Europas mühsame Problemlösungen

VON ANNA THALHAMMER
meldet.
wenn man nicht seit Jahrzehnten
in der Partei ist und dort fraktionierthat.
wi l in der Eintragungswoche von
1. bis 8. Oktober 650.000 Unterschriften
erzielen. „Ein gutes Leben
für a le“, dazu gehöre Chancengleichheit
und Selbstbestimmung
für jeden Menschen, fordert
Projektleiterin LenaJäger.
In der ersten Phase des Frauenvolksbegehrens
hatdie Initiative
247.436 Unterstützungserklärungen
gesammelt. Die Hürde, umim
Nationalrat behandelt zu werden,
liegt bei 100.000 Unterstützern und
wurde somit schon vor der o fiziellen
Unterschriftensammlungübersprungen.
POLITIK
bo.
kein
tuation ähnlich: Dort hat Meinl-
Reisinger mit Christoph Wiederkehr
bereits einen Nachfolger gefunden
–der aber noch sehr unbekanntist.
Fotos: Norbert Hofer
14 Medien
Neue Freie Zeitung
GEZWITSCHER
Wasserelch
@otto_ah
Und morgen jammern dann die
Restles, Hayalis & Reschkes
wieder über das Misstrauen gegenüber
Medien & wundern sich,
dass Leute sogar von Systemmedien
sprechen. 20.09.18 03:03
Weil der Verfassungsschutzchef
die „Hetzjagden“ in Chemnitz bezweifelte,
haben SPD und Grüne seinen
Kopf gefordert – und erhalten.
Moritz Moser
@moser_at
Die SPÖ sucht jetzt einen zweiten
Gusenbauer, einen Kompromisskandidaten
der sich neun Jahre
lang gegen einen populären Bundeskanzler
verheizen lässt und
bei dem eigentlich nicht geplant
ist, dass er es selber mal wird.
18.09.18 06:05
Treffende Analyse mit abschrekkender
Wirkung auf Kandidaten.
WHATSAPP
Journalisten verweigern Arbeit:
Jubel über „Integrationsfreude“
Deutsches „Integrationsbarometer“: Manipulation per Umfrage?
Das Integrationsklima in
Deutschland ist ungebrochen
gut“, jubelten Zeitungen
und TV-Sender – ohne die Umfrage
genauer anzusehen.
Das „Integrationsbarometer“,
eine Befragung zum „Integrationsklima“
in Deutschland, brachte mit
seiner jüngsten Umfrage die Zeitungen
und TV-Sender, private wie
öffentlich-rechtliche, zum Jubeln.
„Die Mehrheit der Menschen hält
Migranten nach wie vor für eine Bereicherung
und befürwortet Zuwanderung“,
befand „Spiegel online“
über den „empirischen Befund“.
Umfrage als Studie verkauft
Nur wurde die „Studie“ von einem
Markforschungsinstitut durchgeführt.
Von den mehr als 140.000
FPÖ IN DEN MEDIEN
Wenn Arbeitsverweigerer eine Umfrage „auswerten“.
angerufenen Personen kamen
schlussendlich 9.298 in die „Repräsentativumfrage“.
Davon waren
gerade 2.720 Personen Deutsche,
aber 1.479 türkischstämmige und
1.760 Migranten aus aller Welt, sowie
379 „Flüchtlinge“.
Und wie kam das „positive Ergebnis“
zustande? Durch eine
höchst seltsame Auswertung: Hat
ein Befragter 15 Fragen zur Integration
negativ und nur eine einzige
Frage mit „eher positiv“ beantwortet,
dann schätzt er das
Integrationsklima in Deutschland
bereits positiv ein. Und über diesen
„empirischen Befund“ jubeln
Journalisten, für die Recherche ein
Fremdwort ist. Arbeitsverweigerung
könnte man das auch nennen.
