Waschtische - HighTech Design Products AG

Diverses
I. Allgemeines
Verkauf und Lieferung erfolgen zu den nachstehenden Bedingungen. Ein Vertrag kommt erst
durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Nebenabreden und Auskünfte aller Art
(auch von Vertretern) bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Die Einkaufsbedingungen des
Käufers werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir nicht widersprechen. Unsere Angebote sind
stets freibleibend.
II. Preise
1. Wenn nichts anderes vereinbart ist, gelten die Preise für Lieferungen exclusive Verpackung ab
Lager München oder einem anderen Lager unserer Wahl freibleibend. Soweit wir frachtfrei liefern,
tragen wir nur die normale Fracht bis zum Bestimmungsort unabgeladen bzw. frei Haus
mit Paketdienst.
2. Erfolgt die Lieferung später als 4 Monate nach unserer Auftragsbestätigung, so gilt der am Liefertag
gültige Preis gemäß unserer jeweils gültigen Preislisten; andernfalls gelten die in der Auftragsbestätigung
angeführten Preise. Gegenüber Personen im Sinne von § 310 Abs. 1 Satz 1
BGB (Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen)
sind wir zu Preiserhöhungen auch dann berechtigt, wenn die Lieferung innerhalb
von 4 Monaten nach Auftragsbestätigung erfolgt, falls sich in diesem Zeitraum die geltenden
Preise unserer Lieferanten oder sonstige auf der Ware liegende Kosten (einschließlich
öffentlicher Lasten) erhöhen. Die Preiserhöhung wird wirksam, sobald wir sie dem Käufer
schriftlich mitgeteilt haben.
3. Sind für Aufträge keine Preise vereinbart, berechnen wir unsere jeweils am Liefertage geltenden
Preise.
4. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den von uns genannten Preisen nicht enthalten; sie wird
in der Rechnungsstellung gesondert ausgewiesen. Gegenüber Personen im Sinne des § 310
Abs. 1 Satz 1 BGB legen wir den am Liefertag geltenden Mehrwertsteuersatz zugrunde.
III. Zahlungsbedingungen
1. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2 % Skonto oder
innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zu bezahlen.
2. Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber angenommen. Die Hereinnahme von Wechseln
bedarf einer besonderen, vorherigen Vereinbarung. Wechseldiskont und Spesen gehen zu
Lasten des Käufers.
3. Werden nach Vertragsabschluß Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers zu
mindern geeignet sind, werden unsere Forderungen sofort fällig. Wir behalten uns vor, bei Versandbereitschaft
der Ware Vorauszahlungen oder andere Sicherheiten zu fordern.
4. Im Geschäftsverkehr mit Personen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB ist das Leistungsverweigerungsrecht
des Käufers gemäß § 320 BGB ausgeschlossen. Zurückbehaltungsrechte des
Käufers, die auf einem anderen Vertragsverhältnis beruhen, sind ausgeschlossen. Zurück be hal -
tungs rechte des Käufers, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen, sind ebenfalls ausgeschlossen,
sofern der Käufer eine Person im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB ist und die
Gegenforderung bestritten oder nicht rechtskräftig festgestellt ist. Der Käufer ist nicht berechtigt,
mit einer Gegenforderung aufzurechnen, sofern diese Forderung bestritten oder nicht
rechtskräftig festgestellt ist.
5. Besteht zu dem Käufer keine regelmäßige Geschäftsbeziehung, liefern wir nur gegen Nachnahme
oder gegen Vorkasse.
IV. Eigentumsvorbehalt und verlängerter Eigentumsvorbehalt
1. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher aus dem konkreten Vertrag entstandenen
Forderungen unser Eigentum (Vorbehaltsware). Gegenüber Personen im Sinne des
§ 310 Abs. 1 Satz 1 BGB behalten wir uns das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen
vor, die uns aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem
Käufer zustehen.
2. Der Käufer verpflichtet sich, die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr, zu seinen
normalen Geschäftsbedingungen und solange er uns gegenüber nicht im Zahlungsrückstand
ist, zu veräußern. Er ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe
berechtigt, dass die Forderung aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware gemäß
nachfolgend Ziff. 3. bis 5. auf uns übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware
ist er nicht berechtigt.
3. Der Käufer tritt seine Forderungen aus einer Weiterveräußerung von Vorbehaltsware bereits
jetzt an uns ab, und zwar gleich, ob die Vorbehaltsware an einen oder an mehrere Abnehmer
veräußert wird.
4. Der Käufer ist berechtigt, die abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zu
unserem jederzeit möglichen Widerruf einzuziehen. Von unserem Widerrufsrecht werden wir
nur Gebrauch machen, wenn Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit
des Käufers zu mindern, insbesondere wenn er seine Zahlungsverpflichtungen nicht
vertragsgemäß erfüllt. Soweit unsere Forderungen fällig sind, ist der Käufer verpflichtet, die
eingezogenen Beträge unverzüglich an uns abzuführen. Zur Abtretung der Forderung ist der
Käufer in keinem Fall berechtigt.
5. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, dem Abnehmer die Abtretung an uns unverzüglich
bekanntzugeben und uns diese Bekanntgabe nachzuweisen sowie die zur Einziehung
der abgetretenen Forderung notwendigen Auskünfte und Unterlagen unverzüglich an uns zu
übersenden.
6. Auf Verlangen des Käufers sind wir verpflichtet, die Sicherheiten insoweit freizugeben, als
deren realisierbarer Wert unsere Forderung um mehr als 20 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden
Sicherheiten behalten wir uns vor.
7. Der Käufer ist verpflichtet, uns von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung durch
Dritte unverzüglich zu benachrichtigen. Hält der Käufer einen Zahlungstermin nicht ein oder
verstößt er gegen vertragliche Vereinbarungen oder werden uns Umstände bekannt, die geeignet
sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern, so sind wir berechtigt, die Weiterveräußerung
von Vorbehaltsware zu untersagen, deren Rückgabe oder die Einräumung mittelbaren
Besitzes auf Kosten des Käufers auf uns zu verlangen, die Einziehungsermächtigung zu
widerrufen und/oder die Zahlung von vom Käufer eingezogenen Beträgen zu verlangen oder,
falls die Ware bereits weiterveräußert aber ganz oder teilweise noch nicht bezahlt ist, Zahlung
direkt vom Abnehmer des Käufers zu verlangen.
8. Gerät der Käufer mit einer fälligen Zahlung ganz oder teilweise in Rückstand, sind wir berechtigt,
nach erfolglosem Ablauf einer dem Käufer gesetzten angemessenen Frist vom Vertrag
zurückzutreten. Unser Rücktrittsrecht besteht auch dann, wenn Umstände bekannt werden,
die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern. Treten wir zurück, sind wir
berechtigt, die gelieferte Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers kennzeichnen, gesondert
lagern und abholen zu lassen. Der Käufer erklärt bereits hierdurch sein Einverständnis dazu,
dass die von uns mit der Abholung beauftragten Personen zu diesem Zweck das Gebäude, auf
dem sich die Vorbehaltsware befindet, betreten und befahren können.
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
der Firma HighTech Design Products AG, München
HighTech Design Products AG, Landsberger Straße 146, 80339 München – Germany
Tel. +49-(0)89-54 09 45 0, Fax +49-(0)89-50 60 09, info@hightech.ag, www.hightech.ag
V. Versand und Gefahrenübergang
1. Der Versand erfolgt ab Lager München, einem anderen Lager innerhalb Deutschlands oder
auch direkt vom Lieferanten unserer Wahl. Der Versand erfolgt auf Kosten des Käufers. Versandweg
und Versandart werden von uns bestimmt. Veränderungen und Verschlechterungen
des Liefergegenstands während des Transports oder aufgrund unsachgemäßer Einlagerung
haben wir nicht zu vertreten.
2. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald der Liefergegenstand den in vorstehend Ziff. 1.
bezeichneten Ort verlassen hat, und zwar auch dann, wenn wir weitere Leistungen, wie z.B.
frachtfreie Versendung, übernehmen. Haben wir dem Käufer angezeigt, dass der Liefergegenstand
versand- oder abholbereit ist, geht die Gefahr auf ihn über, wenn er den Liefergegenstand
nicht abruft oder abholt und wir ihm hierzu erfolglos eine angemessene Nachfrist gesetzt
haben. Vorstehende Vorschriften gelten nicht, wenn der Käufer ein Verbraucher ist.
3. Wir schließen für die von uns gelieferten Erzeugnisse keine Transportversicherung ab. Wünscht
der Käufer dies, muss er uns das mitteilen und die entstehenden Kosten übernehmen.
4. Etwaige Verluste oder Beschädigungen sind sofort beim Empfang der Ware – möglichst vor
dem Abladen – bei der Bahn oder dem Frachtführer anzumelden.
VI. Lieferzeit, Lieferhindernisse
1. Unsere Lieferzeiten sind stets nur annähernd und unverbindlich. Hiervon abweichende Vereinbarungen
über eine verbindliche Lieferzeit müssen ausdrücklich und schriftlich erfolgen. Geraten
wir aus von uns zu vertretenden Gründen mit der Lieferung in Rückstand und hat der Käufer
uns erfolglos eine angemessene Nachfrist gesetzt, so kann er vom Vertrag zurücktreten.
Schadensersatzansprüche des Käufers wegen Pflichtverletzung sind ausgeschlossen, es sei
denn wir oder unsere Erfüllungsgehilfen haben grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt.
2. Unvorhergesehene Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben (wie z.B. Energiemangel, Verzögerungen
in der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe und sonstiger Materialien, Importschwierigkeiten,
Betriebs- und Verkehrsstörungen, Streiks, Aussperrung, Betriebsstörungen, höhere
Gewalt, auch im Land unserer Lieferanten), verlängern die Lieferfrist angemessen. Erfolgt nach
angemessener Verlängerung keine Lieferung, sind sowohl der Käufer als auch wir zum
Rücktritt des Vertrages berechtigt. Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen.
