29.04.2019 Aufrufe

GemNova Magazin Sonderausgabe Gemeindetag 2018

Viele spannende Themen in der Gemeindetag-Sonderausgabe des GemNova-Magazins Interviews mit Landeshauptmann Günther Platter, dem Präsidenten des Tiroler Gemeindeverbandes Ernst Schöpf, den Landesrätinnen Ingrid Felipe und Beate Palfrader sowie Landesrat Johannes Tratter. Dazu ein Schwerpunkt zu Digitalisierung und E-Government - und vieles mehr, jetzt in der Sonderausgabe des GemNova Magazins zum Tiroler Gemeindetag 2018.

Viele spannende Themen in der Gemeindetag-Sonderausgabe des GemNova-Magazins
Interviews mit Landeshauptmann Günther Platter, dem Präsidenten des Tiroler Gemeindeverbandes Ernst Schöpf, den Landesrätinnen Ingrid Felipe und Beate Palfrader sowie Landesrat Johannes Tratter. Dazu ein Schwerpunkt zu Digitalisierung und E-Government - und vieles mehr, jetzt in der Sonderausgabe des GemNova Magazins zum Tiroler Gemeindetag 2018.

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Ernst<br />

Schöpf<br />

Die großen<br />

Herausforderungen<br />

Günther<br />

Platter<br />

Achtung! Das ist nur<br />

ein Mustertext.<br />

Ingrid<br />

Felipe<br />

Mit Begeisterung<br />

den Aufgaben stellen<br />

Beate<br />

Palfrader<br />

An vielen<br />

Schrauben drehen<br />

Johannes<br />

Tratter<br />

Die Frage<br />

der Finanzierung<br />

<strong>Gemeindetag</strong> <strong>2018</strong><br />

AUSGABE 10 | <strong>2018</strong> – <strong>Sonderausgabe</strong> zum <strong>Gemeindetag</strong> in Hopfgarten<br />

Österreichische Post AG, Info.Mail Entgelt bezahlt<br />

Alpine Sicherheit<br />

Gebhard Walter – für diese Szenarien<br />

müssen die Gemeinden gewappnet sein


WERBUNG<br />

Offensive gegen Naturgefahren<br />

Viele Gefahren bedrohen Sicherheit, Infrastruktur, Agrarflächen und Wälder. Der Klimawandel und die zunehmende<br />

Verbauung verstärken diese Effekte. Der Maschinenring unterstützt Gemeinden bei der Beseitigung von<br />

Gefahrenpotenzialen.<br />

In Österreich ist der Lebensraum in vielfacher Weise<br />

durch Naturgefahren bedroht. Nicht nur Hochwasser,<br />

Muren, Lawinen oder Steinschläge können zu<br />

einer Bedrohung für Menschen, Umwelt, Sach- und<br />

Vermögenswerten werden, auch eingeschleppte<br />

Pflanzenarten oder Schädlinge bringen Herausforderungen<br />

mit sich. Der Klimawandel und die<br />

zunehmende Verbauung verstärken diese Effekte.<br />

Die steigenden Anforderungen verlangen auch von<br />

Gemeinden, sich mit Gefahrenpotenzialen auseinanderzusetzen.<br />

Vielfältige Gefahrenquellen: Allein in den Jahren<br />

1980 bis 2010 verursachten extreme Wetterereignisse<br />

in Österreich Schäden in der Höhe von mehr<br />

als zehn Milliarden Euro. Viele Experten sind sich<br />

einig, dass in Zukunft eine weitere Zunahme der<br />

Risiken durch Wetterextreme erwartet werden<br />

kann. Diese Entwicklungen bringen damit auch für<br />

Gemeinden höhere Anforderungen bei der Erhaltung<br />

von Sicherheit und Infrastruktur mit sich.<br />

Naturgefahren lauern nicht nur in Wetterextremen: Die Ausbreitung von sogenannten invasiven Neophyten, bei<br />

welchen es sich um eingeschleppte Pflanzenarten wie dem drüsigen Springkraut, dem Riesenbärenklau oder dem<br />

bekannten Ragweed handelt, führt zur Verdrängung heimischer Pflanzen sowie steigenden Allergen-Belastungen und<br />

macht vielfach Bekämpfungsmaßnahmen notwendig. Auch Schädlinge wie Engerlinge oder Borkenkäfer sowie Krankheiten<br />

wie der Feuerbrand oder das Eschentriebsterben beschäftigen Gemeindevertreter genauso wie schadhafte<br />

Baumbestände entlang öffentlicher Flächen.<br />

Gemeinden vertrauen auf vielseitigen Partner: neue Produktpalette des Maschinenring<br />

Der Maschinenring verfügt mit seinen Arbeitskräften aus der Landwirtschaft über das notwendige Know-how und die<br />

nötigen Ressourcen zur Beseitigung von Gefahrenquellen. Die Einsatzfelder sind vielfältig und reichen von Forstdienstleistungen<br />

über landschaftsbauliche Arbeiten und Schädlingsbekämpfung bis hin zur Umsetzung von sicherheitstechnischen<br />

Auflagen. Darüber hinaus sind die Baumkontrolle,<br />

die Freihaltung von Infrastruktureinrichtungen, die Aufarbeitung<br />

von Forstschäden, das Anlegen von Hangsicherungen durch angepasste<br />

Bepflanzung, die Spritzbegrünung und die Pflege von<br />

Schutzeinrichtungen und -wäldern nur einige Schwerpunkte der<br />

neu eingeführten Produktpalette „Naturgefahren-Service“. Im<br />

Mittelpunkt stehen dabei vor allem Vorbeugung und Prävention,<br />

aber auch die Unterstützung bei Aufräumarbeiten, das Entfernen<br />

von umgestürzten Bäumen und die Absicherung von Gebäuden<br />

und Wegen nach eingetretenen Schadereignissen werden schnell<br />

erledigt.<br />

Die neue Produktpalette des Maschinenring zielt<br />

darauf ab, potentielle Naturgefahren zu beseitigen<br />

und Sicherheit für Lebensräume zu gewährleisten.<br />

(Foto: Maschinenring)<br />

Die Beseitigung von Übelständen in Bachläufen ist ein Bestandteil des<br />

neuen Naturgefahren-Service des Maschinenring, auch die Bekämpfung<br />

von Neophyten und Schädlingen wird angeboten. (Foto: Kofler)<br />

Mit dem Maschinenring vertrauen bereits zahlreiche Gemeinden<br />

auf einen regionalen Partner, bei dem Fachwissen, Fachkräfte<br />

und Technik gebündelt und ohne lange Vorlaufzeit abrufbereit<br />

sind. „Die Vielfalt in unserer Angebotspalette ist es, die unseren<br />

Kunden große Vorteile bringt. Mit nur einem Ansprechpartner<br />

kann eine Vielzahl an Maßnahmen rasch und unkompliziert umgesetzt<br />

werden“, beschreibt Geschäftsführer Hannes Ziegler die<br />

neue Paketlösung des Maschinenring.<br />

22 │ GEMNOVA GEMNOVA MAGAZIN MAGAZIN<br />

EDITORIAL<br />

Gefahrenmanagement<br />

goes Digital<br />

Der <strong>Gemeindetag</strong> beschäftigt sich heuer mit Themen der<br />

Wildbach- und Lawinenverbauung. Die <strong>GemNova</strong> bringt<br />

dazu ein <strong>Magazin</strong>, das sich unter anderem der Digitalisierung<br />

widmet. Wie passt das zusammen? Nun ja, eigentlich<br />

sehr gut und es zeigt auch, wie sich immer mehr Themen in<br />

die digitale Welt verlagern und auch Nutzen bringen. Gefahrenpotenziale<br />

werden beispielsweise über Rechenmodelle digital<br />

ausgewertet und dargestellt und Informationen darüber werden<br />

mittlerweile auch digital verarbeitet und weitergegeben. Vieles<br />

ist uns gar nicht bewusst, dass es bereits Teil der Digitalisierung<br />

ist, es hat sich „schleichend“ so entwickelt und wir sehen und<br />

erkennen die Vorteile und nutzen diese auch.<br />

Wir als <strong>GemNova</strong> sind der Überzeugung, dass Gemeinden<br />

aktiv Schritte Richtung Digitalisierung setzen sollten damit sie<br />

nicht Getriebene dieser unaufhaltsamen und in vielen Bereichen<br />

ja vorteilhaften Entwicklung werden. Der für uns wichtigste Vorteil<br />

für die öffentliche Verwaltung liegt darin, dass viele Prozesse<br />

damit einfacher und schneller werden und die Gemeinden die<br />

Zeit für die wirklich wichtigen Dinge finden: Kontakt zu den Bürgern,<br />

Aufbau und Pflege von Beziehungen und Zeit, über künftige<br />

Entwicklungen nachzudenken. Das kann Digitalisierung nicht,<br />

das können nur Menschen.<br />

Für Tirols Gemeinden stellt Digitalisierung eine Chance und<br />

keine Gefahr dar, wenn wir das Heft proaktiv in die Hand nehmen<br />

und uns gemeinsam der Herausforderung stellen. Wir als<br />

<strong>GemNova</strong> können die Gemeinden unterstützen und vor allem<br />

gemeinsam mit den Gemeinden einen über alle digitalen Maßnahmen<br />

gesamthaften und strategisch ausgerichteten Weg beschreiten.<br />

Gehen Sie diesen mit uns und sparen Sie sich damit<br />

Zeit und Kosten und starten Sie proaktiv in die digitale Zukunft.<br />

Ihr<br />

Alois Rathgeb<br />

GEMNOVA MAGAZIN │ 3<br />

Fotos: Shutterstock<br />

04 Ernst Schöpf: die großen<br />

Herausforderungen<br />

06 Günther Platter zum<br />

<strong>Gemeindetag</strong> <strong>2018</strong><br />

08 Ingrid Felipe: alte<br />

Muster aufbrechen<br />

10 Alpine Sicherheit: die<br />

Gefahr aus den Bergen<br />

14 Die Digitalisierung<br />

stellt die Welt auf den Kopf<br />

20 E-Government – drei<br />

Länder im Vergleich<br />

22 E-Gemeinde – kein<br />

Ziel ist unerreichbar<br />

24 Beate Palfrader: an<br />

vielen Schrauben drehen<br />

26 Johannes Tratter: die<br />

Frage der Finanzierung<br />

30 Kooperation ist die<br />

richtige Antwort<br />

33 e-Vergabe für Gemeinden<br />

und Ziviltechniker<br />

34 Impressum<br />

INHALT


ERNST SCHÖPF IM INTERVIEW<br />

Keinem reichen Bauern<br />

eine Kuh schenken<br />

Gemeindeverbands-Chef Ernst Schöpf ist beim <strong>Gemeindetag</strong> <strong>2018</strong> in Hopfgarten<br />

der Gastgeber. Für das <strong>GemNova</strong>-<strong>Magazin</strong> hat er anlässlich des BürgermeisterInnen-<br />

Treffens in einem Gespräch zusammengefasst, wie die derzeitige Stimmung in der<br />

Kommunalpolitik ist und welche Herausforderungen man sich stellen wird müssen.<br />

