8. Wasserversorgung; Reglement und Tarifordnung - Gemeinde ...
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Einladung<br />
Einwohnergemeindeversammlung<br />
Herbst 2012<br />
Montag, 19. November 2012, 19.30 Uhr, Aula Schulhaus Gräwimatt
Einladung<br />
Geschätzte Schattdorferinnen <strong>und</strong> Schattdorfer<br />
Hiermit laden wir Sie herzlich zur Einwohnergemeindeversammlung vom<br />
Herbst 2012 ein.<br />
Stimmberechtigt sind alle Einwohnerinnen <strong>und</strong> Einwohner ab erfülltem<br />
1<strong>8.</strong> Lebensjahr mit Schweizer Bürgerrecht sowie gesetzlichem Wohnsitz in<br />
Schattdorf.<br />
Zu den einzelnen Traktanden erhalten Sie nachstehend einige Erläuterungen.<br />
Ihnen steht zudem die Möglichkeit offen, weitere Detailunterlagen zu den<br />
Geschäften bei der <strong>Gemeinde</strong>verwaltung einzusehen.<br />
Im Anschluss an die Einwohnergemeindeversammlung sind alle Anwesenden<br />
herzlich zum Apéro eingeladen.<br />
Fre<strong>und</strong>liche Grüsse<br />
Im Auftrag des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />
Christoph Gisler Sybille Betschart<br />
<strong>Gemeinde</strong>präsident <strong>Gemeinde</strong>schreiberin<br />
2
Traktanden<br />
Details Seite<br />
1. Verwaltungsbudget für das Jahr 2013 4-6<br />
a) Einwohnergemeinde<br />
b) Steuerfuss <strong>und</strong> Kapitalsteuersatz<br />
c) <strong>Wasserversorgung</strong><br />
Orientierung durch <strong>Gemeinde</strong>verwalter Fortunat von Planta<br />
Antrag durch den Gemeindrat<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag durch die Rechnungsprüfungskommission<br />
2. APH Rüttigarten, Budget 2013 5-7<br />
Orientierung durch die Betriebskommission<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag durch die Rechnungsprüfungskommission<br />
3. Wahlen für die Amtsdauer 2013 bis 2014 8<br />
Orientierung durch <strong>Gemeinde</strong>präsident Christoph Gisler<br />
4. Indexierung feste Beiträge gemäss Art. 91 <strong>Gemeinde</strong>ordnung 9<br />
Orientierung durch <strong>Gemeinde</strong>verwalter Fortunat von Planta<br />
Antrag durch den <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
5. Verordnung Entschädigung <strong>Gemeinde</strong>behörden; Anpassung 10<br />
Orientierung durch <strong>Gemeinde</strong>präsident Christoph Gisler<br />
Antrag durch den <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
6. Bau- <strong>und</strong> Zonenordnung; Anpassung Artikel 62 (Kernzone) 11-12<br />
Orientierung durch die Zonenplankommission<br />
Antrag durch den <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
7. Mehrzweckgebäude Gr<strong>und</strong>matte; Neubau 13-19<br />
Orientierung durch <strong>Gemeinde</strong>rätin Rebecca Indergand Furrer<br />
Antrag durch den <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
<strong>8.</strong> <strong>Wasserversorgung</strong>; Genehmigung <strong>Reglement</strong> <strong>und</strong> <strong>Tarifordnung</strong> 20-23<br />
Orientierung durch die Wasserkommission<br />
Antrag durch die Wasserkommission<br />
9. Einbürgerungen Familien Schmid <strong>und</strong> Strauss 24<br />
Orientierung durch Sozialvorsteher Max Horat<br />
Antrag durch den <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
<strong>8.</strong> Orientierungen -<br />
- Strategie Dorfkern<br />
- Erneuerung Schulanlagen<br />
3
1. Verwaltungsbudget 2013<br />
EINWOHNERGEMEINDE<br />
Der Aufwand beläuft sich auf 13‘966‘600<br />
Franken. Darin sind die ordentlichen, nicht<br />
liquiditätswirksamen Abschreibungen von<br />
719‘200 Franken enthalten. Auf der anderen<br />
Seite belaufen sich die budgetierten Erträge<br />
auf 13‘568‘200 Franken, womit ein Defizit von<br />
398‘400 Franken resultiert.<br />
Im Zusammenhang mit dem Budget sind<br />
folgende Überlegungen besonders zu<br />
erwähnen:<br />
a) Im Vergleich mit dem Vorjahr sind keine<br />
ausserordentlichen Effekte ins Budget<br />
eingeflossen. Der Steuerfuss bleibt<br />
unverändert bei 88 Prozent, <strong>und</strong> die<br />
negativen Auswirkungen der Umstellung<br />
vom Harmonisierten Rechnungsmodell<br />
1 (HRM1) ins Harmonisierte<br />
Rechnungsmodell 2 (HRM 2) konnten<br />
durch ausserordentliche Abschreibungen<br />
im Rahmen der Jahresrechnung<br />
2011 aufgefangen werden.<br />
b) Die im Rahmen der Investitionsrechnung<br />
neu vorgesehenen Ausgaben<br />
betragen 985’000 Franken. Dabei fallen<br />
aufgr<strong>und</strong> der vom Kanton vorgegebenen<br />
kurzen Abschreibungsdauer <strong>und</strong> /<br />
oder der hohen Abschreibungssätze die<br />
Beschaffung des <strong>Gemeinde</strong>fahrzeuges<br />
(170’000 Franken), die Umstellung der<br />
Strassenbeleuchtung auf LED (200’000<br />
Franken) sowie das neue Mobiliar für<br />
die Oberstufe (90’000 Franken) besonders<br />
ins Gewicht.<br />
c) Bei den Steuererträgen für natürliche<br />
Personen ist aufgr<strong>und</strong> der anhaltenden<br />
Bevölkerungszunahme im Jahr 2013<br />
mit zusätzlichen Einnahmen zu rechnen.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beziffert die erwarteten<br />
Mehrerträge gegenüber dem<br />
Jahr 2011 trotz der Steuersenkung per<br />
01.01.2012 mit 275‘000 Franken. Bei<br />
4<br />
den juristischen Personen ist aufgr<strong>und</strong><br />
der wirtschaftlichen Lage gegenüber<br />
dem Jahr 2011 nicht mit Mehrerträgen<br />
zu rechnen. Nur schwer zu beziffern ist<br />
der Anteil an Gr<strong>und</strong>stückgewinnsteuern,<br />
weshalb der <strong>Gemeinde</strong>rat wie in<br />
den Vorjahren 200‘000 Franken budgetiert.<br />
Mit Blick auf die vergangenen Jahre ist aus<br />
Sicht des <strong>Gemeinde</strong>rates das ausgewiesene<br />
Defizit verkraftbar. Zum einen verfügt die<br />
<strong>Gemeinde</strong> Schattdorf über ein ansehnliches<br />
Eigenkapital von 2.88 Mio. Franken (Stand:<br />
31.12.2011), das nur mit Fehlbeträgen<br />
abgebaut werden kann. Zum anderen<br />
zeigt die Erfahrung der letzten Jahre, dass<br />
regelmässig mit nicht budgetierbaren<br />
Erträgen zu rechnen ist.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat weist darauf hin, dass das<br />
Budget auf der Basis von nachvollziehbaren<br />
Überlegungen erstellt wurde. Insbesondere<br />
die schwer budgetierbaren Positionen wie<br />
Ges<strong>und</strong>heit oder soziale Sicherheit basieren<br />
auf den Zahlen 2012, allenfalls korrigiert<br />
durch bereits bekannte Änderungen. Den<br />
Budgetzahlen der Schule <strong>und</strong> der Verwaltung<br />
liegen konkrete Berechnungen bzw.<br />
