheit hinsichtlich der Kinderbetreuung ermöglichen soll. Das Modell sieht vor, dass<br />
jene Mütter, welche ihre Kinder bis zum 3. Lebensjahr zu Hause betreuen, durch einen finanziellen<br />
Zuschuss auf das Niveau der Mindestsicherung kommen.<br />
Es ist einfach unfair und unverständlich, dass die familienexterne Kinderbetreuung von der Politik<br />
massiv gefördert und die familieninterne Betreuung geradezu verteufelt wird. Schließlich leisten Mütter,<br />
die ihre Kinder daheim betreuen, genauso einen Beitrag für die Allgemeinheit, erfahren dafür<br />
jedoch kaum eine Wertschätzung. Deshalb haben wir im November-Landtag einen Antrag zur<br />
Einführung einer Förderung in Anlehnung an das Berndorfer Modell eingebracht, welcher<br />
von allen anderen Parteien abgelehnt wurde. Ziel der anderen Parteien ist es, Mütter<br />
nach der Karenzzeit so schnell wie möglich wieder dem Arbeitsmarkt zuzuführen.<br />
Fakt ist, dass viele Mütter nach der Karenz aus finanziellen Gründen gezwungen<br />
sind, zu arbeiten, jedoch lieber zu Hause bei ihrem Kind bleiben würden.<br />
Landtagsabgeordnete Evelyn Achhorner:<br />
BRENNERBASISTUNNEL – Chance oder Millionengrab<br />
Der Brennerbasistunnel als österreichisch-italienisches Gemeinschaftsprojekt eines Eisenbahntunnels<br />
für gemischten Personen- und Güterverkehr ist ein zentrales Projekt der Transeuropäischen<br />
Verkehrsnetze (TEN), und für die <strong>Tirol</strong>er die Hoffnung auf weniger Verkehr auf der<br />
Achse Nord-Süd durchs Unterinntal und über den Brenner. 2018 haben über 2,5 Mio. Schwerfahrzeuge<br />
den Brenner überquert. Die Landesregierung verspricht seit Jahren eine Erleichterung<br />
der Transitbelastung. Fakt ist, dass der BBT in frühestens 10 Jahren fertig und erst in 20 Jahren in<br />
Volllast funktionieren wird, wenn auch die Zulaufstrecken von Nord und Süd fertig sein werden.<br />
Man baut also auf eine Entlastung, die erst im Jahre 2040 stattfinden wird. In der Zwischenzeit wird<br />
mit Alibiaktionen wie Verbot der Euroklassen 4 und 5 in den nächsten Jahren, wobei der Großteil<br />
der LKW heute schon Euroklasse 6 ist, der Bevölkerung Sand in die Augen gestreut. Auch nach<br />
der Fertigstellung des BBT weiß heute niemand, wie groß die Entlastung sein wird. Als<br />
<strong>FPÖ</strong>-Verkehrssprecherin will ich, dass den <strong>Tirol</strong>ern endlich die Wahrheit über das<br />
Millionenprojekt gesagt wird und ob wir hoffen dürfen oder bangen müssen.<br />
Landtagsabgeordneter Christofer Ranzmaier:<br />
Jugend fördern statt Zuwanderung fordern!<br />
Nachdem die türkis-blaue Bundesregierung mit dem Ende der „Lehre für Asylwerber“ einen<br />
dicken Schlussstrich unter diese Debatte gesetzt hat, verwundert es schon etwas, dass<br />
LH Platter selbst diese Diskussion künstlich verlängert und offenbar gar der Meinung ist,<br />
ein Ausbildungsverhältnis könne das Urteil eines unabhängigen Gerichts aufheben. Fakt<br />
ist, dass wir in Sachen Lehrlingsausbildung ein riesiges Problem mit der Rekrutierung junger<br />
Menschen haben. Fakt ist jedoch auch, dass Zuwanderung - und vor allem Asyl als Schutz<br />
auf Zeit - diese Herausforderung nicht lösen kann. Vielmehr wäre es gefragt, das Problem endlich<br />
