Leistungsbilanz unserer Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz
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<strong>Leistungsbilanz</strong><br />
<strong>unserer</strong><br />
<strong>B<strong>und</strong>esministerin</strong><br />
<strong>für</strong> <strong>Arbeit</strong>, <strong>Soziales</strong>,<br />
<strong>Ges<strong>und</strong>heit</strong> <strong>und</strong><br />
<strong>Konsumentenschutz</strong><br />
Mag. Beate<br />
Hartinger-Klein<br />
Mit uns geht was weiter
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Liebe Fre<strong>und</strong>e,<br />
die soziale Sicherheit ist die Gr<strong>und</strong>lage von Demokratie <strong>und</strong> Freiheit. Nicht ohne Gr<strong>und</strong> sind<br />
soziale Gerechtigkeit, Fairness <strong>und</strong> Sicherheit zentrale freiheitliche Gr<strong>und</strong>sätze. Neben einem<br />
ges<strong>und</strong>en Staats- <strong>und</strong> Gemeinwesen ist mir vor allem die <strong>Ges<strong>und</strong>heit</strong> jeder Bürgerin <strong>und</strong> jedes<br />
Bürgers ein Herzensanliegen. Deshalb setze ich, als Eure Sozial- <strong>und</strong> <strong>Ges<strong>und</strong>heit</strong>sministerin,<br />
mit Freude <strong>und</strong> Mut wegweisende Reformen um.<br />
Eure Beate<br />
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Flexible <strong>Arbeit</strong>szeiten im Sinne<br />
der <strong>Arbeit</strong>nehmerinnen <strong>und</strong><br />
<strong>Arbeit</strong>nehmer<br />
» Der 8-St<strong>und</strong>en-Tag <strong>und</strong> die 40-St<strong>und</strong>en-Woche<br />
bleiben die Normalarbeitszeit!<br />
» Kollektivvertragliche Regelungen der Normalarbeitszeit<br />
<strong>und</strong> Überst<strong>und</strong>enzuschläge bleiben<br />
unverändert!<br />
» Darüber hinaus wird es aber möglich sein, freiwillig länger zu arbeiten – maximal 12 St<strong>und</strong>en<br />
pro Tag oder 60 St<strong>und</strong>en pro Woche.<br />
» Im Durchschnitt darf nicht mehr als 48 St<strong>und</strong>en (Höchstarbeitszeit!) in 17 Wochen gearbeitet<br />
werden.<br />
» Dadurch wird die 4-Tage-Woche möglich.<br />
Die neue <strong>Arbeit</strong>szeitregelung entspricht den modernen Lebensumständen der Menschen. Fairness<br />
<strong>und</strong> Gerechtigkeit stehen hier <strong>für</strong> den berufstätigen Menschen im Vordergr<strong>und</strong>.<br />
Lehre <strong>für</strong> Asylwerber abgeschafft<br />
Eine Lehre ist kein Gr<strong>und</strong> da<strong>für</strong>, Asyl zu bekommen. Nur wer ein Bleiberecht hat, soll in Zukunft<br />
eine Lehre beginnen können. Wer rechtskräftig von Gerichten eine Asyl-Ablehnung erhält,<br />
MUSS unser Land verlassen. Es darf keine Aufenthaltsverfestigung über die Hintertür geben.<br />
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Bedarfsorientierte<br />
Mindestsicherung<br />
» Mehr Fairness <strong>für</strong> Österreicher<br />
Keine „volle“ Mindestsicherung mehr <strong>für</strong> nicht integrierte<br />
Fremde. Konsequente Leistungskürzungen bei integrationsunwilligen<br />
Beziehern. Keine Zuwanderung mehr in<br />
den Sozialstaat.<br />
» Mehr Fairness <strong>für</strong> <strong>Arbeit</strong>nehmer<br />