begründete Anträge zu Gr<strong>und</strong>e.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat gibt Ihnen anlässlich der<br />
<strong>Gemeinde</strong>versammlung vom 19. November<br />
2012 gerne detailliert Auskunft.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat unterbreitet Ihnen nebst<br />
dem vorliegenden Budget folgende Anträge:<br />
Steuerfuss (unverändert):<br />
88 Prozent<br />
Kapitalsteuersatz (unverändert):<br />
0.01 Promille
Die Rechnungsprüfungskommission <strong>und</strong> die<br />
Finanzkommission unterstützen den Antrag<br />
des <strong>Gemeinde</strong>rates.<br />
Antrag<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt,<br />
a) das vorliegende Budget 2013<br />
b) den unveränderten Steuerfuss von 88<br />
Prozent<br />
c) den unveränderten Kapitalsteuersatz<br />
von 0.01 Promille<br />
zu genehmigen.<br />
WASSERVERSORGUNG<br />
Das Budget zur Jahresrechnung 2013<br />
rechnet mit einem Aufwandüberschuss von<br />
44‘200 Franken. Dabei wird unverändert ein<br />
Rabatt von 20 Prozent auf den Wassertaxen<br />
gewährt.<br />
Antrag<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt, das vorliegende<br />
Budget 2013 zu genehmigen.<br />
1. Verwaltungsbudget 2013<br />
APH Rüttigarten<br />
Das Alters- <strong>und</strong> Pflegeheim Rüttigarten ist<br />
im Frühling dieses Jahres ins 6. Betriebsjahr<br />
gestartet. Wichtige Erfahrungen konnten<br />
während der vergangenen Jahre in<br />
verschiedenen Bereichen gemacht<br />
werden. So kann beispielsweise weiterhin<br />
von einer optimalen Auslastung von<br />
98 % ausgegangen werden, was für eine<br />
sicherere Budgetierung hilfreich ist. Die<br />
Auslastungswerte sind ausschlaggebend<br />
für den zu erwartenden Pflegeaufwand <strong>und</strong><br />
für die Aufwendungen für Verpflegung, um<br />
nur zwei Beispiele zu erwähnen. Was jedoch<br />
eine genaue Budgetierung erschwert oder<br />
gar verunmöglicht, ist der unberechenbare<br />
Ges<strong>und</strong>heitszustand der Bewohnerinnen <strong>und</strong><br />
Bewohner. Je nach Pflegestufe verändern<br />
sich der Personaleinsatz <strong>und</strong> somit auch die<br />
Pflegekosten.<br />
Taxordnung<br />
Wenn es die Kostenrechnung erlaubte,<br />
haben die Geschäftsleitung <strong>und</strong> die<br />
Betriebskommission die Taxen nach<br />
unten korrigiert. Für das kommende<br />
Jahr ist es für den Betrieb notwendig, die<br />
Taxen für die Pension <strong>und</strong> die Betreuung<br />
erstmals anzuheben. Hingegen können die<br />
Pflegekosten gegenüber dem laufenden Jahr<br />
leicht gesenkt werden.<br />
Ergänzende Bemerkungen<br />
Die Verantwortlichen im Rüttigarten sind<br />
weiterhin bestrebt, die zur Verfügung<br />
stehenden Mittel zum Wohle der<br />
Bewohnerinnen <strong>und</strong> Bewohner, aber auch für<br />
attraktive Arbeitsplätze, einzusetzen.<br />
Antrag<br />
Die Betriebskommission des APH<br />
Rüttigarten beantragt, das vorliegende<br />
Budget 2013 zu genehmigen.<br />
5
8<br />
Einwohnergemeinde Schattdorf<br />
6<br />
Erfolgsrechnung<br />
Budget 2013 Budget 2012 Rechnung 2011<br />
Zusammenzug Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag<br />
0 Allgemeine Verwaltung 2'151'900 808'800 2'179'600 858'400 2'065'09<strong>8.</strong>90 994'759.16<br />
1'343'100 1'321'200 1'070'339.74<br />
1 Öffentliche Ordnung <strong>und</strong> Sicherheit 527'900 196'200 738'600 254'800 774'431.34 316'814.45<br />
331'700 483'800 457'616.89<br />
2 Bildung 7'707'700 2'567'000 7'673'800 2'502'000 7'354'957.11 2'373'015.75<br />
5'140'700 5'171'800 4'981'941.36<br />
3 Kultur, Sport <strong>und</strong> Freizeit 361'500 1'000 342'700 2'000 583'357.22 200.00<br />
360'500 340'700 583'157.22<br />
4 Ges<strong>und</strong>heit 835'000 241'000 1'010'200 251'000 936'557.90 244'863.60<br />
594'000 759'200 691'694.30<br />
5 Soziale Sicherheit 1'023'400 374'100 947'900 448'500 946'370.20 437'80<strong>8.</strong>25<br />
649'300 499'400 508'561.95<br />
6 Verkehr 812'900 47'000 702'700 42'500 988'085.55 44'151.95<br />
765'900 660'200 943'933.60<br />
7 Umweltschutz <strong>und</strong> Raumordnung 178'700 84'000 111'200 58'800 333'240.60 60'267.35<br />
94'700 52'400 272'973.25<br />
8 Volkswirtschaft 53'900 32'100 34'641.30<br />
53'900 32'100 34'641.30<br />
9 Finanzen <strong>und</strong> Steuern 313'700 9'249'100 259'200 8'702'400 283'82<strong>8.</strong>80 10'179'342.98<br />
8'935'400 8'443'200 9'895'514.18<br />
13'966'600 13'568'200 13'998'000 13'120'400 14'300'56<strong>8.</strong>92 14'651'223.49<br />
Aufwand-/Ertragsüberschus 398'400 877'600 350'654.57<br />
TOTAL 13'966'600 13'966'600 13'998'000 13'998'000 14'651'223.49 14'651'223.49
45<br />
Alters- <strong>und</strong> Pflegeheim Rüttigarten<br />
Budget 2013 Budget 2012 Rechnung 2011<br />
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag<br />
Erfolgsrechnung<br />
Personalaufwand 4'259'000 4'274'000 4'075'873.25<br />
Löhne 3'557'000 3'565'000 3'395'417.45<br />
Sozialleistungen 636'000 651'000 615'992.60<br />
Personalnebenaufwand 66'000 58'000 64'463.20<br />
Sachaufwand 2'413'900 2'493'900 2'664'181.27<br />
Medizinischer Bedarf 70'500 69'000 57'647.95<br />
Lebensmittel & Getränke 700'000 692'000 679'976.55<br />
Lingerie 76'000 71'000 69'809.20<br />
Reinigung 46'000 46'000 41'587.75<br />
Haushalt 42'000 45'000 46'572.35<br />
Unterhalt & Reparaturen - Immob., Mob. 110'000 105'500 110'59<strong>8.</strong>70<br />
Aufwand Anlagennutzung 4'200 4'200 4'183.00<br />
Energie <strong>und</strong> Wasser 53'000 53'000 44'881.60<br />
Büro <strong>und</strong> Verwaltung 113'500 122'500 100'729.02<br />
Übriger Sachaufwand 70'000 72'000 69'670.20<br />
Kapitalzinsen 193'700 237'700 241'324.95<br />
Abschreibungen 435'000 376'000 597'200.00<br />
Erneuerungsfond 500'000 600'000 600'000.00<br />
Taxen 6'371'000 6'490'000 6'613'320.40<br />
Pensionstaxen 2'982'000 2'957'000 2'966'173.00<br />
Betreuungstaxe 811'000 691'000 732'816.00<br />
Pflegetaxen 2'578'000 2'842'000 2'914'331.40<br />
Übrige Erträge 318'100 299'550 297'037.28<br />
Übrige Erträge aus Leistungen 158'100 151'550 157'61<strong>8.</strong>77<br />
Erträge Cafeteria 160'000 148'000 139'41<strong>8.</strong>51<br />
6'672'900 6'689'100 6'767'900 6'789'550 6'740'054.52 6'910'357.68<br />
Betriebsergebnis 16'200 21'650.00 170'303.16<br />
TOTAL 6'689'100 6'689'100 6'789'550 6'789'550 6'910'357.68 6'910'357.68<br />
7
3. Wahlen für die Amtsdauer 2013/2014<br />
8<br />
Behörde Name <strong>und</strong> Vorname Funktion im Amt<br />
Regionaler Sozialrat<br />
Schattdorf / Bürglen Margrit Müller Mitglied 4 Jahre<br />