an der Wurzel zu packen und dabei an die heimische Jugend zu denken. Dabei muss man<br />
schleunigst Wege finden, wie man das Image des Lehrberufs, aber auch des darauf vorbereitenden<br />
Pflichtschulweges verbessern kann. Die Bundesregierung hat hier bereits wichtige<br />
Schritte gesetzt (Wiedereinführung von Ziffernnoten & Leistungsgruppen, Deutschförderklassen,<br />
etc.) und auch das Land muss hier seinen Beitrag leisten. Eines muss<br />
uns jedoch klar sein: Asylwerber werden uns auf diesem Weg nicht weiterhelfen.<br />
Landtagsabgeordneter Alexander Gamper:<br />
Das <strong>Tirol</strong>er Wild braucht Ruhezonen!<br />
Bemerkenswert, dass die ÖVP kein Interesse an Ruhezonen um Wildfütterungen für<br />
Wildtiere hat. In Jägerkreisen hört man überall dasselbe: „Warum werden die Ruhezonen<br />
nicht einfach umgesetzt?“. Ich habe leider keine Antwort darauf.<br />
Den Leitsatz der Bundesforste „Wald vor Wild“ sollte man gründlich überdenken. Würde<br />
man dem Wild Ruhezonen gönnen, würde sich das positiv aufs Verhalten der Tiere auswirken.<br />
Ein Hirsch fährt im Winter seinen Stoffwechsel erheblich herunter. So kann er mit wenig<br />
Energie und Futter auch in Eiseskälte gut überwintern. Wird das Tier gestört (z.B. durch<br />
Schifahrer), katapultiert es im Fluchtstress seinen Energiehaushalt in die Höhe. Es braucht<br />
mehr Energie und bekommt Hunger. Bis das Vieh das Vertrauen in die Fütterung zurückgewinnt,<br />
vergehen oftmals Tage. So knabbert es, getrieben durch den Hunger,<br />
alles an, was es finden kann. Die Spitzen und Rinden der kleinen Bäume haben<br />
aber keinen Nährwert und so entsteht ein Teufelskreis. Hätte das Wild seine<br />
Ruhe und seine Fütterung, gäbe es im Frühjahr weniger Verbissschäden!<br />
Bundesrat Christoph Steiner:<br />
Scharfes Asyl- und Terrorgesetz umgesetzt!<br />
Endlich gibt es klare und scharfe Regeln, welche die ungezügelte Massenzuwanderung in unser schönes<br />
Land drastisch reduzieren werden. Durch dieses Gesetz wird wieder Recht und Ordnung in Sachen<br />
Asyl und Migration hergestellt. Es wird klar zwischen Asyl & Migration unterschieden und auf die Entwicklungen<br />
seit 2015 reagiert sowie rigoros abgeschoben. Wir wurden gewählt, um freiheitliche<br />
Politik umzusetzen, und nicht, um irgendwelche Träumereien einer Multikulti-Fantasie<br />
den Weg zu bereiten. Mit diesem Gesetz ist die Zeit der falschen Toleranz nun endgültig<br />
vorbei. Auch zum Schutz vor Terrorismus, wo wir uns in diesen Tagen<br />
wieder an den Anschlag in Berlin erinnern, gelten nun neue und scharfe<br />
Gesetze. Reisen für terroristische Zwecke sowie die Finanzierung terroristischer<br />
Straftaten werden unter Strafe gestellt. All diese neuen Regeln<br />
gibt es nur dank der <strong>FPÖ</strong> in der Bundesregierung. Für uns Freiheitliche<br />
ist nämlich eines klar: „Keinen Millimeter Platz für Terrorismus in unserem<br />
geliebten Österreich!“
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<strong>FPÖ</strong> direkt | Das freiheitliche Parteimagazin 15<br />
AUS DEM NATIONALRAT<br />
REGIONALREFERENTEN<br />
Nationalratsabgeordneter Peter Wurm:<br />
Die Mindestsicherung: Überbrückungshilfe oder soziale<br />
