FW-Kärnten-3-2019

Informationszeitung der Freiheitlichen Wirtschaft in Kärnten
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For Forest:
Das Stadion ist kein
Musentempel,
sondern ein Ort
der Wertschöpfung
Verwundert und zugleich empört
zeigte sich heute der Landesobmann
der Freiheitlichen Wirtschaft und
WKK-Vizepräsident Komm.-Rat Günter
Burger über eine Einladung der Klagenfurter
WK-Bezirksstelle zu einer
Präsentation des gerade in Unternehmerkreisen
höchst umstrittenen „Wald
im Stadion“-Projektes.
Klagenfurt werde mit diesem Projekt
nicht in das Zentrum der „internationalen
Aufmerksamkeit“, sondern in
das Zentrum der „internationalen Lächerlichkeit“
gerückt. Das Klagenfurter
Fußballstadion sei kein
Musentempel für Selbstverwirklichung
suchende Künstler aus dem
Ausland, sondern ein Ort, mit dem
Wertschöpfung für die Stadt Klagenfurt
und ihre Unternehmer generiert
werden müsse.
„Dass das Pflanzen eines Waldes ein
dafür geeignetes Mittel ist, darf man
nicht nur bezweifeln, sondern man
kann es mit Sicherheit ausschließen!“,
so Burger wörtlich.
IHS-Schließung: Wahrheitsgetreue
Wirtschaftsanalysen unerwünscht
Scharf kritisiert FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann die Tatsache, dass das Land
Kärnten dem „Kärntner Institut für Höhere Studien und wissenschaftliche Forschung“
(KIHS) die Basisförderung gestrichen hat und dieses nun schließen muss.
„Dass die politischen Machthaber in
Kärnten wahrheitsgetreue Wirtschaftsanalysen,
welche Fehlentwicklungen
aufzeigen, ganz einfach durch
Geldentzug unmöglich machen, passt
ins derzeitige Bild, wie in Kärnten Politik
verstanden und gelebt wird. Der
Bevölkerung soll einfach eine heile
Welt vorgegaukelt werden und jeder
der nicht in den Chor des Beweihräucherns
mit einstimmt, hat mit Konsequenzen
zu rechnen. Die Landesregierung
macht sich sozusagen zu
einer verfassungsrechtlich geschützten
Werkstätte der geschönten Nachrichten“,
zeigt sich Darmann verärgert.
Konkret hatte sich das KIHS im Zuge
der letzten Budgeterstellung „angemaßt“,
die „aufgeblähten und teuren
Strukturen sowie unnötigen Doppelgleisigkeiten
in den ausgegliederten
Rechtsträgern“ – Stichwort Personalkosten
BABEG (1 Mio. €), KWF (2,5
Mio. €), KAF (3 Mio. €) zu kritisieren
und festgestellt, dass es Kärnten im
Vergleich zum Bund trotz Hochkonjunktur
nicht gelinge, ausgeglichen zu
budgetieren. Weiters hat das KIHS
darauf hingewiesen, dass es ein Ablenkungsmanöver
der Landesregierung
sei, „Mindereinnahmen“ durch
Steuersenkungen auf Bundesebene
zu beklagen. Die Rechtfertigung für
das Defizit, das Land setze Impulse
bei Forschung und Entwicklung,
sowie Infrastruktur, stimmt laut KIHS
nicht. Auch dass die Gehälter in der
KABEG im Bericht als „überdurchschnittlich
großzügig“ bezeichnet
wurden, scheint den SPÖ-Verantwortlichen
nicht zu passen. Der letzte
KIHS Konjunkturreport vom 1. März
2019 kommt zum Schluss, dass die
Beschäftigungsdynamik in Kärnten
deutlich unter jener für Österreich insgesamt
liegt. Während sie zwischen
2008 und 2018 lediglich um 3,2 % zunahm,
betrug der Anstieg der unselbständigen
Beschäftigung im selben
Zeitraum österreichweit 10,4 Prozent.
Heta: Reserve von
2,3 Milliarden Euro
Die Heta-Bilanz, die in ihrer Jahresbilanz
2018 eine Barreserve
von 2,3 Milliarden Euro ausweist,
macht deutlich, dass das Land
Kärnten 1,2 Milliarden Euro umsonst
nach Wien verschenkt hat.
„Umsonst deshalb, weil die
Hypo-Ausfallsbürgschaften niemals
schlagend geworden
wären und weil die Heta mehr
einspielt, als diese Haftungen
ausgemacht haben!“, kritisiert
FPÖ-Chef Gernot Darmann.
Die aktuellen Heta-
Zahlen erinnern nachdrücklich
an die fatale
Fehlentscheidung von
SPÖ und ÖVP, in den
Verträgen mit dem
Bund 2015/
2016 trotz der
FPÖ- Warnungen
keine Besserungsklausel
festgelegt
zu haben.