Tirols Bürgermeisterinnen und<br />

Bürgermeister treffen sich<br />

alljährlich zum <strong>Gemeindetag</strong>.<br />

Welche Bedeutung hat diese Zusammenkunft?<br />

„Der <strong>Gemeindetag</strong> ist sozusagen<br />

das jährliche Hochamt: es kommt<br />

viel Tiroler Politprominenz, heuer<br />

auch der neue Präsident des Österreichischen<br />

Gemeindebundes,<br />

Alfred Riedl. Wir tauschen uns<br />

aus, reden viel miteinander. Man<br />

trifft sich ja nicht oft im Jahr in<br />

dieser Vollständigkeit, was die<br />

Tiroler Bürgermeister betrifft.<br />

Auch richten wir den Regierenden<br />

an diesem Tag aus, wo bei<br />

uns in den Gemeinden der Schuh<br />

drückt. Wir loben aber auch<br />

Initiativen, die gut für uns sind,<br />

wie beispielsweise die Breitband-Offensive<br />

des Landes, die<br />

ja mit der neuen Landesregierung<br />

wieder prominent weitergeführt<br />

wird. Das Thema war bisher gut<br />

bedient und wir freuen uns, dass<br />

dies weiter ein Schwerpunkt ist.“<br />

Gibt es spezielle Themen, die auf<br />

der Agenda stehen?<br />

„Wir haben auch heuer wieder<br />

ein Thema, mit dem wir uns<br />

etwas intensiver auseinandersetzen.<br />

Dabei geht es um die Alpine<br />

Sicherheit. Walter Gebhard, der<br />

Leiter der Wildbach- und Lawinenverbauung,<br />

wird uns einen<br />

Überblick geben. Der Valser<br />

Bürgermeister Klaus Ungerank<br />

dazu einen Augenzeugenbericht<br />

von den Vorkommnissen rund um<br />

den Felssturz im Valser Tal.“<br />

Wie ist derzeit die Stimmung in<br />

der Gemeindepolitik?<br />

„Es herrscht eine gechillte Stimmung<br />

im Land, wie die Jungen<br />

sagen würden. Ich habe im März<br />

eine Tour zu den Bürgermeistern<br />

im Land gemacht und ein recht<br />

positives Stimmungsbild mitgenommen.<br />

Und dieses auch an die<br />

Landespolitik weitergereicht. Das<br />

war nicht immer so. Wir haben<br />

auch andere Tage erlebt. Man<br />

erinnere sich nur an die Zeit, als<br />

das Thema Agrargemeinschaften<br />

hoch kochte. Die Dienstleistungsund<br />

Servicequalität der öffentlichen<br />

Hand ist auf einem sehr<br />

hohen Niveau. Von der Kinderbetreuung<br />

bis hin zur Altenpflege.<br />

Die Lebenskurve dazwischen ist<br />

mit hoher öffentlicher Sicherheit<br />

ausgestattet, der Bildungszugang<br />

ist gewährleistet, auch die Freizeitqualität<br />

ist ausgezeichnet.<br />

Wobei letztere natürlich vielfach<br />

naturgegeben ist.“<br />

Foto: Julia Moll<br />

Welche Probleme beschäftigen<br />

die Tiroler Kommunalpolitiker<br />

derzeit am meisten?<br />

„Wir sind kein Jammerteich, aber<br />

das Anbieten aller Leistungen<br />

zum Nulltarif muss schon hinterfragt<br />

werden. Auch wenn ich<br />

dafür wieder ausgepfiffen werden<br />

sollte. Der Pflegeregress trifft die<br />

Gemeinden teilweise hart. Ich bin<br />

schon ein Freund dessen, dass wir<br />

diese Angebote legen – aber ohne<br />

jeden Beitrag der Bürger? Das<br />

führt zwangsläufig zu Steuererhöhungen.<br />

Ich bin für ein sozial ausgerichtetes<br />

Agieren. Nach dem<br />

Motto, ‚keinem reichen Bauern<br />

eine Kuh schenken‘. Es kommen<br />

immer wieder Vorschläge aus der<br />

Bundespolitik, beispielsweise<br />

Vermögensregress, die ich in die<br />

Schublade politische Verantwortungslosigkeit<br />

einräumen möchte.<br />

Eine Gemeinde ist ein Soziotop.<br />

Geld ist wichtig, keine Frage.<br />

Aber nur mit dem Taschenrechner<br />

funktioniert das nicht. Das<br />

Gemeinwesen funktioniert nicht<br />

nach Computerprogrammen, da<br />

sind Menschen hinterlegt...“<br />

Eine der großen zukünftigen Herausforderungen<br />

wird die Digitalisierung<br />

sein. Viele Wege wurden<br />

schon beschritten, welche Vertiefung<br />

wird noch folgen?<br />

„Digitalisierung ist zweifellos ein<br />

wichtiges Thema. Die Reiserichtung<br />

ist klar, der Zug längst abgefahren<br />

und nicht aufzuhalten. Die<br />

jungen Generationen sind mit der<br />

digitalen Welt auf Du. Für sie ist<br />

es selbstverständlich, ja sie erwarten<br />

sich mehr digitale Serviceleistungen,<br />

auch der Gemeinden.<br />

Im Land gibt es unterschiedliche<br />

Marschrichtungen, was oft mit<br />

den handelnden Akteuren zu tun<br />

hat. Sei es der Bürgermeister, seien<br />

es die Gemeinde-Mitarbeiter.<br />

Manche Menschen haben mehr<br />

Affinität zur Materie, manche<br />

weniger. Dabei darf man nicht<br />

übersehen, dass heute schon sehr<br />

viel passiert. Ich bin da ein guter<br />

Zeitzeuge. Beispielsweise digitale<br />

Akten, etwa die Bau- oder Katasterakten.<br />

Die werden heute wie<br />

selbstverständlich am Computer<br />

abgerufen. Vor 20 Jahren waren<br />

sie in der digitalen Welt schlicht<br />

nicht vorhanden. Oder Gebührenund<br />

Steuervorschreibungen – bis<br />

die digitale Zustellung von heute<br />

Einzug gehalten hat, haben wir<br />

uns im Gemeindeamt in Sölden<br />

nach Feierabend zu dritt oder zu<br />

viert, etwa der Standesbeamte,<br />

ein Bauhofmitarbeiter, aber auch<br />

der Bürgermeister, drei bis vier<br />

Stunden hingesetzt und haben<br />

ausgedruckte Briefe gefaltet in<br />

Kuverts gegeben und ein Mitarbeiter<br />

hat den Stapel dann am<br />

nächsten Tag auf das Postamt<br />

gebracht. Für das Teambuilding<br />

war das super. Heute fällt diese<br />

zusätzliche Arbeitszeit aufgrund<br />

der digitalen Lösung weg. Und<br />

die Entwicklung geht weiter. Der<br />

umfassende elektronische Akt<br />

wird kommen, wie das Amen im<br />

Gebet. Das werden immer mehr<br />

Bürger fordern und er wird ebenso<br />

selbstverständlich sein wie<br />

heute etwa Online-Banking. Und<br />

das Marschtempo dorthin gibt die<br />

globale Entwicklung vor.<br />

Auch die gesicherte Finanzierung<br />

aller Dienstleistungen und Services<br />

ist eine stete Herausforderung.<br />

Wie können die Gemeinden<br />

gewährleisten, dass die hierfür<br />

nötigen Budgets aufgestellt<br />

werden können?<br />

„Die Bürger sollen weiterhin eine<br />

gute Dienstleistungs- und Servicequalität<br />

vorfinden bzw. soll<br />

diese weiter verbessert werden.<br />

Um dies finanzieren zu können,<br />

gibt es einige Ideen. Von einer<br />

davon, Gemeindezusammenlegungen,<br />

bin ich weniger angetan.<br />

Ich glaube, dass interkommunale<br />

Zusammenarbeit weitaus besser<br />

geeignet ist. Wenn der Bürger<br />

an der Front einen guten Service<br />

bekommt, ist ihm egal wie wir<br />

Gemeinden dieses Ergebnis im<br />

Backoffice erreichen. Ein gutes<br />

Beispiel ist Kematen. Sechs Gemeinden<br />

haben sich zusammengetan<br />

und führen gemeinsam ein<br />

Bauamt. Nicht jede Gemeinde<br />

muss die komplette Struktur<br />

abbilden, man teilt sie sich. Und<br />

die Digitalisierung ist dabei ein<br />

großer Helfer. Ich glaube es gibt<br />

sehr viel Potenzial für derartige<br />

Lösungen. Das jeweilige Gemeindeamt<br />

wird weiterhin die<br />

erste Anlaufstelle für die Bürger<br />

sein. Aber die Abläufe im Hintergrund<br />

können durch derartige<br />

Verwaltungskooperationen viel<br />

konzentrierter und effizienter abgewickelt<br />

werden.“<br />

ERNST SCHÖPF IM INTERVIEW<br />

4 │ GEMNOVA MAGAZIN<br />

GEMNOVA MAGAZIN │ 5


Herausforderungen mit<br />

Begeisterung meistern<br />

Wenn Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe über die Herausforderungen<br />

in Ihren Aufgabenbereichen in der Landespolitik spricht, merkt man ihr jede<br />

Sekunde an, mit welcher Begeisterung sie sich den Aufgaben stellt. „Es gilt alte<br />

Muster aufzubrechen, Abhängigkeiten als Zusammenhänge zu sehen und Pläne<br />

nicht nur zu haben, sondern sie auch zu leben“, lautet einer Ihrer Leitsätze.<br />

Dem <strong>GemNova</strong>-<strong>Magazin</strong> beantwortete sie speziell für den <strong>Gemeindetag</strong>e <strong>2018</strong><br />

brennende Fragen, die sich die Gemeinden und ihre BürgerInnen stellen.<br />

Wie sieht Ihre Vision bezüglich<br />

in heftiger Diskussion stehender<br />

Gifte wie etwa glyphosathaltige<br />

Pflanzenschutzmittel aus? In Tirol<br />

sind bereits viele Gemeinden aus<br />

dem Einsatz ausgestiegen, einige<br />

sind auf diesem Weg. Wie kann<br />

das Land Tirol derartige Bemühungen<br />

unterstützen?<br />

„Zum einen kann ich mit viel<br />

Stolz sagen, dass das Tiroler<br />

Umweltmonitoring – Gewässer,<br />

Boden, Luft – gut aufgestellt<br />

ist. Die Sensibilität in der Bevölkerung<br />

wird immer größer,<br />

und wir müssen die richtigen<br />

Antworten liefern, Informationen<br />

mit Mehrwert transparent<br />

bereitstellen, damit man davon<br />

ein angemessenes Verhalten ableiten<br />

kann. Mir ist wichtig, dass<br />

wir eine Vielzahl an Daten zur<br />

Verfügung stellen, aber so, dass<br />

man damit etwas anfangen kann.<br />

Die Menschen sollen nicht von<br />

einem Datenfriedhof erschlagen<br />

werden. Es tauchen immer öfter<br />

Foto: Land Tirol/Aichner<br />

fragwürdige Substanzen in der<br />

Diskussion auf. Der Wirkstoff<br />

Roundup in Glyphosat beispielsweise<br />

– viele Jahre wurde er ja<br />

als äußerst praktisch erachtet.<br />

Wichtig ist beim Ausstieg die<br />

richtige Beratung, was sind<br />

brauchbare Alternativen. Deshalb<br />

freut es mich auch, dass<br />

die <strong>GemNova</strong> zwei Experten in<br />

ihren Reihen hat, die den Gemeinden<br />

mit Rat und Tat zur<br />

Seite stehen. “<br />

Was muss die laut Regierungsprogramm<br />

angekündigte Entwicklung<br />

einer „Tiroler Strategie<br />

im Umgang mit den Neobiota<br />

wie etwa Springkraut, Knöterich<br />

und andere invasive Arten in Zusammenarbeit<br />

mit Naturschutz,<br />

Landwirtschaft und Gesundheit“<br />

laut Ihrer Meinung enthalten?<br />

„Die Neophyten wurden von<br />

vielen lange Zeit unterschätzt.<br />

Das Bewusstsein und das Verständnis<br />

ist in den letzten Jahren<br />

aber stark gestiegen. Wir erarbeiten<br />

derzeit eine Strategie für die<br />

Bekämpfung, unterstützt vom<br />

Kompetenzzentrum für Neophyten<br />

an der Uni Innsbruck. Ganz<br />

wichtig ist die richtige Entsorgung.<br />

– Bioabfall von invasiven<br />

Arten ist kein Grünschnitt. Wenn<br />

falsch entsorgt wird, breiten sich<br />

manche Arten auch als Abfall,<br />

beispielsweise auf Deponien,<br />

noch aus. Ein Beispiel ist der<br />

Riesen-Bärenklau, der in Verbindung<br />

mit Sonne sogar zu Verbrennungen<br />

führen kann. Richtig<br />

entsorgt heißt in diesem Fall<br />

sogar Verbrennen.“<br />

Ein wesentlicher Faktor im Leben<br />

vieler TirolerInnen ist der Öffent-<br />

liche Nahverkehr, somit auch ein<br />

wesentlicher Faktor für die Gemeinden.<br />

Die Koalitionspartner<br />

haben „eine tirolweite bedarfsorientierte<br />

Ausweitung der REX- und<br />

S-Bahn (..)“ vereinbart und 25<br />

Zuggarnituren bestellt. Können<br />

Sie darlegen, welche Verbesserungen<br />

dadurch auf die BürgerInnen<br />

und Gemeinden zukommen?<br />

„19 der 25 neuen Garnituren<br />

sind für den rein Tiroler Nahverkehr<br />

gedacht, sechs Stück sind<br />

spezielle Mehrstromgarnituren<br />

für einen Einsatz in Südtirol bis<br />

nach Osttirol, da ja in Italien ein<br />

anderes Zug-Stromsystem im<br />

Einsatz ist. Die neuen Züge, die<br />

zu einem Großteil zusätzlich zu<br />

den alten Garnituren angeschafft<br />

werden, nur ein Teil wird ausgemustert,<br />

bringen viele Vorteile.<br />

Etwa 60 Prozent mehr Sitzplätze,<br />

da die neuen Züge länger<br />

sind. Außerdem wird die Barrierefreiheit<br />

ausgebaut. Der Halbstundentakt<br />

soll bis Kufstein<br />

verlängert werden. Richtung<br />

Oberland planen wir ebenfalls<br />

eine Takterhöhung. Für eine Direktverbindung<br />

Innsbruck–Lienz<br />

sind zusätzliche Infrastrukturmaßnahmen,<br />

unter anderem<br />

im Bahnhof Lienz, notwendig.<br />

Der Zeitplan ist noch offen. Wir<br />

möchten aber auch abseits der<br />

Schiene ‚weiße Flecken‘ auf der<br />

Landkarte schließen. Zwei oder<br />

drei Busverbindungen pro Tag<br />

in manchen Gemeinden sind<br />

eindeutig zu wenig. Taktverbesserungen<br />

sollen auch am Abend,<br />

in der Nacht und am Wochenende<br />

kommen. Da ist noch einiges<br />

nachzuholen.“<br />

In der Regierungsvereinbarung<br />

wird die „Integration von Car- und<br />

Bikesharing mit dem Ziel eine<br />

nachhaltige Mobilitätskarte für<br />

ganz Tirol anzubieten“, festgeschrieben.<br />

Würden Sie ausführen,<br />

was man sich im Detail darunter<br />

vorstellen kann?<br />

„In einem ersten Schritt ist die<br />

Energie Tirol und die Standortagentur<br />

beauftragt, alle<br />

unterschiedlichen System- und<br />

Transportanbieter zu vernetzen.<br />

Erfahrungen sollen ausgetauscht<br />

und Systeme verbessert werden.<br />

In einem zweiten Schritt sollen<br />

unter einem Dach, unter jenem<br />

der VVT, alle Anbieter gebündelt<br />

werden.Für BürgerInnen bedeutet<br />

dies: man hat ein Konto<br />

bei der VVT und bucht eine<br />

Reise von A nach B via App.<br />

Die VVT stellt die möglichen<br />

Verkehrsmittel für diese Fahrt<br />

zusammen. KundInnen haben<br />

also einen Ansprechpartner für<br />

die Planung, Durchführung und<br />

Bezahlung einer Fahrt. Auch<br />

Carsharing-Angebote gehören in<br />

dieses System eingebunden.“<br />

Beratungsservice<br />

für Gemeinden<br />

Für Gemeinden, die den<br />

Verzicht auf Glyphosat<br />

überlegen, bietet die <strong>GemNova</strong><br />

ein Beratungsservice mit<br />

Experten an. Wo ist Glyphosat<br />

überall zu finden, wie kommt<br />

es dort hin, welche Alternativen<br />

gibt es, wie funktioniert ein<br />

Ausstieg? Wir beantworten alle<br />

Ihre Fragen gerne und zeigen<br />

auf, wie man den Ausstieg<br />

professionell durchführen kann.<br />

Informationen unter<br />

beschaffung@gemnova.at<br />

8 │ GEMNOVA MAGAZIN<br />

GEMNOVA GEMNOVA MAGAZIN MAGAZIN │ 9 │ 9


ALPINE SICHERHEIT<br />

Ein wichtiges, aktuelles Projekt ist die Sicherung des Grinner Mühlbaches.<br />

Die Gefahr aus den<br />

Bergen bannen<br />

Äußerst wichtige Unterstützung für die Tiroler Gemeinden kommt von der<br />

Wildbach- und Lawinenverbauung. Ob Lawinen, Muren, Hochwasser oder<br />

Felsstürze – die Experten des Bundesministeriums für ein Lebenswertes<br />

Österreich haben immer eine Antwort auf Alpine Gefahren. DI Gebhard Walter,<br />