Grafik: Mediendienst Integration
GEFÄLLT MIR
HC Strache
24.09.2018
Ein kleiner Beitrag, ganz im Zeichen
der Fitness und des Sports,
im Rahmen der Europäischen
Woche des Sports in Wien :-)
42.006 Personen haben das Video gesehen.
Nicht nur der längstdienende parteichef
Österreichs, sondern auch
der fitteste – hier beim Training.
Nicht mehr eine Auseinandersetzung der politischen
Ideen, sondern eine der Geschlechter befürchtet
„Die Presse“
nach den jüngsten
Obmannrochaden
bei den Oppositionsparteien.
Nach Bea-
Der Sturm der Frauen aufTürkis-Blau
Nationalrat. Die
Oppositionsparteien
haben ihr Spitzenpersonal
ausgetauscht,
ausdrei Männern
wurden drei Frauen.
Von neuen Aufgaben,
Chancen und Risken.
Wien. Drei Frauen kämpfen gegen
zwei Männer. So könnte man das
Verhältnis der im Nationalrat vertretenen
Parteien zueinander auf
den kleinsten Nenner bringen.
Die Regierungsparteien ÖVP
und FPÖ werden mit Sebastian
Kurz und Heinz-Christian Strache
von zwei Männern angeführt. A le
drei Oppositionsparteien haben in
te Meinl-Reisinger
(NEOS) und Maria
Stern (Liste Pilz)
wird auch die größte
Oppositionspartei, die
SPÖ, nach dem überstürzten
Abgang von Christian Kern jetzt von ei-
den letzten Wochen ihre Spitzen
getauscht. Bei den Neos führt sta t
Ma thias Strolz nun Beate Meinl-
Reisinger. Peter Pilz übergab den
Stab an Maria Stern. Den jüngsten
Ro lentausch führtedie SPÖ durch:
Christian Kerngeht, Pamela Rendi-
Wagnerkommt.
Diese neue Ro lenverteilungist
spannend. Schon deswegen bekommt
die Opposition derzeit viel
Aufmerksamkeit. Das kann Chance,aber
auch Risiko sein.
Die designierte SPÖ-
Parteichefin Pamela
Rendi-Wagner (47) ist
in Österreich die erste
Frau an der Spitze der
Sozialdemokraten. Dass die Wahl
aufsie gefa len ist, stößt in der SPÖ
nicht nur auf Begeisterung. „Zu
unerfahren, zuwenig in der SPÖ
verankert, zu sehr Team Christian
Kern“ –das istder Tenor jener,die
sie noch zu überzeugenhat.
Der Erfolg der SPÖ wird maßgeblich
davon abhängen, ob ihr
das gelingt. Ob Kritiker ihr eine
ehrliche Chance geben, oder ob
von Anfang an wieder nur Machtspielchen
und Intrigen dominieren.
Denn dann wäre die SPÖ wie
in den letzten Jahren so oft erneut
mehr mit sich selbst als mit dem
Wähler beschäftigt.
Rendi-Wagner ist definitiv ein
neuer Typus SPÖ-Politiker –was
Frau starb:
Medikament
verwechselt?
Eine 71-Jährige ko labierte in
einem Grazer Pflegeheim.
Graz. In einem Grazer Pflegewohnheim
ist eine 71-jährige
Patientin kurz nach dem Frühstück
ko labiert und im Spital
gestorben. Möglicherweise hatte
die Frau die falschen Medikamente
bekommen. Der Sachverhalt
wurde von der Pflegeleitung
der Staatsanwaltschaft ge-
Laut Eric Stoiser, dem medizinischer
Leiter der geriatrischen
Gesundheitszentren,
könne die Pflegehelferin nicht
mit Sicherheit sagen, ob sie der
Frau den richtigen Medikamenten-Dispenser
gegeben
habe. Dieser Umstand und die
Artder medizinischen Reaktion
begründeten den Verdacht,
dass eszueiner Verwechslung
gekommen sein könnte. Die
Dispenser werden extern in
einer Apotheke vorbereitet.
