Jahresbericht 2004 fertig.qxd - VAEB
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<strong>Jahresbericht</strong>e<br />
<strong>2004</strong><br />
der<br />
Versicherungsanstalt der österreichischen Eisenbahnen<br />
und der<br />
Versicherungsanstalt des österreichischen Bergbaues
2<br />
Impressum:<br />
Medieninhaber und Herausgeber:<br />
Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau<br />
Linke Wienzeile 48-52<br />
1061 Wien<br />
Für den Inhalt verantwortlich:<br />
Obmann Heinrich KNAPP<br />
Redaktion:<br />
Generaldirektor DI Kurt Völkl<br />
Gestaltung Layout:<br />
Beate M. Haberberger-Zöch<br />
Druck:<br />
KUBRA Werbegrafik GmbH, 1100 Wien
DI Kurt Völkl<br />
Leitender Angestellter<br />
Vorwort<br />
der Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau<br />
Die Versicherungsanstalt des Bergbaues und die<br />
Versicherungsanstalt der österreichischen Eisenbahnen sind mit<br />
Beschluss der Vorstände beider Häuser am 25.6.2003 übereingekommen,<br />
die bis dahin unter Wahrung der Eigenständigkeit beider<br />
Versicherungsträger bestehende Kooperation auf Basis der<br />
Freiwilligkeit in eine Fusion mit Zeithorizont 1. Jänner 2005 überzuführen.<br />
Fusionsziel<br />
Heinrich Knapp<br />
Obmann<br />
Dieses sehr engagierte Vorhaben hatte von Beginn an zum Ziel, dass ein<br />
gemeinsamer neuer,<br />
modern organisierter und<br />
berufsorientiert ausgerichteter<br />
eigenständiger Versicherungsträger<br />
entstehen soll. Mit dem Beschluss der Selbstverwaltung wurde somit ein erster Schritt auf<br />
einem gemeinsamen neuen Weg gesetzt, der zukunftsorientiert die soziale Versorgung<br />
eines gemeinsamen Versichertenkreises durch einen darauf spezialisierten und berufsorientiert<br />
ausgerichteten Versicherungsträger sicherstellen soll.<br />
3
4<br />
Viel Beachtung fand hier vor allem der Aspekt der Freiwilligkeit, mit dem die Vorstände<br />
beider Häuser diesen für sie sicherlich nicht einfachen Schritt gesetzt haben. Natürlich<br />
war es gerade diese Freiwilligkeit auf deren Basis eine eigenständige Ausrichtung und<br />
Ausgestaltung des neuen Trägers ermöglicht wurde.<br />
Denn nur unter der Voraussetzung eines durch die Selbstverwaltung gesteuerten und<br />
eigenverantwortlich umgesetzten Fusionsprozesses ist es möglich, die im<br />
Versichertenkreis zweier traditionsreicher Häuser stark verankerte Identität und<br />
Zugehörigkeit mit der jeweiligen Versicherung zu erhalten und in die<br />
Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau mit rd. 282.000<br />
Anspruchsberechtigte überzuleiten.<br />
Aus Sicht der Selbstverwaltung wurde mit diesem Schritt unter Beweis gestellt, dass<br />
durch die Versicherungsvertreter - in Verantwortung gegenüber den Versicherten - politische<br />
und wirtschaftliche Rahmenbedingungen richtig interpretiert wurden und darüber<br />
hinausgehend eine im Bereich der Sozialversicherung bisher nicht gekannte<br />
Beweglichkeit und Veränderungsbereitschaft in Strukturfragen unter Beweis gestellt<br />
wurde.<br />
Erkenntnisse der Kooperation<br />
Die seit Jänner 2002 bestehende Kooperation in den Bereichen<br />
Personalmanagement/Personalentwicklung , Finanz- und Wirtschaftwesen,<br />
Gesundheitsmanagement und Gesundheitseinrichtungen (Gesundheitsförderung und<br />
Prävention, Rehabilitation) beziehungsweise im Bereich des Gesundheits- und<br />
Betreuungszentrums Villach (GBZ) waren natürlich ideale Vorläufer der Fusion, auch<br />
wenn diese zu diesem Zeitpunkt (noch) nicht absehbar war.<br />
In vielen Bereichen war es möglich, auf Basis der 4 gemeinsamen Kooperationsprojekte<br />
die Effizienz in diesen Bereichen zu steigern, neue Entwicklungen im Gesundheitsbereich<br />
voranzutreiben und einen gezielten Know-How Transfer im Bereich der<br />
Personalentwicklung zu ermöglichen.<br />
Trotzdem wurde gerade auf Basis dieser Ebene der Zusammenarbeit deutlich, dass ab<br />