Sektionsleiter Tirol, gibt einen Überblick über die Arbeit der Kämpfer an<br />

vorderster Front, wenn es gilt, Gefahren aus den Bergen zu bannen.<br />

Herr DI Gebhart Walter – können<br />

Sie uns für Tirol einen Überblick<br />

über die Gefahrenpotenziale,<br />

die vorrangigen Auslöser und die<br />

Zeiten mit Häufungen von katastrophalen<br />

Ereignissen geben?<br />

„Wir beobachten seit einigen<br />

Jahrzehnten sehr scharfe Übergänge<br />

vom Winter in einen extrem<br />

heißen Frühling. Bereits im<br />

Spätfrühling treten Hitzegewitter<br />

auf, schon im Juni kommt es zu<br />

extremen Hitzephasen. Dies hat<br />

natürlich große Auswirkungen<br />

auf zu erwartende Ereignisse.<br />

Zwar gab es in den letzten<br />

Jahren bevorzugte Bereiche,<br />

die bei Starkregen in Tirol am<br />

anfälligsten waren, aber selbst<br />

Foto: Wildbach- und Lawinenverbauung<br />

in Trockengebieten, etwa dem<br />

Oberen Gericht, können Ereignisse<br />

auftreten. Was auffällt ist,<br />

dass man nach Großereignissen<br />

für die Folgezeit nicht zwingend<br />

Entwarnung geben kann. Ein<br />

Großereignis kann im betroffenen<br />

Gebiet zu Instabilität führen.<br />

Dies wiederum kann bereits im<br />

Folgejahr ein weiteres Groß-<br />

ereignis nach sich ziehen. Ein<br />

gutes Beispiel ist der Grinner<br />

Mühlbach. Fast 100 Jahre hat<br />

sich nichts gerührt, zuletzt gab<br />

es zweimal hintereinander ein<br />

Großereignis.“<br />

Hochwasser, Felsstürze, Lawinen<br />

– wie wahrscheinlich sind<br />

künftig Extremereignisse wie das<br />

Inn-Hochwasser 2005, der Felssturz<br />

am Eiblschrofen 1999 oder<br />

das Lawinen-Unglück von Galtür<br />

1999?<br />

„Katastrophale Großereignisse<br />

kann man nie ganz ausschließen.<br />

Ich glaube trotzdem, dass wir<br />

uns in vielen Bereichen – vor<br />

allem was den Lawinenschutz<br />

betrifft – seit 1999 gewaltig weiterentwickelt<br />

haben. Einerseits<br />

was Sicherungsmaßnahmen,<br />

andererseits auch was Gefahrenzoneneinstufungen,<br />

etc. betrifft.<br />

Auch im Bereich Wildbachsicherung<br />

ziehen wir stark nach.<br />

Bäche mit großem Potenzial<br />

werden noch überlastsicherer<br />

gestaltet, um auch das Risiko<br />

für Megaereignisse noch besser<br />

abzudecken. Diese werden laut<br />

ihrer Wiederkehrwahrscheinlichkeit<br />

kategorisiert. 100- bzw.<br />

150-Jahresereignisse sind immer<br />

berücksichtigt, daher widmen<br />

wir uns verstärkt 300- bzw.<br />

1000-Jahresereignissen, ja selbst<br />

5000-Jahrereignissen, um auch<br />

derartige Risiken besser abzudecken.<br />

Bei Wasserkraftanlagen<br />

oder Hochwasserretenzionsbauten<br />

wird gängig eine Überlastsicherheit<br />

für 5000-Jahrereignisse<br />

hergestellt.“<br />

Historisch gesehen gab es in Tirol<br />

äußerst gravierende Ereignisse,<br />

wie die Bergstürze in Ehrwald,<br />

Fernpass, Köfels, Piburg, Pletzachkogel,<br />

Tschirgant, teilweise<br />

tausende Jahre zurückliegend.<br />

Gibt es in Tirol auch heute noch<br />

Kandidaten für vergleichbare<br />

Megaereignisse? Wie realistisch<br />

ist ein solches Szenario in Zeiten<br />

tauenden Permafrostes?<br />

„Wir finden in Tirol derzeit keine<br />

Ansätze für große Bergstürze,<br />

wie etwa jener bei Evolène<br />

im Walliser Eringertal 2015,<br />

oder gar Mega-Bergstürze wie<br />

die historischen Beispiele vor.<br />

Wir nützen immer stärker neue<br />

technologische Hilfsmittel, wir<br />

erstellen etwa per Laserscan<br />

eine tirolweite Kartierung, um<br />

eventuelle Großmassenbewegungen<br />

frühzeitig zu erkennen.<br />

Den Permafrost betreffend haben<br />

wir in Tirol den Vorteil, dass die<br />

Berge im Schnitt hier etwa 1000<br />

Meter niedriger als in den Westalpen<br />

sind, weshalb der auftauende<br />

Permafrost nur in absoluten<br />

Höhenlagen eine Rolle spielt.“<br />

1951 war mit 265 Toten Tirols<br />

markantester Lawinenwinter.<br />

Die Ereignisse gingen auf eine<br />

meteorologische Ausnahmesituation<br />

zurück. Kann ein derartiges<br />

Ereignis wieder eintreten?<br />

„Die großen Tiroler Lawinenwinter<br />

in den Jahren 1951, 1954<br />

und 1999 gingen auf sehr ähnliche<br />

Wettersituationen zurück.<br />

Mehrere, rasch aufeinander<br />

folgende Starkniederschläge aufgrund<br />

hoher Atlantik-Feuchte bei<br />

Westwetterlage, plus teils orkanartige<br />

Winde. Auch im heurigen<br />

Winter hatten wir im Ansatz eine<br />

vergleichbar extreme Wettersituation,<br />

allerdings war die Phase<br />

glücklicherweise kürzer und<br />

damit die Auswirkungen nicht<br />

in ähnlich extremer Ausprägung<br />

wie damals. Das zeigt uns aber,<br />

dass man immer gewappnet sein<br />

muss. Die Extreme nehmen nicht<br />

ab, sondern sogar eher zu, da<br />

mehr Energie, sprich Wärme, in<br />

der Atmosphäre ist. Das Potenzial<br />

für derartige Großereignisse<br />

ist weiterhin da. Deshalb wird<br />

dies bei der Errichtung von<br />

Schutzbauten berücksichtigt.“<br />

Vor allem im Mittelalter, zuletzt<br />

1930 in Namlos, war Tirol immer<br />

wieder Schauplatz von gewaltigen<br />

Erdbeben mit einer Magnitude<br />

von 5,2 und mehr. Also weitaus<br />

stärkere Beben als heute (bis zu<br />

1000 Mal schwerer). Das nächste<br />

„Große“ ist überfällig. Wie würden<br />

sich derartige Beben auf die<br />

Bergsturz- bzw. Lawinengefahr<br />

auswirken?<br />

„Die Tiroler Erdbebenregion betrifft<br />

hauptsächlich die Inntalfurche<br />

und hier finden wir eine eher<br />

moderate Lawinensituation vor,<br />

weshalb ein Erdbeben als Auslöser<br />

eines Großereignisses eher<br />

unwahrscheinlich ist. Wie bereits<br />

angesprochen ist die Disposition<br />

für Bergsturz-Megaereignisse<br />

nach derzeitigem Wissensstand<br />

eher gering. Wir sind zudem die<br />

Tiroler Chroniken bis ins 13.<br />

Jahrhundert zurückgegangen, um<br />

Indizien für Zusammenhänge<br />

zwischen Erdbeben sowie Lawinen<br />

bzw. Bergstürzen zu finden.<br />

Wir haben keinerlei geschichtliche<br />

Überlieferungen entdeckt,<br />

dass in Tirol Erdbeben als Auslöser<br />

für andere katastrophale<br />

Ereignisse fungierten.“<br />

ALPINE SICHERHEIT<br />

10 │ GEMNOVA MAGAZIN<br />

GEMNOVA GEMNOVA MAGAZIN MAGAZIN │ │ 11 11


SIE SIND HERZLICH EINGELADEN<br />

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und kostenlose Fortbildung der <strong>GemNova</strong><br />

Am Dienstag, 12. Juni <strong>2018</strong>, veranstalten wir ab 15 Uhr eine<br />

kostenlose Fortbildung zum Themenkreis „Änderungen im Vergaberecht<br />

<strong>2018</strong> und Erfahrungen aus der Praxis“ mit<br />

anschließendem Grillfest in der Villa Blanka. Das Grillfest beginnt um 17 Uhr.<br />