Eine Obduktion und ein toxikologisches
Gutachten so len nun
Klarheit bringen. (APA)
Rendi-Wagner,Meinl-Reisinger,Stern (von oben). [Michael Gruber/EXPA/picturedesk.com, APA(2) ]
ihr Auftreten, ihre Art, aber auch
ihren Werdegang betri ft. Die Tropenmedizinerin
war bis vor eineinhalb
Jahren noch nicht einmal
Parteimitglied –heute ist sie designierte
Parteichefin. Das ist auch
ein Zeichen an jene, die sich eine
echte Parteiö fnung wünschen. Ein
Zeichen dafür, dass man bei der
SPÖ auch etwas werden kann,
Diese fehlende Routine birgt
auch Risken – Oppositionspolitik
Volksbegehren starten
Eintragung. Ab 1. 10. kann unterschrieben werden: Das
Frauenvolksbegehren hofft auf650.000 Unterstützer.
Wien. Das Frauenvolksbegehren
Bei einer Analyse der bisherigen
Unterstützerzahlen zeigt sich
ein starkes Stadt/Land-Gefä le,
denn während österreichweit 3,9
Prozent der Stimmberechtigten
unterzeichneten, waren es in urbanen
Zentren 5,8 Prozent, in Städten
und ihrem Umland 3,8 Prozent,
auf dem Land jedoch nur 2,7
Prozent der Stimmberechtigten.
Am höchsten war die Unterstützung
in Wien (sechs Prozent), am
geringsten in Vorarlberg(2,7 %).
ist ein hartes und oft undankbares
Geschäft. Abgesehen von Rendi-
Wagners Persönlichkeitsstruktur
wird beim Wähler zählen, wie sie
sich positioniert –ein Knackpunkt
wird die Migrationsfragesein.
Derzeit gibt es mehrere Wähler-Pools,
indenen die SPÖ gern
fischen würde. Die vielen Stimmen,
die über die Jahre Richtung
FPÖ gewandert sind, versucht
man sich mit linker Arbeitsmarktpolitik
zurückzuholen. Aber auch
die Neos wurden zuletzt ernst zu
nehmende Konkurrenz, die mit
ner Frau angeführt, Pamela Rendi-Wagner. Dieser
geballten Frauenpower sieht „Die Presse“ jetzt die
Koalitionsparteichefs Sebastian Kurz und HC Strache
ausgesetzt.
Im „Pyjama-Bomber“ begleitete die „Kronen
Zeitung“ FPÖ-Verkehrsminister Norbert Hofer und
FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky
ins Südtiroler Bozen.
Wegen der schlechten
Verkehrsverbindung
Wien-Bozen
wählte man den Flug
per Kleinflugzeug,
an dem Hofer Teilbesitzer
ist. Gesteuert
wurde das Flugzeug
von Norbert Hofer
höchstpersönlich, unter
dem wachsamen
Auge seines Fluglehrers Mario Bratusek.
MONTAG, 24. SEPTEMBER 2018 INLAND 5
Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten.
Gefordert wird unter anderem,
dass die Hälfte a ler Positionen in
Politik und Wirtschaft von Frauen
besetzt werden, Einkommensunterschiede
zwischen Frauen und
Männern beseitigt und A leinerziehende
und ihre Kinder aus der Armut
geholt werden. Außerdemsollen
Eltern bei der Kinderbetreuung
Wahlfreiheit haben. Für von Gewalt
betro fene Frauen wird ein
besserer Schutzgefordert.
Drei Volksbegehren
Ebenfa ls von 1. bis 8. Oktober liegen
zwei weitere Volksbegehren –
„Don’t smoke“ sowie jenes gegen
ORF-Gebühren –auf. Während der
Eintragungswoche kann man die
Unterschrift per Bürgerkarte mit
elektronischer Signatur oder
schriftlich in jedem Gemeindeamt
leisten. Wer schon eine Unterstützungserklärung
abgegeben hat,
kann nicht mehr unterschreiben.
