STADTAMT ENNS
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Streu- und Schneeräumpflicht bemühen, die Zu- und Ausfahrten entsprechend<br />
zu streuen und von Schnee zu säubern.<br />
Die Zuerkennung der einzelnen Stellplätze erfolgt durch den Gemeinderat der Stadtgemeinde<br />
Enns als zuständiges Organ der Wirtschaftsverwaltung.<br />
Ich stelle den Antrag, der Gemeinderat der Stadtgemeinde Enns möge den Abschluss<br />
eines Mietvertrages zur Vermietung von einem Dauerparkplatz im ehemaligen<br />
Areal der Brauerei, 4470 Enns, Bräuergasse 9, mit folgendem Interessenten genehmigen:<br />
Nailissima Nagelstudio, Bäckergasse 1, 4470 Enns<br />
Beratung<br />
Abstimmung<br />
VORSITZENDER: Es liegt keine Wortmeldung mehr vor. Wer mit diesem Antrag einverstanden<br />
ist, möge zum Zeichen der Zustimmung eine Hand erheben.<br />
Ich stelle einstimmige Annahme fest.<br />
zu 1.10<br />
Abschluss eines Optionsvertrages mit der Energie AG<br />
Vorlage: SD/2007/0340/1<br />
Die Energie AG Oö Kraftwerke Ennshafen GmbH möchte den Standort Ennshafen<br />
für die Errichtung und den Betrieb eines Wärmekraftwerkes auf Brennstoffbasis Gas<br />
oder Kohle in einer Leistungsgröße bis zu ca. 900 MW elektrisch nützen. Aus diesem<br />
Grund wurde eine große Liegenschaftsfläche von der AMI angekauft um das Projekt<br />
für die Zukunft zu sichern. Innerhalb dieser Flächen befinden sich auch Liegenschaftsteile,<br />
die im Alleineigentum der Stadtgemeinde Enns stehen. Es handelt sich<br />
dabei um die Grundstücke 637/3, 637/5, 1346/1 und 1346/2 in einem Gesamtausmaß<br />
von ca. 4.324 m².<br />
In den Verhandlungen mit der Stadtgemeinde Enns wurde immer wieder betont, dass<br />
diese Grundstücke lediglich für die Errichtung und den Betrieb der oben angeführten<br />
Kraftwerksanlage zur Verfügung gestellt werden. In sehr langen und ausführlichen<br />
Verhandlungen konnte nunmehr Einvernehmen über die Übertragungsvoraussetzungen<br />
dieser Grundstücke erzielt werden. Um der Energie AG Oö Kraftwerk Ennshafen<br />
GmbH die Sicherheit hinsichtlich der Nutzbarkeit für das geplante Projekt zu bieten,<br />
soll ein Optionsvertrag, abgeschlossen zwischen der Stadtgemeinde Enns und der<br />
Energie AG Oö Kraftwerk Ennshafen GmbH, werden. Der Optionsvertrag ist als Beilage<br />
diesem Amtsvortrag angeschlossen.<br />
Ich stelle den Antrag, der Gemeinderat der Stadtgemeinde Enns möge die Zustimmung<br />
zum Abschluss des in Beilage angeschlossenen Optionsvertrages fassen mit<br />
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