STADTAMT ENNS

(siehe Plan).
Die beiden aufzulassenden Grundstücke dienten früher zur Erschließung der so genannten
Krautäcker im Ortsteil Enghagen und werden nicht mehr zur Erschließung
benötigt.
Ich stelle den Antrag, der Gemeinderat der Stadtgemeinde Enns möge nachstehend
angeführte Verordnung beschließen:
Gemäß § 94 Abs. 1 der O.ö. Gemeindeordnung 1990, idF. LGBl. 152/2001 wird
kundgemacht:
VERORDNUNG
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Enns hat in seiner Sitzung am 27. September
2007 gemäß § 11 Abs. 3 Oö. Straßengesetz 1991 idgF in Verbindung mit den §§ 40
Abs. 2 Z. 4 und 43 der Oö. Gemeindeordnung 1990:
Die Auflassung der beiden Grundstücke 1346/1 und 1346/2 (aus EZ 2171) KG Enns
beschlossen.
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§1
Dieser Verordnung liegt der Lageplan der digitalen Katastralmappe (DKM) vom
24. Juli 2007 im Maßstab 1 : 3000 zugrunde. Der Plan liegt im Stadtamt Enns
während der Amtsstunden auf und kann von jedermann eingesehen werden. Weiters
ist der Plan vor Erlassung dieser Verordnung durch vier Wochen zur öffentlichen
Einsichtnahme aufgelegen.
§2
Die im Plan (§ 1) rot markierten Straßen (Grundstücke1346/1 und 1346/2), KG
Enns, werden als öffentliche Straße aufgelassen, weil diese Straßen wegen mangelnder
Verkehrsbedeutung für den Gemeingebrauch entbehrlich geworden ist.
§3
Diese Verordnung wird gemäß § 94 Abs. 1 der Oö. GemO 1990 idgF durch zwei Wochen
kundgemacht und wird mit dem auf den Ablauf der Kundmachungsfrist folgenden
Tag rechtswirksam.
Beratung
Abstimmung
VORSITZENDER: Es liegt keine Wortmeldung mehr vor. Wer mit diesem Antrag einverstanden
ist, möge zum Zeichen der Zustimmung eine Hand erheben.
Ich stelle einstimmige Annahme fest.
Beilage 8 - Plan