SozialvorsteherIn von Amtes wegen neu<br />
Rechnungsprüfungs- Cathry Manuela Präsidentin 4 Jahre<br />
kommission Inderkum Alois Mitglied 8 Jahre<br />
Renggli Urban Mitglied 8 Jahre<br />
Inderkum Werner Mitglied 4 Jahre<br />
Gerig Markus Mitglied 4 Jahre<br />
Baukommission Heinz Walker Präsident 3 Jahre<br />
Aschwanden Werner Mitglied 4 Jahre<br />
Küttel Jasmin Mitglied 6 Jahre<br />
Welti Anton Mitglied 5 Jahre<br />
Schmidt Patrick Mitglied 3 Jahre<br />
Betriebskommission Enz Herbert Präsident 4 Jahre<br />
APH Rüttigarten Mathys Jürg Mitglied 8 Jahre<br />
Müller Hans Mitglied 4 Jahre<br />
Zgraggen Luzia Mitglied 2 Jahre<br />
Bissig Othmar Mitglied 2 Jahre<br />
Wasserkommission Welti Gustav Präsident 6 Jahre<br />
Gisler Urs Mitglied 14 Jahre<br />
Poletti René Mitglied 14 Jahre<br />
Schilter Eduard Mitglied 6 Jahre<br />
Zgraggen Rudolf Mitglied / Sekretär 34 Jahre<br />
Abstimmungsbeamte* Meletta Monika (20 J.) Arnold Elisabeth (6 J.)<br />
Sandbichler Daniela (14 J.) Gisler Helena (6 J.)<br />
Schuler Ruth (14 J.) Wandeler Helene (6 J.)<br />
Bissig Silvia (10 J.) Stampfli Jolanda (4 J.)<br />
Eller Sybille (8 J.) Arnold Erich (1 J.)<br />
Welti Daniela (8 J.) Rickli Beatrice (1 J.)<br />
Kieliger Monika (20 J.) Enz Killian (6 J.)<br />
Demission liegt vor.<br />
* <strong>Gemeinde</strong>rat <strong>und</strong> <strong>Gemeinde</strong>personal von Amtes wegen
4. Indexierung feste Beiträge in der <strong>Gemeinde</strong>ordnung<br />
Artikel 91 der <strong>Gemeinde</strong>ordnung sieht<br />
vor, die festen Frankenbeträge alle fünf<br />
Jahre der Veränderung des Landesindexes<br />
anzupassen. Der <strong>Gemeinde</strong>rat berechnet die<br />
Anpassungen, r<strong>und</strong>et dabei die Beträge auf<br />
tausend Franken auf oder ab <strong>und</strong> bringt sie<br />
der <strong>Gemeinde</strong>versammlung zur Kenntnis.<br />
Die letzte Anpassung erfolgte am 30. April<br />
2007.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt, die Indexierung<br />
der festen Beiträge in der <strong>Gemeinde</strong>ordnung<br />
nach Art. 91 der <strong>Gemeinde</strong>ordnung<br />
entsprechend der Veränderung des<br />
Landesindexes der Konsumentenpreise<br />
anzupassen.<br />
Artikel alt<br />
(Index 105.9)<br />
2006<br />
neu<br />
(Index 109.6)<br />
2011<br />
17 i Dorfgemeinde (einmalig neu bis max.) Fr. 279‘000.-- Fr. 289‘000.--<br />
17 k Dorfgemeinde (wiederkehrend bis) Fr. 28‘000.-- Fr. 29‘000.--<br />
17 l Dorfgemeinde (Vorfinanzierungen bis) Fr. 279‘000.-- Fr. 289‘000.--<br />
25 3 Dorfgemeinde (aus Versammlung bis) Fr. 28‘000.-- Fr. 29‘000.--<br />
32 a Urnenabstimmung (einmalig ab) Fr. 279‘000.-- Fr. 289‘000.--<br />
32 b Urnenabstimmung (wiederkehrend ab) Fr. 28‘000.-- Fr. 29‘000.--<br />
32 c Urnenabstimmung (Vorfinanzierung ab) Fr. 279‘000.-- Fr. 289‘000.--<br />
39 2h <strong>Gemeinde</strong>rat (pro Jahr bis) Fr. 111‘000.-- Fr. 115‘000.--<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat (im Einzelfall bis) Fr. 56‘000.-- Fr. 58‘000.--<br />
39 2i <strong>Gemeinde</strong>rat (wiederkehrend pro Jahr bis) Fr. 28‘000.-- Fr. 29‘000.--<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat (wiederkehrend im Einzelfall bis) Fr. 6‘000.-- Fr. 6‘000.--<br />
59 g Schulrat (pro Jahr bis) Fr. 33‘000.-- Fr. 34‘000.--<br />
Schulrat (im Einzelfall bis) Fr. 11‘000.-- Fr. 11‘000.--<br />
59 h Schulrat (wiederkehrend pro Jahr bis) Fr. 6‘000.-- Fr. 6‘000.--<br />
Schulrat (wiederkehrend im Einzelfall bis) Fr. 1‘000.-- Fr. 1‘000.--<br />
63 f Sozialrat (pro Jahr bis) Fr. 33‘000.-- Fr. 34‘000.--<br />
Sozialrat (im Einzelfall bis) Fr. 11‘000.-- Fr. 11‘000.--<br />
63 g Sozialrat (wiederkehrend pro Jahr bis) Fr. 6‘000.-- Fr. 6‘000.--<br />
Sozialrat (wiederkehrend im Einzelfall bis) Fr. 1‘000.-- Fr. 1‘000.--<br />
82 3 Dorfgemeinde (neu im Budget bis) Fr. 111‘000.-- Fr. 115‘000.--<br />
Dorfgemeinde (Erhöhung im Budget bis) Fr. 56‘000.-- Fr. 58‘000.--<br />
82 4 Dorfgemeinde (aus der Versammlung bis) Fr. 28‘000.-- Fr. 29‘000.--<br />
9
5. Anpassung Verordnung Amtsentschädigung <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
Am 1. Januar 2013 werden alle<br />
vorm<strong>und</strong>schaftlichen Aufgaben der<br />
<strong>Gemeinde</strong> der kantonalen Kindes- <strong>und</strong><br />
Erwachsenenschutzbehörde übertragen<br />
(Artikel 31 des kantonalen Gesetzes<br />
über die Einführung des Kindes- <strong>und</strong><br />
Erwachsenenschutzrechtes).<br />
Das Aufgabengebiet der Sozialvorsteherin<br />
oder des Sozialvorstehers wird mit dem<br />
Wegfall der vorm<strong>und</strong>schaftlichen Aufgaben<br />
markant kleiner. Pikettdienst, Notfalleinsätze<br />
<strong>und</strong> aufwändige Abklärungsgespräche<br />
werden künftig von der kantonalen<br />
Kindes- <strong>und</strong> Erwachsenenschutzbehörde<br />
gewährleistet. Die Sozialvorsteherin<br />
oder der Sozialvorsteher hat bei<br />
vorm<strong>und</strong>schaftlichen Massnahmen keine<br />
Entscheidungskompetenz mehr. Er oder<br />
sie soll deshalb künftig gleich wie andere<br />
Mitglieder entschädigt werden.<br />
Die einzelnen Ressorts der nicht chargierten<br />
Mitglieder wurden in den letzten Jahren<br />
umfangreicher. Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat ein<br />
Missverhältnis in der Entschädigung der<br />
chargierten Mitglieder im Vergleich zu den<br />
nicht chargierten Mitgliedern festgestellt.<br />
In der Praxis versucht der <strong>Gemeinde</strong>rat,<br />
die Aufgaben unter den Ratsmitgliedern<br />
gerecht zu verteilen. Der <strong>Gemeinde</strong>rat ist<br />
deshalb der Meinung, dass der Betrag,<br />
der bei der Sozialvorsteherin oder dem<br />
Sozialvorsteher gekürzt wird, gleichmässig<br />
auf die nicht chargierten Mitglieder verteilt<br />
wird. Abgesehen von der R<strong>und</strong>ung ist die<br />
Umverteilung somit kostenneutral <strong>und</strong><br />
belastet die Rechnung nicht zusätzlich.<br />
Die Verordnung über Entschädigungen<br />
für <strong>Gemeinde</strong>-Behörden, Parteien <strong>und</strong><br />
Funktionäre im Nebenamt wird wie folgt<br />
angepasst:<br />
10<br />
Artikel 1, Amtsentschädigungen<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat:<br />
alt neu<br />
SozialvorsteherIn Fr. 6’000.- Fr. 3‘500.-<br />
Mitglied Fr. 2‘500.- Fr. 3‘500.-<br />
Gemäss Artikel 9 werden die<br />
Amtsentschädigungen jährlich der Teuerung<br />
angepasst.<br />
Antrag<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt, die Anpassung<br />
der Amtsentschädigung des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />
zu genehmigen.