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Wie digitale<br />

von Daten<br />

auf den<br />

Verarbeitung<br />

die Welt<br />

Kopf stellt<br />

Schwerpunkt<br />

Digitalisierung im<br />

<strong>GemNova</strong>-<strong>Magazin</strong><br />

Die Digitalisierung ist die<br />

größte Herausforderung<br />

für die Kommunen in naher<br />

Zukunft - deshalb widmet sich<br />

die Redaktion des <strong>GemNova</strong>-<br />

<strong>Magazin</strong>s auf dieser und<br />

den folgenden Seiten in<br />

einem Schwerpunkt diesem<br />

komplexen Thema ausführlich.<br />

Das Internet wird<br />

erwachsen - die<br />

kommerzielle<br />

Phase beginnt<br />

Der erste<br />

Webbrowser<br />

ist verfügbar<br />

•<br />

Apple bringt<br />

das erste<br />

Notebook<br />

moderner<br />

Prägung<br />

auf den Markt<br />

(ohne externe<br />

Eingabegeräte)<br />

•<br />

Die wohl größte Herausforderung für die kommunale<br />

Ebene ist in den nächsten Jahren die vollumfängliche<br />

Etablierung von digitalen Verwaltungs-Services,<br />

E-Government genannt. Eng verknüpft damit ist die<br />

Digitalisierung, sozusagen die Grundvoraussetzung.<br />

Dazu zählt auch die Schaffung der notwendigen<br />

Infrastruktur, allen voran Breitband-Internet.<br />

In einem ersten Schritt auf<br />

dem Weg zu einem besseren<br />

Verständnis der komplexen<br />

Materie gilt es, einige Begriffe<br />

zu definieren. Auf dieser Basis<br />

Die ersten volldigitalen<br />

Mobiltelefone kommen<br />

mit dem GSM-Standard<br />

auf den Markt<br />

Die erste SMS, digitale<br />

Kurznachricht, wird<br />

versendet<br />

•<br />

lässt sich das, was auf die heimischen<br />

Gemeinden zukommt,<br />

Tirol Online,<br />

Tirols erster<br />

Internetprovider,<br />

startet<br />

Die ersten<br />

Spam-Mails<br />

kursieren<br />

Netscape<br />

verhilft dem<br />

Webbrowser<br />

zum Durchbruch<br />

•<br />

IBM bietet das erste<br />

Smartphone an<br />

Start des E-Commerce:<br />

Amazon verkauft<br />

das erste Buch<br />

eBay startet seine<br />

Auktionsplattform<br />

•<br />

in weiterer Folge verständlich<br />

erklären.<br />

• Digitalisierung: Damit ist das<br />

Umwandeln von analogen zu<br />

digitalen Daten gemeint, auch –<br />

in weiterer Folge – das Erfassen<br />

und Verarbeiten von Daten in<br />

digitaler Form. Ein einfaches<br />

Beispiel für Digitalisieren: ein<br />

Fotausdruck wird eingescannt<br />

Erste moderne<br />

Lösung für<br />

IP-Telefonie<br />

durch Apples<br />

QuickTime<br />

•<br />

Die Suchmaschine<br />

Google geht online<br />

Mit WiFi nach<br />

heutigem Standard<br />

beginnt die Zeit des<br />

kabellosen Internets<br />

im Mainstream<br />

Die DVD beginnt<br />

sich als digitaler<br />

Massenspeicher<br />

durchzusetzen<br />

•<br />

und als digitales Foto abgespeichert<br />

bzw. weiterverwendet.<br />

• Breitband-Internet: Damit<br />

ist ein Internet-Zugang mit einer<br />

hohen Datenübertragungsrate<br />

gemeint (laut der Internationalen<br />

Fernmeldeunion ITU gilt<br />

ein Zugang als Breitband, wenn<br />

die Downloadrate 2 Mbit/s oder<br />

Das digitale<br />

Bezahlsystem<br />

PayPal wird<br />

gegründet<br />

Erste öffentliche<br />

Tiroler Geodaten<br />

von tiris im<br />

Internet abrufbar<br />

Erste Netze<br />

für VOIP-Telefonie<br />

in Östterreich<br />

im Betrieb<br />

•<br />

Tirol Online,<br />

Tirols erster<br />

Internetprovider,<br />

startet<br />

Die ersten<br />

Spam-Mails<br />

kursieren<br />

Netscape<br />

verhilft dem<br />

Webbrowser<br />

zum Durchbruch<br />

•<br />

mehr entspricht).<br />

• E-Government: Darunter<br />

versteht man die Vereinfachung<br />

und die Durchführung von Prozessen<br />

zur Information,<br />

FORTSETZUNG AUF DER SEITE 16<br />

Das weltweit erste<br />

Mobilfunknetz<br />

mit GPRS-Standard<br />

nimmt in Österreich<br />

den Betrieb auf<br />

Navis in Privatautos<br />

beginnen sich<br />

durchzusetzen<br />

Gesetz zum<br />

Datenschutz tritt<br />

in Österreich<br />

in Kraft<br />

•<br />

Wikipedia<br />

erblickt das<br />

Licht der Welt<br />

Internet-Zugang<br />

via Breitband<br />

beginnt sich<br />

durchzusetzen<br />

Gesetz für<br />

E-Commerce tritt<br />

in Österreich<br />

in Kraft<br />

•<br />

1990 1991 1992 1994<br />

1995<br />

1996 1997<br />

1998 1999 2000<br />

2001<br />

14 │ GEMNOVA MAGAZIN<br />

GEMNOVA MAGAZIN │ 15


SCHWERPUNKT DIGITALISIERUNG<br />

FORTSETZUNG VON SEITE 15<br />

Kommunikation und Transaktion<br />

zwischen Behörden und Bürger-<br />

Innen bzw. Unternehmen sowie<br />

zwischen Behörden.<br />

Digitalisierung und<br />

E-Government<br />

Die Basis für eine gelungene<br />

Umsetzung aller digitalen Verwaltungs-Services<br />

(E-Government)<br />

sind – erstens – eine gute<br />

Infrastruktur. Also der Ausbau<br />

des Breitbandnetzes. Nur so können<br />

Verwaltung und BürgerInnen<br />

bzw. Unternehmen sowie Behörden<br />

untereinander in großem<br />

Stil digitale Daten zuverlässig<br />

und schnell austauschen. Also<br />

E-Government betreiben. Und –<br />

zweitens – die Vorhaltung aller<br />

relevanten Daten in digitaler<br />

Form. Digitalisierung (inklusive<br />

der Aufbau der notwendigen Infrastruktur)<br />

und E-Government<br />

sind also untrennbar miteinander<br />

verbunden.<br />

In Österreich<br />

geht das zentrale<br />

Melderegister<br />

online<br />

Die Digitalkamera<br />

beginnt sich im<br />

Privatbereich<br />

durchzusetzen<br />

•<br />

Der Instant<br />

Messenger Skype<br />

wird eingeführt<br />

Europas erstes<br />

Mobilfunknetz<br />

mit UMTS-Standard<br />

nimmt in Österreich<br />

den Betrieb auf<br />

In Österreich starten<br />

Finanz-Online<br />

und die Bürgerkarte<br />

•<br />

Das Bundesministerium für<br />

Digitalisierung und Wirtschaftsstandort<br />

hat mit „Digitales<br />

Österreich“ eine Digitalisierungs-Plattform<br />

geschaffen, die<br />

alle wesentlichen Informationen<br />

zu diesem Thema bündelt.<br />

E-Government wird dort fol-<br />

Ein ausgezeichnete Informationsquelle ist Digitales Österreich.<br />

Facebook<br />

geht online<br />

In Österreich<br />

tritt das Gesetz<br />

zu E-Government<br />

in Kraft, die Bürgerkarte<br />

ist verfügbar<br />

Der Rollout des<br />

elektronischen<br />

Aktes (ELAK)<br />

beginnt in<br />

Österreich<br />

•<br />

YouTube nimmt<br />

den Betrieb auf<br />

In Österreich<br />

geht die E-Card<br />

an den Start<br />

Erste<br />

WLAN-Hotspots<br />

in Österreich<br />

•<br />

gendermaßen beschrieben: der<br />

Begriff E-Government (electronic<br />

government) steht heute<br />

als Synonym für eine moderne<br />

und effiziente Verwaltung. Auf<br />

EU-Ebene wird E-Government<br />

als „Einsatz der Informationsund<br />

Kommunikationstechno-<br />

Twitter geht<br />

online<br />

•<br />

Apples iPhone<br />

revolutioniert den<br />

Smartphone-Markt<br />

Der Amazon Kindle<br />

verhilft E-Readern<br />

und dem digitalen<br />

Buch zum<br />

Durchbruch<br />

Netflix steigt in<br />

das Geschäft mit<br />

Video on Demand ein<br />

•<br />

logien (IKT) in öffentlichen<br />

Verwaltungen in Verbindung mit<br />

organisatorischen Änderungen<br />

und neuen Fähigkeiten“ definiert,<br />

„um öffentliche Dienste<br />

und demokratische Prozesse zu<br />

verbessern und die Gestaltung<br />

und Durchführung staatlicher<br />

Politik zu erleichtern.“<br />

Alle wesentlichen Informationen<br />

zu Digitalisierung hat das Bundeskanzleramt<br />

in der Strategie<br />

der Bundesregierung – „Digital<br />

Roadmap Österreich“ – zusammengefasst.<br />

Die perfekte<br />

E-Government-Lösung<br />

Der Endausbau der perfekten<br />

E-Government-Lösung stellt<br />

sich wie folgt dar: der Einsatz<br />

neuer Medien ermöglicht es den<br />

Behörden, Dienstleistungen über<br />

den traditionellen Weg hinaus<br />

einer breiten Öffentlichkeit zugänglich<br />

zu machen. Besonders<br />

das Internet hat zu einem qualitativen<br />

Fortschritt in der Kommunikation<br />

zwischen Amt und<br />

Bürgern beigetragen. Heute wird<br />

Apple bringt<br />

den ersten<br />

AppStore an<br />

den Start<br />

Bitcoin<br />

erblickt das<br />

Licht der Welt<br />

•<br />

Die Erfolgsstory<br />

von WhatsApp<br />

beginnt<br />

In Österreich<br />

wird die<br />

Handy-Signatur<br />

eingeführt<br />

•<br />

Die Digital Roadmap für Österreich wurde 2017 verabschiedet.<br />

bereits eine Vielzahl an Informationen<br />

im Internet angeboten.<br />

Die öffentliche Verwaltung bietet<br />

bei einer steigenden Zahl von<br />

Amtswegen bereits alle Verfahrensschritte<br />

(Transaktionen) vom<br />

Antrag bis zur Erledigung eines<br />

Anbringens online an. Formulare<br />

müssen demnach immer seltener<br />

heruntergeladen werden, sondern<br />

können gleich am Bildschirm<br />

ausgefüllt, elektronisch signiert<br />

und ebenso elektronisch an die<br />

Behörde versendet werden.<br />

Erledigungen der Verwaltung,<br />

Apples iPad<br />

verhilft dem<br />

Tablet zum<br />

Durchbruch<br />

•<br />

Apple präsentiert<br />

mit Siri den ersten<br />

webbasierten<br />

Assistenten für<br />

Sprachsteuerung<br />

Google erhält<br />

ein Patent für<br />

ein Autonomes<br />

Fahrzeug<br />

zugesprochen<br />

•<br />

Bescheide und sonstige Schriftstücke<br />

müssen ebenfalls nicht<br />

mehr auf dem Postweg zugestellt<br />

werden. Sofern gewünscht, kann<br />

auch die (nachweisliche) Zustellung<br />

elektronisch kundenfreundlich<br />

und kostengünstig erfolgen.<br />

Soweit so gut - doch wie sieht<br />

der digitale Alltag auf der kommunalen<br />

Ebene heute aus? Einfache<br />

Antwort – es wartet viel<br />

FORTSETZUNG AUF DER SEITE 18<br />

Mit der Pebble<br />

kommt die erste<br />

kommerziell<br />

erfolgreiche<br />

Smart-Watch<br />

auf den Markt<br />

•<br />

SCHWERPUNKT DIGITALISIERUNG<br />

2002 2003 2004 2005<br />

2006 2007<br />

2008 2009<br />

2010<br />

2011 2013<br />

16 │ GEMNOVA MAGAZIN<br />

GEMNOVA MAGAZIN │ 17


SCHWERPUNKT DIGITALISIERUNG<br />

FORTSETZUNG VON SEITE 17<br />

Arbeit. Sehr viel Arbeit. Doch<br />

wo beginnen?<br />

Informationsangebot<br />

wesentlicher Faktor<br />

Den Ausbau des Breitbandnetzes<br />

haben viele Gemeinden bereits<br />

in Angriff genommen. Das<br />

Informationsangebot im Internet,<br />

ebenfalls eine wesentliche Voraussetzung<br />

für gelungenes E-Government,<br />

wird stetig verbessert.<br />

Das ist eminent wichtig, denn:<br />

„eine elektronische Antragstellung<br />

setzt auf Seiten der Behörde<br />

ein entsprechendes, barrierefrei<br />

zur Verfügung gestelltes Informationsangebot<br />

voraus.<br />

Bürger, die ein Verfahren elektronisch<br />

anstoßen möchten, benötigen<br />

Informationen über<br />

die Erfordernisse der Antragstellung<br />

und sind daran interessiert,<br />

wie sich der weitere<br />

Verfahrensablauf eines der-<br />

3D-Drucker<br />

ziehen in private<br />

Haushalte ein<br />

E-Rechnung an<br />

den Bund startet<br />

in Österreich<br />

•<br />

Amazon etabliert<br />

mit Alexa<br />

sprachgesteurte<br />

Home-Assistenten<br />

In Österreich<br />

beginnt die Einführung<br />

der elektronischen<br />

Gesundheitsakte ELGA<br />

In Österreich wird das<br />

Förderprogramm<br />

„Breitband Austria<br />

2020“ gestartet<br />

•<br />

artigen Verwaltungsverfahrens<br />

typischerweise gestalten<br />

kann. Daher sollten möglichst<br />

viele Informationen über die einzelnen<br />

Schritte der Verwaltungsverfahren<br />

bereitgestellt werden“,<br />

erklären die Studienautoren von<br />

„E-Government auf kommunaler<br />

Ebene“ (RFG-Schriftenreihe des<br />

Österreichischern Gemeindebundes).<br />

Dieser rechtliche und<br />

technsiche Leitfaden zur Umsetzung<br />

von E-Government auf<br />

Gemeindeebene ist eine der<br />

wichtigsten Informationsquellen<br />

zu diesem Thema (mehr dazu in<br />

einem eigenen Artikel dazu auf<br />

der Seiten18 und 19).<br />

Vier Säulen sind das<br />

richtige Fundament<br />

Die Studienautoren Peter Parycek,<br />

Bettina Rinnerbauer, Peter<br />

Kustor und Peter Reichstädter<br />

definieren folgende Säulen als<br />

Fundament für richtiges E-Government:<br />

1) gutes Informationsangebot;<br />

2) aktivierte Bürgerkarte/Handysignatur<br />

auf Seiten der<br />

BürgerInnen; 3) elektronische<br />

Bezahlmöglichkeit; 4) digitale,<br />

interne Bearbeitung auf Seiten<br />

der Gemeinde, beispielsweise<br />

mittels ELAK (elektronischer<br />

Der Testbetrieb für<br />

für den Digitalen<br />

Ausweis beginnt<br />

in Österreich<br />

Akt). Klingt relativ einfach,<br />

ist es aber nicht. Die Autoren<br />

der Studie „E-Government auf<br />

kommunaler Ebene“ erklären,<br />

warum: „Es kann aufgrund<br />

der Verschiedenartigkeit von<br />

Österreichs Gemeinden keine<br />

pauschale Empfehlung einer<br />

„E-Government-Strategie für<br />

alle“ abgegeben werden. Vielmehr<br />

ist in jedem einzelnen Fall<br />

eine maßgeschneiderte Lösung<br />

zu erarbeiten.“ Dies wiederum<br />

erfordert eine gute Zusammenarbeit<br />

der Gemeinde mit Partnern,<br />

die das notwendige Know-How<br />

einbringen können.<br />

Selbst wenn Gemeinden die<br />

perfekte technische Basis für<br />

E-Government schaffen, gilt<br />

es noch eine weitere Hürde zu<br />

meistern: die Akzeptanz bei den<br />

Bürgerinnen und Bürgern. Dazu<br />

muss man wissen, worauf diese<br />

besonderen Wert in der Kommunikation<br />

mit den Behörden<br />

legen. Die Erfüllung dieser Bedürfnisse<br />

muss mit dem Angebot<br />

öglich werden. Das Zauberwort<br />

hierfür lautet Partizipation. Die<br />

Autoren der Studie „E-Govern-<br />

Die Datenschutz-<br />

Grundverordnung DSGVO<br />

wird in Österreich<br />

eingeführt<br />

Der Testbetrieb für<br />

den elektronischen<br />

Impfpass soll in<br />

Österreich beginnen<br />

Die Einführung<br />

des Digitalen<br />

Ausweises<br />

ist geplant<br />

Der E-Impfpass<br />

soll eingeführt<br />

werden<br />

2014 2015 2017<br />

<strong>2018</strong> 2019<br />

•<br />

•<br />

•<br />

Foto: Shutterstock<br />

ment auf kommunaler Ebene“<br />

fassen dies folgendermaßen<br />

zusammen: „Unter Partizipation<br />

fallen sowohl die Einbeziehung<br />

von Bürgern in Entscheidungsprozesse<br />

der Verwaltung als auch<br />

Projekte, bei denen Themen<br />

informativ für Bürger aufbereitet<br />

sowie diese um ihre Meinung<br />

gefragt werden. Partizipation<br />

kann für öffentliche Institutionen<br />

auch bedeuten, sich Feedback<br />

aus der Bevölkerung zu holen,<br />

um Leistungen zielgruppenspezifischer<br />

anbieten zu können.“<br />

Das letzte Wort soll nun aber der<br />

Kunde der Gemeinden haben,<br />

sprich die BürgerInnen – was<br />

wünschen Sie?<br />

Das wünschen sich<br />

die BürgerInnen<br />

Im „eGovernmenMONITOR<br />

2017“ fasst Helmut Krcmar dies<br />

folgendermaßen zusammen:<br />

„Besonders wichtig scheint die<br />

schnelle Reaktion auf Anfragen<br />

zu sein. Auf den Rängen zwei<br />

und drei folgen die Möglichkeit<br />

einer Online-Terminvergabe und<br />

dadurch die Vermeidung von<br />

Wartezeiten auf dem Amt sowie<br />

die Existenz einer einzigen Anlaufstelle<br />

im Internet, beispielsweise<br />

im Sinne eines zentralen<br />

Portals.“<br />

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SCHWERPUNKT DIGITALISIERUNG<br />

E-Government - drei<br />

Länder im Vergleich<br />

Der „eGovernment Monitor“, eine repräsentative Studie aus Deutschland,<br />

liefert seit 2011 jährlich ein umfassendes Bild über die aktuelle E-Government-<br />

Situation. Dazu gehören neben Nutzung, Zufriedenheit, Treibern und Barrieren<br />

auch die Evaluierung verschiedener E-Government-Möglichkeiten sowie die<br />

Einstellung der Bürgerinnen und Bürger. Seit 2012 werden Österreich und die<br />