Keine soziale Hängematte mehr <strong>für</strong> <strong>Arbeit</strong>sunwillige. Kürzung der Leistungen <strong>für</strong> Mehrpersonenhaushalte,<br />
um den Lohnabstand zum einem durchschnittlichen <strong>Arbeit</strong>seinkommen<br />
sicherzustellen.<br />
» Fairness <strong>für</strong> Schutzwürdige<br />
NEU! Zuschlag <strong>für</strong> Menschen mit Behinderung <strong>und</strong> Alleinerziehende gestaffelt nach Kinderanzahl<br />
(Behinderte Menschen: bis zu € 155,- pro Monat; Alleinerziehende: Zuschläge abgestuft<br />
zwischen rd. € 100 <strong>und</strong> rd. € 25 Euro/Kind).<br />
» Weitere Verbesserungen <strong>für</strong> Bezugsberechtigte<br />
Die Sicherstellung im Gr<strong>und</strong>buch bei Haus- oder Wohnungseigentum ist vorerst Geschichte.<br />
Erst nach 3 Jahren kann das Land mit einer hypothekarischen Eintragung im Gr<strong>und</strong>buch<br />
vornehmen lassen. Höherer Vermögensfreibetrag: Vermögen bis r<strong>und</strong> € 5.200 bleibt unberührt.<br />
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Jobgipfel<br />
» Senkung der <strong>Arbeit</strong>slosenzahl um r<strong>und</strong> 100.000.<br />
» 1,25 Mrd. Euro <strong>für</strong> aktive <strong>Arbeit</strong>smarktpolitik im Jahr<br />
2019 <strong>für</strong> das AMS.<br />
» 20 Millionen Euro zur Förderung der Qualifikation <strong>und</strong><br />
Mobilität <strong>unserer</strong> Lehrlinge.<br />
Rückgang <strong>Arbeit</strong>slosigkeit<br />
Rückgang der <strong>Arbeit</strong>slosigkeit im November 2018 im Vergleich zum November 2017 um fast<br />
20.000 Menschen<br />
Reform der Sozialversicherungen – aus 21 werden 5<br />
» Zusammenlegung von 21 Sozialversicherungsträgern auf fünf<br />
» Die Kosten in der Verwaltung werden reduziert <strong>und</strong> Entscheidungsstrukturen effizienter,<br />
damit mehr bei den Patientinnen <strong>und</strong> Patienten ankommt.<br />
» Schaffung der Österreichischen <strong>Ges<strong>und</strong>heit</strong>skasse – Gleiche Leistung <strong>für</strong> gleiche Beiträge.<br />
» Fairness <strong>und</strong> Gerechtigkeit <strong>für</strong> die Österreicherinnen <strong>und</strong> Österreicher.<br />
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<strong>Leistungsbilanz</strong> hartinger_neu.qxp_Layout 1 21.12.18 12:30 Seite 7<br />
Pensionsanpassung<br />
» Ab 2019 profitieren alle Pensionistinnen <strong>und</strong> Pensionisten<br />
von der stärksten Erhöhung der Pensionen<br />
seit Jahren (2,6 %).<br />
» Die Pensionserhöhung 2019 bedeutet Fairness gegenüber<br />
jenen, die jahrzehntelang in unser Sozialsystem<br />
eingezahlt haben.<br />
» Gerechtigkeit <strong>für</strong> kleine <strong>und</strong> mittlere Pensionen<br />
Senkung <strong>Arbeit</strong>slosenversicherungsbeiträge<br />
» Bis zu 900.000 Österreicherinnen <strong>und</strong> Österreicher mit Einkommen von bis zu 1.938 Euro<br />
im Monat profitieren davon.<br />
» Seit 1. Juli 2018 in Kraft<br />
» Erster spürbarer Schritt zur Senkung der Steuer- <strong>und</strong> Abgabenquote in Richtung 40 Prozent<br />
» Gesamtentlastung von 140 Millionen Euro, damit bleiben den Bürgerinnen <strong>und</strong> Bürgern bis<br />
zu 300 Euro mehr pro Jahr.<br />
Umsetzung der Ausbildung bis 18<br />