Wer Fragen zu den Volksbegehren
hat, kann sich ab heute, Montag
(7.30 bis 17 Uhr), auch an die Hotline
des Innenministeriums wenden:
0800 20 22 20. (APA)
Seite 6 Sonntag,23. September 2018
Im Pyjama-Bomber nach Bozen
Norbert Hofer und Harald Vilimsky
sind nach Südtirol geflogen, um dort
imWahlkampfmitzumischen.Hinter
dem Steuer saß Hobby-Pilot Hofer
selbst.Die „Krone“flog mit und
begleitete den blauen Schaulauf.
Es
ist ein Dilemma:
Wer von Wien nach
Bozen reisen möchte,
muss entwederüber sechs
Stunden mit dem Auto fahren,
am Bahnhof Innsbruck
umsteigen oder vom Flughafen
Innsbruck mit Auto oder
Zug weiterreisen. Eine direkte
Bahnverbindung soll es
zwar ab Winter 2019 geben,
wer aber einen Direktflug
vorzieht, braucht einen Flugschein
und eine Maschine –
so wie Norbert Hofer. Der
Vizeparteichef und Verkehrsminister
ist am Freitag
mit Generalsekretär Harald
Vilimsky (beide FPÖ) in die
Landeshauptstadt Südtirols
geflogen –ein Flug früh am
Morgen oder nachts wird
scherzhaft auch als Pyjama-
Bomber bezeichnet. Im Vorfeld
der Südtiroler Landtagswahl
am 21. Oktober wollten
die beiden Politiker kräftig
die Werbetrommel für ihre
Schwesterpartei rühren.
Südtirolfür FPÖ eine
Herzensangelegenheit
Pilot Norbert
Hofer,sein
Fluglehrer Mario
Bratusek,
Harald Vilimsky
und „Krone“-Redakteurin
Sandra
Schieder an
Bordder Cessna
182RG.
Am Bozner Flughafen
werden die FPÖ-Politiker
von der Parteispitze der Südtiroler
Freiheitlichen und
Blasmusik, die das „Bozner
Bergsteigerlied“ zum Besten
gibt, empfangen. Dass Parteien
aus Österreich ihre
Schwesterparteien in Südtirol
unterstützen, ist Tradition.
Über die Einladungspolitik
sind die Südtiroler
schon lange nicht mehr irritiert,
erzählt ein Journalist
des öffentlich-rechtlichen
Senders RAI bei der Pressekonferenz
im Hotel Mondschein.
Viel wirddort geredet
– die von der österreichischen
Bundesregierung geplante
Doppelstaatsbürgerschaft
für deutsch- und ladinischsprachige
Südtiroler ist
kein Thema. „In der AufgeheiztheiteinerWahleignetes
sich nicht, über so ein Thema
zu sprechen“, so Vilimsky.
Für die FPÖ ist das seit
1919 zu Italien gehörende
Südtirol „eine Herzensangelegenheit“.
2015 machte sich
Norbert Hofer für eine Wiedereingliederung
Südtirols
in den österreichischen Staat
stark. „Die Trennung Südtirols
durch eine Grenze vom
Vaterland war Unrecht, ist
Unrecht undwirdimmerUn-
recht bleiben, solange diese
Grenze besteht“, sagte er damals.
Am Freitag darauf angesprochen,
ob er sich wünschen
würde, dass Südtirol
wieder ein Teil Österreichs
wird, antwortet er: „Mit solchen
Aussagen muss man
vorsichtig sein.“ Südtirol sei
für ihn aber „nicht Ausland,
sondern Nachbarland“.
Landesfarben in flüssiger
Form als Gastgeschenk
Nach der Pressekonferenz
machen Hofer und Vilimsky,
flankiert von der Parteispitze
der Südtiroler Freiheitlichen
– Parteibobmann Andreas
Leiter Reber, Generalsekretär
Florian von Ach und der
Fraktionsvorsitzenden Ulli
Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten.
