Society 363 / 2013

deutschland
Interview
Foto: Österreichische Botschaft in Berlin
auch eine Art Freilichtmuseum der wechselhaften
Geschichte des 20. Jahrhunderts ist. In den letzten
Jahrzehnten hat sich Berlin zu einer modernen
und sehr lebendigen Metropole entwickelt, die vor
allem jungen Menschen und Künstlern durch ein
günstiges Preisniveau attraktive Angebote macht.
Die größte Gruppe ausländischer Staatsbürger
in Österreich sind die Deutschen. Wie
sieht es in umgekehrter Richtung aus? Wie
viele Österreicher leben in Deutschland? Was
sind die Beweggründe, nach Deutschland zu
gehen?
Wie bereits erwähnt leben geschätzte 210.000
Österreicher in Deutschland, zu einem Großteil
in Bayern und Baden-Württemberg, aber auch im
entfernten Berlin (10.000 Österreicher). Es gibt
zwar keine Statistiken über ihre Beweggründe,
nach Deutschland zu kommen; es dürfte sich aber
in der Mehrzahl der Fälle um berufliche (gute Karrierechancen
für unsere gut ausgebildeten Leute)
und zwischenmenschliche Gründe (viele binationale
Ehen) handeln. In der deutschen Wirtschaft
werden zahlreiche wichtige Managementpositionen
von Österreichern besetzt. In der deutschen
Wirtschaft werden zahlreiche wichtige Managementpositionen
von Österreichern besetzt. Ich
erwähne beispielsweise Peter Löscher (Vorstandsvorsitzender
Siemens), Paul Achleitner (Aufsichtsratsvorsitzender
Deutsche Bank), Wolfgang Mayrhuber
(Aufsichtsratsvorsitzender der Lufthansa),
oder etwa Ferdinand Piëch, ein großer Pionier der
modernen Automobilindustrie.
»Die Beziehungen
zwischen
Österreich und
Deutschland
sind von einer
besonderen
Dichte und
Qualität.
«
Ralph
Scheide
curriculum
vitae
otschafter Dr. Ralph
Scheide ist am 15.
BFebruar 1951 in Wien
geboren. Nach dem Studium
der Rechtswissenschaften
an der Universität Wien
und einem Sprachstudium
an der Universität Lausanne
trat er 1975 in den diplomatischen
Dienst ein. Er war u.
a. in Moskau und Genf tätig,
war Leiter des Generalsekretariates
des Außenministeriums,
Botschafter in Ankara
(1998-2001), Abteilungsleiter
für den Nahen und
Mittleren Osten und Afrika,
und ist seit 2009 Botschafter
in Berlin. In den 1990er
Jahren war Dr. Scheide
Kabinettsvizedirektor der
Österreichischen Präsidentschaftskanzlei.
Was sind die Hauptanliegen von Österreichern,
die sich an die Botschaft wenden?
Die Botschaft ist eine Universalanlaufstelle
für unterschiedlichste Anfragen aller Art. Unsere
Generalkonsulate in Berlin und München sowie
unsere ehrenamtlichen Honorarkonsulate in elf
weiteren Städten beschäftigen sich vorrangig mit
Reisepässen, Personalausweisen und Staatsbürgerschaftsangelegenheiten,
unterstützt die Österreicher
aber auch bei Unfällen oder anderen
Problemen, wobei die Zusammenarbeit mit den
deutschen Behörden in den meisten Fällen sehr
gut funktioniert.
Außenminister Guido Westerwelle hat die
sog. „Zukunftsgruppe“ von zehn EU-Außenministern
ins Leben gerufen, die über Europapläne,
etwa ein bundesstaatliches Modell der
EU, nachdenkt. Welchen Stellenwert haben
diese Gespräche, da nicht alle Außenminister
daran teilnehmen?
Die Zukunftsgruppe hat sich im letzten Jahr
insgesamt fünf Mal zu einer vertraulichen Grundsatzdebatte
über aktuelle Herausforderungen
und die künftige Ausgestaltung der Europäischen
Union getroffen. Sie hat sich als Avantgarde verstanden,
deren Beitrag dann im größeren Rahmen
unter Einbindung aller diskutiert werden soll.
Deshalb wurde am 18. September letzten Jahres
ein öffentlicher Abschlussbericht mit Vorschlägen
vorgelegt, der in der Folge mit den europäischen
Institutionen diskutiert wurde. Der Bericht stellte
die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion
in den Mittelpunkt und forderte mehr Europa
bei Bankenaufsicht, Wirtschaftskoordinierung
und der Gestaltung nationaler Budgets zur Einhaltung
europäischer Verpflichtungen, stärkere
demokratische Kontrolle durch das Europäische
Parlament und die nationalen Parlamente, ein kohärenteres
Auftreten der Union nach außen und
eine direktere demokratische Legitimation des
Präsidenten der Europäischen Kommission, um
nur ein paar Beispiele zu nennen. Vieles davon ist
derzeit in Umsetzung begriffen. Die Ergebnisse
der Zukunftsgruppe sind in den Bericht der vier
Präsidenten zur Vollendung der Wirtschafts- und
Währungsunion für den Europäischen Rat eingeflossen
und stellen einen wesentlichen Beitrag in
der gegenwärtigen Zukunftsdebatte dar.
Deutschland und Österreich zählen bezüglich
des EU-Beitritts der Türkei zu den großen
Skeptikern. Sie haben als ehemaliger österreichischer
Botschafter in Ankara guten Einblick
in die Beziehungen zur Türkei. Welche Faktoren
sind es, die Deutschland und Österreich
gegen einen Türkei-Beitritt sprechen lassen?
Aus unserer Sicht ist die Türkei als Schnittstelle
zwischen westlicher und muslimischer Welt,
als Energiedrehscheibe und als bedeutender
Wirtschaftsakteur einer der wichtigsten strategischen
Partner der EU. Österreich befürwortet
daher eine weitere EU-Annäherung. Der Grad der
Annäherung wird aber immer von den Reformbemühungen
der Türkei selbst und von der Aufnahmefähigkeit
der Union abhängen. Zudem werden
insbesondere eine Normalisierung der Beziehungen
zur Republik Zypern und die Fortsetzung des
internen gesellschaftlichen Reformprozesses zu
einer Gleichstellung aller Teile der Gesellschaft
weitere entscheidende Voraussetzungen in den
Verhandlungen sein.
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Society 1_2013 | 49