Potenziale zum Subventionsabbau in Baden-Württemberg
Potenziale zum Subventionsabbau in Baden-Württemberg
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4.2 F<strong>in</strong>anzhilfen der Bundesagentur für Arbeit<br />
4.2 F<strong>in</strong>anzhilfen der Bundesagentur für Arbeit 13<br />
Nicht nur die Gebietskörperschaften, sondern auch Parafisci wie die Bundesagentur für Arbeit (BA)<br />
vergeben F<strong>in</strong>anzhilfen. Im Jahr 2011 hat die Bundesagentur für Arbeit für aktive Arbeitsmarktpolitik<br />
<strong>in</strong>sgesamt 6,2 Mrd. Euro aufgewendet (Tabelle 7). Davon entfielen auf <strong>Baden</strong>-<strong>Württemberg</strong> 747 Mill.<br />
Euro.<br />
Tabelle 7:<br />
<strong>Baden</strong>-<strong>Württemberg</strong>s Anteil an den F<strong>in</strong>anzhilfen der Bundesagentur für Arbeit <strong>in</strong> den Jahren 2000–2011<br />
(Mill. Euro)<br />
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011<br />
E<strong>in</strong>gliederungszuschüsse<br />
Zuschüsse <strong>zum</strong> Arbeitsentgelt bei<br />
. . . . . . . 36 43 44 40 .<br />
Weiterbildung Beschäftigter . . . . . . . 2 2 0 0 .<br />
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen . . . . . . . 2 1 1 1 .<br />
Freie Förderung . . . . . . . 7 7 0 0 .<br />
Existenzgründungszuschüsse . . . . . . . 44 13 0 0 .<br />
Gründungszuschüsse<br />
Leistungen der aktiven<br />
. . . . . . . 156 187 198 250 .<br />
Arbeitsförderung über ESF<br />
Leistungen nach dem<br />
. . . . . . . 3 2 6 8 .<br />
Altersteilzeitgesetz<br />
Erstattete Sozialversicherungsbei-<br />
. . . . . . . 231 227 233 242 .<br />
träge bei konjunktureller Kurzarbeit . . . . . . . 0 0 459 397 .<br />
Insgesamt<br />
F<strong>in</strong>anzhilfen der<br />
1 089 1 080 1 057 1 000 905 676 583 481 482 941 938 747<br />
Bundesagentur <strong>in</strong>sgesamt 9 078 8 998 8 805 8 334 7 543 5 635 4 862 4 091 3 875 5 412 5 508 6 224<br />
Auf BW entfallender Anteil 0,12 0,12 0,12 0,12 0,12 0,12 0,12 0,12 0,12 0,17 0,17 0,12<br />
Quelle: Statistisches Bundesamt (2011a); Summen für Deutschland <strong>in</strong>sgesamt und Strukturdaten für <strong>Baden</strong>-<br />
<strong>Württemberg</strong> aus amtlichen Nachrichten der Bundesagentur für Arbeit.<br />
4.3 F<strong>in</strong>anzhilfen aus den Sondervermögen<br />
Das Sondervermögen „K<strong>in</strong>derbetreuungsausbau“ ist e<strong>in</strong>e kof<strong>in</strong>anzierte E<strong>in</strong>richtung von Bund und<br />
Ländern. Umgerechnet auf 13,6 Prozent der K<strong>in</strong>der unter sechs Jahren, die <strong>in</strong> <strong>Baden</strong>-<strong>Württemberg</strong><br />
leben, ergibt sich e<strong>in</strong> anteiliger Betrag des Bundeslandes von 297 Mill. Euro im Jahr 2011 (Tabelle 8).<br />
Das Sondervermögen „Investitions- und Tilgungsfonds“ wurde errichtet, um Maßnahmen aus dem<br />
Konjunkturpaket vom Februar 2009 zu f<strong>in</strong>anzieren (Deutscher Bundestag 2009). Im Jahr 2010<br />
entfielen aus den Fondsmitteln auf <strong>Baden</strong>-<strong>Württemberg</strong> 183 Mill. Euro (Tabelle 9).
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