INFORMATION - Bergstadt Sayda

Seite 2 Beschlüsse
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Saydaer Amts- und Heimatblatt 04 - 2009
B e g i n n d e s a m t l i c h e n T e i l s
Beschluss Nr. 08/2009
- Feststellung Jahresrechnung 2007 -
Stadtratssitzung am: Mittwoch, 11. März 2009
Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Sayda,
Friedebacher Gasse 1
einbringendes Amt: Kämmerei
Bearbeiter: Herr Wolf
Feststellungsbeschluss der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr
2007
Der Stadtrat der Stadt Sayda stellt die Jahresrechnung für
das Haushaltsjahr 2007 fest.
Beschlüsse
Sachverhalt:
Siehe Anlage
Finanzielle Auswirkungen: ja
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl: 14 + 1
Zahl der anwesenden Stadträte: 11
Bürgermeister: 1
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Enthaltung wegen Befangenheit: 0
Das Haushaltsjahr 2007 wurde mit 4.213.339,02 € Solleinnahmen
und 4.213.339,02 € Sollausgaben abgeschlossen. Es Beschluss Nr. 10/2009
wurden Ausgabehaushaltsreste in Höhe von 47.404,14 € und
Einnahmehaushaltsreste von 28.300,00 € gebildet. Mit der - Seniorenbetreuer -
Entnahme von 53.977,20 € aus der Rücklage wurde der Stadtratssitzung am: Mittwoch, 11. März 2009
Haushalt ausgeglichen. Es entstand kein Fehlbetrag. Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Sayda,
Die Jahresrechnung und der Prüfbericht sind Bestandteil Friedebacher Gasse 1
dieses Beschlusses. Der Bürgermeister hat den Stadtrat zu einbringendes Amt: Bürgermeister
Stellungnahmen der Stadt Sayda gegenüber der Bearbeiter: Herr Herklotz
Rechtsaufsichtsbehörde zum Bericht über die Prüfung der Vorberatung: Nichtöffentliche Stadtratssitzung
Jahresrechnung 2007 über wesentliche Beanstandungen im
Prüfbericht zu unterrichten.
am 28.02.2009
Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen und die Beschluss:
Jahresrechnung, der Rechenschaftsbericht und der Anhang Der Stadtrat der Stadt Sayda beschließt die „Richtlinie zur
sowie der Gesamtabschluss ist an sieben Arbeitstagen Bestellung von Seniorenbetreuer in der Stadt Sayda“ in der
öffentlich auszulegen; hierauf ist in der Bekanntgabe
hinzuweisen.
vorgelegten Fassung.
Sachverhalt:
Sachverhalt: Mit Beschluss der „Satzung der Stadt Sayda über die
Erläuterungen durch den Kämmerer Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Stadt Sayda“
vom 11.12.2008 können ehrenamtliche Seniorenbetreuer in den
Finanzielle Auswirkungen: keine Ortsteilen eine Aufwandsentschädigung erhalten. Um einheitliche
Maßstäbe zu garantieren machte sich die Festlegung von
Abstimmungsergebnis: Richtlinien zur Berufung dieser kommunalen Ehrenämter
Gesetzliche Anzahl: 14 + 1 notwendig.
Zahl der anwesenden Stadträte: 11
Bürgermeister: 1 Finanzielle Auswirkungen: ja
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0 Abstimmungsergebnis:
Enthaltung: 0 Gesetzliche Anzahl: 14 + 1
Enthaltung wegen Befangenheit: 0 Zahl der anwesenden Stadträte: 11
Bürgermeister: 1
Beschluss Nr. 09/2009
- Altersteilzeit -
Stadtratssitzung am: Mittwoch, 11. März 2009
Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Sayda,
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltung:
Enthaltung wegen Befangenheit:
12
0
0
0
einbringendes Amt:
Bearbeiter:
Friedebacher Gasse 1
Bürgermeister
Herr Wolf
Beschluss Nr. 11/2009
- Wahlbezirke 2009 -
Vorberatung: Nichtöffentliche Stadtratssitzung Stadtratssitzung am: Mittwoch, 11. März 2009
am 28.02.2009 Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Sayda,
Friedebacher Gasse 1
Beschluss: einbringendes Amt: Hauptamt
Der Stadtrat der Stadt Sayda beschließt, dem Antrag von Bearbeiter: Herr Herklotz
Herrn Volkmar Herklotz vom 02.12.2008 auf Abschluss Vorberatung: Nichtöffentliche Stadtratssitzung
eines Altersteilzeitvertrages mit Beginn 1.06.2009 entsprechend
dem gesetzlichen Tarifanspruch mit einer Laufzeit
am 28.02.2009
von 5 Jahren stattzugeben. (Fortsetzung auf Seite 3)