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Leistungsbilanz unserer Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

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<strong>Leistungsbilanz</strong> hartinger_neu.qxp_Layout 1 21.12.18 12:30 Seite 5<br />

Bedarfsorientierte<br />

Mindestsicherung<br />

» Mehr Fairness <strong>für</strong> Österreicher<br />

Keine „volle“ Mindestsicherung mehr <strong>für</strong> nicht integrierte<br />

Fremde. Konsequente Leistungskürzungen bei integrationsunwilligen<br />

Beziehern. Keine Zuwanderung mehr in<br />

den Sozialstaat.<br />

» Mehr Fairness <strong>für</strong> <strong>Arbeit</strong>nehmer<br />

Keine soziale Hängematte mehr <strong>für</strong> <strong>Arbeit</strong>sunwillige. Kürzung der Leistungen <strong>für</strong> Mehrpersonenhaushalte,<br />

um den Lohnabstand zum einem durchschnittlichen <strong>Arbeit</strong>seinkommen<br />

sicherzustellen.<br />

» Fairness <strong>für</strong> Schutzwürdige<br />

NEU! Zuschlag <strong>für</strong> Menschen mit Behinderung <strong>und</strong> Alleinerziehende gestaffelt nach Kinderanzahl<br />

(Behinderte Menschen: bis zu € 155,- pro Monat; Alleinerziehende: Zuschläge abgestuft<br />

zwischen rd. € 100 <strong>und</strong> rd. € 25 Euro/Kind).<br />

» Weitere Verbesserungen <strong>für</strong> Bezugsberechtigte<br />

Die Sicherstellung im Gr<strong>und</strong>buch bei Haus- oder Wohnungseigentum ist vorerst Geschichte.<br />

Erst nach 3 Jahren kann das Land mit einer hypothekarischen Eintragung im Gr<strong>und</strong>buch<br />

vornehmen lassen. Höherer Vermögensfreibetrag: Vermögen bis r<strong>und</strong> € 5.200 bleibt unberührt.<br />

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