Schweiz von Deutschland als Vergleichsländer herangezogen.<br />

Digitale Verwaltungs-Services<br />

werden derzeit<br />

hauptsächlich auf Bundes-,<br />

zum Teil auf Landesebene<br />

genutzt. Auf die Gemeinden<br />

kommt diese Herausforderung<br />

der Digitalisierung erst noch<br />

zu. Vorab – der Bund hat den<br />

Kommunen ordentlich vorgelegt,<br />

wie der aktuelle „eGovernment<br />

Monitor 2017“ zeigt. Denn – die<br />

E-Government-Nutzung in der<br />

aktuellen Studie von 2017 ist in<br />

Österreich mit 74 Prozent hoch.<br />

Im Vergleich dazu liegt Deutschland<br />

mit 41 Prozent merklich<br />

unter dem österreichischen<br />

Wert, die Schweiz (61) knapp<br />

hinter Österreich. Diese Zahlen<br />

sind relativ stabil, wobei Österreich<br />

im langfristigen Vergleich<br />

neuerlich der Vorzugsschüler<br />

im deutschsprachigen Raum ist.<br />

Seit 2012 (Start des Drei-Ländervergleichs)<br />

hat Österreich<br />

von 67 auf 74 Prozent zugelegt,<br />

die Schweiz von 58 auf 61,<br />

Deutschland verzeichnet einen<br />

Rückgang von 45 auf 41. Die<br />

Studienverfasser merken zum<br />

Nutzungsverhalten an: „In allen<br />

drei Ländern nutzt die Mehrheit<br />

E-Government-Angebote zwei<br />

bis drei Mal pro Jahr, wobei Österreicher<br />

(3,5-mal im Schnitt)<br />

sie insgesamt etwas mehr und<br />

häufiger nutzen als Onliner<br />

aus Deutschland (2,7) und der<br />

Schweiz (2,6).“ In Österreich ist<br />

dieser Wert im Vergleich zum<br />

Vorjahr gestiegen, in den anderen<br />

Ländern gefallen. Interessant<br />

in diesem Zusammenhang:<br />

rund jedem zweiten Onliner<br />

sind die digitalen Angebote<br />

gar nicht bekannt.<br />

Die höchsten<br />

Zufriedenheitswerte<br />

Höchste Zufriedenheitswerte<br />

erreichen laut<br />

Studie in Zusammenhang<br />

mit E-Government<br />

vor allem Aspekte wie<br />

Bequemlichkeit der<br />

Online-Dienste, einfache<br />

Bedienbarkeit<br />

sowie Vertrauen in<br />

die jeweilige Behörde. Verbesserungspotenzial<br />

zeigt sich in<br />

allen drei Ländern in Bezug auf<br />

Datenschutz, eine durchgängige<br />

Online-Abwicklung sowie<br />

Informationen zu Bearbeitungsdauer<br />

und Bearbeitungsstand. In<br />

punkto Datenschutz sollte die<br />

Umsetzung der DSGVO <strong>2018</strong><br />

eine Verbesserung der Situation<br />

bringen. Generell ist zu sagen,<br />

dass die Bürgerinnen und Bürger<br />

mehr Hilfestellung durch die<br />

Behörden erwarten Diese wird<br />

bisher als unzureichend angesehen.<br />

Interessant für die Anbieter<br />

von E-Government-Services, sei<br />

es der Bund, die Länder oder die<br />

Gemeinden, ist, unter welchen<br />

Umständen BürgerInnen digitale<br />

Behördendienste stärker nutzen<br />

würden. Die Studie macht fünf<br />

Hauptgründe aus: 1) schnellere<br />

Bearbeitung im Vergleich zum<br />

klassischen Antrag; 2) geringere<br />

Gebühr im Vergleich zum Vor-<br />

Ort-Service; 3) man kann den<br />

aktuellen Status der<br />

eGovernment<br />

MONITOR 2017<br />

Nutzung und Akzeptanz digitaler Verwaltungsangebote –<br />

Deutschland, Österreich und Schweiz im Vergleich<br />

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Bearbeitung<br />

online abfragen;<br />

4) geringerer Aufwand im<br />

Vorfeld (z. B. leichterer Zugang,<br />

Zertifikat einfacher beantragen);<br />

5) Dienste sind auf der Internetseite<br />

der Behörde mit Suchfunktion<br />

verlässlich auffindbar.<br />

In Österreich zählt die<br />

Mundpropaganda<br />

Neben verwaltungseigenen Webseiten<br />

und Internet-Suchmaschinen<br />

spielt auch die Mundpropaganda<br />

bei der Information zum<br />

Online-Angebot der Behörden<br />

eine nicht zu unterschätzende<br />

Rolle. Besonders in Österreich<br />

erfolgt die Information häufig<br />

über Bekannte und Familienmitglieder.<br />

„Daher ist die vorherrschende<br />

Barriere der mangelnden<br />

Nutzerfreundlichkeit<br />

ein nicht zu unterschätzendes<br />

Problem für die Entwicklung des<br />

E-Governments“, so die Studienautoren.<br />

Eine weitere, wichtige<br />

Empfehlung lautet: „Eine große<br />

Mehrheit der BürgerInnen möchten<br />

gerne benachrichtigt<br />

werden,<br />

sobald ein neuer<br />

Online-Behördendienst<br />

zur Verfügung<br />

steht.“<br />

Das macht<br />

Ämter modern<br />

Spannende Antworten<br />

gab es auf folgende<br />

Frage bei der BürgerInnen-Befragung<br />

im<br />

Rahmen der Studie:<br />

„Welche Aspekte müsste<br />

eine Behörde erfüllen,<br />

damit Sie diese als modern<br />

ansehen?“ Die Top-5:<br />

1) schnelle Reaktion auf<br />

Anfragen (Antwort innerhalb<br />

von einem bis drei Tagen); 2)<br />

Online-Terminvergabe und keine<br />

Wartezeit auf dem Amt; 3) eine<br />

einzige Anlaufstelle im Internet<br />

(z. B. zentrales Portal) für<br />

Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen;<br />

4) die Möglichkeit<br />

einer Statusanfrage all meiner<br />

Anliegen; 5) Durchgängige/vollständige<br />

Abwicklung der Dienste<br />

im Internet.<br />

Die vollständige Studie ist im<br />

Internet als PDF downloadbar:<br />

www.egovernment-monitor.de/die-studie/2017.html<br />

SCHWERPUNKT DIGITALISIERUNG<br />

20 │ GEMNOVA MAGAZIN<br />

GEMNOVA MAGAZIN │ 21


Die E-Gemeinde: kein<br />

Ziel ist unerreichbar<br />

SCHWERPUNKT DIGITALISIERUNG<br />

Auf Bundesebene ist Österreich schon sehr weit,<br />

was die Umsetzung von E-Government betrifft.<br />

Doch wann zieht die elektronische Verwaltung<br />

in vollem Umfang in den Gemeinden ein? Ist sie<br />

für Kleinstgemeinden unerreichbar? Keineswegs<br />

– durch die Kooperation aller Akteure des<br />

E-Government ist es auch sehr kleinen Gemeinden<br />

möglich, mit großen Städten mitzuhalten.<br />

Mit dem aktuell zur<br />

Verfügung stehenden<br />

Angebot sind<br />

online-affine Bürgerinnen und<br />

Bürger in punkto Aktualität und<br />

Informationsgehalt zufrieden. Es<br />

gibt aber auch große Unzufriedenheit.<br />

Diese hat laut „eGovernment<br />

MONITOR 2017“ vor<br />

allem mit einem unzureichenden<br />

Angebot zu tun. Außerdem wird<br />

die Komplexität bemängelt und<br />

dass die Abwicklung von Behördengängen<br />

bzw. Verfahren<br />

nicht durchgehend elektronisch<br />

möglich sind.<br />

„Digitales Österreich“<br />

gibt viele Antworten<br />

„Digitales Österreich“, eine<br />

Einrichtung des Bundesministeriums<br />

für Digitalisierung und<br />

Wirtschaftsstandort, beschäftigt<br />

sich bausgiebig mit diesen Fragen<br />

und versucht entsprechende<br />

Antworten für Gemeinden zu<br />

finden: „Aufgrund der klein<br />

strukturierten Gemeindelandschaft<br />

Österreichs scheint es auf<br />

den ersten Blick, als wäre es eine<br />

besondere Herausforderung für<br />

Gemeinden, einerseits interne<br />

Prozesse möglichst ausschließlich<br />

elektronisch abzuwickeln<br />

und andererseits über ein umfassendes,<br />

laufend aktualisiertes<br />

E-Government-Serviceangebot<br />

für Bürgerinnen und Bürger zu<br />

verfügen. Bei näherem Hinsehen<br />

sind finanzielle Mittel kein Hindernisgrund.<br />

Durch die Kooperation<br />

aller Akteure des E-Government<br />

ist es auch sehr kleinen<br />

Gemeinden möglich, im Bereich<br />

E-Government mit großen Städten<br />

mitzuhalten. Beispielsweise<br />

kann die Gemeinde-Webseite<br />

ganz einfach mit Hilfe des Tools<br />

Content-Syndication von HELP.<br />

gv.at inhaltlich umfangreich gestaltet<br />

werden und ohne Kosten<br />

für die Wartung zu verursachen<br />

am aktuellen Stand gehalten<br />

werden.<br />

Digitales Österreich geht noch<br />

einen Schritt weiter und weist<br />

auf eine besondere Initiative<br />

hin: „Eine Zusammenstellung<br />

relevanter Themen mit besonderem<br />

Fokus auf die Gemeindeebene<br />

ging aus der erneut<br />

sehr guten Zusammenarbeit des<br />

Bundeskanzleramtes mit dem<br />

Zentrum für E-Governance<br />

der Donau-Universität Krems<br />

hervor: Der in RFG 4/2010 erschienene<br />

Leitfaden Hink/Rupp/<br />

Digitalisierungs-Services sorgen für kurze<br />

Parycek/Pirker: ´E-Government<br />

für Gemeinden´ wurde umfassend<br />

überarbeitet, aktualisiert,<br />

um neue Inhalte erweitert. Der<br />

Leitfaden zur Umsetzung von<br />

E-Government erschien im Dezember<br />

2014 und enthält sowohl<br />

theoretische Ausführungen zur<br />

Auseinandersetzung mit Aspekten<br />

des E-Governments und zur<br />

Verortung der Entwicklungen<br />

in Österreich im internationalen<br />

Vergleich, als auch die Veran-<br />

Wege und viel Zeitersparnis.<br />

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P.b.b. Verlagspostamt 1010 Wien, Erscheinungsort Wien, 03Z035091M<br />

schaulichung der Potentiale mit<br />

Bezug zum elektronisch durchgeführten<br />

Verfahren.“<br />

„Die Notwendigkeit<br />

ist völlig unbestritten“<br />

Holoubek · Lienbacher (Hrsg)<br />

Österreichs<br />

Kommentar<br />

zur EU-Grundrechtecharta<br />

2014. XXIV, 806 Seiten.<br />

Ln. EUR 178,–<br />

ISBN 978-3-214-00878-9<br />

GRC-Kommentar<br />

Charta der Grundrechte der Europäischen Union<br />

Die praktische Bedeutung der Charta wächst: Nicht einmal fünf Jahre nach Inkrafttreten<br />

des Vertrages von Lissabon ist die Grundrechtecharta fester Bestandteil der Rechtsprechung<br />

der europäischen wie der mitgliedstaatlichen Gerichtsbarkeit. 2012 hat der<br />

VfGH richtungsweisend entschieden: In Verfahren im Bereich des – umfangreichen<br />

und stetig wachsenden – Unionsrechts ist die GRC wie österreichisches Verfassungsrecht<br />

zu behandeln. Jeder Einzelne kann daher wegen Verletzung eines Charta-Rechts<br />

den VfGH anrufen.<br />

Alles Relevante zum neuen Grundrechtsstandard:<br />

• Normtext mit den im Amtsblatt der EU kundgemachten Erläuterungen<br />

• ausgewählte Judikatur, gegliedert in EuGH/EuG, EGMR, EKMR, VfGH, VwGH, OGH<br />

• ausgewählte Literatur<br />

• ü b e r s i c h t l i c h s t r u k t u r i e r t e , praxisorientierte Kommentierung mit umfassenden<br />

Verweisen auf Judikatur und Literatur mit abschließendem Abschnitt „Implikationen<br />

für Österreich“<br />

Die Herausgeber:<br />

Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek, Univ.-Prof. Dr. Georg Lienbacher, beide Institut für<br />

Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht, WU Wien, und Mitglieder des<br />

VfGH.<br />

MANZ’sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH<br />

tel +43 1 531 61 100 fax +43 1 531 61 455 bestellen@manz.at<br />

Kohlmarkt 16 ∙ 1014 Wien www.manz.at<br />

Dieses speziell auf die Bedürfnisse<br />

der Gemeinden zugeschnittene<br />

Papier kann alle wesentlichen<br />

Fragen klären, gibt viele<br />

Hintergrundinformation und ist<br />

eine Quelle für Inspiration. Das<br />

Werk ist ein Muss für kommunale<br />

Entscheider, die sich intensiv<br />

mit der Materie Digitalisierung<br />

auf Gemeindeebene beschäftigen.<br />

Prof. Helmut Mödlhammer,<br />

der ehemalige Präsident des Gemeindebundes,<br />

und Generalsekretär<br />

Dr. Walter Leiss<br />

meinten bei der Präsentation<br />

des Leitfadens: „80<br />

Prozent der heimischen<br />

Haushalte verfügen über<br />

einen Internet-Anschluss<br />

bzw. nutzen das Internet<br />

regelmäßig. Dass<br />

nicht nur deshalb und<br />

nicht erst seit gestern<br />

die Möglichkeiten des<br />

E-Government eine<br />

große Rolle spielen,<br />

liegt auf der Hand.<br />

74 Prozent<br />

der Menschen<br />

nutzen E-Government-Angebote<br />

entweder direkt<br />

oder informieren sich<br />

zumindest über Leistungen und<br />

Angebote der öffentlichen Hand<br />

übers Internet. Die Notwendigkeit,<br />

E-Government-Angebote<br />

weiterzuentwickeln und zu stärken,<br />

ist daher völlig unbestritten<br />

und inzwischen auch selbstverständlicher<br />

Teil moderner Verwaltungen.“<br />

NEU!<br />

RFG<br />

SCHRIFTENREIHE<br />

Parycek/Rinnerbauer/Kustor/Reichstädter<br />

– Die elektronische Antragstellung und deren rechtliche<br />

Voraussetzungen (E-GovG, SigG, AVG)<br />

– Die interne elektronische Bearbeitung (E-GovG)<br />

– Die Varianten der elektronischen Zustellung (ZustG)<br />

RECHT & FINANZEN<br />

FUR GEMEINDEN<br />

04-05/2014 04-05<br />

E-Government auf kommunaler Ebene<br />

Ein rechtlich-technischer Leitfaden zur Umsetzung<br />

von E-Government<br />

RFG_04_05_2014_Parycek_E-Government_br_NEU.indd 1-3 04.12.14 14:38<br />

Mödlhammer und Leiss nehmen<br />

sich auch der wichtigsten Frage<br />

an, die kommunale Entscheider<br />

haben, wenn es um Digitalisierung<br />

in den Gemeinden geht:<br />

„Wozu dient E-Government,<br />

welchen Nutzen hat es oder soll<br />

es haben? Darauf gibt<br />

es zwei völlig eindeutige Antworten:<br />

Der wichtigste Nutzen<br />

ist, den Bürgerinnen und<br />

Bürgern den Umgang mit der<br />

Verwaltung zu erleichtern. Die<br />

Anliegen und Anforderungen,<br />

die<br />

Menschen an die öffentliche Verwaltung<br />

haben, sollen mehr und<br />

mehr unabhängig von Öffnungszeiten<br />

oder Parteienverkehr sein.<br />

Das Ziel ist, dass möglichst viele<br />

Dinge zu jeder Zeit und von jedem<br />

Ort erledigbar sein müssen,<br />

damit Menschen sich nicht frei<br />

nehmen oder lange Wege in<br />

Kauf nehmen müssen, um ihren<br />

Behördenverkehr zu erledigen.<br />

Das klingt nach einer banalen<br />

Erkenntnis, es ist aber die mit<br />

Abstand wichtigste überhaupt:<br />

E-Government muss den Bürgern<br />

dienen und darf nie Selbstzweck<br />

sein.“<br />

22 │ GEMNOVA MAGAZIN<br />

GEMNOVA MAGAZIN │ 23


BEATE PALFRADER IM INTERVIEW<br />

An vielen kleinen und<br />

großen Schrauben drehen<br />

Seit kurzem auch für’s Wohnen zuständig, startet Beate Palfrader umgehend<br />

mit der Arbeit zur Umsetzung des sehr ambitionierten Regierungsprogrammes.<br />

Ihre Einstellung manifestiert sich in einem Zitat des Philosophen Sir Karl Popper,<br />

das sie gerne verwendet: „Wir sind jetzt verantwortlich für das, was in der<br />

Zukunft geschieht.“ Dem <strong>GemNova</strong>-<strong>Magazin</strong> schilderte sie im Hinblick auf den<br />

<strong>Gemeindetag</strong> in Hopfgarten, dem Heimatort der Landesrätin, welche Themen<br />