Umfassende arbeitsmarktpolitische Betreuung von Jugendlichen des Pflichtschulabschlussjahrganges<br />
2016/17 <strong>und</strong> 2017/18, die an keiner weiterführenden Ausbildung teilgenommen<br />
haben.<br />
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<strong>Leistungsbilanz</strong> hartinger_neu.qxp_Layout 1 21.12.18 12:30 Seite 8<br />
Reparatur der Internatskosten-Förderung<br />
Von der Vorgänger-Regierung vergessen, bekommen nun Lehrlinge der Land- <strong>und</strong> Forstwirtschaft<br />
rückwirkend ab dem 1.1.2018 die Internatskosten ersetzt – Fairness <strong>und</strong> Gerechtigkeit<br />
<strong>für</strong> alle Lehrlinge!<br />
Masterplan Pflege<br />
» Bis Ende 2019 soll die Pflege in Österreich auf eine solide <strong>und</strong> nachhaltig sichere Basis gestellt<br />
werden.<br />
» Die 5 Eckpunkte:<br />
- Pflegende Angehörige: Erleichterungen <strong>und</strong> bessere Unterstützung<br />
- Pflegepersonal: Mehr Ausbildung, bessere Qualität, bessere Bezahlung<br />
- Organisation der Pflege: Bedarfsorientierte Angebote <strong>für</strong> mobile <strong>und</strong> stationäre<br />
Pflege<br />
- Finanzierung der Pflege: Langfristig abgesichert<br />
- Digitalisierung <strong>und</strong> Einsatz von neuen Technologien in der Pflege<br />
Verbot des Pflegeregresses<br />
Erstellung eines Zweckzuschussgesetzes, mittels welchem der B<strong>und</strong> den Ländern die, auf<br />
Gr<strong>und</strong> des Verbots des Pflegeregresses entstandenen, Mindereinnahmen mit einem Höchstbetrag<br />
von 340 Mio. Euro <strong>für</strong> das Jahr 2018 ersetzt.<br />
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<strong>Leistungsbilanz</strong> hartinger_neu.qxp_Layout 1 21.12.18 12:30 Seite 9<br />
Schaffung eines österreichweit<br />
einheitlichen Qualitätszertifikats<br />
<strong>für</strong> Vermittlungsagenturen<br />
in der 24-St<strong>und</strong>en-Betreuung<br />
Anfang 2019 werden die ersten Agenturen im B<strong>und</strong>esland<br />
Oberösterreich <strong>für</strong> eine Pilotierungsphase ausgesucht <strong>und</strong><br />
das Zertifizierungsverfahren sowie die einzelnen Prüffelder<br />
durch speziell ausgebildete Zertifiziererinnen <strong>und</strong> Zertifizierer<br />
auf wesentliche Qualitätskriterien <strong>und</strong> Praktikabilität getestet werden.<br />
Novelle zum Heimopferrentengesetz<br />
Der Kreis der Personen, die Anspruch auf eine Rente nach dem Heimopferrentengesetz (HOG)<br />
haben, wurde ausgeweitet. Es sind nunmehr auch Personen umfasst, die als Kinder oder Jugendliche<br />
in Krankenanstalten misshandelt bzw. missbraucht wurden. Zudem wurden auch<br />
Bezieher von Rehageld <strong>und</strong> einer Waisenpension wegen Erwerbsunfähigkeit einbezogen.<br />
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<strong>Leistungsbilanz</strong> hartinger_neu.qxp_Layout 1 21.12.18 12:30 Seite 10<br />
Förderung der Selbstbestimmung<br />
von Menschen mit Beeinträchtigungen<br />
» Jährliche Budgetmittel <strong>für</strong> Menschen mit Behinderungen<br />
von r<strong>und</strong> € 48 Mio. im Jahr 2017 auf € 90 Mio. angehoben.<br />
» Ausbau <strong>und</strong> Weiterentwicklung der bestehenden Angebote<br />
zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen.<br />
