Potenziale zum Subventionsabbau in Baden-Württemberg

24 Kapitel 7 Schwerpunkte der Finanzhilfen in Baden-Württemberg
Tabelle 20:
Die Top-Twenties der Einzelfinanzhilfen im Jahr 2011 (Soll-Werte in 1 000 Euro)
Rang Kapitel, Titel Erläuterung 2011
1 0325 –68292 An Eisenbahnen für gemeinwirtschaftliche Leistungen 552 000
2 0919 Im Finanzausgleich enthaltener Anteil für Kindergärten (geschätzt) 386 000
3 0922 –89191 Zuschüsse für Investitionen an kommunale und sonstige öffentliche
Krankenhäuser
242 050
4 0712 –Tgr.74 Förderung städtebaulicher Sanierung und gemeindlicher Entwicklung 186 100
5 1205 –63304 Förderung der Kleinkindbetreuung 151 400
6 0922 –89391 Zuschüsse für Investitionen an private Krankenhäuser 135 050
7 0802 –Tgr.99 Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes 102 177
8 0325 –68287 Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen im ÖPNV gem. § 45a
Personenbeförderungsgesetz an nichtkommunale öffentliche Unternehmen
88 500
9 0460 Zuschuss Sportförderung 80 897
10 0920 –Tgr.70 Förderung von Altenpflegeeinrichtungen 78 000
11 1481 Zuschuss Aufwendungen für nichtstaatliche Bühnen, Festspiele und
Orchester
71 899
12 0325 –63392 Für SPNV an Gemeinden und den Verband Region Stuttgart 62 000
13 0325 –68387 Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen im ÖPNV gem. § 45a
Personenbeförderungsgesetz an private Unternehmen
58 500
14 0325 –89194 An ö. Unternehmen (ÖPNV) 57 000
15 0325 –89178 An die Deutsche Bahn AG für Neubaustrecke Wendlingen/Ulm 55 135
16 0803 –68102 Marktentlastungs- und Kulturlandschaftsausgleich 48 500
17 0325 –63398 An Gemeinden für Verkehrsverbünde 45 000
18 0711 –66376 Zinszuschüsse Eigentumsmaßnahmen und Mietwohnungsbau 44 460
(nach- 1005 –88384 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zum Bau von (42 800)
richt
Abwasserbeseitigungsanlagen und zur Weiterentwicklung der
lich)
Abwasserbeseitigung
19 1480 Zuschuss Württembergische Staatstheater Stuttgart 41 135
20 0903 –Tgr.76 Maßnahmen zur Umsetzung des Ziels 2 des ESF 41 055
Quelle: MFW-BW (2010/11); eigene Zusammenstellungen und Berechnungen.
Der Verkehrssektor kommt auch auf 6 weiteren Positionen der Top-Twenties-Liste als Empfänger
von Finanzhilfen vor, nämlich an Nr. 8 für den „Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen im
öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gemäß § 45a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) an
nichtkommunale öffentliche Unternehmen“ und Nr. 13, dito „an private Unternehmen“, 7 Nr. 12 „für
SPNV an Gemeinden und den Verband Region Stuttgart“, Nr. 14 „an öffentliche Unternehmen
(ÖPNV)“, Nr. 15 „an die Deutsche Bahn AG für die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm“ und Nr. 17
„An Gemeinden für Verkehrsverbünde“. Bis auf den Posten Nr. 15 für die Neubaustrecke der DBAG
betreffen alle Posten den ÖPNV. Insgesamt entfallen auf den Verkehrssektor daher mehr als ein
Drittel der Summe der in Tabelle 20 erfassten 20 größten Finanzhilfen.
____________________
7 Die ebenfalls unter Kap. 0325-Titel 68287 verbuchten Ausgleichszahlungen nach §45a PBefG an kommunale Unternehmen
haben es wegen des etwas geringeren Betrages von 39,5 Mill. Euro nicht in die Liste der Top-Twenties-
Finanzhilfen geschafft, gehören aber sinngemäß mit zu dieser Gruppe. Vgl. Anhangtabelle A2.