Hängematte?<br />
Die Mindestsicherung war immer als Überbrückungshilfe für in Not geratene Österreicher<br />
gedacht. Aufgrund der rot-schwarzen Misswirtschaft, hat sich die Mindestsicherung leider<br />
zu einem Magneten für Zuwanderer entwickelt. Durch die unkontrollierte Massenzuwanderung<br />
der vergangenen Jahre ist die Zahl der Mindestsicherungsbezieher nahezu explodiert,<br />
auch kam es zu zahlreichen Missbrauchsfällen (z.B. E-Card-Betrug, dem die Regierung jetzt den<br />
garaus macht). Aktuell besitzt mehr als die Hälfte aller Mindestsicherungsbezieher keine österreichische<br />
Staatsbürgerschaft, knapp ein Drittel kommt aus Drittstaaten und 31% waren<br />
Asyl- oder subsidiär Schutzberechtigte – Tendenz steigend. Um hier entgegenzuwirken,<br />
arbeitet die Regierung seit Monaten an einer Reform: Die Mindestsicherung<br />
darf kein Erwerbsmodel & keine soziale Hängematte darstellen. Es muss endlich<br />
klar zwischen österreichischen Staatsbürgern und Zuwanderern differenziert<br />
werden, sonst bleiben die Sozialleistungen ein enormer Zuwanderungsanreiz.<br />
Nach der erfolgreichen Landtagswahl hat der Landesparteivorstand<br />
beschlossen, in die Struktur der Partei zu investieren.<br />
Zu diesem Zweck wurden sogenannte Regionalreferenten<br />
eingestellt, welche die Bezirks- und Ortsobleute in<br />
ihrer Verwaltungs- und Organisationsarbeit unterstützen<br />
werden. Dabei dienen sie als Bindeglied zwischen den Bezirks-<br />
und Ortsparteien zur Landesgeschäftsstelle.<br />
- Devid Smole aus Kitzbühel unterstützt die Bezirke Lienz<br />
und Kitzbühel.<br />
- Marion Senger aus Nassereith ist für Landeck, Imst &<br />
Reutte zuständig.<br />
- Jürgen Mayer aus Rum ist als Obmann des Gemeindevertreterverbandes<br />
für die Gemeinderäte zuständig und betreut<br />
zusätzlich den Bezirk Kufstein.<br />
- Andreas Gspan aus Inzing kümmert sich um die Bezirke<br />
Innsbruck-Land und Schwaz.<br />
Nationalratsabgeordneter Gerald Hauser:<br />
Privatvermieter haben noch keine Lobby in Brüssel - Internationaler<br />
Privatvermieterverband in Gründung!<br />
Den Interessen der Privatvermieter muss auch auf internationaler Ebene Gehör und Gewicht<br />
verschafft werden. Daher streben wir eine internationale Zusammenarbeit an. Ziel<br />
ist es insbesondere, eine starke Stimme in Brüssel zu haben! Den Auftakt bildete ein Treffen<br />
in Wien, das Thomas Schanzer (Obmann des Privatvermieterverbandes Österreich) und ich<br />
als Obmann des Tourismusausschusses eingefädelt haben. Ihr Mitwirken bei diesen Vernetzungs-Plänen<br />
haben Privatvermieter-Vertreter aus Bayern, Südtirol und Ungarn zugesichert.<br />
Die Privatvermietung trägt einen wesentlichen Teil zur regionalen Wertschöpfung in Europa bei.<br />
Alleine in Österreich gibt es rund 44.000 Privatunterkünfte, die jährlich rund 23,4 Millionen<br />
Übernachtungen erzielen. In <strong>Tirol</strong> steuerten die Privatvermieter ein Viertel zum<br />
Nächtigungsaufkommen bei. Uns sind der häusliche Zu- und Nebenerwerb und der<br />
Arbeitsplatz zu Hause im Rahmen der Privatvermietung im ländlichen Raum sehr<br />
wichtig. Daher kämpfen wir für Verbesserungen für die Privatvermieter.<br />
Nationalratsabgeordnete Carmen Schimanek:<br />