Politik
An Bordder „HofAIR“
Frühe Morgenstunde
am Flugplatz Punitz im
Burgenland. Mit der „Hof-
AIR“, wie Harald Vilimsky
Norbert Hofers viersitziges
Propellerflugzeug
nennt, ging es in einer Höhe
von 11.000 Fuß und mit
einer Geschwindigkeit von
300 km/h nach Bozen. Vor
einem Monat hatte sich
der FPÖ-Vizeparteichef
und Verkehrsminister die
Maschine zusammen mit
zwei Freunden gekauft.
Kostenpunkt: 120.000
Euro. Bei seiner Errungenschaft
handelt es sich um
eine Cessna 182RG Tur-
Hofer,
ihrer gese lschaftsliberalen Politik
Wählerpotenzial anzapften. Und
dann gilt es noch potenzie le
Grün- und Liste-Pilz-Wähler zu
begeistern – bei beiden Parteien
ist es fraglich, ob sie es bei der
nächsten Wahl überhaupt in den
Nationalrat scha fen.
Mair –, einen Spaziergang
durch die Altstadt. Mit dabei
war auch FPÖ-Südtirolsprecher
Werner Neubauer.
ManchePassanten beobachten
das Treiben argwöhnisch.
Ein Pensionistenpaar
sieht es „skeptisch, dass sich
Politikeraus dem Ausland in
innere Angelegenheiten einmischen“.
Ein junger Mann
mischt sich ein und relativiert,
immerhin „ist Österreich
unser Vaterland“.
Danach geht es mit der
Seilbahn nach Oberbozen ins
Gasthaus Fink. Die Menschen
dort nehmen kaum
Notiz von den Politikern. In
Österreich wäre so etwas unvorstellbar.
Parteiobmann
Leiter Reber erklärt das
durch die „zurückhaltende
Mentalität der Südtiroler“
und die „vielen internationalen
Gäste“. Danach geht es
wieder zum Flughafen. Als
Gastgeschenk gibt es „die
Landesfarben in flüssiger
Form“, also Rot- und Weißwein,
und Bilder vom historischen
Bozen. Es war ein Tag
fast so schön wie daheim.
Die noch jungen Neos
haben mit Beate
Meinl-Reisinger eine
neue Chefin. Ma thias
Strolz, der gute Beliebtheitswerte
ha te, zieht sich
ganz aus der Politik zurück. Die
Wienerin wi l ein modernes, urbanesWeltbild
repräsentieren:Sie ist
berufstätig,erwartet jetzt das dri te
Kind –und hat angekündigt, nur
eine kurzeAuszeit zu nehmen.
Was der ehemaligen Neos-
Wien-Chefin gelingen muss: Ihre
eigenen Bekanntheitswerte zu steigern,
ihr Profil zu schärfen. Eine
politische Linie krista lisiert sich
schon heraus: Ein klarer Pro-EU-
Kurs, neoliberale Wirtschaftspolitik
gepaart mit gese lschaftsliberalen
Positionen. Das ist in erster Linie
als Angebot an jene ÖVP-Wähler
zu lesen, die eher zur schwarzen
als zur türkisen Reichshälfte
gehören –oder anders formuliert:
Freund des „Luft-100er“
auf der Autobahn, ist froh,
dass dieser über den Wolken
kein Thema ist. „Bei
100 km/h würden wir abstürzen,
weil wir zu langsam
unterwegs wären.
Beim Fliegen ist Geschwindigkeit
Leben.“ 90
Minuten später landete die
„HofAIR“ auf demBozner
Flughafen. Die in Frankreich
gebaute Maschine
heißt „Jacqueline“, wenngleich
Hofer sie lieber
„Chantal“ getauft hätte.
Man wi l sich die Christlichsozialen
holen, denen das Anbandeln
von Sebastian Kurz mit der FPÖ
und deren Positionen ein Dorn im
Auge ist. Mit diesem Kurs konnten
die Neos zuletzt aber auch Grün
und SPÖ-Wähler ansprechen.