6. Bau- <strong>und</strong> Zonenordnung; Anpassung Artikel 62<br />
Im Dorfzentrum von Schattdorf werden in<br />
den nächsten Jahren mehrere grössere<br />
Bauvorhaben realisiert. Im Hinblick darauf<br />
beschäftigen sich der <strong>Gemeinde</strong>rat <strong>und</strong><br />
die Zonenplankommission intensiv mit<br />
Fragen der Dorfkernentwicklung. Der<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat hat hierzu einen Prozess zur<br />
Zentrumsentwicklung eingeleitet, in den<br />
auch die Bauherren eingeb<strong>und</strong>en sind. Im<br />
Rahmen seines Engagements beabsichtigt<br />
der <strong>Gemeinde</strong>rat auch eine Neuformulierung<br />
der Zonenvorschriften für die Kernzone.<br />
Ab nächstem Jahr sollen die<br />
planungsrechtlichen Voraussetzungen<br />
für eine Aufwertung des Dorfzentrums<br />
geschaffen werden. Mit einer Bausperre wird<br />
sichergestellt, dass schon heute nur noch<br />
Bauten bewilligt werden können, die den<br />
neuen Vorschriften entsprechen.<br />
Mit der Publikation im Amtsblatt im August<br />
2012 erfüllte der <strong>Gemeinde</strong>rat die formellen<br />
Anforderungen an eine Teilrevision des<br />
Zonenplans Dorf sowie der Bau- <strong>und</strong><br />
Zonenordnung. Ziel ist die Erhöhung der<br />
Ausnützungsziffer.<br />
Was ändert im Gegensatz zur alten Gesetzgebung?<br />
Das neue kantonale Planungs-<br />
<strong>und</strong> Baugesetz verlangt neu eine<br />
Mindestausnützungsziffer. Somit wird<br />
sichergestellt, dass der knappe Boden<br />
im Dorfkern sinnvoll ausgenutzt wird.<br />
Früher hat man über die Mieteinnahmen<br />
aus der Geschäftslokalität die Wohnungen<br />
in den oberen Geschossen mitfinanziert,<br />
heute weiss man, dass es sich genau<br />
umgekehrt verhält. Diesem Umstand<br />
will der <strong>Gemeinde</strong>rat Schattdorf nun<br />
Rechnung tragen. Flächen für Gewerbe- <strong>und</strong><br />
Dienstleistungsnutzung im Erdgeschoss<br />
werden bei der Ausnützung nicht mehr<br />
angerechnet <strong>und</strong> die Ausnützung wird zudem<br />
erhöht. So möchte der <strong>Gemeinde</strong>rat das<br />
Leben ins Dorf zurückbringen.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat stellt auch konkrete<br />
Anforderungen an die Gestaltung der<br />
neuen Bauten. Flach- oder Pultdächer in<br />
der ersten Häuserreihe sind explizit nicht<br />
zulässig. Eine Vielzahl bereits bestehender<br />
Häuser im Dorfkern verleihen dem<br />
Dorf ein charakteristisches Bild. Dieses<br />
Ortsbild will der <strong>Gemeinde</strong>rat erhalten.<br />
Er ist sich bewusst, dass er hier stark in<br />
den Handlungsspielraum der Architekten<br />
eingreift, doch misst der <strong>Gemeinde</strong>rat dem<br />
Gesamtbild des Ortskerns ein höheres<br />
Gewicht bei.<br />
Die neue Fassung lautet wie folgt:<br />
Nutzung<br />
Die Kernzone dient dem Zweck, die<br />
Zentrumsfunktion in der <strong>Gemeinde</strong><br />
zu erhalten, auszubauen oder neu zu<br />
schaffen. Zulässig sind Wohnbauten,<br />
öffentliche Bauten <strong>und</strong> mässig störende<br />
Dienstleistungs- <strong>und</strong> Gewerbebetriebe mit<br />
zentrumsbildender Funktion.<br />
Bau- <strong>und</strong> Gestaltungsvorschriften<br />
Die Bauten <strong>und</strong> Anlagen haben sich<br />
hinsichtlich ihres Standorts <strong>und</strong> ihrer<br />
Stellung, Form, Grösse <strong>und</strong> Gestaltung gut<br />
in das Ortsbild einzugliedern. Ihre Nutzung<br />
muss die Zentrumsfunktion in der Kernzone<br />
unterstützen.<br />
Geschosszahl:<br />
Zulässig sind höchstens 3 Vollgeschosse.<br />
11
6. Bau- <strong>und</strong> Zonenordnung; Anpassung Artikel 62<br />
Gebäudelänge<br />
Die Gebäudelänge beträgt höchstens<br />
30 m (bisher: 25 m). Bei gut gestalteten <strong>und</strong><br />
gestaffelten Fassaden kann der <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
auf Antrag der Baukommission Ausnahmen<br />
von dieser Längenbeschränkung gewähren.<br />
Grenzabstand<br />
Der Grenzabstand beträgt mindestens 4.00 m<br />
(bisher: 5 m).<br />
Ausnützungsziffer<br />
Die Ausnützungsziffer beträgt höchstens 0.9<br />
<strong>und</strong> mindestens 0.7.<br />
Ausnahmen für die Ausnützung<br />
Flächen für Gewerbe- <strong>und</strong><br />
Dienstleistungsnutzung im Erdgeschoss<br />
werden bei der Ausnützung nicht<br />
angerechnet. Für den Um- oder Ausbau<br />
von bestehenden Gebäuden, die vor dem<br />
22. Dezember 1998 erstellt worden sind,<br />
oder für einen Ersatzneubau kann der<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat auf Antrag der Baukommission<br />
unter folgenden Voraussetzungen<br />
Ausnahmen für die Ausnützung gestatten.<br />
a) Der Um- oder Ausbau bzw. der Ersatzbau<br />
muss zu einer eindeutigen Verbesserung<br />
der bestehenden Verhältnisse<br />
bezüglich architektonischer Gestaltung<br />
<strong>und</strong> Einpassung ins Ortsbild führen.<br />
b) Ein Ersatzbau muss zudem bezüglich<br />
Standort <strong>und</strong> Volumen im Wesentlichen<br />
dem zu ersetzenden Bau entsprechen.<br />
Es dürfen keine überwiegenden privaten<br />
Interessen der Ausnahmebewilligung<br />
entgegenstehen.<br />
12<br />
Die neuen Zonenvorschriften werden - falls<br />
sie von den Stimmberechtigten angenommen<br />
<strong>und</strong> vom Regierungsrat genehmigt werden -<br />
auf den 01.01.2013 in Kraft treten.<br />
Antrag<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat <strong>und</strong> die<br />
Zonenplankommission beantragen, die<br />
Teilrevision der Bau- <strong>und</strong> Zonenordnung zu<br />
genehmigen, um die Voraussetzungen für<br />
einen lebendigen Dorfkern zu schaffen.
