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FestungEuropa<br />
SeitMitte2006istdieEingreiftruppeFRONEX 1 ,dieEuropäischeAgenturfürdieoperativeZusammenarbeitan<br />
denEU-Außengrenzen,fürAbfangmaßnahmenweitvordenTorenEuropaszuständig.Die„externeDimension“<br />
bedeutetausSichtderEU-Innenminister/innendie„ExternalisierungdesFlüchtlingsschutzes“.<br />
Der Innenausschuss des Europaparlaments hatte sich seit einiger Zeit intensiv mit der Situation in<br />
Flüchtlingserstaufnahme-Zentren (auch „Auffanglager“ genannt) und Abschiebegefängnissen (auch<br />
„geschlosseneZentren“genannt)befasstundverabschiedeteimJuni2008mehrheitlichdieumstrittene„EU-<br />
Rückführungsrichtlinie“.<br />
DerEindruckentsteht,diegemeinsameAsylpolitikderEUstrebenichtdenSchutzvonFlüchtlingen,sondern<br />
den Schutz Europas vor Flüchtlingen an. Die EU-Mitgliedstaaten sind dabei, Verantwortung in arme<br />
Herkunftsregionen zu verlagern anstatt diese zu entlasten. Auf der Strecke bleiben Menschenrechte, das<br />
AsylrechtunddieMenschlichkeit.<br />
Die von der EU-Agentur FRONTEX konzipierte Flüchtlingsabwehr missachtet menschen- und<br />
flüchtlingsrechtlicheVerpflichtungenderEU-Staaten.ZudiesemErgebniskommteinvonamnestyinternational,<br />
derStiftungProAsylunddemForumMenschenrechteinAuftraggegebenesGutachten,dasdieOrganisationen<br />
anlässlichdesTagsdesFlüchtlings2007vorgestellthaben.<br />
Obwohl es im Einzelnen bislang nicht möglich ist, FRONTEX die unmittelbare Verantwortung am Tod von<br />
Flüchtlingennachzuweisen,häufensichdieHinweise,dassFRONTEXinMenschenrechtsverletzungeninvolviert<br />
istunddassdieGrenzagenturzurmassivenGefährdungderSchutzsuchendenaufihrenFluchtroutenbeiträgt.<br />
DieRealitätzeigt:FRONTEXstehtfüreineaggressiveeuropäischeAbschottungsstrategiegegenFlüchtlingeund<br />
Migranten.<br />
PRO ASYL beobachtete im Sommer 2008 einen FRONTEX-Einsatz auf der ägäischen Insel Lesbos. Die<br />
griechischeKüstenwacheoperiertinZusammenarbeitmiteuropäischenFRONTEX-Einheiten.<br />
ProAsylfordertdaher<br />
DasSterbenandenAußengrenzenderEuropäischenUnionmusseinEndehaben.<br />
VerfolgtenMenschenmusseinZugangnachEuropaundeinfairesAsylverfahrenermöglichtwerden.<br />
FürMigrantinnenundMigrantenmüssenlegaleEinwanderungsmöglichkeitengeschaffenwerden,damit<br />
sienichtlebensgefährlicheWegebeschreitenmüssen.<br />
FlüchtlingedürfennichtinKrisengebieteabgeschobenwerden.<br />
Quelle:PROASYL, www.proasyl.de<br />
1 http://europa.eu/agencies/community_agencies/frontex/index_de.htm<br />
BegleitendesMaterialfürdenUnterrichtzu„<strong>Welcome</strong><strong>Home</strong>“<br />
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