Innerparteilich hat Meinl-Reisinger
einige Bauste len: Für die
EU-Wahl muss ein Spitzenkandidat
gefunden und bekannt gemacht
werden. In Wien ist die Si-
Peter Pilz übergab an
Maria Stern. Ihre
Hauptaufgabe wird
sein, überhaupt eine
Partei aufzubauen.
Bisher ha te die Liste Pilz nämlich
nur wenige Mitglieder. Daneben
muss sie es scha fen, das Image
der Partei aufzupolieren, umpotenzie
le Wähler zurückzugewinnen.
Durch interne Querelen ist
die Liste Pilz in den Umfragen zuletzt
aufzwei Prozentabgestürzt.
SandraSchieder
Wirdrücken die
ÖBB Vorteilskarten-
Ticketpreise!
€15, 90*
ÖBB €18,10**
Mit WESTbahn nur
NACHRICHTEN
Klagenfurt: U-Häftling
in Zelle gestorben
Ein 21-jähriger Untersuchungshäftling
der Justizanstalt Klagenfurt
ist bewusstlos in seiner
Ze le gefunden worden und im
Spital verstorben. Laut Obduktion
starb der Mann an Suchtmi
telmissbrauch. Wie der
21-Jährige, der keinen Ausgang
ha te, an die tödliche Dosis
kam, istnoch unklar.
Neos: Zu niedrige
Pensionen fürFrauen
z.B. Wien –Linz
Frauen verdienen nicht nur im
Erwerbsleben weniger als Männer,
auch ihre Pension ist deutlich
niedriger. Das geht aus
einer parlamentarischen Anfrage
der Neos hervor. Die durchschni
tliche Pension von Frauen
entspricht nur 63 Prozent
der durchschni tlichen Männer-Pension.
Die Neos warnen
vor einer weiteren Verschärfung
bei der Altersarmut bei
Frauen und fordern Reformen.
Timo Steyer neuer
Bundesschulsprecher
Der 18-jährige Wiener Timo
Steyer aus der VP-nahen Schülerunion
ist zum neuen Bundesschulsprecher
gewählt worden.
Heute, Montag, präsentierterseine
Vorhaben.
Betrunkener in Wien
von Auto erfasst
Ein betrunkener Mann ist in
der Nacht auf Sonntag amLerchenfelder
Gürtel in Wien von
einem Auto erfasst und lebensgefährlich
verletzt worden. Der
27-Jährige ha te einen Zebrastreifen
bei Rot überquert. Ein
Alkotest ergab 2,2 Promi le.
Auch der Lenker des Pkw lag
mit 0,52 Promi le über dem erlaubten
Höchstwert.
Vater erstochen: Sohn
an Justiz überstellt
Jener 29-jährige Wiener,der am
Freitag seinen Vater in dessen
Wohnung erstochen haben so l,
istamSonntagden Justizbehörden
übergeben worden. Der
Mann hat die Tat gestanden.
Die Polizei geht von einer psychischen
Erkrankungaus.
Jetzt Tickets sichern auf westbahn.at, mit WESTpay oder
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*Aktionspreis gilt nur für Inhaber einer gültigen ÖBB Vorteilskarte für ein einfache Fahrt.
Tickets erhältlich online, per WESTpay und in den WESTshops (nicht im Zug erhältlich). Bi te
gültigeVorteilskarte bei der Ticketkontro le im Zug vorweisen. Es gelten die AGBder WESTbahn
Management GmbH |westbahn.at.
*Preis lt. OEBB.at, Stand 19.9.2018. Preis entspricht dem regulären Vorteilskarten-Ticketpreis für
die 2. Kla se ohne Berücksichtigung von Sonderangeboten wie „Sparschiene“.
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Treffpunkt: 12.00 Uhr direkt vor der Votivkirche,
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