Ausgangslage<br />
Die Sport- <strong>und</strong> Freizeitanlage Gr<strong>und</strong>matte<br />
liegt landschaftlich einzigartig. Zur Sport-<br />
<strong>und</strong> Freizeitanlage gehören die Turnhalle,<br />
der Kunstrasenplatz, der Spielplatz, die<br />
Finnenbahn, sowie das Jugend- bzw.<br />
Blauringlokal. Vor 8 Jahren hat die<br />
Ringerriege Schattdorf zudem auf den<br />
Parkplätzen eine Trainingsbaracke aufgestellt.<br />
Optisch machen die zwei Baracken einen<br />
dürftigen Eindruck. Das Jugend- <strong>und</strong><br />
Blauringlokal diente vorher als Schulbaracke<br />
<strong>und</strong> wurde bereits Anfang der Achtzigerjahre<br />
in die Sport- <strong>und</strong> Freizeitanlage Gr<strong>und</strong>matte<br />
gezügelt. Durch viele Eigenleistungen der<br />
Jugendlichen wurde die Baracke immer<br />
wieder notdürftig in Stand gestellt. Weitere<br />
Investitionen in das marode Gebäude machen<br />
nun keinen Sinn mehr. Das Gebäude ist nicht<br />
isoliert <strong>und</strong> geheizt wird über Elektroöfen.<br />
Der zweckentfremdete Geräteraum in der<br />
Turnhalle.<br />
7. Mehrzweckgebäude Gr<strong>und</strong>matte; Neubau<br />
Bereits im Jahr 2010 hat sich<br />
der <strong>Gemeinde</strong>rat mit Lösungen<br />
auseinandergesetzt. Die Sanierung des<br />
bestehenden Gebäudes wurde zuerst geprüft.<br />
Die Kosten für eine vernünftige Sanierung<br />
stehen in keinem Verhältnis zu einem<br />
Neubau. Anschliessend hat der <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
Varianten mit einzelnen Fertigbauelementen<br />
für die verschiedenen Bedürfnisse geprüft.<br />
Auch diese Variante wurde verworfen. Die<br />
Kosten pro m2 unterscheiden sich bei<br />
Ausführung nur wenig von einem Massivbau.<br />
Ende 2011 hat der <strong>Gemeinde</strong>rat begonnen,<br />
einen Massivbau in Betracht zu ziehen,<br />
der alle Bedürfnisse abdeckt. Mit der<br />
Massivbauweise kann das einheimische<br />
Gewerbe berücksichtigt werden <strong>und</strong> die<br />
Wertschöpfung bleibt im Ort.<br />
Das marode Jugendlokal von innen<br />
<strong>und</strong> aussen.<br />
13
7. Mehrzweckgebäude Gr<strong>und</strong>matte; Neubau<br />
In der Arbeitsgruppe präsidiert von<br />
<strong>Gemeinde</strong>rätin Rebecca Indergand arbeiten<br />
Sozialvorsteher Max Horat, die Ringerriege,<br />
der Blauring, die Jugendarbeit <strong>und</strong> der<br />
Anlagenwart der Sport- <strong>und</strong> Freizeitanlage<br />
Gr<strong>und</strong>matte mit. Als Architekt wurde Hubert<br />
Indergand vom Architekturbüro ARPAG<br />
engagiert.<br />
Das Mehrzweckgebäude Gr<strong>und</strong>matte verfügt<br />
über zwei Vollgeschosse. Im Erdgeschoss<br />
werden der Werkhof (252 m2) <strong>und</strong> das<br />
Trainingslokal der Ringerriege (316 m2)<br />
vorgesehen. Das obere Geschoss teilen sich<br />
Blauring (144 m2) <strong>und</strong> Jugendlokal (176 m2).<br />
14<br />
Der Standort in der Gr<strong>und</strong>matte ist für alle<br />
Nutzungen ideal. Die Nähe der Einstellhalle<br />
zur Turnhalle <strong>und</strong> der Freizeitanlage ist<br />
Bedingung. Das neue Mehrzweckgebäude<br />
beherbergt neben der Einstellhalle<br />
ausschliesslich Nutzungen im Bereich Sport<br />
<strong>und</strong> Freizeit (Blauring <strong>und</strong> Jugendlokal).<br />
Die Nutzungen sind zonenkonform <strong>und</strong><br />
ergänzen die Sport- <strong>und</strong> Freizeitanlage<br />
Gr<strong>und</strong>matte optimal. Die Arbeitsgruppe<br />
sieht keinen alternativen Standort für das<br />
Mehrzweckgebäude.<br />
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TEL. 041 / 870 95 35<br />
FAX 041 / 871 02 33<br />
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7. Mehrzweckgebäude Gr<strong>und</strong>matte; Neubau<br />
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Finanzierung<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt an der Urne<br />
einen Kredit von insgesamt 1.85 Mio. Franken<br />
für den Bau des Mehrzweckgebäudes<br />
Gr<strong>und</strong>matte.<br />
Die Ringerriege stellt Eigenmittel<br />
<strong>und</strong> Eigenleistungen im Wert von ca.<br />
110‘000 Franken in Aussicht. An der<br />
ausserordentlichen Generalversammlung<br />
hat die Ringerriege das Projekt <strong>und</strong> die<br />
finanzielle Beteiligung daran genehmigt. Mit<br />
einer Unterstützung aus dem kantonalen<br />
Anteil<br />
<strong>Gemeinde</strong><br />
Sport-Fonds in ähnlicher Höhe kann<br />
gerechnet werden. Eine definitive Zusage<br />
erfolgt erst nach der Urnenabstimmung.<br />
Der Kredit für den Bau des Mehrzweckgebäudes<br />
Gr<strong>und</strong>matte wird für den<br />
Gesamtbetrag von 1.85 Mio. Franken<br />
beantragt. Die in Aussicht gestellten Beiträge<br />
Dritter sind <strong>und</strong> bleiben Annahmen, bis der<br />
Kredit an der Urne genehmigt wurde. Die<br />
Arbeitsgruppe ist zuversichtlich, dass die<br />
Beiträge nach einer Genehmigung durch das<br />
Stimmvolk fliessen werden.<br />
Anteil<br />
Ringerriege<br />
Anteil<br />
Blauring<br />
Anteil<br />
Jugendlokal<br />
Total<br />
Flächenanteil 252 m2 316 m2 144 m2 176 m2 888 m2 Volumenanteil 1 058 m3 1 327 m3 532 m3 651 m3 3 568 m3 Mittelwert 29 % 36.5 % 15.5 % 19 % 100 %<br />
Kostenanteile<br />
BKP 1-3* 483 285.– 608 275.– 258 305.– 316 635.– 1 666 500.–<br />
BKP 4-5* 144 000.– - - - 144 000.–<br />
BKP 6* 1 500.– 25 500.– 5 000.– 5 000.– 37 000.–<br />
Total Kosten 628 785.– 633 775.– 263 305.– 321 635.– 1 847 500.–<br />
abzüglich:<br />
Eigenmittel/-leistungen 0.– – 110 000.– – 7 000.– – 6 000.– – 123 000.–<br />
Beiträge Dritter 0.– – 110 000.– – 5 000.– – 5 000.– – 120 000.–<br />
Finanzierung<br />
<strong>Gemeinde</strong> 628 785.– 413 775.– 251 305.– 310 635.– 1 604 500.–<br />
* Baukostenplan (BKP):<br />
BKP 1: Vorbereitungsarbeiten<br />
BKP 2: Gebäude<br />
BKP 3: Betriebseinrichtungen<br />
BKP 4: Umgebung<br />
BKP 5: Baunebenkosten <strong>und</strong> Übergangskosten<br />
BKP 6: Ausstattung<br />
7. Mehrzweckgebäude Gr<strong>und</strong>matte; Neubau<br />
17
7. Mehrzweckgebäude Gr<strong>und</strong>matte; Neubau<br />
FRAGEN & ANTWORTEN<br />
Wieso braucht Schattdorf einen Werkhof?<br />
Bereits im Jahr 2010 stand ein<br />
<strong>Gemeinde</strong>werkhof zur Diskussion. Nach<br />
Evaluation wurde aber klar, dass eine<br />
zentrale Lagerung von Fahrzeugen,<br />
Maschinen <strong>und</strong> Gerätschaften nicht<br />
unbedingt die beste Lösung ist. Mit der<br />
Einmietung im Betriebsgebäude der<br />
Abwasser Uri AG in der Kastelen konnte die<br />
<strong>Gemeinde</strong> eine einfache <strong>und</strong> kostengünstige<br />
Lösung finden. Mit Umbaukosten von<br />
30‘000 Franken erfüllt die Lokalität die<br />
Anforderungen.<br />
Weitere Maschinen <strong>und</strong> Gerätschaften<br />