Integration beginnt in der Schule!<br />
Integration ausländischen Mitbürger stellt eine der Hauptaufgaben der Politik in unserem Land<br />
dar. In vielen Lebensbereichen kommen Barrieren zutage, die das Zusammenleben erschweren.<br />
Zum einen sind diese sprachlicher Natur, da viele Zuwanderer des Deutschen nur mangelhaft<br />
mächtig sind und zum anderen prallen unterschiedliche Lebenswelten aufeinander.<br />
Die Bundesregierung arbeitet daran, dieses Miteinander so harmonisch wie möglich zu gestalten.<br />
Ein Hauptaugenmerk wird dabei auf Kinder gelegt. Eine Maßnahme soll das Kopftuchverbot<br />
an Schulen werden. Es gibt keine allgemeine Pflicht im Islam ein Kopftuch zu tragen und<br />
wenn, dann erst ab der Pubertät. Viel mehr ist die Verschleierung ein Symbol der Unterdrückung<br />
der Frau und hat in Österreich nichts verloren!<br />
Eine zweite Maßnahme, die von der <strong>FPÖ</strong> forciert, aber noch von ÖVP blockiert wird, ist<br />
Deutsch als Pausensprache. Eine gemeinsame Sprache ist der Grundstein für die Integration.<br />
Um richtig Deutsch zu lernen, müssen die Kinder es auch im Alltag und außerhalb<br />
des Unterrichts sprechen.<br />
Die <strong>Tirol</strong>er Freiheitlichen trauern um ihren langjährigen<br />
Funktionär, Kamerad und Freund, Herrn<br />
EDI RIEGER<br />
Stadtparteiobmann und Stadtrat in Schwaz<br />
Landtagsabgeordneter a.D.<br />
geb. 9. Februar 1946 – gest. 16. Dezember 2018<br />
Mit Edi Rieger verliert die <strong>FPÖ</strong> eine große Stütze und einen bewundernswerten Freund und<br />
Kameraden. Als Funktionär und Politiker unterstützte er hundertprozentig unsere<br />
freiheitliche Gesinnungsgemeinschaft und hielt der <strong>FPÖ</strong> auch in schweren Zeiten stets die<br />
Treue. Wir danken ihm für seine Unterstützung!<br />
Unser tiefstes Mitgefühl gilt in dieser schweren Zeit seinen Angehörigen.
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<strong>FPÖ</strong> direkt | Das freiheitliche Parteimagazin 17<br />
<strong>FPÖ</strong> in den <strong>Tirol</strong>er BEZIRKEN<br />
Bezirk Innsbruck-Stadt:<br />
INNSBRUCK HAT ERFOLGREICH GEWÄHLT!<br />
Bezirk Innsbruck-Land:<br />
Mr. 100-Prozent - die Zweite!<br />
Die <strong>FPÖ</strong> - Rudi Federspiel ist DER große Wahlsieger in<br />
Innsbruck.<br />
Mit 18,56% fuhr das Team rund um Rudi das beste Ergebnis<br />
für die Freiheitlichen seit 1955 ein. Bei der Bürgermeisterwahl<br />
erreichte Rudi über 20%. Mit dem ansprechenden<br />
Wahlprogramm und dem sympathischen Team konnten die<br />
Stammwähler mobilisiert werden. Die <strong>FPÖ</strong> - Rudi Federspiel<br />
ist jetzt mit 2 Stadträten und 6 Gemeinderäten im<br />
Innsbrucker Gemeinderat vertreten.<br />
Stadtrat Rudi Federspiel:<br />
Rudi war in seinen 30 Jahren in der Stadtpolitik<br />
schon Stadtrat für Tourismus & Verkehr. Viele<br />
Innovationen sind unter seiner Regie in die Tat<br />
umgesetzt worden. Er ist Innsbrucks Sicherheitsexperte<br />
und kennt die Hotspots der Stadt.<br />
Mit diesem Vertrauensvorschuss werden die zwei Stadträte<br />
Andrea Dengg und Rudi Federspiel und die Gemeinderäte<br />
Markus Lassenberger, Maximilian Kurz, Andreas Kunst,<br />