» Neue personen- <strong>und</strong> unternehmenszentrierte Maßnahmen zur Hebung des Anreizes der Beschäftigung<br />
von Menschen mit Behinderungen <strong>und</strong> ihrer langfristigen beruflichen Teilhabe.<br />
» In Zukunft werden Unternehmen bei der Aufnahme von Menschen mit Behinderungen durch<br />
folgende konkrete Maßnahmen unterstützt:<br />
- Erhöhung <strong>und</strong> frühzeitigerer Ansatz der Lohnkostenzuschüsse<br />
- Entbürokratisierung bestehender Zuschüsse durch Verlängerung des Förderzeitraumes<br />
- Informations- <strong>und</strong> Sensibilisierungsmaßnahmen zur Sichtbarmachung der Bereicherung<br />
der Beschäftigung eines Menschen mit Behinderungen <strong>für</strong> ein Unternehmen.<br />
Darüber hinaus wird neben einem bedarfsgerechten Ausbau der bestehenden Angebote der<br />
Fokus auch auf die verstärkte Koordination <strong>und</strong> Forcierung am Übergang Ausbildung – Schule<br />
– Beruf gesetzt <strong>und</strong> Menschen noch intensiver in den <strong>Arbeit</strong>sprozess begleitet.<br />
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<strong>Leistungsbilanz</strong> hartinger_neu.qxp_Layout 1 21.12.18 12:30 Seite 11<br />
Wiedereingliederungsteilzeit<br />
erleichtert den Einstieg ins<br />
Erwerbsleben<br />
Wer nach längeren Krankenständen wieder in den Beruf zurückkommen<br />
will, aber noch nicht im vollen Zeitausmaß arbeiten<br />
kann, <strong>für</strong> den gibt es das 2017 beschlossene Modell<br />
der Wiedereingliederungsteilzeit. Dabei kann nach mindestens<br />
6-wöchiger Krankheit die <strong>Arbeit</strong>szeit herabgesetzt <strong>und</strong><br />
im Gegenzug ein Wiedereingliederungsgeld von der Krankenkasse bezogen werden. Es ist nun<br />
klargestellt, dass die Wiedereingliederungsteilzeit nicht nur im unmittelbaren Anschluss an<br />
die Krankheit, sondern auch zu einem späteren Zeitpunkt angetreten werden kann.<br />
Foto auf der eCard<br />
Das Foto auf der E-Card ist eine wesentliche Erleichterung <strong>für</strong> ärztliche Ordinationen. Es verhindert<br />
Missbräuche <strong>und</strong> ist so ein weiterer Schritt zur Vermeidung von Sozialbetrug. 80%<br />
aller Karteninhaber erhalten die neue E-Card, so wie bisher auch, automatisch zugesendet.<br />
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<strong>Leistungsbilanz</strong> hartinger_neu.qxp_Layout 1 21.12.18 12:30 Seite 12<br />
eMedikation<br />
Die Einführung der eMedikation ist ein wichtiger <strong>und</strong> innovativer Schritt in Richtung Digitalisierung<br />
<strong>und</strong> der damit verb<strong>und</strong>enen Serviceleistungen <strong>für</strong> Patienten <strong>und</strong> Dienstleister im <strong>Ges<strong>und</strong>heit</strong>swesen.<br />
Diese Anwendung wird zukünftig dazu beitragen, einerseits die<br />
Patientensicherheit zu erhöhen <strong>und</strong> andererseits die Ärzte durch eine automatisierte Prüfung<br />
potenzieller Wechselwirkungen zwischen Medikamenten zusätzlich bei ihrer <strong>Arbeit</strong> zu unterstützen.<br />
eBef<strong>und</strong><br />
Der eBef<strong>und</strong> wird evaluiert <strong>und</strong> neu aufgesetzt, um nutzerfre<strong>und</strong>licher zu werden. Der Erfolgsfaktor<br />
lautet: Miteinbeziehung jener, die auch mit dem eBef<strong>und</strong> arbeiten müssen.<br />