werden im Materialraum der Turnhalle<br />
Gr<strong>und</strong>matte eingestellt. Ein Blick in den<br />
Materialraum reicht, um festzustellen,<br />
dass er aus allen Nähten platzt. Zudem war<br />
dieser ursprünglich als Aussengeräteraum<br />
für die Lagerung von Sportgeräten<br />
vorgesehen <strong>und</strong> nicht für die Einlagerung<br />
von <strong>Gemeinde</strong>maschinen. Mit dem Bau des<br />
Mehrzweckgebäudes Gr<strong>und</strong>matte kann<br />
dieses Platzproblem für die nächsten Jahre<br />
gelöst werden. Auch die Festgarnituren, die<br />
die <strong>Gemeinde</strong> gegen einen Unkostenbeitrag<br />
an die Vereine vermietet, können eingelagert<br />
<strong>und</strong> einfacher ausgemietet werden.<br />
Wieso bekommt die Ringerriege ein Lokal<br />
von der <strong>Gemeinde</strong>?<br />
Ein grosszügiges Trainingslokal entlastet die<br />
restlichen Infrastrukturen der <strong>Gemeinde</strong>.<br />
Die Ringerriege beansprucht die Turnhalle<br />
künftig nur noch am Wochenende. Somit<br />
werden zwei Abende in der Turnhalle<br />
Gr<strong>und</strong>matte frei, die von anderen Vereinen<br />
belegt werden können. Neben dem<br />
Fussballclub <strong>und</strong> dem Turnverein ist<br />
die Ringerriege einer der grössten <strong>und</strong><br />
18<br />
erfolgreichsten Sportvereine im Kanton Uri.<br />
2013 kann die Ringerriege ihr 50-jähriges<br />
Bestehen feiern.<br />
Der Turnverein kann die Turnhalle<br />
Gr<strong>und</strong>matte kostenlos nutzen, der<br />
Fussballclub wurde in den letzten Jahren<br />
mit dem Bau des Clublokals <strong>und</strong> dem<br />
Kunstrasenplatz grosszügig unterstützt.<br />
Zu welchen Konditionen können die Ringer<br />
das Lokal nutzen?<br />
Die Mietkonditionen werden in einer<br />
langfristigen Nutzungsvereinbarung geregelt.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat wird darauf achten, dass<br />
sich die Ringerriege im gleichen Ausmass<br />
an den Kosten <strong>und</strong> dem Unterhalt beteiligt<br />
wie andere Sportvereine. Zudem beteiligt<br />
sich die Ringerriege mit mindestens 110‘000<br />
Franken aus dem Vereinsvermögen <strong>und</strong> mit<br />
Eigenleistungen am Bau <strong>und</strong> der Einrichtung<br />
ihres Lokals. Über den kantonalen Sport-<br />
Fonds sind Beiträge in gleicher Höhe in<br />
Aussicht gestellt.<br />
Zu welchen Konditionen können Blauring<br />
<strong>und</strong> das Jugendteam das Lokal nutzen?<br />
Auch Jugendlokal <strong>und</strong> Blauring werden einen<br />
Mietvertrag erhalten <strong>und</strong> sich an den Kosten<br />
für Unterhalt <strong>und</strong> Betrieb beteiligen. Die<br />
<strong>Gemeinde</strong> Bürglen geht nach dem gleichen<br />
Modell vor. Blauring <strong>und</strong> Jugendteam<br />
werden angehalten, für die Inneneinrichtung<br />
Sponsoren zu suchen <strong>und</strong> Eigenleistungen zu<br />
erbringen. Der Unterhalt ist durch die beiden<br />
Vereine zu leisten.<br />
1.85 Mio. Franken sind viel Geld. Gibt es<br />
keine günstigere Variante?<br />
Öffentliche Gebäude müssen<br />
behindertengerecht gebaut werden.<br />
Der Massivbau ist sicher die teuerste<br />
Variante, aber auch die langlebigste.
Der <strong>Gemeinde</strong>rat Schattdorf legt zudem<br />
Wert darauf, dass das Gebäude auf<br />
einem energietechnisch hohen Standard<br />
(Dämmung, Heiztechnik, Sonnenkollektoren<br />
für Warmwasseraufbereitung) gebaut wird.<br />
Er verspricht sich damit im Betrieb tiefere<br />
Unterhaltskosten. Die gute Dämmung ist<br />
gerade für das Jugendlokal ein Vorteil. Die<br />
Lärmemissionen werden dadurch gegenüber<br />
heute kleiner. Der Innenausbau mit mehreren<br />
Toiletten <strong>und</strong> zwei Küchen im Obergeschoss<br />
ist aus betrieblichen Gründen sinnvoll. Der<br />
Standard für Küche <strong>und</strong> WC ist in einer sehr<br />
einfachen Ausführung berücksichtigt.<br />
7. Mehrzweckgebäude Gr<strong>und</strong>matte; Neubau<br />
Terminprogramm<br />
24.09.2012 a.o. GV der Ringerriege<br />
19.11.2012 <strong>Gemeinde</strong>versammlung;<br />
Ermächtigung zur geheimen<br />
Volksabstimmung<br />
03.03.2013 Geheime Urnenabstimmung<br />
April 2013 Start für Baukommission<br />
Herbst 2013 Baubeginn<br />
Baukommission<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat schlägt folgende<br />
Baukommission vor:<br />
Vertreter <strong>Gemeinde</strong>rat, Vorsitz<br />
(im neuen Rat noch zu bestimmen)<br />
Beat Annen, Vertreter Ringerriege<br />
Mirjam Schürch, Jugendarbeiterin<br />
Andrea Imfeld, Vertreterin Blauring<br />
Georges Püntener, Anlagenwart<br />
Die Baukommission kommt nur dann zum<br />
Einsatz, wenn dem Kreditbegehren an der<br />
Urne zugestimmt wird.<br />
Antrag<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt, über das<br />
Projekt an der Urne abzustimmen <strong>und</strong> die<br />
Baukommission zu wählen.<br />
19
<strong>8.</strong> <strong>Wasserversorgung</strong>; <strong>Reglement</strong> <strong>und</strong> <strong>Tarifordnung</strong><br />
Mit Beschluss vom 21. Dezember 2010<br />
hat der <strong>Gemeinde</strong>rat einer Arbeitsgruppe<br />
unter dem Vorsitz von Othmar Bissig<br />
<strong>und</strong> bestehend aus Mitgliedern<br />
der Wasserkommission <strong>und</strong> der<br />
<strong>Gemeinde</strong>verwaltung, den Auftrag erteilt, das<br />
<strong>Reglement</strong> <strong>und</strong> die <strong>Tarifordnung</strong> bezüglich<br />
Anschlussgebühren zu überarbeiten.<br />
An der Sitzung vom 13. September<br />
2011 hat der <strong>Gemeinde</strong>rat den Auftrag<br />
folgendermassen erweitert. Es ist die<br />
Umstellung auf Wasserzähler in Angriff<br />
zu nehmen <strong>und</strong> das <strong>Reglement</strong> <strong>und</strong><br />
die <strong>Tarifordnung</strong> anzupassen. Unter<br />
dem neuen Vorsitz von <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
Josef Zurfluh wurden das <strong>Reglement</strong><br />
der <strong>Wasserversorgung</strong> ( WVR ) <strong>und</strong> die<br />
<strong>Tarifordnung</strong> ( WVT ) komplett überarbeitet.<br />
Beide Dokumente wurden dem Rechtsdienst<br />
des Kantons Uri unterbreitet, von diesem<br />
überprüft <strong>und</strong> aus rechtlicher Sicht für<br />
in Ordnung bef<strong>und</strong>en. Anregungen des<br />
Rechtsdienstes flossen nachträglich in die<br />
Regelwerke ein.<br />
Das <strong>Reglement</strong> <strong>und</strong> die <strong>Tarifordnung</strong> sind auf<br />
der Hompage der <strong>Gemeinde</strong> abrufbar.<br />
Beide stehen auch in Papierform zur<br />
Verfügung. Diese können im <strong>Gemeinde</strong>haus<br />
bezogen werden.<br />
REGLEMENT DER WASSERVERSORGUNG<br />
(WVR)<br />
Das bestehende <strong>Reglement</strong> konnte<br />