Sie in der neuen Regierung anpacken wird.<br />

Im Koalitionspapier wurde ein<br />

Bündel an Maßnahmen im Bereich<br />

Wohnen vereinbart. Bereits<br />

bei der ersten Landtagssitzung<br />

wurde eine Erhebung des Leerstandes<br />

im Großraum Innsbruck<br />

beschlossen. Wie wollen Sie speziell<br />

im Ballungsgebiet dämpfend<br />

auf die Wohnpreise einwirken?<br />

„Das Thema Wohnen ist ein<br />

komplexes Räderwerk mit vielen<br />

kleinen und großen Schrauben,<br />

an denen gedreht werden kann.<br />

Wir haben uns vorgenommen,<br />

alle Möglichkeiten genau anzuschauen.<br />

Da sind natürlich<br />

geschätzt mehrere tausend<br />

Wohnungen, die in Innsbruck<br />

leer stehen, ein Thema. Wir<br />

wollen diese in einem ersten<br />

Schritt nun erheben und in Folge<br />

Maßnahmen treffen, leer stehende<br />

Wohnungen zu mobilisieren.<br />

Insgesamt gibt es natürlich viele<br />

Ideen, die zu diskutieren sind.<br />

Ich werde mir persönlich vorbehaltslos<br />

alle Möglichkeiten genau<br />

anschauen. Dabei sind Online-Vermietungsportale,<br />

die den<br />

Wohnraum verknappen, genauso<br />

ein Thema wie die Untervermie-<br />

tung in gefördertem Wohnbau an<br />

zB. Studenten, weil man Wohnraum<br />

schaffen würde.“<br />

Die Schaffung neuer Weiterbildungs-<br />

und Förderangebote mit<br />

Schwerpunkt digitaler Wandel<br />

sind ebenfalls ein wesentlicher<br />

Punkt im Koalitionspapier. Wie<br />

werden Sie vorgehen?<br />

„Im Rahmen der Arbeitsmarktförderung<br />

des Landes (Abteilung<br />

Gesellschaft und Arbeit) stehen<br />

zahlreiche Instrumente zur Verfügung,<br />

um Arbeitnehmerinnen<br />

und Arbeitnehmer in einem sich<br />

rasch wandelnden Arbeitsmarkt<br />

bestmöglich zu unterstützen. Wir<br />

setzen dabei auf die Förderung<br />

von Bildungsmaßnahmen durch<br />

das ‚Bildungsgeld-Update‘, mit<br />

dem bis zu 50 % der Kurskosten<br />

getragen werden. Zudem unterstützen<br />

wir Personen, die während<br />

der Aus- und Weiterbildung<br />

ein reduziertes Einkommen in<br />

Kauf nehmen (Ausbildungsbeihilfe).<br />

Die zunehmende Digitalisierung<br />

bringt sowohl einen<br />

raschen Wandel der Inhalte als<br />

auch der Methoden der Aus- und<br />

Weiterbildung mit sich. Hier sind<br />

vor allem die Bildungsanbieter<br />

gefordert. Sie müssen Ausbildungen<br />

zur Verfügung stellen,<br />

die jene digitalen Kompetenzen<br />

stärken, die von den Unternehmen<br />

nachgefragt werden. Eine<br />

Variante der Digitalisierung<br />

besteht im Angebot von Kursen<br />

in der „E-Learning-Variante“<br />

bzw. als „Online-Lehrgänge“,<br />

womit die Arbeitnehmerinnen<br />

und Arbeitnehmer zu den ihnen<br />

frei verfügbaren Zeiten auf die<br />

Bildungsangebote zugreifen können,<br />

ohne dauernde Anwesenheit<br />

im Kurs. Wir sind gerne bereit,<br />

hier mitzudenken und unter bestimmten<br />

Voraussetzungen (wie<br />

z.B. Nachweis der Absolvierung,<br />

des Lernerfolges, einer Mindestanwesenheit,<br />

usw.) auch solche<br />

Angebote in Zukunft förderfähig<br />

zu machen.“<br />

Was sind Ihre Pläne, rund um die<br />

Themenkomplexe „Sprachförderung<br />

für alle“ sowie „Ausbau der<br />

ganztägigen und ganzjährigen<br />

Kinderbetreuung und der schulischen<br />

Tagesbetreuung“?<br />

Foto: Land Tirol/Aichner<br />

„Drei- bis sechsjährige Kinder<br />

in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen,<br />

die über<br />

mangelnde Deutschkenntnisse<br />

verfügen, insbesondere jene mit<br />

anderer Erstsprache als Deutsch,<br />

sollen so gefördert werden, dass<br />

sie mit Eintritt in die erste Schulstufe<br />

der Volksschule die Unterrichtssprache<br />

Deutsch nach den<br />

‚Bildungsstandards zur Sprechund<br />

Sprachkompetenz zu Beginn<br />

der Schulpflicht‘ möglichst<br />

beherrschen. Bisher haben 164<br />

von 474 Kindergärten in Tirol an<br />

der ‚Frühen sprachlichen Förderung<br />

im Kindergarten‘ teilgenommen.<br />

Künftig wird weiterhin<br />

daran gearbeitet, immer mehr<br />

Kindergärten für dieses Projekt<br />

zu gewinnen. Zum Ausbau der<br />

Kinderbetreuung: seit meiner<br />

Zuständigkeit wurden 166<br />

neue Betreuungseinrichtungen<br />

geschaffen. Wir betreuen über<br />

7000 Kinder mehr als noch vor<br />

zehn Jahren. Insgesamt werden<br />

1751 Betreuungsgruppen von<br />

5300 PädagogInnen betreut. Ein<br />

schöner Erfolg. Es gibt aber in<br />

Tirol immer noch viele Gemeinden,<br />

in denen der Bedarf an<br />

Kinderbetreuungsplätzen nicht<br />

gedeckt ist und die daher dringend<br />

eine Unterstützung für den<br />

Ausbau ihrer Einrichtungen benötigen.<br />

Das Land Tirol fordert<br />

daher gegenüber dem Bund, eine<br />

Weiterführung einer Vereinbarung<br />

nach Art. 15a B-VG zur<br />

Finanzierung des institutionellen<br />

Ausbaus zu beschließen.“<br />

Explizit in der Regierungsvereinbarung<br />

angesprochen ist der<br />

„Ausbau des Bildungspools der<br />

<strong>GemNova</strong> für Freizeitbetreuung,<br />

Sekretariatskräfte und sonstiges<br />

Personal an Schulen (Schulassistenz,<br />

etc.)“. Was erwarten Sie<br />

sich vom Bildungspool, um diesen<br />

Regierungsplan vollumfänglich<br />

umzusetzen?<br />

„Um die Tiroler Gemeinden als<br />

Schulerhalter im Bereich des<br />

Personals für die Freizeitbetreuung<br />

an Ganztagsschulen – Schulen<br />

mit schulischer Tagebetreuung<br />

– noch besser unterstützen<br />

zu können, hat das Land Tirol<br />

mit der <strong>GemNova</strong> Bildungspool<br />

Tirol gemeinnützige GmbH im<br />

Mai 2016 einen Fördervertrag<br />

abgeschlossen. Dadurch, dass<br />

Aufgaben des Schulerhalters<br />

in Bezug auf den Freizeitteil<br />

der schulischen Tagesbetreuung<br />

durch den Bildungspool<br />

abgedeckt werden, entfällt für<br />

diese Gemeinden, die diese<br />

Dienstleistungen in Anspruch<br />

nehmen, nicht nur das Personalrisiko,<br />

sondern auch die Kosten<br />

für Stellenausschreibungen,<br />

Einstellungsverfahren und die<br />

Personaladministration. Es gibt<br />

Richtssicherheit für die MitarbeiterInnen<br />

und ebenso für die<br />

Gemeinden. Es ist eine ideale<br />

Lösung, eine Win-Win-Situation<br />

und ausbaufähig.“<br />

BEATE PALFRADER IM INTERVIEW<br />

24 │ GEMNOVA MAGAZIN<br />

GEMNOVA MAGAZIN │ 25


JOHANNES TRATTER IM INTERVIEW<br />

Ganz zentral ist<br />

die Frage der<br />

Finanzierung<br />

Landesrat Johannes Tratter ist in der Tiroler<br />

Landesregierung für die Gemeinden im Lande<br />

zuständig. Dem <strong>GemNova</strong>-<strong>Magazin</strong> hat er<br />

anlässlich des <strong>Gemeindetag</strong>es <strong>2018</strong> in Hopfgarten<br />