eImpfpass<br />
Digital healthcare-Lösungen wie der eImpfpass sind wichtige Meilensteine <strong>für</strong> eine moderne<br />
<strong>Ges<strong>und</strong>heit</strong>svorsorge. Mit Hilfe der Digitalisierung lassen sich effektivere Strukturen schaffen.<br />
Der elektronische Impfpass bietet eine Reihe von Vorteilen <strong>für</strong> die Bürgerinnen <strong>und</strong> Bürger.<br />
Neben dem Service der elektronischen Verfügbarkeit des Impfpasses, wird es eine Zeit- <strong>und</strong><br />
Kostenersparnis durch Vermeidung unnötiger Doppelimpfungen oder Immunitätsbestimmungen<br />
geben.<br />
Telerehabilitation<br />
Erstmalig wird in Österreich die telemedizinische <strong>Ges<strong>und</strong>heit</strong>sdienstleistung gesetzlich verankert.<br />
Telemedizinische Verfahren haben in Diagnostik <strong>und</strong> Therapie schon seit Jahren einen<br />
hohen Stellenwert. Dadurch soll die Erbringung von Dienstleistungen im <strong>Ges<strong>und</strong>heit</strong>swesen<br />
unter Verwendung von Informations- <strong>und</strong> Kommunikationstechnologien unterstützt werden.<br />
Ziel einer modernen <strong>Ges<strong>und</strong>heit</strong>spolitik muss es sein, praxis- <strong>und</strong> k<strong>und</strong>enorientierte Lösungen<br />
zu entwickeln <strong>und</strong> anzubieten.<br />
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<strong>Leistungsbilanz</strong> hartinger_neu.qxp_Layout 1 21.12.18 12:30 Seite 13<br />
klinksuche.at<br />
Im Jahr 2018 wurde kliniksuche um die Themengebiete Herzchirurgie, Gefäßchirurgie, Urologie<br />
<strong>und</strong> Augenheilk<strong>und</strong>e erweitert. Darüber hinaus erfolgt nun ein weiterer wichtiger Schritt: Die<br />
Möglichkeit, detaillierte Informationen zu allen Krankenhäusern, Abteilungen <strong>und</strong> Ambulanzen<br />
abzurufen. Damit stehen neben Daten zu Leistungen <strong>und</strong> Diagnosen, die einer qualitativen<br />
Bewertung unterzogen werden (Anzahl behandelter Fälle, Kriterien <strong>für</strong> den Aufenthalt wie Verweildauer,<br />
Tagesklinik, Operationstechnik sowie allgemeine Kriterien zum Krankenhaus), Informationen<br />
zum medizinischen Angebot, Hotelangebot, zur Geburtshilfe sowie ein<br />
allgemeiner Überblick <strong>für</strong> jede Einrichtung zur Verfügung.<br />
Ärztegesetz<br />
» Attraktivierung der ärztlichen Berufsausübung durch<br />
geregelte Anstellungsmöglichkeiten <strong>für</strong> Ärztinnen <strong>und</strong><br />
Ärzte<br />
» Schaffung eines modernen Systems zur Qualifizierung<br />
von Notärztinnen <strong>und</strong> Notärzten in Österreich<br />
Nachhaltige Absicherung der Qualität der <strong>Ges<strong>und</strong>heit</strong>sversorgung<br />
<strong>und</strong> der Patientensicherheit<br />
» Gr<strong>und</strong>versorgung der regionalen Bevölkerung mit Spitalsleistungen überall in Österreich<br />
» Kleinere, flexiblere <strong>und</strong> zeitlich begrenzte Organisationseinheiten anstatt Abteilungen in<br />
den Spitälern<br />
» Hochkomplexe Behandlungen sollen in Zukunft nur in jenen Spitälern erfolgen, die personell<br />
<strong>und</strong> infrastrukturell ausreichend da<strong>für</strong> ausgestattet sind. Dies trägt erheblich zur Patientensicherheit<br />