Bernhard Schmidt, Deborah Grégoire und Astrid Denz alles<br />
in ihrer Macht stehende unternehmen, damit die Anliegen<br />
der Innsbrucker in den nächsten Jahren im Rathaus das Gehör<br />
findet, das es verdient.<br />
Stadtrat Andrea Dengg:<br />
Nun schon seit 18 Jahren an der Seite von Rudi<br />
kann auch sie auf eine bewegte politische Laufbahn<br />
zurückblicken. Sie hat immer ein Ohr für<br />
die Anliegen der Bürger und weiß oft auch eine<br />
Lösung für deren Probleme und Wünsche.<br />
Beim Bezirksparteitag vergangenen Juli im Reschenhof in<br />
Mils wurde die erfolgreiche Arbeit von Bezirksparteiobmann<br />
NAbg. Peter Wurm durch das Votum der knapp 100<br />
Delegierten in eindrucksvoller Art und Weise honoriert.<br />
Bereits zum zweiten Mal in Folge wurde Wurm mit 100%<br />
bestätigt, was bisher einmalig in der Geschichte der Bezirkspartei<br />
ist. „Jetzt habt ihr mich wirklich überrascht“<br />
– konnte Wurm das ihm entgegen gebrachte Vertrauen<br />
selbst kaum glauben. In Anwesenheit von Landesparteiobmann<br />
Markus Abwerzger und Ehrengast NAbg. Robert<br />
Lugar, blickte Wurm auf die vergangenen drei Jahre und die<br />
vielen Erfolge zurück, welche die Bezirkspartei verzeichnen<br />
konnte. Mit fast 1.500 Mitgliedern und 21 Ortsgruppen<br />
ist Innsbruck-Land die drittstärkste Bezirkspartei von<br />
ganz Österreich. Bei der Landtagswahl konnte das zuvor<br />
verloren gegangene Grundmandat wieder zurückerobert<br />
werden, welches nun vom stellvertretenden Bezirksobmann<br />
LAbg. Patrick Haslwanter bekleidet wird. Der Bezirk<br />
ist so gut aufgestellt wie niemals zuvor. Verantwortlich<br />
dafür sind in erster Linie alle ehrenamtlichen Funktionäre<br />
und Mitglieder, welche das starke Fundament unserer Gesinnungsgemeinschaft<br />
bilden.<br />
Klubobmann Markus Lassenberger:<br />
Der dynamische Klubobmann sprüht vor<br />
Ideen und freut sich schon auf die Arbeit als<br />
Gemeinderat. Der Exekutivbeamte kennt die<br />
Problemstellen der Stadt und bietet Lösungsvorschläge<br />
und Verbesserungen an.<br />
Gemeinderat Andreas Kunst:<br />
Der Heeresangehörige war auch die letzte<br />
Periode im Gemeinderat. Auch er weiß um die<br />
Probleme der Stadt und setzt sich ganz besonders<br />
für die Anliegen der freiheitlichen Wähler<br />
im O-Dorf ein.<br />
Gemeinderätin Deborah Grégoire:<br />
Auch Debbie ist nun nschon die zweite Periode<br />
im Gemeinderat mit dabei. Die junge Innsbruckerin<br />
studiert an der Uni Innsbruck und<br />
bemüht sich daher auch unter anderem für die<br />
Belange ihrer Studienkollegen.<br />
Klubobmann-Stv. Maximilian Kurz:<br />
Heimatverbunden und der Tradition verpflichtet.<br />
Max ist <strong>Tirol</strong> und im Besonderen Innsbruck<br />
verschrieben. Er möchte den jungen Innsbruckern<br />
vor allem die Liebe zur Heimat wieder<br />
näherbringen.<br />
Gemeinderat Bernhard Schmidt:<br />
Der zweite Exekutivbeamte im Team. Der Polizeipostenkommandant<br />
von Lans hat sein organisatorisches<br />
Talent bei der Rad-WM unter<br />
Beweis gestellt. Dieses Talent stellt er auch der<br />
<strong>FPÖ</strong> als Gemeinderat zur Verfügung.<br />
Gemeinderätin Astrid Denz:<br />
Die ausgebildete Pädagogin rundet das Team<br />