weitgehend in die Neufassung übernommen<br />
werden. Viele Artikel wurden redaktionell,<br />
oder auf Anregung des Rechtsdienstes hin<br />
angepasst.<br />
20<br />
Substantiell änderte sich aber wenig.<br />
Basierend auf den Zielsetzungen des<br />
<strong>Gemeinde</strong>rates wurden jedoch folgende<br />
Artikel neu geschaffen.<br />
Artikel 32 Wasserbezug<br />
Der Wasserbezug wird mittels Wasserzähler<br />
ermittelt.<br />
Artikel 38 Gebühren<br />
1 Die Berechnungsmethode <strong>und</strong> die Höhe der<br />
Anschlussgebühren (einmalige Gebühren)<br />
sind in der <strong>Tarifordnung</strong> festgelegt.<br />
2 Die Gr<strong>und</strong>- <strong>und</strong> Mengengebühren<br />
(wiederkehrende Gebühren) sind in der<br />
<strong>Tarifordnung</strong> festgelegt.<br />
3 Vorbehalten sind die heute bestehenden<br />
„alten Wasserrechte“ ohne Zahlungspflichten<br />
oder mit „privilegiertem Tarif“.<br />
4 Die Wasserkommission verlangt für Ihre<br />
Tätigkeiten, zu Gunsten Dritter, Gebühren,<br />
gemäss der <strong>Tarifordnung</strong>.<br />
Artikel 42 Inkrafttreten<br />
Das <strong>Reglement</strong> tritt am 1. Januar 2013 in<br />
Kraft.<br />
TARIFORDNUNG DER WASSERVERSOR-<br />
GUNG (WVT)<br />
Die <strong>Tarifordnung</strong> wurde komplett<br />
überarbeitet.<br />
Das Berechnungssystem für die<br />
Anschlussgebühren (einmalige<br />
Gebühren) wurde derart angepasst, dass
<strong>8.</strong> <strong>Wasserversorgung</strong>; <strong>Reglement</strong> <strong>und</strong> <strong>Tarifordnung</strong><br />
Rechtssicherheit <strong>und</strong> Rechtsgleichheit<br />
maximal gewährleistet sind. Das<br />
neue Berechnungssystem wird vom<br />
Schweizerischen Verein des Gas- <strong>und</strong><br />
Wasserfachs ( SVGW ) propagiert <strong>und</strong> bereits<br />
in sehr vielen <strong>Gemeinde</strong>n angewandt.<br />
Die jährlichen Benutzungsgebühren setzen<br />
sich zusammen aus einer Gr<strong>und</strong>gebühr pro<br />
Wohneinheit <strong>und</strong> dem Bezug von Wasser in<br />
m 3 , gemessen mit dem Wasserzähler.<br />
Soweit berechenbar, verursacht die neue<br />
<strong>Tarifordnung</strong> im Durchschnitt keine höheren<br />
Kosten für die Wasserbezüger.<br />
Folgende Artikel sind besonders relevant.<br />
Anschlussgebühren<br />
Artikel 1 Berechnung <strong>und</strong> Höhe der Anschlussgebühren<br />
bei Neubauten<br />
1 Die Anschlussgebühren für Neubauten<br />
werden auf Gr<strong>und</strong> der Anzahl<br />
Belastungswerte, gemäss Artikel 4, Absatz 2,<br />
berechnet.<br />
2 Die Pauschale pro Belastungswert beträgt<br />
Fr. 120.-.<br />
3 Verursacht der Neubau keine<br />
Belastungswerte, entfällt die<br />
Anschlussgebühr.<br />
Artikel 2 Berechnung <strong>und</strong> Höhe der Anschlussgebühren<br />
bei Um- <strong>und</strong> Anbauten<br />
1 Die Anschlussgebühren für Um- <strong>und</strong><br />
Anbauten werden auf Gr<strong>und</strong> der zusätzlichen<br />
Anzahl Belastungswerte, gemäss Artikel 4,<br />
Absatz 2, berechnet.<br />
2 Die Pauschale pro zusätzlichen<br />
Belastungswert beträgt Fr. 120.-. Der<br />
zusätzliche Belastungswert wird ermittelt,<br />
indem vom Belastungswert nach dem Um-<br />
oder Anbau der Belastungswert vor dem<br />
Um- oder Anbau abgezogen wird.<br />
3 Verursacht der Um- oder Anbau keine<br />
zusätzlichen Belastungswerte, entfällt die<br />
Anschlussgebühr.<br />
4 Reduziert sich infolge des Um- oder<br />
Anbaus der Belastungswert im Vergleich<br />
zum ursprünglichen Bau, so besteht kein<br />
Anspruch auf Rückerstattung bezahlter<br />
Gebühren.<br />
Artikel 4 Belastungswerte (BW)<br />
1 Die Belastungswerte sind zusammen mit<br />
dem Sanitärschema zu liefern.<br />
2 Ist ein Verbraucher auf der nachfolgenden<br />
Liste nicht definiert, gilt folgende Regel:<br />
Ein BW entspricht einem Volumenstrom von<br />
0.1 Liter/ Sek<strong>und</strong>e. Wird eine Armatur oder<br />
ein Apparat sowohl an die Kalt- als auch an<br />
die Warmwasserleitung angeschlossen, wird<br />
der BW verdoppelt.<br />
Anschlüsse ½ Zoll BW<br />
Waschtisch /<br />
Handwaschbecken 1<br />
Waschrinne 1<br />
Bidet 1<br />
Spülkasten 1<br />
Auslaufarmatur 1<br />
Getränkeautomat 1<br />
Spülbecken 2<br />
Ausgussbecken 2<br />
21
<strong>8.</strong> <strong>Wasserversorgung</strong>; <strong>Reglement</strong> <strong>und</strong> <strong>Tarifordnung</strong><br />
Entnahmearmatur ( für<br />
Balkon <strong>und</strong> Terasse ) 2<br />
Coiffeurbrause<br />
Haushaltgeschirr-<br />
2<br />
spülmaschine 2<br />
Waschtrog RD* 2<br />
Waschtrog ND** 2<br />
Dusche 3<br />
Spülbecken für Gewerbe<br />
Stand- <strong>und</strong> Wandausguss<br />
4<br />
RD*<br />
Stand- <strong>und</strong> Wandausguss<br />
4<br />
ND** 4<br />
Badewanne 4<br />
Waschautomat bis 6 kg 4<br />
Urinoir-Spülung automatisch 4<br />
Geschirrbrause<br />
Entnahmearmatur für Garten<br />
4<br />
<strong>und</strong> Garage RD*<br />
Entnahmearmatur für Garten<br />
5<br />
<strong>und</strong> Garage ND** 5<br />
Anschlüsse ¾ Zoll BW<br />
Spülbecken für Gewerbe 8<br />
Badewanne 8<br />
Dusche<br />
Entnahmearmatur für Garten<br />
8<br />
<strong>und</strong> Garage RD*<br />
Entnahmearmatur für Garten<br />
8<br />
<strong>und</strong> Garage ND** 8<br />
Diverse Anschlüsse BW<br />
Feuerlöschposten individuell<br />
Sprinkleranlage<br />
Tränkebecken pro<br />
individuell<br />
Grossvieheinheit (GVE) 2<br />
* RD = Reduzierter Druck<br />
** ND = Netzdruck<br />
22<br />
Benutzungsgebühren (jährlich wiederkehrende<br />
Gebühr)<br />
Gr<strong>und</strong>gebühren<br />
Artikel 5 Gr<strong>und</strong>gebühren bei Gebäuden mit<br />
Wohnnutzung<br />
1 Die Gr<strong>und</strong>gebühr bei Gebäuden mit<br />
Wohnnutzung bemisst sich pro Wohneinheit,<br />
nach Anzahl Zimmer.<br />
2 Die jährlichen Gr<strong>und</strong>gebühren betragen pro<br />
Wohneinheit für eine<br />
1-2 ½ Zimmerwohnung Fr. 30.00<br />
3-4 ½ Zimmerwohnung Fr. 50.00<br />
5 <strong>und</strong> mehr Zimmerwohnung Fr. 70.00<br />
3 Die Gr<strong>und</strong>gebühr in Spezialfällen ( z.B. Loft<br />
– Wohnungen ) legt die WVS entsprechend<br />
dem Verursacherprinzip im Einzelfall nach<br />
pflichtgemässem Ermessen fest.<br />
Artikel 6 Gr<strong>und</strong>gebühren bei Gebäuden mit<br />
gewerblicher, industrieller oder landwirtschaftlicher<br />
Nutzung<br />
1 Die Gr<strong>und</strong>gebühren bei Gebäuden<br />
mit gewerblicher, industrieller, oder<br />
landwirtschaftlicher Nutzung sind mit einer<br />
Gr<strong>und</strong>pauschale pro Gebäude festgelegt.<br />
2 Bei Gebäuden ohne Wasseranschluss<br />
entfallen die Gr<strong>und</strong>gebühren.<br />
3 Die Gr<strong>und</strong>gebühr pro Gebäude mit<br />
gewerblicher oder industrieller Nutzung<br />
beträgt Fr. 70.00.
