INFORMATION - Bergstadt Sayda

Saydaer Amts- und Heimatblatt . 04 - 2009 Beschlüsse
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(Fortsetzung von Seite 2) Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl: 14 + 1
Beschluss: Zahl der anwesenden Stadträte: 11
Der Stadtrat der Stadt Sayda beschließt folgende Festlegung Bürgermeister: 1
der Wahlbezirke: Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Abgrenzung der Wahlbezirke Lage des Wahlraumes Enthaltung: 0
Sayda, einschl. ST Ullersdorf Mittelschule,
Am Wasserturm 23
Enthaltung wegen Befangenheit: 0
Stadtteil Friedebach Bürgerhaus,
Dresdner Str. 163
Beschluss Nr. 13/2009
- Benennung von Straßen und Wegen -
Für die Feststellung des Briefwahlergebnisses wird gemäß §
23, Abs. 6 KomWO in Verbindung mit § 65 KomWO ein
Stadtratssitzung am: Mittwoch, 11. März 2009
Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Sayda,
Friedebacher Gasse 1
gemeinsamer Briefwahlvorstand für die Mitgliedsgemein-
einbringendes Amt: Bürgermeister
den der Verwaltungsgemeinschaft Sayda/Dorfchemnitz in
der Stadt Sayda gebildet.
Bearbeiter:
abgestimmt mit:
Frau Darasz, Herr Krönert
Chronisten
Vorberatung: Nichtöffentliche Arbeitsgruppe
Sachverhalt:
am 03.03.09
Nach den einschlägigen Wahlbestimmungen hat die Gemeinde
die Festlegung der Wahlbezirke vorzunehmen. In Beschluss:
Verwaltungsgemeinschaften obliegt der erfüllenden Gemeinde Der Stadtrat der Stadt Sayda beschließt für die
die Vorbereitung und Organisation von Kommunalwahlen als
Inventarisierung zur Vorbereitung der Einführung der
Geschäft der laufenden Verwaltung, demzufolge auch die Doppik Haushaltführung Straßen und Wege innerhalb der
Festlegung der Briefwahlvorstände. Eine Absprache mit Ortslage von Sayda zu benennen. Die zu benennenden
Dorfchemnitz ist dazu erfolgt.
Straßen und Wege sind in der Anlage aufgeführt.
Finanzielle Auswirkungen: ja, geplante Kosten für die
Wahldurchführung
Sachverhalt:
Zur Einführung der doppischen Haushaltführung ab dem Jahr
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl:
Zahl der anwesenden Stadträte:
Bürgermeister:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
14 + 1
11
1
12
0
2013 müssen die Grundmittel der Stadt inventarisiert werden.
Dazu ist es notwendig Inventurlisten zu erstellen, in denen das
gesamte städtische Eigentum erfasst wird. In den Listen werden
auch Straßen und Wege aufgenommen. Um eine Unterscheidung
und Registrierung treffen zu können müssen Straßen und Wege
benannt werden.
Enthaltung:
Enthaltung wegen Befangenheit:
0
0
Finanzielle Auswirkungen: keine
Bemerkungen: Vereinfachung und Erleichterung
Beschluss Nr. 12/2009
bei der Inventarisierung
- Gemeindewahlausschuss - Abstimmungsergebnis:
Stadtratssitzung am: Mittwoch, 11. März 2009 Gesetzliche Anzahl: 14 + 1
Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Sayda, Zahl der anwesenden Stadträte: 11
Friedebacher Gasse 1 Bürgermeister: 1
einbringendes Amt: Bürgermeister Ja-Stimmen: 12
Bearbeiter: Herr Herklotz Nein-Stimmen: 0
abgestimmt mit: im Beschluss genannten Personen Enthaltung: 0
Vorberatung: Nichtöffentliche Stadtratssitzung
am 28.02.2009
Enthaltung wegen Befangenheit: 0
Beschluss Nr. 14/2009
- Prioritätenliste für Konjunkturpaket II -
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Sayda wählt gemäß § 9 Abs. 1 in
Verbindung mit § 38 SächsKomWG den Gemeindewahlausschuss
für die Kommunalwahlen 2009, einschließlich eines
möglichen Bürgerentscheides, in folgender Besetzung:
Vorsitzender: Volkmar Herklotz
Stellvertreter: Evelyn Kaden
1. Beisitzer: Heiko Hiekel
Stellvertreter: Bernd Oppitz
Stadtratssitzung am: Mittwoch, 11. März 2009
Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Sayda,
Friedebacher Gasse 1
einbringendes Amt: Bürgermeister
Bearbeiter: Herr Krönert
abgestimmt mit: Kämmerei
Vorberatung: nein
2. Beisitzer: Ulrike Kutzke
Stellvertreter: Thea Matthes
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Sayda beschließt die Prioritätenlisten
Sachverhalt:
Gemäß den einschlägigen Gesetzlichkeiten hat der Stadtrat den
für das Konjunkturpaket II zur Einreichung an das
Landratsamt Mittelsachsen.
Gemeindewahlausschuss zu wählen. Der Gemeindewahlausschuss
ist tätig bis zur rechtskräftigen Feststellung des
Wahlergebnisses.
(Fortsetzung auf Seite 4)