3. Bei Bestellungen, die auf Abruf erteilt werden, können wir nach unserer Wahl zurücktreten
oder Schadenersatz verlangen, wenn der Abruf nicht innerhalb einer von uns festgesetzten,
angemessenen Nachfrist erfolgt. Dies gilt entsprechend, wenn die Versandanschrift fehlt
oder/und die Spezifikation nicht ausreichend ist.
VII. Gewährleistung und Haftung
1. Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Eingang am Bestimmungsort zu untersuchen.
Erkennbare Mängel sind uns unverzüglich nach Eingang der Ware schriftlich anzuzeigen.
Geschieht dies nicht, gilt die Ware als genehmigt. Uns ist Gelegenheit zu geben, die mangelhafte
Ware an Ort und Stelle in unverändertem Zusand zu besichtigen.
2. Unsere Haftung erstreckt sich auf einwandfreies Material, fachgerechte Konstruktion und Herstellung
sowie – sofern wir dies garantiert haben – darauf, dass die zum Herstellungszeitpunkt
gültigen Prüfzeugnisse und Prüfbescheide eingehalten wurden. Kleinere herstellungsbedingte
Mängel, insbesondere in Bezug auf die Oberflächenbeschaffenheit sowie Abweichungen der
Farbtöne, sind im Rahmen der handelsüblichen Toleranzen jedoch zulässig, soweit sie den
Gesamteindruck und die Funktionsfähigkeit nicht beeinträchtigen.
3. Die Abbildungen, Maß-, Gewichts- und Farbangaben in unseren Katalogen, Drucksachen,
Angeboten und Auftragsbestätigungen sind nur annähernd und unverbindlich.
4. Sofern wir Gewährleistunsansprüche gegen einen Lieferanten haben, erfolgt unsere Gewährleistung
durch Abtretung unserer Ansprüche an den Käufer, der diese Abtretung für diesen Fall
bereits hierdurch annimmt. Ein Anspruch des Käufers auf Ersatz von Kosten, die im Rahmen
der Durchsetzung von Gewährleistungsansprüchen gegen unseren Lieferanten entstehen, ist
jedenfalls dann ausgeschlossen, wenn etwaige kostenauslösende Maßnahmen, insbesondere
die Einleitung eines Gerichtsverfahrens, nicht vorher mit uns abgestimmt werden.
5. Kommt Gewährleistung gegenüber unserem Lieferanten nicht in Betracht oder weigert sich
dieser, gegenüber dem Käufer Gewährleistung vorzunehmen, beschränkt sich unsere Gewährleistung
auf die Nacherfüllung, d.h. nach unserer Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung.
Die Rücksendung der beanstandeten Ware ist nur mit unserem Einverständnis zulässig.
Die Frachtkosten sind vom Käufer vorzulegen; eine Erstattung findet nur im Falle einer berechtigten
Beanstandung statt.
6. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder sind wir hierzu nicht in der Lage, ist der Käufer
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
7. Sämtliche vorstehenden Gewährleistungs- und Haftungsbeschränkungen gelten nicht für den
Verbrauchsgüterkauf.
8. Wir leisten Gewähr für zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Ausgenommen hiervon sind Baumaterialien,
sofern sie eingebaut werden; für diese Leistung gilt eine Gewährleistungsfrist von
fünf Jahren.
9. Weitergehende Ansprüche des Käufers als die vorstehend genannten, gleich aus welchen
Rechtsgründen, sind ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand
selbst entstanden sind und nicht für sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende
Haftungsfreizeichnung gilt nicht für Personenschäden; für sonstige Schäden gilt sie
nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht; schließlich gilt
sie nicht, soweit ein Schaden durch das Fehlen einer Beschaffenheit entsteht, die wir garantiert
haben. Der Ausschluss einer weitergehenden Haftung auf Schadensersatz gilt nicht für
Ansprüche gemäß §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz.
VIII. Warenrückgabe
Von uns gelieferte Waren werden grundsätzlich nicht zurückgenommen. Erklären wir uns im Einzelfall
ausnahmsweise zur Rücknahme bereit, erfolgt Gutschrift unter Abzug von mindestens 30 %
des Einkaufswertes, wenn die Ware in einwandfreiem Zustand, originalverpackt, frachtfrei an
unser Lager geliefert wird und die Daten der Einkaufsrechnung angegeben werden.
IX. Erfüllungsort und Gerichtsstand, anwendbares Recht
1. Gerichtsstand – auch im Wechsel- und Scheckprozess – ist München, wenn unser Vertragspartner
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechliches Sondervermögen
ist oder keinen allgemeinen inländischen Gerichtsstand hat.
2. Auch bei Lieferungen ins Ausland gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Gültigkeit des Rechts
der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf wird abbedungen.
Stand: August 2008
Preisliste 2009
2.5.12.08