Arbeitsschutz und Mitbestimmung

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INFORMATIONSDIENST 12 | 2018
DEFINTION
Nachtarbeit ist die
Zeit zwischen 23 Uhr
und 6 Uhr. Nachtarbeit
liegt vor, wenn
während die ser Zeit
mehr als 2 Stunden
gearbeitet wird
(§ 2 ArbZG).
HINTERGRUND
Sofern nicht – wie
häufig – Tarif verträge
Ausgleichsregel
ungen vorsehen,
greift der
wichtige § 6 ArbZG.
Er sieht vor, dass der
Arbeitnehmer für
die »während der
Nachtzeit geleisteten
Arbeitsstunden
einen angemessenen
Zuschlag auf
sein Bruttogehalt«
oder entsprechend
eine Anzahl freier
Tage erhält.
Nachtarbeit bringt 25 Prozent mehr
LAG Mecklenburg-Vorpommern 27.6.2018 – 3 Sa 226/17
arbeitszeit Der Nachtarbeitszuschlag beträgt mindestens 25 Prozent auf den Brutto-
Stundenlohn oder die entsprechende Zahl freier Tage. Ein Absenken des Zuschlags ist
nur ausnahmsweise möglich, beispielsweise bei Arbeitsbereitschaft in der Nacht.
Eine examinierte Altenpflegerin ist seit über
20 Jahren in der Seniorenbetreuung in einem
privaten Pflegedienst beschäftigt. Für
35 Wochenstunden erhält sie einen Bruttolohn
von 2.041 €. Sie arbeitet im Schichtdienst,
für die zu leistenden Stunden während
des Nachtdienstes erhält die Pflegerin
einen Zuschlag von 1,08 pro Stunde, was
etwa 10 % des Bruttolohns beträgt. Sie verlangt
die üblichen 25 % Zuschlag. Ihr Arbeitgeber
hält diesen nicht für gerechtfertigt,
da in der Nachtschicht nur die die notwendigen,
zwingend nachts zu erledigenden
Tätigkeiten durchzuführen seien. Er ist der
Meinung, der Zuschlag von 25 % sei nur zu
gewähren, wenn auch Arbeiten auszuführen
seien, die nicht zwingend nachts zu erfolgen
hätten, sondern auch tagsüber erledigt werden
könnten.
Das sagt das Gericht
Das Gericht gab der Klägerin Recht und verwies
auf die inzwischen gefestigte Rechtsprechung
des BAG zur Nachtarbeit. Diese sieht
einen Zuschlag in Höhe von 25 % auf den
jeweiligen Bruttostundenlohn als angemessenen
Ausgleich an. Bei Dauernachtarbeit
oder besonderen zusätzlichen Belastungen
während der Nachtarbeit können sogar 30 %
angemessen sein. Eine Absenkung sei zwar
möglich, allerdings nur, wenn die Belastung
durch die Nachtarbeit im Vergleich zum Üblichen
geringer ist. Dies könne gegeben sein,
wenn in die Nachtschicht in nicht unerheblichem
Umfang Arbeitsbereitschaft fällt oder es
sich um einen nächtlichen Bereitschaftsdienst
handelt, bei dem von vornherein von einer geringeren
Arbeitsbelastung auszugehen ist.
Im konkreten Fall war nicht erkennbar,
dass ihre Nachtarbeit vor allem durch »Bereitschaftszeiten«
mit geringerer Belastung
geprägt war. Als alleinig Verantwortliche war
sie im Gegenteil stets besonderer Verantwortung
und einem besonderen physischen
Druck ausgesetzt. Die Absenkung des Zuschlags
ist daher nicht angemessen.
Das bedeutet die Entscheidung für Sie
Nachtarbeit schädigt die Gesundheit, weil sie
den natürlichen Lebensrhythmus stört. Daher
bedarf sie besonderer Schutzregelungen.
Häufig enthalten Tarifverträge solche Ausgleichregelungen.
Ist der Arbeitgeber nicht
tarifgebunden oder fehlt in einem Tarifvertrag
eine abschließende Regelung, sollten Regelungen
in einer Betriebsvereinbarung getroffen
werden. v
Bettina Frowein, Juristin, Programmleitung,
Bund-Verlag Frankfurt am Main.
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Arbeitsschutz und Mitbestimmung
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