Starke Banken für einen einheitlichen europäischen Finanzbinnenmarkt

Starke Banken
für einen
einheitlichen
europäischen
Finanzbinnenmarkt

Europa braucht starke, wettbewerbsfähige und
profitable pan-europäische Banken, die sich für
die europäische Wirtschaft einsetzen, langfristige
Kundenbeziehungen aufgebaut haben und ihre
Kunden deswegen kompetent beraten können, weil
sie deren Märkte kennen und gemeinsame Wertvorstellungen
teilen (z. B. in Sachen Datenschutz). Um
die europäischen Banken weiter zu stärken, ist es
erforderlich, für diese einen großen Heimatmarkt zu
schaffen, einen einheitlichen europäischen Finanzbinnenmarkt.
Dieser ermöglicht durch einheitliche
Regeln die Nutzung von Skaleneffekten, sodass
Banken ihre Kosten reduzieren könnten. Gleichzeitig
würde das Angebot an Finanzdienstleistungen für
die Kunden ausgeweitet und verbessert werden.

1 Bankenunion
Damit Banken ihre Dienstleistungen grenzüberschreitend
anbieten können, muss das Single
Rulebook, also das aufsichtliche Regelwerk, weiter
vereinheitlicht werden. Hierzu sollte der europäische
Gesetzgeber mehr auf Verordnungen anstatt auf
Richtlinien setzen. Skalierungseffekte, die beispielsweise
durch Banksteuerung auf Gruppenebene
frei würden (Waiver), müssen genutzt werden
können, um den Kunden günstiges Kapital dort zur
Verfügung zu stellen, wo es benötigt wird.
2 Kapitalmarktunion
Eine starke Kapitalmarktunion erfordert einheitliche
zivilrechtliche und aufsichtliche Regeln. Nationale
Sonderregelungen behindern aber nach wie vor
das grenzüberschreitende Anbieten von Finanzprodukten
und -dienstleistungen. Hier bedarf es neuer
Impulse. Außerdem muss die europäische Aktienkultur
nachhaltig gestärkt werden. Insbesondere
Privatanleger lassen Möglichkeiten zur Teilhabe am
Wirtschaftswachstum noch zu häufig ungenutzt.
3 Allgemeines
Privatrecht
Um einen einheitlichen europäischen Finanzbinnenmarkt
zu schaffen, ist langfristig eine Harmonisierung
des Privatrechts anzustreben.

4 Digitalisierung
Das Bankwesen befindet sich zweifelsohne im Umbruch.
Um nicht im digitalen Standortwettbewerb
von den USA und China abgehängt zu werden, bedarf
es eines europaweit einheitlichen Marktes, der
international wettbewerbsfähige pan-europäische
Unternehmen hervorbringen kann. Dazu müssen
bestehende Regelungen konsequent harmonisiert
und etwaige neue Regeln von Anfang an auf euro -
päischer Ebene entwickelt werden. Schließlich kennen
digitale Anwendungen keine Landesgrenzen. Der
hohe Datenschutz in der EU ist dabei ein echter
Standortvorteil. Gerade europäische Banken pflegen
traditionell höchste Standards im Umgang mit Kundendaten.
Banken sollte es daher leichter möglich
sein, diese Daten im Interesse ihrer Kunden für innovative
und individualisierte Leistungen zu nutzen.
Dabei sind Datensouveränität und Transparenz für
deutsche Banken eine Selbstverständlichkeit.
5 Sustainable
Finance
Es bedarf eines einheitlichen europäischen Rahmenwerkes,
um Sustainable-Finance-Ansätze sinnvoll zu
fördern, ohne mögliche Risiken außer Acht zu lassen.
Vorrang vor anderen Regulierungsschritten sollte die
Ausarbeitung eines einheitlichen Klassifikationsrahmens
haben.

6 Verbraucherschutz
Kunden sollten in allen Mitgliedstaaten das gleiche
Verbraucherschutzniveau genießen. Der mündige
Verbraucher muss Entscheidungen nach prägnanter
und EU-weit einheitlicher Information selbst treffen
dürfen, ohne von überflüssigen Informationen
überfrachtet zu werden.
7 Steuern
Für die Schaffung eines Binnenmarktes in der EU
spielt auch ein abgestimmtes Unternehmenssteuerrecht
eine wichtige Rolle. Deshalb sollte auf Grundlage
des aktuellen Vorschlags der EU-Kommission
eine gemeinsame Steuerbemessungsgrundlage für
Konzerne definiert und eine Ergebniskonsolidierung
beschlossen werden.
Fazit
Die privaten Banken sprechen sich für eine Stärkung
von grenzüberschreitendem Bankgeschäft durch
weitere Fortschritte bei der Harmonisierung von
Regeln in der Europäischen Union aus.

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Bankenverband
Bundesverband deutscher Banken
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Berlin, September 2018