Leistungsbilanz unserer Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz
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<strong>Leistungsbilanz</strong> hartinger_neu.qxp_Layout 1 21.12.18 12:30 Seite 5<br />
Bedarfsorientierte<br />
Mindestsicherung<br />
» Mehr Fairness <strong>für</strong> Österreicher<br />
Keine „volle“ Mindestsicherung mehr <strong>für</strong> nicht integrierte<br />
Fremde. Konsequente Leistungskürzungen bei integrationsunwilligen<br />
Beziehern. Keine Zuwanderung mehr in<br />
den Sozialstaat.<br />
» Mehr Fairness <strong>für</strong> <strong>Arbeit</strong>nehmer<br />
Keine soziale Hängematte mehr <strong>für</strong> <strong>Arbeit</strong>sunwillige. Kürzung der Leistungen <strong>für</strong> Mehrpersonenhaushalte,<br />
um den Lohnabstand zum einem durchschnittlichen <strong>Arbeit</strong>seinkommen<br />
sicherzustellen.<br />
» Fairness <strong>für</strong> Schutzwürdige<br />
NEU! Zuschlag <strong>für</strong> Menschen mit Behinderung <strong>und</strong> Alleinerziehende gestaffelt nach Kinderanzahl<br />
(Behinderte Menschen: bis zu € 155,- pro Monat; Alleinerziehende: Zuschläge abgestuft<br />
zwischen rd. € 100 <strong>und</strong> rd. € 25 Euro/Kind).<br />
» Weitere Verbesserungen <strong>für</strong> Bezugsberechtigte<br />
Die Sicherstellung im Gr<strong>und</strong>buch bei Haus- oder Wohnungseigentum ist vorerst Geschichte.<br />
Erst nach 3 Jahren kann das Land mit einer hypothekarischen Eintragung im Gr<strong>und</strong>buch<br />
vornehmen lassen. Höherer Vermögensfreibetrag: Vermögen bis r<strong>und</strong> € 5.200 bleibt unberührt.<br />
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