erzählt, welche Herausforderungen er sieht, die<br />

auf die Gemeinden zukommen und wie das Land<br />

Tirol die heimischen Kommunen bei ihrer Arbeit<br />

unterstützen kann.<br />

Auf welchen Gebieten sehen Sie<br />

in nächster Zukunft die größten<br />

Herausforderungen auf die Tiroler<br />

Gemeinden zu kommen?<br />

„Generell ist natürlich der finanzielle<br />

Handlungsspielraum ein<br />

Thema, das besonders strukturschwache<br />

Gemeinden stark<br />

fordert. Viele sind durch den<br />

kontinuierlich steigenden Kostendruck<br />

und die hohen Anforderungen<br />

stark unter Druck. Ganz<br />

zentral ist für mich auch die Finanzierungsfrage<br />

im Zusammenhang<br />

mit dem vom Bund zum<br />

1. Jänner <strong>2018</strong> abgeschafften<br />

Pflegeregress. Hier sind künftig<br />

enorme Kosten zu bewältigen.<br />

An der Notwendigkeit, dass<br />

das Land und die Gemeinden<br />

durch den Bund entlastet werden<br />

müssen, führt jedenfalls kein<br />

Weg vorbei. Auch die Erwartung<br />

der BürgerInnen, sich bis in die<br />

dezentralsten Gemeinden auf<br />

eine leistungsstarke Infrastruktur<br />

verlassen zu können, erhöht den<br />

Kostendruck und bringt Gemeinden<br />

und Land bisweilen an die<br />

Grenzen. Mit verstärkter Motivation<br />

zur gemeindeübergreifenden<br />

Zusammenarbeit und den zuletzt<br />

angepassten Richtlinien zur Vergabe<br />

von GAF-Mitteln greifen<br />

wir diese Herausforderung auf.“<br />

Für welche Formen von interkommunaler<br />

Zusammenarbeit sehen<br />

Sie das meiste Potenzial?<br />

„Hier gibt es tatsächlich eine<br />

sehr große Bandbreite und fast<br />

alle Spielarten der Kooperation<br />

von zwei oder mehreren<br />

Gemeinden sind heute schon<br />

problemlos umsetzbar. Der<br />

Planungsverband ist in seinen<br />

Wirkungsbereichen über die<br />

Tiroler Gemeindeordnung und<br />

das Tiroler Raumordnungsgesetz<br />

rechtlich klar definiert. Zielsetzung<br />

ist, die geordnete Weiterentwicklung<br />

der Infrastruktur<br />

Foto: Land Tirol/Tanja Cammerlander<br />

einer ganzen Region zu steuern.<br />

Dies natürlich unter möglichst<br />

effizientem Mitteleinsatz. Ein<br />

gutes Beispiel dafür stellt der<br />

Breitbandausbau dar. Weniger<br />

reglementiert sind projektbezogene<br />

Partnerschaften oder die<br />

Zusammenarbeit in einer Verwaltungsgemeinschaft.<br />

Diese besitzt<br />

keine Rechtspersönlichkeit<br />

und bietet Raum für unterschiedlichste<br />

Formen der interkommunalen<br />

Kooperation. Ein Beispiel<br />

ist die Einrichtung einer gemeinsamen<br />

Baurechtsverwaltung<br />

für mehrere Gemeinden. Diese<br />

bündelt die Kompetenz und spart<br />

längerfristig Personalkosten –<br />

eine große Entlastung gerade für<br />

kleinere Gemeinden.“<br />

Wie sieht Ihre Philosophie<br />

betreffend Digitalisierung aus?<br />

„Die Bilanz des elektronischen<br />

Flächenwidmungsplans ist sehr<br />

positiv. Zum Jahreswechsel<br />

nutzten bereits 217 Tiroler Gemeinden<br />

dieses digitale Raumordnungsinstrument,<br />

weitere 28<br />

sollen bis Mai dazukommen.<br />

Bis Jahresende dürften dann mit<br />

Ausnahme der Landeshauptstadt<br />

alle Gemeinden auf den elektronischen<br />

Flächenwidmungsplan<br />

umgestellt sein. Die digitale<br />

Abwicklung von Widmungen<br />

reduziert Kosten und Zeitaufwand.<br />

Die Planungsqualität wird<br />

erhöht, der Zugang zu wichtigen<br />

Informationen für Bürgerinnen<br />

und Bürger erleichtert. Die<br />

Digitalisierung eröffnet viele<br />

Chancen, das zeigt eben auch<br />

die Erfolgsgeschichte des Tiroler<br />

Rauminformationssystems tiris.<br />

Über den Kartendienst tirisMaps<br />

werden beispielsweise alle Inhalte<br />

aus dem elektronischen Flächenwidmungsplan<br />

tagesaktuell<br />

und mit Link auf die Rechtsquelle<br />

dargestellt. Derzeit laufen<br />

auch Vorarbeiten zur Umsetzung<br />

digitaler Amtstafeln – ein<br />

vielfacher Wunsch und weiterer<br />

Schritt zur Vereinfachung und<br />

Bürgernähe.“<br />

Ein markanter Punkt der Regierungsarbeit<br />

im Land ist das Ziel,<br />

die Gemeinden bei der Anwendung<br />

der Instrumente der Vertragsraumordnung<br />

zur Sicherung<br />

des heimischen Wohnbedarfs zu<br />

unterstützen. Wie könnte diese<br />

Unterstützung aussehen?<br />

„Im Sinne der Gemeindeautonomie<br />

– unter Beachtung des<br />

verfassungs- und EU-rechtlichen<br />

Rahmens zum Eigentumsschutz<br />

– können alle Gemeinden schon<br />

jetzt über den Tiroler Bodenfonds,<br />

die Vertragsraumordnung<br />

und die Widmung von Vorbehaltsflächen<br />

Baugründe kostengünstig<br />

anbieten. Dort, wo man<br />

die Raumordnungsinstrumente<br />

anwendet, sind die Erfahrungen<br />

positiv. In einigen Gemeinden<br />

wird dieses Potenzial im eigenen<br />

Wirkungsbereich allerdings noch<br />

zu wenig genutzt, da gibt es<br />

sicher noch Luft nach oben.<br />

Zur Leerstandserhebung ist<br />

anzumerken, dass bereits entsprechende<br />

Schritte für die<br />

Landeshauptstadt als Pilotgemeinde<br />

angedacht sind. Das<br />

größte Problem dürfte aber wohl<br />

im Mietrechts- und Wohnungseigentumsgesetz<br />

liegen, die zu<br />

den Kompetenzen des Bundes<br />

zählen.“<br />

FORTSETZUNG AUF DER SEITE 28<br />

Wie man die<br />

Verwaltung einer<br />

Gemeinde effizient<br />

organisiert<br />

Qualität & Effizienz – das<br />

wünschen sich Bürgermeister<br />

und BürgerInnen<br />

gleichermaßen von ihrer<br />

Gemeinde. Um diesem<br />

Anspruch gerecht zu werten,<br />

bietet die <strong>GemNova</strong> den<br />

neuen Effizienz-Check für<br />

Gemeindeverwaltungen an.<br />

Untersucht wird nicht nur die<br />

Qualität der Dienstleistung,<br />

sondern gemeinsam mit den<br />

Gemeindemitarbeitern wird<br />

an der Verbesserung und<br />

Weiterentwicklung gearbeitet.<br />

Der Effizienz-Check<br />

gliedert sich in mehrere<br />

Bereiche, die Rahmen von<br />

Vor-Ort-Gesprächen und<br />

gemeinsamen mit den<br />

Mitarbeitern abgefragt<br />

werden. Insgesamt sind es<br />

fünf große Bereiche, die sich<br />

in mehr als 300 Themen<br />

aufgliedern. Interesse an<br />

einem Erstgespräch oder an<br />

einem konkreten Angebot?<br />

Kontaktieren Sie Magnus<br />

Gratl, Verantwortlicher für<br />

den Bereich Gemeindeentwicklung<br />

der <strong>GemNova</strong>:<br />

m.gratl@gemnova.at<br />

VRV – Gemeinden<br />

stellen um<br />

Im Zuge der VRV 2015<br />

sollen die finanziellen<br />

Aufzeichnungen der<br />

Gemeinden einheitlich<br />

darstellbar werden. Die<br />

<strong>GemNova</strong> berät über die<br />

rechtlichen Aspekte und hilft<br />

bei der Umsetzung der neuen<br />

Rechnungslegung.<br />

Für Gemeinden, die<br />

fachkundige Unterstützung<br />

suchen, steht jederzeit<br />

Christoph Carotta, Bereichsverantwortlicher<br />

VRV, seitens<br />

der <strong>GemNova</strong> zur Verfügung:<br />

c.carotta@gemnova.at<br />

26 │ GEMNOVA MAGAZIN<br />

GEMNOVA MAGAZIN │ 27


FORTSETZUNG VON SEITE 27<br />

Wie sehen Sie das Thema Dorferneuerung?<br />

„Es gibt in allen Tiroler Regionen<br />

einen interessanten Bestand<br />

historisch gewachsener Gebäudeensembles<br />

in einmaliger Lage.<br />

Sie prägen das Erscheinungsbild<br />

der typisch tirolerischen, heute<br />

jedoch oftmals gefährdeten<br />

Siedlungsstruktur. Mit unserem<br />

Projekt zum Ensembleschutz,<br />

das letztes Jahr am Beispiel der<br />

Ögg-Höfe im Kaunertal offiziell<br />

bekannt gemacht wurde, soll dieses<br />

Erbe erhalten werden. Ziel ist<br />

die Entwicklung von Leitlinien<br />

sowie die Festlegung kleinräumiger<br />

Schutzzonen, nach dem<br />

Vorbild des seit über 40 Jahren<br />

bewährten Stadt- und Ortsbildschutzgesetzes<br />

(SOG). Überhaupt<br />

ist die Dorferneuerung für<br />

mich von zentraler Bedeutung,<br />

denn hier passiert sehr viel Positives<br />

für die Landesentwicklung.<br />

Die Ortskernrevitalisierung läuft<br />

inzwischen in 50 Tiroler Gemeinden.“<br />

Ist man von Seiten des Landes<br />

Tirol mit dem bisherigen Fortschritt<br />

der Umsetzung der VRV<br />

zufrieden?<br />

„Die VRV 2015 tritt nunmehr für<br />

alle Gemeinden einheitlich ab<br />

dem Finanzjahr 2020 in Kraft.<br />

Es gilt somit zu beachten, dass<br />

bereits ab Herbst 2019 die Bestimmungen<br />

des neuen Haushaltsrechts<br />

bei der Erstellung des<br />

Voranschlags für das Jahr 2020<br />

anzuwenden sind. Derzeit finden<br />

als vorbereitende Maßnahme<br />

bezirksweise Schulungen zum<br />

Themenbereich Vermögenserfassung<br />

und -bewertung zur Erstellung<br />

der Eröffnungsbilanz statt.<br />

Die Erfassung und Bewertung<br />

des Gemeindevermögens sollte<br />

nach Teilnahme an der Schulung<br />

zeitnah erfolgen. Die Grundsätze<br />

der Vermögenserfassung und<br />

-bewertung sind im Leitfaden<br />

zur Ersterfassung- und -bewertung<br />

des Anlagevermögens<br />

festgehalten.“<br />

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für Kinderkrippen, Kindergärten, Schulen und<br />

Seniorenheime.<br />

Vorteile auf einen Blick:<br />

ƕ täglich frisch gekochte Mahlzeiten<br />

ƕ Frisch-vor-Ort Kochsystem - Vitamine<br />

und Geschmack bleiben erhalten<br />

ƕ tägliche Anlieferung<br />

ƕ Erstellung der Speisepläne mit<br />

Ernährungsexperten und Diätköchen<br />

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28 │ GEMNOVA MAGAZIN<br />

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einfach, erstklassig! Perfekt aufeinander abgestimmt,<br />

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Reinigung, eine leichte und präzise Handhabung sowie eine<br />

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Abziehen in einem Arbeitsschritt kombiniert. Da der Premium-Mikrofaserbezug<br />

sehr gut Wasser speichert, tropft er kaum und<br />

ermöglicht eine große Flächenleistung mit Top-Ergebnis. Endclips<br />

aus Kunststoff sorgen zudem dafür, dass die Fensterrahmen<br />

nicht beschädigt werden. Fazit: Die neuen Profigeräte zur Fensterreinigung<br />

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Wir sind auf der Suche nach neuen Baugründen<br />

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Tiroler Gemeinden ein neues Zuhause für viele<br />

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INTERKOMMUNALE ZUSAMMENARBEIT<br />

Kooperation ist die<br />

richtige Antwort<br />

Die Anfragen aus den Gemeinden mehren sich. In welchen Bereichen der<br />

Verwaltung kann man sinnvoll kooperieren? Alle bisherigen Erfahrungswerte<br />

zeigen eines ganz genau: Erste Schritte sind schnell gesetzt. Eine echte<br />

Zusammenarbeit, die funktionieren soll, muss genau überlegt und begleitet sein.<br />

Der Verantwortliche für<br />

den Bereich Gemeindeentwicklung<br />

bei der<br />

<strong>GemNova</strong>, Magnus Gratl, fasst<br />

zusammen: „Mit Jochl Grießer<br />

haben wir einen profunden Kenner<br />

in Sachen interkommunaler<br />

Zusammenarbeit gewinnen können.<br />

Er hat die ersten Prozesse in<br />

Tirol begleitet. Auf sein Wissen<br />

können wir aktuell bauen.“<br />

Als Beispiel, das Jochl Grießer<br />

bereits begleitet hat, führt Gratl<br />

das gemeinsame Bauamt der Gemeinden<br />

Schönberg und Mieders<br />

an. Rechtlich sind die Vorgaben<br />

klar. Laut Tiroler Gemeindeordnung<br />

§ 142a können Gemeinden<br />

Verwaltungsgemeinschaften<br />

gründen. „Das ist der Weg, den<br />

wir empfehlen. Die Formalien sind<br />

überschaubar“, so Gratl. Für die<br />

Mitarbeiter gilt die so genannte<br />

IHR KONTAKT BEI DER GEMNOVA<br />

Magnus Gratl<br />

<strong>GemNova</strong> Dienstleistungs GmbH<br />

Bereichsverantwortlicher<br />

Gemeindeentwicklung<br />

Festnetz +43 (0)50 4711<br />

Mobil +43 (0)660 237 73 56<br />

m.gratl@gemnova.at<br />

Dienstzuweisung im Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz<br />

(§18<br />

a). Das bedeutet, sie bleiben bei der<br />

„Stammgemeinde“ angestellt, können<br />

aber im Auftrag einer anderen<br />

Gemeinde tätig werden. „Neben<br />

der Bewahrung der Eigenständigkeit<br />

kooperierender Gemeinden<br />

ist vor allem die Steigerung der<br />

Dienstleistungsqualität wichtig.<br />

Für die Bürgermeister ist sicher<br />

das Thema der Rechtssicherheit<br />

entscheidend“, führt Gratl aus.<br />

Die Mitarbeiter haben den Vorteil,<br />

nicht das gesamte Know How im<br />

kleinen Finger haben zu müssen.<br />

„Schönberg-Mieders hat sich<br />

entschiedenen, in einem bestimm-<br />

Foto: Shutterstock<br />

ten Bereich zu kooperieren. Das<br />

Bauamt wurde zusammengeführt.<br />

Damit fallen viele Aufgaben in<br />

der Gemeinde weg, die bisher die<br />

MitarbeiterInnen in der Verwaltung<br />

neben zahlreichen anderen<br />

Themenkomplexen erledigen<br />

mussten. Nachdem die Anforderungen<br />

immer mehr steigen,<br />

können einzelne MitarbeiterInnen<br />

nicht in jedem Bereich alles<br />

wissen und können“, sagt dazu<br />

Jochl Grießer. Er hat damit eine der<br />

ersten Kooperationen in Tirol vom<br />

Anfang bis zum Ende begleitet.<br />

Aus seiner Erfahrung dauert die<br />

Überleitung in eine Verwaltungsgemeinschaft<br />

einige Monate. „Man<br />

muss die MitarbeiterInnen und<br />

FunktionärInnenn der Gemeinden<br />

vom Nutzen einer Kooperation<br />

überzeugen, sonst wird der Erfolg<br />

ausbleiben. Das ist ein Prozess, in<br />

dem Verantwortungen und Abläufe<br />

genau definiert werden. Zum Start<br />

einer Kooperation sollen möglichst<br />

bereits alle offenen Fragen geklärt<br />

sein. Für den Bürger soll sich ja die<br />

Dienstleistung spürbar verbessern“,<br />

erklärt Grießer. Mit einer Mär will<br />

er ganz klar aufräumen: „Eine<br />

Kooperation führt in aller Regel<br />

keineswegs zu Einsparungen.<br />

Ziele sind aber eine markante und<br />

nachhaltige Qualitätssteigerung<br />

im Sinne der Bevölkerung, der<br />

BürgermeisterInnen und GemeinderätInnen,<br />

eine bessere Verteilung<br />

der Mitarbeiterkompetenzen und<br />

attraktivere Arbeitsplätze.“<br />

Derzeit sind weitere Projekte in<br />

Bearbeitung oder in der Umsetzung.<br />

„Mutters und Götzens gehen<br />

beim Bauamt ebenfalls gemeinsame<br />

Wege. Im Wipptal überlegen<br />

die Gemeinden Matrei, Mühlbachl<br />

und Pfons eine umfangreiche<br />

Der Königsweg – Schönberg-<br />

Mieders als erfolgreiches Beispiel<br />

Eine Szene aus der Amtsstube<br />

einer kleineren Tiroler<br />

Gemeinde: Die Amtsleiterin<br />

versieht alleine in der<br />

Gemeindetube Dienst, da der<br />

Kassenverwalter auf Urlaub<br />

ist. Ein Bürger wartet auf<br />

eine Meldebestätigung, ein<br />

anderer auf eine baurechtliche<br />

Auskunft. Während die<br />

Amtsleiterin das ZMR startet,<br />

läutet das Telefon Sturm.<br />

Heute soll während des<br />

Parteienverkehrs noch ein<br />

umfangreicher Baubescheid<br />

fertiggestellt und verschickt<br />

werden, weil es der<br />

Bürgermeister versprochen<br />

hat. Zu allem Überfluss<br />

findet am Abend noch eine<br />

Gemeinderatssitzung statt,<br />

für die noch eine Präsentation<br />

zu erstellen ist. Kein Wunder,<br />

dass der Adrenalinspiegel der<br />

Amtsleiterin in lichte Höhen<br />

steigt. Solche Szenarien<br />

häufen sich, auch in den<br />

Gemeindestuben von Mieders<br />

und Schönberg.<br />

Die beiden Bürgermeister<br />

Hermann Steixner und Daniel<br />

Stern haben den massiven<br />

Handlungsbedarf bereits vor<br />

zwei Jahren erkannt und sich<br />

gemeinsam gefragt, wie man<br />

aus diesem „Dampfkessel“<br />

etwas Druck ablassen könnte.<br />

Geboren wurde dabei die<br />

folgende Idee, die sich ein<br />

Jahr später als der Königsweg<br />

herausstellen sollte. Durch<br />

die Zusammenlegung der<br />

beiden Bauämter müsste es<br />

möglich sein, einen rechtlich<br />

und administrativ sehr<br />

komplexen Bereich aus den<br />

beiden Gemeindeämtern<br />

Kooperation“, sagt Jochl Grießer.<br />

Magnus Gratl wagt eine Prognose:<br />

„Ich bin überzeugt, dass an der die<br />

interkommunalen Zusammenarbeit<br />

kein Weg mehr vorbeiführen wird.<br />

herauszuschälen und damit<br />

die „Stamm-Mannschaften“<br />

erheblich zu entlasten.<br />

Und dann wurden Zug um Zug<br />

konsequente Schritte gesetzt.<br />

Zunächst wurde mit Jochl<br />

Grießer ein im öffentlichen<br />

Bereich sehr erfahrener<br />

Unternehmensberater<br />

bestellt, um den<br />

Entwicklungsprozess als<br />

„Kümmerer“ zu begleiten. In<br />

einem „Kooperationsbeirat“,<br />

bestehend aus den<br />

Bürgermeistern, ihren<br />

Stellvertretern, den<br />

Bauausschussobleuten<br />

und den Amtsleitern, wurde<br />

das Regelwerk für die<br />

Zusammenarbeit entwickelt<br />

und schlussendlich in einer<br />

Kooperationsvereinbarung<br />

von beiden Gemeinderäten<br />

besiegelt. In einem weiteren<br />

Schritt wurden für beide<br />

Gemeinden gemeinsam<br />

ein Hochbautechnischer<br />

Sachverständiger und ein<br />

Raumplaner bestellt.<br />

Seit Oktober 2017 führt<br />

nun ein Jurist mit HTL-<br />

Abschluss das gemeinsame<br />

Bauamt in Schönberg zur<br />

vollsten Zufriedenheit der<br />

Bürgermeister und der<br />

Bauwerber. In den örtlichen<br />

Gemeindeverwaltungen<br />

ist aber trotz dieser<br />

Entlastung keine Zeit<br />

zum Daumendrehen. Dort<br />

kann allerdings jetzt die<br />

verbleibende Arbeit effizienter<br />

organisiert sowie deutlich<br />

sorgfältiger, kompetenter und<br />

teils auch rascher erledigt<br />

werden.<br />

Jochl Grießer, Projektbegleiter<br />

Gerade für kleinere und mittlere<br />

Gemeinden kann dies eine absolute<br />

Chance sein. Eine gute Vorbereitung<br />

und eine saubere Kommunikation<br />

sind hier enorm wichtig.“<br />

30 │ GEMNOVA MAGAZIN<br />

GEMNOVA MAGAZIN │ │ 31 31


WERBUNG<br />

„Tirol, da schau her!“ – da emobil ist der neue<br />

Gesamtanbieter bei Elektromobilitätslösungen<br />

Zwei vielseitige Familienunternehmen schließen sich zusammen: fiegl+spielberger sind Westösterreichs größtes<br />

Elektrotechnikunternehmen, spezialisiert auf Planung, Verkauf, Installation und Wartung von Anlagen der<br />

Stark- und Schwachstromtechnik. Der Multi-Energieträgerhändler Gutmann ist Westösterreichs größter privater<br />