der Freiheitlichen ab und weiß um die Defizite<br />
in den Innsbrucker Schulen. Mit aller Kraft versucht<br />
sie Verbesserungen durchzusetzen und<br />
Lösungsvorschläge anzubieten.<br />
Bezirk Kitzbühel:<br />
<strong>FPÖ</strong>-Ortspartei St. Johann spendet<br />
Tombolaerlös an Tierschutzverein<br />
Die <strong>FPÖ</strong>-Ortspartei unter Obmann GR Robert<br />
Wurzenrainer veranstaltet seit 6 Jahren das „Koasawatten“<br />
in St. Johann. Dazu gehört auch jedes<br />
Jahr eine Tombola. Den Reinerlös dieser Tombola<br />
spendete die <strong>FPÖ</strong> St. Johann dieses Jahr an den<br />
Tierschutzverein in Kitzbühel. Insgesamt kamen<br />
heuer 300€ zusammen. LAbg. Alexander Gamper,<br />
<strong>FPÖ</strong> Tierschutzsprecher im <strong>Tirol</strong>er Landtag, stockte<br />
die Summe noch einmal um 100€ auf, womit an<br />
Martina Reichenfelser und Maria Kaufmann ein<br />
Scheck in der Höhe von 400€ für den Tierschutzverein<br />
Kitzbühel übergeben werden konnte. „Tierschutz<br />
ist uns eine echte Herzensangelegenheit“,<br />
so die beiden <strong>FPÖ</strong>-Politiker unisono.
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<strong>FPÖ</strong> direkt | Das freiheitliche Parteimagazin 19<br />
<strong>FPÖ</strong> in den <strong>Tirol</strong>er BEZIRKEN<br />
Bezirk Kufstein:<br />
Hochwasserschutz - nicht mehr als ein leeres Versprechen<br />
Die Erinnerungen an den Hochwassersommer<br />
2005 stecken vielen Wörglern<br />
immer noch in Mark und Bein. Große<br />
Teile der Stadt standen unter<br />
Wasser und viele Häuser wurden<br />
beschädigt. Seit dem damaligen<br />
Sommer kämpft Wörgl für einen<br />
adäquaten Hochwasserschutz,<br />
denn niemand will, dass sich diese<br />
dramatischen Bilder wiederholen.<br />
Was sich seit dieser Zeit<br />
allerdings konkret in diesem Bereich<br />
getan hat, spottet jeder Beschreibung.<br />
Nachdem jahrelang nichts<br />
passiert ist, versprach<br />
Landeshauptmann Günther<br />
Platter im Jahr<br />
2014, dass der Damm in Wörgl noch im Jahr 2018 fertiggestellt<br />
werden würde. Mittlerweile sind wieder einige Jahre<br />
vorüber gegangen, aber Wörgl ist immer noch nicht vor<br />
einem neuen Hochwasser gefeit.<br />
Anstatt endlich die Verantwortung zu übernehmen und<br />
endlich an einem adäquaten Hochwasserschutz für die gesamte<br />
Region zu arbeiten, wälzt der Landeshauptmann die<br />
Aufgabe auf die Gemeinden ab. Diese mussten Hochwasserverbände<br />
gründen, wo viel diskutiert wird, aber wenig<br />
Zählbares herauskommt. Während Langkampfen in Eigenregie<br />
(unerlaubterweise) einen eigenen Damm gebaut hat<br />
und damit nun gesichert ist, werden jene Gemeinden, die<br />
auf die Handlungsfähigkeit der Landesregierung und vor allem<br />
des Landeshauptmannes gebaut haben, sprichwörtlich<br />
im Regen stehen gelassen.<br />
Bezirk Lienz:<br />
HC Strache rettet Sicherheitstag „3 Winter Life Camp“ für alle<br />
13-Jährigen in Osttirol!<br />
Martin Rainer, der Obmann des Alpinkompetenzzentrums<br />
Osttirol, hat die <strong>FPÖ</strong> um Hilfe bei seinem Förderungswunsch<br />
gebeten, bei dem es vor allem um Sicherheit für<br />
Osttirols Jugendliche beim Bergsport geht. Daraufhin hat<br />