<strong>8.</strong> <strong>Wasserversorgung</strong>; <strong>Reglement</strong> <strong>und</strong> <strong>Tarifordnung</strong><br />
4 Die Gr<strong>und</strong>gebühr pro Haupt- <strong>und</strong><br />
Nebenstall in der Landwirtschaft beträgt<br />
Fr. 40.00.<br />
Artikel 7 Gr<strong>und</strong>gebühren bei Gebäuden mit<br />
gemischter Nutzung<br />
Bei Gebäuden mit gemischter Nutzung<br />
setzen sich die jährlichen Gr<strong>und</strong>gebühren<br />
zusammen aus den Gr<strong>und</strong>gebühren<br />
pro Wohneinheit gemäss Artikel 5<br />
<strong>und</strong> den Gr<strong>und</strong>gebühren für Gebäude<br />
mit gewerblicher, industrieller oder<br />
landwirtschaftlicher Nutzung gemäss<br />
Artikel 6.<br />
Mengengebühren<br />
Artikel 8 Gr<strong>und</strong>satz<br />
1 Die Mengengebühren bemessen sich nach<br />
dem Wasserverbrauch, der gr<strong>und</strong>sätzlich mit<br />
Wasserzählern ermittelt wird.<br />
2 Die Mengengebühren betragen Fr. 0.45/m3.<br />
3 Sofern der tatsächliche Wasserverbrauch<br />
infolge Zählerausfalls nicht festgestellt<br />
werden kann, berechnet sich die<br />
Mengengebühr nach dem mutmasslichen<br />
Verbrauch auf Gr<strong>und</strong> vergleichbarer früherer<br />
Bezugsperioden.<br />
4 Bei vorübergehendem Wasserbezug<br />
ohne Wasserzähler legt die WVS die<br />
Mengengebühr entsprechend dem<br />
Verursacherprinzip im Einzelfall nach<br />
pflichtgemässem Ermessen fest.<br />
5 Bei Nebenställen in der Landwirtschaft wird<br />
keine Mengengebühr erhoben.<br />
6 Die Aufteilung in Haupt- <strong>und</strong> Nebenställe<br />
legt die Wasserkommission fest.<br />
Artikel 16 Übergangsbestimmungen<br />
Der Artikel 6, Absatz 4 tritt am 01.01.2014 in<br />
Kraft. Bis dahin gilt folgende Regelung:<br />
Gr<strong>und</strong>taxe Hauptstall Fr. 25.00<br />
Gr<strong>und</strong>taxe Nebenstall Fr. 12.50<br />
Wassertaxe pro Grossvieheinheit Fr. 17.50<br />
Schweine, Schafe, Ziegen werden auf GVE<br />
umgerechnet.<br />
Für Bauten, deren Baubewilligung vor<br />
dem 01.01.2013 erteilt wurde, wird<br />
eine Anschlussgebühr von 1% des<br />
steueramtlichen Schatzungswertes verlangt.<br />
Artikel 17 Inkrafttreten<br />
Die <strong>Tarifordnung</strong> ( WVT ) tritt am 01.01.2013<br />
in Kraft. Artikel 6, Absatz 4 tritt am<br />
01.01.2014 in Kraft.<br />
Antrag<br />
Die Wasserkommission beantragt, das<br />
vorliegende <strong>Reglement</strong> <strong>und</strong> die dazu<br />
gehörige <strong>Tarifordnung</strong> zu genehmigen <strong>und</strong><br />
per 01.01.2013 in Kraft zu setzen.<br />
23
9. Einbürgerungen<br />
Familie Strauss ,<br />
wohnhaft Mattenweg 7;<br />
deutsche Staatsangehörige<br />
Mit Schreiben vom <strong>8.</strong> September 2011<br />
stellte die Familie Strauss, Jürgen<br />
Kilian, geb. 06.09.1957 <strong>und</strong> Eleonore<br />
Lydia, geb. 09.07.1960; Florian, Tobias,<br />
beide geb. 27.06.1993 ein Gesuch um<br />
die ordentliche Einbürgerung in der<br />
<strong>Gemeinde</strong> Schattdorf. Die eidgenössische<br />
Einbürgerungsbewilligung liegt gemäss<br />
Schreiben der Justizdirektion vom 1<strong>8.</strong><br />
Oktober 2011 vor.<br />
Die Familie Strauss hat seit dem 21. Juli 2004<br />
Wohnsitz in Schattdorf. Zuvor lebten Sie von<br />
1993 – 2001 <strong>und</strong> von 1987 bis 1989 ebenfalls<br />
in Schattdorf (insgesamt 18 Jahre).<br />
Eine Delegation des <strong>Gemeinde</strong>rates hat<br />
die Familie Strauss zu Hause besucht. Der<br />
Eindruck war ausgezeichnet.<br />
Antrag<br />
Die Familie Strauss ist in Schattdorf<br />
integriert <strong>und</strong> erfüllt die gesetzlichen<br />
Anforderungen. Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt,<br />
dem Gesuch zuzustimmen.<br />
24<br />
Familie Schmid,<br />
wohnhaft Gandrütti 21;<br />
deutsche Staatsangehörige<br />
Mit Schreiben vom 4. Mai 2012 stellte die<br />
Familie Schmid, Alexander Friedrich, geb.<br />
04.09.1937 <strong>und</strong> Ingrid Heide, geb. 11.02.1939;<br />
Tobias Sebastian, geb. 16.02.1981<br />
(fehlt auf Bild), ein Gesuch um die<br />
ordentliche Einbürgerung in der<br />
<strong>Gemeinde</strong> Schattdorf. Die eidgenössische<br />
Einbürgerungsbewilligung liegt gemäss<br />
Schreiben der Justizdirektion vom 1. Mai<br />
2012 vor.<br />
Die Familie Schmid hat seit dem März bzw.<br />
Juli 1973 Wohnsitz in Schattdorf (insgesamt<br />
28 Jahre). Sohn Tobias Sebastian ist hier<br />
geboren <strong>und</strong> aufgewachsen.<br />
Eine Delegation des <strong>Gemeinde</strong>rates hat<br />
die Familie Schmid zu Hause besucht. Der<br />
Eindruck war ausgezeichnet.<br />
Antrag<br />
Die Familie Schmid ist in Schattdorf<br />
integriert <strong>und</strong> erfüllt die gesetzlichen<br />
Anforderungen. Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt,<br />
dem Gesuch zuzustimmen.