<strong>und</strong> zur Behandlungsqualität bei.<br />
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Sammelklagen VKI gegen VW <strong>für</strong> knapp 10.000 Konsumenten<br />
Im Frühjahr wurde der VKI beauftragt, gegen VW Sammelklagen <strong>für</strong> Konsumenten einzubringen,<br />
um sie <strong>für</strong> erlittene Schäden im Zusammenhang mit dem VW Abgasskandal <strong>und</strong> den erfolgten<br />
Software-Manipulationen 2015 zu entschädigen. Der Aktion haben sich knapp 10.000<br />
Konsumenten angeschlossen. Der Entfall des Prozesskostenrisikos wird durch einen Prozesskostenfinanzierer<br />
sichergestellt.<br />
Leichte Sprache – ein Beitrag zu mehr Verständnis<br />
Förderung eines Projektes des Dachverbandes der Schuldnerberatungen ASB, das die Schuldenberatung<br />
erleichtern <strong>und</strong> effektiver gestalten soll. In der Schuldenberatung ist es notwendig,<br />
komplexe juristische Sachverhalte <strong>für</strong> viele Zielgruppen verständlich zu machen. "Leichte<br />
Sprache" zielt auf besonders leichte Verständlichkeit ab. Dabei werden einfache Worte, kurze<br />
Sätze <strong>und</strong> zahlreiche genau definierte Richtlinien verwendet. Sie wendet sich an Personen mit<br />
verschiedenen Einschränkungen, Lese- bzw. Deutschschwierigkeiten, ist aber gerade bei komplizierten<br />
Sachverhalten auch <strong>für</strong> eine breitere Bevölkerungsgruppe sinnvoll, um ein besseres<br />
Verständnis zu erwirken.<br />
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Informationen über die <strong>Arbeit</strong> des B<strong>und</strong>esministeriums <strong>für</strong><br />
<strong>Arbeit</strong>, <strong>Soziales</strong>, <strong>Ges<strong>und</strong>heit</strong> <strong>und</strong> <strong>Konsumentenschutz</strong><br />
Um über meine <strong>Arbeit</strong> <strong>und</strong> die des B<strong>und</strong>esministeriums <strong>für</strong> <strong>Arbeit</strong>, <strong>Soziales</strong>, <strong>Ges<strong>und</strong>heit</strong> <strong>und</strong><br />
<strong>Konsumentenschutz</strong> informiert zu bleiben, bieten sich im Internet <strong>und</strong> in den sozialen Medien<br />
zahlreiche Möglichkeiten. Folgt uns daher bitte auf Facebook <strong>und</strong> Instagram <strong>und</strong> besucht regelmäßig<br />
die Homepage des B<strong>und</strong>esministeriums <strong>für</strong> <strong>Arbeit</strong>, <strong>Soziales</strong>, <strong>Ges<strong>und</strong>heit</strong> <strong>und</strong> <strong>Konsumentenschutz</strong>:<br />
Webseite:<br />
Facebook:<br />
Instagram:<br />
www.sozialministerium.at<br />
/BeateHartingerKlein<br />
/beatehartingerklein<br />
Ich bedanke mich <strong>für</strong> die Unterstützung durch die Kolleginnen <strong>und</strong> Kollegen in der B<strong>und</strong>esregierung,<br />
vor allem aber auch durch die Funktionäre, Mitglieder <strong>und</strong> Sympathisanten der FPÖ.<br />
Beate Hartinger-Klein<br />
<strong>B<strong>und</strong>esministerin</strong> <strong>für</strong> <strong>Arbeit</strong>, <strong>Soziales</strong>,<br />
<strong>Ges<strong>und</strong>heit</strong> <strong>und</strong> <strong>Konsumentenschutz</strong><br />
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