sich Gerald Hauser der Sache gerne angenommen und den<br />
Kontakt mit Vizekanzler und Sportminister HC Strache<br />
hergestellt, der das Anliegen gerne unterstützt hat.<br />
So konnte erreicht werden, dass vom Sportministerium<br />
35.000 Euro für das Projekt fließen. Rainer bedankte sich<br />
gemeinsam mit Bergführer Franz Holzer bei einem Treffen<br />
mit dem stellvertretenden Kabinettschef Philipp Trattner,<br />
und Hauser in Osttirol.<br />
Die 35.000 Euro sind eine gewaltige Unterstützung, im gesamten<br />
Team des Alpinkompetenzzentrums herrscht große<br />
Freude. Der Sicherheitstag „3 Winter Life Camp“ für alle<br />
13-Jährigen kann durch diese Unterstützung wieder durchgeführt<br />
werden. Bisher sind dabei jeweils zwischen 500<br />
und 600 Schüler von Bergführern,<br />
Bergrettern und Alpinpolizisten<br />
etwa bei Lawinenkursen winterfit<br />
gemacht worden. Die Schüler<br />
erfahren, wie man sich auf<br />
und außerhalb von Skipisten<br />
und bei Unfällen richtig verhält.<br />
Osttirol ist in ganz Österreich<br />
der einzige Bezirk, in dem diese<br />
Kurse für die Schüler flächendeckend<br />
stattfinden. Mit einem Mehr<br />
an finanziellen Mitteln könnte sich<br />
das Alpinkompetenzzentrum<br />
vorstellen, auch für ältere<br />
Besucher höherer Schulen<br />
Sicherheitstage<br />
durchzuführen.<br />
Bezirk Landeck:<br />
Schlummerndes <strong>FPÖ</strong>-Potenzial soll geweckt werden<br />
Der westlichste <strong>Tirol</strong>er Bezirk ist vermutlich das schwierigste<br />
Pflaster für uns Freiheitliche. Dort sehen wir uns einer<br />
schwarzen Uralt-ÖVP-Übermacht entgegen, wie sonst<br />
nirgendwo. Es gab jedoch immer eingefleischte und überzeugte<br />
Freiheitliche, welche unsere Fahne unter widrigsten<br />
Umständen hochgehalten haben. Neben dem Aufschwung<br />
in Imst und dem Außerfern ist es unser Ziel nun auch im<br />
Bezirk Landeck diesen Aufwärtstrend zu nutzen und auch<br />
das <strong>Tirol</strong>er Oberland blau zu färben. Unter diesem Zeichen<br />
stand unser letzter Stammtisch in Landeck, bei dem unter<br />
anderem auch Landtagsabegordneter Christofer Ranzmaier<br />
mit dabei war.<br />
Dass die Motivation und das Potential vorhanden sind,<br />
zeigte die sehr gute Resonanz. Viele – vor allem Junge –<br />
nahmen am Stammtisch teil und ließen eine Aufbruchstimmung<br />
spüren. Auch die erfahrenen Freiheitlichen aus dem<br />
Bezirk rund um den Zammer Gemeindevorstand Mathias<br />
Venier und den Landecker Stadtrat Roland König haben<br />
sich bereit erklärt, die Jugend zu unterstützen.<br />
Mit einem erstarkten Oberland kann die freiheitliche Familie<br />
künftig noch größere Erfolge feiern. Dies bedarf allerdings<br />
harter Arbeit und unermüdlichen Einsatzes. Mit der<br />
Unterstützung des jungen Teams aus dem Bezirk Reutte,<br />
welches bereits beweisen konnte, welches Potential in vermeintlich<br />
schwarzen Hochburgen durch den richtigen Einsatz<br />
abgerufen werden kann, wird uns dies aber mit Sicherheit<br />
auch in Landeck gelingen.<br />
Bezirk Reutte:<br />
Rückkehr zu alter Stärke<br />
Unser wunderschönes Außerfern und<br />
der Lech bilden den Übergang vom Alemannischen<br />
zum Bajuwarischen. Der<br />
