STADTAMT ENNS

Vbgm Klaus Kamptner
Man sollte das bereits fertige Konzept eines Radweges ab der ehemaligen Zuckerfabrik
aus der Schublade holen und dieses adaptieren. Neben den geänderten Kostenseite
muss man auch die geänderten Aspekte, wie z.B. den Hofer-Markt, berücksichtigen
und im Anschluss in die Budgetverhandlungen aufnehmen, genau so wie
bei jedem anderen Projekt auch.
GR Mag. Gudrun Troppmann
Wir sind jetzt etwas vom Thema abgekommen, denn um den Hofer-Markt ist es ursprünglich
gar nicht gegangen. Ich bin ehrlich gesagt bestürzt, dass die SPÖ diesen
Antrag ablehnen wird und uns einen Formfehler unterstellt. Ich habe mit der Abteilung
Bau E vom Land OÖ Kontakt aufgenommen.
GR Christian Deleja-Hotko
Ich möchte betonen, dass wir Ihnen keinen Formfehler unterstellt haben.
GR Mag. Gudrun Troppmann
Also wie gesagt, ich habe mit der Abteilung Bau E vom Land OÖ telefoniert – wenn
man so eine Radfahranlage will, ist der erste Schritt, dass die Gemeinde einen Beschluss
fasst und die Gemeinde beim Land OÖ initiativ wird, eine Radfahranlage beantragt
und dann wird gemeinsam konzipiert. Ob man dann das alte Konzept überarbeitet
oder ein gänzlich neues macht, weil sich die Umstände geändert haben – das
ist eine zweite Sache. Tatsache ist, die Stadtgemeinde Enns muss initiativ werden
und das wäre der erste Schritt und nichts anderes steht in diesem Antrag. Die Konzeptionsphase
und auch die Kostenschätzung dazu erfolgt im Anschluss. Diese Reihenfolge
ist vom Land OÖ vorgesehen. Wenn dieser Antrag abgelehnt wird, erkläre
ich als Lippenbekenntnis, dass wir eine Gesunde Gemeinde sind bzw. auch, dass wir
eine Slow City sind. Es steht im Ortsentwicklungskonzept von 2002, dass innerhalb
der nächsten 10 Jahre Radfahranlagen entlang der Hauptverkehrsrouten in Enns
geschaffen werden sollen.
VORSITZENDER: Es liegt keine Wortmeldung mehr vor. Wer mit diesem Antrag einverstanden
ist, möge zum Zeichen der Zustimmung eine Hand erheben.
Für den Antrag stimmen die Grüne-, die FPÖ- und die ÖVP-Fraktion mit Ausnahme
von STR Wolfgang Gruber sowie Herr GR Baumgartner, Frau GR
Radlspäck, Frau GR Kaiserseder und Frau GR Cervinka von der SPÖ-Fraktion
(insgesamt 19 Stimmen).
Gegen den Antrag stimmen Herr STR Wolfgang Gruber von der ÖVP-Fraktion
und die SPÖ-Fraktion mit Ausnahme von Herrn GR Baumgartner, Frau GR
Radlspäck, Frau GR Kaiserseder und Frau GR Cervinka (insgesamt 17 Stimmen).
Herr GR Handlgruber von der SPÖ-Fraktion enthält sich der Stimme.
Ich stelle mehrstimmige Annahme fest.
Beilage 10 - Foto
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