Energielieferant. Die Lösung heißt „da emobil“. „Damit können wir der ständig steigernden Nachfrage an Elektromobilitätslösungen<br />

nachkommen und nutzen dabei Kompetenz und Know-how sowohl in der Elektrotechnik<br />

als auch als Energieanbieter für individuelle Kundenlösungen“, erklärt da emobil Geschäftsführer Alois Wach.<br />

In wenigen Schritten emobil<br />

„Wir bieten Gesamtlösungen an – von der Analyse bis zur Inbetriebnahme inklusive Wartung und Abrechnung<br />

der Ladevorgänge sowie ein eigenes, barrierefreies, ständig wachsendes E-Tankstellennetz. Weiters unterstützen<br />

wir die Kunden bei Förderungsansuchen und helfen mit der Anbindung an das Energienetz (optional) der<br />

Gutmann GmbH (100% Ökostrom). Wir bieten Privaten und Unternehmen individuelle, herstellerunabhängige<br />

Hardwareprodukte für jeden Anwendungsfall von E-Auto bis zum E-Bike. In unserem Sortiment finden sich<br />

Lösungen für den In- und Outdoorbereich ebenso wie AC (= Wechselstrom) und DC (= Gleichstrom)“, ergänzt<br />

Wach.<br />

Was ist für den Konsumenten wichtig:<br />

● Die Produktpalette von da emobil eignet sich für alle Marken und Hersteller elektrisch betriebener Fahrzeuge<br />

● Es wird zwischen AC- und DC-Laden (beschleunigtes Laden) unterschieden<br />

● Im privaten Bereich ist derzeit AC-Laden am meisten verbreitet<br />

● Die Ladezeit wird durch die Formel „Batteriekapazität: Ladeleistung = Ladezeit“ definiert: Für einen BMW i3<br />

mit Batterieinhalt 27,2 kWh (entspricht Tankinhalt eines herkömmlichen Autos) beträgt die Ladezeit bei<br />

AC-Laden mit 11 kW ca. 2,5 h; bei DC Schnellladen bei 50kW beträgt sie ca. 30 Minuten.<br />

Fotos: Shuttaerstock, <strong>GemNova</strong><br />

e-Vergabe für Gemeinden,<br />

Planer und Ziviltechniker<br />

Tirol verfügt als einziges Bundesland in Österreich über eine e-Vergabe-Plattform,<br />

die von der <strong>GemNova</strong> Gemeinden, Planern und Zivilingenieuren zur Verfügung<br />

gestellt wird. Das System vemap, das zudem auch von großen öffentlichen<br />

Auftraggebern für die vollelektronische Vergabe verwendet wird. Auftraggeber<br />

wie die Tiwag, Neue Heimat, Tirol Klinken, Stadt Innsbruck, IKB, IVB, Uni<br />

Innsbruck oder Brenner Basistunnel haben auf die Software umgestellt.<br />

IHR KONTAKT BEI DER GEMNOVA<br />

Magdalena Ralser<br />

<strong>GemNova</strong> Dienstleistungs GmbH<br />

Vergabejuristin<br />

Festnetz +43 (0)50 4711 13<br />

Fax +43 (0)50 4711 4711<br />

Mobil +43 (0)699 157 42 902<br />

m.ralser@gemnova.at<br />

Die <strong>GemNova</strong> stellt die<br />

e-Vergabe-Plattform<br />

nicht nur Ziviltechnikern,<br />

Planern oder Gemeinden<br />

zur Verfügung, sondern führt<br />

auch die Schulung zur Einführung<br />

der Software durch und<br />

leistet Support-Unterstützung<br />

bei der Anwendung. Dabei ist<br />

es keine Voraussetzung, dass<br />

die durchgeführten Vergabeverfahren<br />

über die <strong>GemNova</strong><br />

abgewickelt werden müssen.<br />

Die e-Vergabe-Plattform kann<br />

selbstverständlich frei verwendet<br />

werden. Der Vorteil der Nutzung<br />

von vemap liegt auf der Hand<br />

– durch die große Anzahl von<br />

Nutzern ergeben sich viele Synergien.<br />

FORTSETZUNG AUF DER SEITE 34<br />

ELEKTRONISCHE VERGABE<br />

GEMNOVA MAGAZIN │ 33<br />

GEMNOVA MAGAZIN │ 33


FORTSETZUNG VON SEITE 33<br />

Die Kunden-Accounts für die<br />

e-Vergabeplattform vemap<br />

werden auf zentralen Servern<br />

installiert. Der Zugriff erfolgt<br />

praktisch, da Geräte-unabhängig,<br />

über das Internet. Die <strong>GemNova</strong><br />

stellt den Kunden den Online-Zugang<br />

zur Software zur<br />

Verfügung. Die Beschaffungssoftware<br />

deckt die Anforderungen<br />

nach Bundesvergabegesetz<br />

2006 (idgF) für die Abwicklung<br />

von vollelektronischen Vergabeverfahren<br />

und Direktvergaben<br />

ab. Der Aufwand in der Verwaltung<br />

wird durch standardisierte<br />

Abläufe und Prozesse reduziert.<br />

Außerdem wird die Rechtssicherheit<br />

bei Vergabeverfahren<br />

erhöht.<br />

Welche Vorteile das<br />

System vemap bietet<br />

IMPRESSUM<br />

Unser Team erreichen Sie unter Tel. 0512-5313 und der jeweiligen Durchwahl.<br />

Prok. Armin Singer (DW 1416), Dr. Arno Thrainer (DW 1254), Sabrina Neuner<br />

(DW 1266), Dominic Barta (DW 1319), Manfred Gutwenger (DW 1422).<br />

10 Jahre „’s Beschte für die Gemeinde“<br />

Die TIROLER Gemeindeversicherung passt sich<br />

laufend an die sich verändernden Bedürfnisse und<br />

Herausforderungen der Kommunen an.<br />

Heute vertrauen bereits 240 Gemeinden auf die<br />

österreichweit einmaligen Versicherungsleistungen<br />

der TIROLER VERSICHERUNG.<br />

Informieren auch Sie sich bei unseren Spezialisten<br />

über die zahlreichen Vorteile.<br />

www.tiroler.at<br />

Was kann vemap? Die Beschaffungssoftware<br />

und Services<br />

eignen sich sowohl für private<br />

als auch öffentliche Auftraggeber<br />

perfekt zur Entlastung<br />

von Einkauf, Materialwirtschaft<br />

und Verwaltung. Aufgrund der<br />

bereits großen Verbreitung von<br />

vemap müssen sich Auftragnehmer<br />

nicht mit mehreren Plattformen<br />

herumschlagen, sondern<br />

sich auf nur eine einheitliche<br />

Lösung in Tirol vorbereiten.<br />

Gerade kleineren, heimischen<br />

Betrieben wird dadurch der Zugang<br />

zu öffentlichen Aufträgen<br />

wesentlich erleichtert. Einige der<br />

Produkte am e-Vergabe-Markt<br />

bieten keine klare Kostentruktur<br />

und lassen viele Möglichkeiten<br />

für zusätzliche Gebühren bei<br />

verschiedenen Vergabeverfahren<br />

offen.<br />

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Hackerangriffe, Datenlecks und gestohlene<br />

Kundendaten – Safety First<br />

Hackerangriffe, Datenlecks, gestohlene Kundendaten, …. Die Anzahl derartiger Vorfälle ist in den letzten Jahren dramatisch<br />

gestiegen und jedes Unternehmen ist mittlerweile dahingehend sensibilisiert. Eine der größten Sicherheitslücken des Büroalltags<br />

bleibt oft unbeachtet: er ist einer der wichtigsten Mitarbeiter, immer bereit, jeder im Büro braucht oft mehrmals täglich<br />

seine Hilfe. Er steht tagein tagaus so unscheinbar meist in einer Ecke, oder in einem dunklen Kämmerchen, dass man schon<br />

mal vergessen kann, welches unglaubliche Insiderwissen er sich im Laufe der Jahre aneignet: Kundenlisten, Umsatzdaten,<br />

Gehaltsabrechnungen, Präsentationen über die Unternehmensstrategie, Produktinnovation … Über all das weiß er bestens<br />

Bescheid.<br />

Er ist Ihr Drucker oder Ihr Multifunktionsprinter und er vergisst nichts.<br />

Bereits im Vorjahr hat eine Untersuchung der Universität Bochum für Aufsehen gesorgt: über den Drucker können Hacker nicht<br />

nur auf alte Druckdaten zugreifen, sie können sich im schlimmsten Fall über den Netzwerkdrucker sogar Zugang zum gesamten<br />

Netzwerk verschaffen. Die gerade in Kraft getretene Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) macht dieses Thema für Unternehmen<br />

noch viel brisanter, denn sie ist die wichtigste Änderung hinsichtlich des Schutzes persönlicher Daten in den letzten<br />

Jahren und ihr Einfluss macht vor Daten, die auf einem Drucker oder einem Multifunktionsprinter gespeichert sind, nicht halt.<br />

Die Experten von ProOffice aus Zirl verfügen über mehr als 15 Jahre Erfahrung rund um das Thema Sicherheit im Outputmanagement.<br />

„Sicheres drucken und scannen und DSGVO-konforme Abläufe sind für Unternehmen jeder Größe heutzutage<br />

unerlässlich“, erklärt Reinhard Perfler, Geschäftsführer von ProOffice. „Mit KYOCERA haben wir einen starken Partner an unserer<br />

Seite, dessen Geräte der neuesten Generation bereits automatisch DSGVO-konform sind. Ältere Geräte können problemlos<br />

mit einem entsprechenden Sicherheits-Kit ausgestattet werden, um sensible und persönliche Daten vor unerlaubtem Zugriff<br />

zu schützen.“ Zusätzlich bietet ProOffice seinen Kunden den KYOCERA Workflowmanager, ein out-of-the-box-System, mit dem<br />

sämtliche Dokumenten-Prozesse im Unternehmen einfach und unkompliziert in sichere, elektronische Workflows umgewandelt<br />

werden können. Er automatisiert Abläufe, erlaubt gleichzeitiges Arbeiten und macht Vorgänge nachvollziehbar – und<br />

damit kontrollierbar – reduziert Suchzeiten und das alles DSGVO-konform.<br />

SAFETY FIRST:<br />

SICHERES DRUCKEN UND ERFASSEN<br />

GEMÄSS DSGVO<br />

Herausgeber, Medieninhaber und Verleger: <strong>GemNova</strong> Dienstleistungs GmbH, Adamgasse<br />

71, 6020 Innsbruck, Tel. +43 (0)50/4711-0, offi ce@gemnova.at, www.gemnova.at<br />

Fotorechte für diese Ausgabe: Falls nicht<br />

anders gekennzeichnet von <strong>GemNova</strong>;<br />

Titelfoto Hopfgarten: Hannes Dabernig<br />

Offenlegung gemäß Mediengesetz: abrufbar<br />

unter www.gemnova.at/kontakt/impressum/<br />

offenlegung-magazin-print.html<br />

Herstellung und Druck: Alpina Druck GmbH,<br />

Haller Straße 121, 6022 Innsbruck, +43<br />

(0)5127/24720-0, welcome@alpinadruck.com,<br />

www.alpinadruck.com<br />

Dieses Logo im Heft kennzeichnet<br />

Projekte, die im<br />

Zusammenhang mit nachhaltiger<br />

Beschaffung stehen.<br />

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Innweg 3a, A-6170 Zirl<br />

Tel. +43 5238 544 44<br />

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Die DSGVO ist die wichtigste Änderung hinsichtlich des Datenschutzes in den<br />

letzten 20 Jahren. Mit der Hard- und Software von KYOCERA und dem Know-How<br />

sowie dem Service von ProOffice automatisieren Sie Ihre Dokumentenprozesse<br />

von der Erfassung bis zur Ablage, reduzieren unnötige Suchzeiten und das alles<br />

DSGVO-konform.<br />

34 │ GEMNOVA MAGAZIN


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punktet mit ihrem Know-how auch beim Bau kommunaler Einrichtungen. Tirols<br />

Ge meinden schätzen die qualitätsvollen Ausführungen, die zeitgemäße und kostenorientierte<br />

Architektur sowie das verstärkte Augenmerk auf Nachhaltigkeit bei den<br />

NHT-Bauten. Durch die Ausweitung ihres Portfolios auf Kommunalbauten wird die<br />

NEUE HEIMAT TIROL auch in diesem Bereich immer öfter zur verlässlichen Partnerin<br />

der Tiroler Gemeinden.<br />

Hier lässt‘s sich wohnen!<br />

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Nettomiete pro Monat: € 300,– (je Nutz-m 2 € 6,44).<br />

Betriebs-, Heiz-, Warmwasserkosten und Steuern<br />

pro Monat: € 163,– (je Nutz-m 2 € 3,50)<br />

Bruttomiete pro Monat: € 463,– (je Nutz-m 2 € 9,94)<br />

In Natters, Feldweg 2 und 2a, errichtete die NEUE HEIMAT TIROL ein Wohn- und<br />

Pflegeheim mit 40 Pflegebetten, acht Tagesbetreuungsplätzen, einer Arztpraxis sowie<br />

eine Wohnan lage mit 14 betreubaren Mietwohnungen samt gemeinsamer Tiefgarage.<br />

Der Heizwärmebedarf für die Wohnungen beläuft sich laut Energieausweis auf<br />

8,9 kWh/m²a, für das Heim auf 9,8 kWh/m²a.c<br />

NEUE HEIMAT TIROL<br />

Gemeinnützige WohnungsGmbH<br />

Mit der Realisierung und der feierlichen Übergabe des Projekts konnte das soziale Gumppstraße 47, A-6023 Innsbruck<br />

Angebot in den Gemeinden Natters, Mutters und Götzens nachhaltig verbessert Tel.: (0512) 3330, nhtirol@nht.co.at<br />

werden.<br />

www.neueheimattirol.at<br />

Die NEUE HEIMAT TIROL dankt dem Land Tirol für die Bereitstellung der Wohnbauförderungsmittel,<br />

dem Wohn- und Pflegeheimverband Natters-Mutters-Götzens für<br />

die ausgezeichnete Zusammenarbeit und den Planern und ausführenden Firmen<br />

für die hervorragende Arbeit und termingerechte Fertigstellung.<br />

Die NEUE HEIMAT TIROL hat bereits in den Gemeinden<br />

Vomp, Kirchberg, Mayrhofen, Kematen und Innsbruck<br />

kommunale Bauten errichtet.<br />

bezahlte Anzeige / Fotos: NHT, iStock<br />

www.neueheimattirol.at<br />

NEUE HEIMAT TIROL<br />

Gemeinnützige WohnungsGmbH<br />

Gumppstraße 47, A-6023 Innsbruck<br />

Wir suchen laufend Grundstücke in Tirol zum Kauf (auch im Baurecht).<br />

Tel.: (0512) 3330, nhtirol@nht.co.at<br />

Wir garantieren rasche, seriöse und kompetente Projektentwicklung.<br />

Kontakt unter Tel. 0512/3330 oder per E-Mail: nhtirol@nht.co.at<br />

www.neueheimattirol.at

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