Society 363 / 2013

deutschland
Interview
lernen und arbeiten. Über 2.000 Städte-, Regionalund
Schulpartnerschaften haben Deutsche und
Franzosen über die Jahre hinweg einander näher
gebracht. In Schulen und Kindergärten, an Hochschulen,
Forschungseinrichtungen und Betrieben
wird die Zusammenarbeit täglich aufs Neue mit
Leben gefüllt. Die Deutsch-Französische Hochschule
ermöglicht einen doppelten Abschluss in
über 140 integrierten binationalen Studiengängen.
Das besondere deutsch-französische Vertrauensverhältnis
erlaubt es uns, auch dort Kompromisse
zu schmieden, wo wir in der aktuellen
Tagespolitik, oder z.B. in der Lösung der europäischen
Schuldenkrise, zunächst einmal verschiedene
Auffassungen haben. Es gibt heute einen
deutsch-französischen Reflex, der im Laufe der
Jahre gewachsen ist: Wenn Deutschland eine europapolitisch
relevante Position formuliert, dann
stellen wir uns immer die Frage: Wo steht Frankreich
in dieser Angelegenheit? Und in Frankreich
geschieht das gleiche.
Dabei ist es ganz unbedenklich, wenn die französische
und die deutsche Regierung in manchen
Fragen unterschiedlicher Ansicht sind. Wir tauschen
uns über unsere Positionen aus, suchen
gemeinsame Schnittmengen, und wir beziehen
unsere EU-Partner mit ein. So schaffen wir es seit
Jahrzehnten, tragfähige und belastbare Lösungen
zu finden. Dass das heute eine Selbstverständlichkeit
ist, dass wir uns das gar nicht mehr anders
vorstellen können, dafür hat der Elysée-Vertrag
eine ganz wichtige Weichenstellung geliefert.
Noch ein Jubiläum: Was hat Deutschland außen-
bzw. kulturpolitisch geplant, um den 200.
Geburtstag von Richard Wagner zu würdigen?
Gertrud Tauchhammer
im Gespräch mit
S. E. Detlev Rünger
und Gattin Iris.
curriculum
vitae
D
etlev Rünger wurde
1955 in Hannover
geboren. Er ist
verheiratet und hat zwei
Kinder. Nach dem Studium
der Rechtswissenschaften
und dem Juristischen
Vorbereitungsdienst trat
er 1981 in den Auswärtigen
Dienst ein. Es folgten
dienstliche Verwendungen
in Bonn, Kairo, Quito,
Daressalam, wieder Bonn
und schließlich Canberra.
Von 2002 bis 2006 war er in
Berlin als Referatsleiter für
Humanitäre Hilfe zuständig,
anschließend drei Jahre
lang Krisenbeauftragter des
Auswärtigen Amts und von
2009 bis September 2012
Botschafter in Oslo.
In Deutschland und in Österreich wird mit
einer großen Zahl von Veranstaltungen, Ausstellungen
und Konzerten an Wagners Geburtstag erinnert.
Meine Botschaft hat, im Rahmen unseres
regelmäßigen Kulturprogramms, am Geburtstag,
dem 22. Mai, ein Konzert in den Räumen der Botschaft
veranstaltet.
Außenminister Guido Westerwelle hat die
sog. Zukunftsgruppe von zehn EU-Außenministern
ins Leben gerufen, die über Europapläne,
etwa ein bundesstaatliches Modell der EU,
nachgedacht hat und einen Bericht dazu veröffentlicht
hat. Welchen Stellenwert haben diese
Gespräche, da nicht alle Außenminister daran
teilnehmen? Was werden die Wirkungen der Arbeit
dieser Gruppe sein?
Da die Schuldenkrise auch eine politische Dimension
hat und Europa inzwischen manchmal
als Teil des Problems und nicht der Lösung empfunden
wird, muss die Europäische Union ihre
Kräfte nach innen und außen stärker bündeln.
Hierüber zu beraten und über die Krise hinaus zu
denken, ist die Aufgabe der von Bundesaußenminister
Dr. Guido Westerwelle ins Leben gerufenen
informellen Gruppe von elf europäischen Außenministern,
der auch Österreich angehört. Sie hat
konkrete Denkanstösse auf verschiedenen europäischen
Politikfeldern erarbeitet. Als informelles
und offenes Gesprächsforum gehören ihr, im Unterschied
zu Ratsformat, nicht alle Außenminister
an.
Die Außenministergruppe möchte inmitten
der notwendigen Debatte über die Zukunft Europas
den Kräften der Renationalisierung eine
proeuropäische Diskussion entgegenstellen. Denn
ohne langfristige Perspektiven kann das Vertrauen
nicht gefestigt bzw. zurückgeholt werden, das
wir kurz- und langfristig zur Überwindung der
Krise brauchen. Eine handlungsfähige, stabile
Wirtschafts- und Währungsunion ist von zentraler
Bedeutung für das Funktionieren der Europäischen
Union insgesamt. Nach Ansicht der Außenministergruppe
liegt der Schlüssel dabei im
Zusammenwirken von solidem Haushalt, Wachstumsimpulsen
und Solidarität. Dieser Pfad soll
nicht verlassen werden.
Zu den von den Außenministern erörterten
Perspektiven gehören auch Überlegungen für eine
effizientere Entscheidungsfindung, eine stärkere
demokratische Legitimierung, eine Steigerung
der Sichtbarkeit des Europäischen Parlaments sowie
eine Stärkung des Europäischen Auswärtigen
Dienstes, um nur einige Punkte zu nennen. Auch
sollen weitere Souveränitätsübertragungen auf
europäischer Ebene in Betracht gezogen werden.
Dies geht alle Mitglieder der Europäischen Union
an, auch diejenigen, die den Euro noch nicht
eingeführt haben. Reformen und weitere Beratungen
sollen daher möglichst im Kreise der 27
erfolgen. Viele der Vorschläge der Außenministergruppe
könnten im bestehenden Vertragsrahmen
verwirklicht werden.
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Society 1_2013 | 47