Fernpass verbindet uns mit unserem<br />
geliebten <strong>Tirol</strong> und im Norden unterhalten<br />
wir mannigfaltige Beziehungen<br />
zu unseren Allgäuer Nachbarn, die für uns<br />
leichter erreichbar sind. Wir zeichnen uns<br />
durch unsere Verwurzelung und Geradlinigkeit<br />
aus, die für so manchen jenseits<br />
des Fernpasses kühl wirken mag.<br />
Hat man sich jedoch einmal<br />
unter Beweis gestellt, wird<br />
man in einem Außerferner<br />
einen treuen Kameraden<br />
Bezirk Schwaz:<br />
† Edi Rieger (6. Februar 1946 - 18. Dezember 2018)<br />
Betrübt sind die Freiheitlichen im Bezirk Schwaz sowie im<br />
ganzen Land <strong>Tirol</strong> über das plötzliche Ableben des amtierenden<br />
Schwazer <strong>FPÖ</strong>-Stadtrates Edi Rieger.<br />
Als langjähriger Stadt- & Bezirksparteiobmann der <strong>FPÖ</strong><br />
Schwaz zog er 2013 in den <strong>Tirol</strong>er Landtag ein, das Amt übte<br />
er bis zu den Landtagswahlen 2018 aus. Er war ab 2010 Gemeinderat<br />
der Stadt Schwaz und übte seit 2016 das Amt als<br />
Stadtrat für Wohnungswesen aus, er war zugleich Obmann<br />
des Ausschusses für Wohnen in der Stadt Schwaz.<br />
Edi Rieger hat auch in schweren Zeiten zur <strong>FPÖ</strong> gehalten<br />
und Verantwortung übernommen, als es nicht einfach war,<br />
und so die Partei im Bezirk und der Stadt Schwaz in den vergangenen<br />
Jahren wieder auf stabile Beine gestellt.<br />
und Freund haben. Der Bezirk Reutte hat leider mit vielen<br />
Problemen zu kämpfen. Angefangen von der massiven Abwanderung<br />
der Jugend über ärztlicher Unterversorgung<br />
bis hin zu überbordendem Transitverkehr. Auch Überfremdung<br />
und radikal-islamische Tendenzen bedrohen<br />
zusehends unsere ganz besondere Art zu leben. Als Freiheitliche<br />
haben wir uns auf unsere Fahnen geschrieben, ein<br />
Bollwerk für unsere Kultur und Heimat zu sein. Unseren<br />
Antrieb und die Kraft dafür schöpfen wir aus unserer tiefen<br />
und aufrichtigen Liebe zur Heimat. Aus diesem Grund sind<br />
wir froh, dass auch im Außerfern wir Freiheitlichen wieder<br />
zu einer bestimmenden politischen Kraft geworden sind,<br />
die zusehend Vertrauen bei den Bürgern gewinnt. Diesen<br />
aufrichtigen Erfolgsweg werden wir weiter gehen. Denn es<br />
geht um nicht weniger als um unsere einzigartige Heimat.<br />
Die <strong>FPÖ</strong> in der Stadt<br />
sowie im Bezirk<br />
Schwaz, aber auch<br />
im Land <strong>Tirol</strong> wird<br />
dem Verstorbenen<br />
immer ein ehrendes<br />
Andenken bewahren.<br />
Unsere große<br />
Anteilnahme gilt<br />
der Familie des Verstorbenen.
Österreichische Post AG<br />
SP 18Z041601 S<br />
<strong>FPÖ</strong> <strong>Tirol</strong> - die <strong>Tirol</strong>er Freiheitlichen<br />
Leopoldstraße 72, 6020 Innsbruck<br />
Impressum (Offenlegung gem. §25 Mediengesetz)<br />
Herausgeber: <strong>FPÖ</strong> <strong>Tirol</strong> - die <strong>Tirol</strong>er Freiheitlichen<br />
Leopoldstraße 72, 6020 Innsbruck<br />
Redaktion: Haslwanter Patrick, Ranzmaier<br />
Christofer, Walch Fabian (direkt@fpoe.tirol)<br />
Grundlegende Richtung: Information der <strong>FPÖ</strong> <strong>Tirol</strong>,<br />
des freiheitlichen Parlaments- & Landtagsklubs.