einem bestimmten Punkt - trotz enger Zusammenarbeit - zusätzliche<br />
Synergiepotentiale nicht mehr erzielbar sind.<br />
Darüber hinausgehend konnten bestehende und mit der Zeit gewachsene unterschiedliche<br />
Kultur- und Strategieansätze im Rahmen einer Kooperation nie abgebaut werden.<br />
Und mit diesen oft durchaus sehr unterschiedlichen Zugängen erfolgte natürlich stets<br />
eine Abgrenzung zur Wahrung der jeweiligen Interessenslage des Trägers, was natürlich<br />
zu Lasten der Dynamik und Effizienz innerhalb der Kooperationsprojekte ging.<br />
Die gestarteten Kooperationsprojekte brachten beachtliche Ergebnisse hervor. Der<br />
bedrohliche Rückgang des Versichertenstandes in der Krankenversicherung, die bestehenden<br />
Bedrohungspotentiale im Bereich der Unfall - und Pensionsversicherung einerseits<br />
und die berufsorientierte Ausrichtung beider Träger bzw. die große Übereinstimmung<br />
im Belastungsbild der Tätigkeiten der Versicherten andererseits, haben die<br />
Vorstände beider Träger dazu veranlasst, am 25.6.2003 den Beschluss zu fassen, die<br />
erfolgreiche Kooperation in eine Fusion überzuleiten.<br />
Nach Abstimmung mit den politischen Entscheidungsträgern und der legistischen<br />
Umsetzung begannen im Jahr <strong>2004</strong> die Fusionsarbeiten um beginnend mit 1.1.2005 ein<br />
zumindest gleichwertiges, wenn nicht verbessertes Kundenservice, durch den neuen
Träger Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau garantieren zu können.<br />
6 Sitzungen der Überleitungsgremien wurden im Jahr <strong>2004</strong> abgehalten.<br />
Die Beschlüsse wurden alle einstimmig gefasst und zeigen die Verbundenheit und die<br />
Bereitschaft beider Träger in diesen neuen Träger zu investieren. Durch gezielte<br />
Aufbereitung der Unterlagen und einer sorgfältigen Abstimmung mit den<br />
Bundesministerien konnten aufsichtsbehördliche Einsprüche vermieden werden.<br />
Die Fusionsarbeit selbst wurde in15 Großprojekten und in über 80 Teilprojekten abgewikkelt.<br />
Koordinierende Stelle bzw. Schnittstelle zur Selbstverwaltung war das eingerichtete<br />
Fusionsbüro an deren Spitze der Fusionsverantwortliche DI Kurt Völkl und sein<br />
Stellvertreter Werner Bogendorfer stand.<br />
Durch die Definition von Umsetzungsverantwortlichen in beiden Trägern wurde bei der<br />
Fusionsarbeit die Berücksichtigung der Interessen beider Träger garantiert. Neben der<br />
Fusionsarbeit wurde auch darauf Wert gelegt, durch gezielte Schulungen funktionierende<br />
Teams zu formen. Der gemeinsame Aufbau von komplexen Kommunikationsschienen soll<br />
eine qualitativ hochwertige und bedarfsgerechte Informationsweitergabe garantieren.<br />
Kompetenzorientierung, Innovation<br />
Neben den bereits angestrebten Effektivitätsvorteilen soll durch den innovativen Schritt<br />
eines positiv besetzten Fusionsprozesses der kompetenzorientierte Ansatz, der in beiden<br />
Häusern vorhanden ist, schrittweise ausgebaut und standardisiert vorangetrieben werden.<br />
Gerade durch die Betreuung unserer Versicherten in allen sozialversicherungsrechtlichen<br />
Angelegenheiten (also in Fragen der Kranken- , Unfall- und Pensionsversicherung)<br />
und dem über Jahrzehnte erprobten Zusammenspiel der 3 Bereiche in einem Haus ergeben<br />
sich optimale Ansätze,<br />
auf Basis der gemeinsam erhobenen und definierten gesundheitsrelevanten Daten<br />
� neue Behandlungs- und Betreuungsmethoden zu entwickeln und zu betreiben,<br />
� bestehende Angebote weiter zu entwickeln und<br />
somit mittelfristig die Gesundheitsausgaben für unsere Versicherten zu senken.<br />
Sichtbares und innovatives Zeichen dieses kompetenzorientierten Ansatzes ist die u.a.<br />
Gründung eines gemeinsamen Wissenschaftlichen Institutes, wo Gesundheitsprojekte auf<br />
wissenschaftlich fundierter Basis umgesetzt werden können. Aber auch in anderen<br />
Bereichen wie zum Beispiel der Heilbehelfe und Hilfsmittel werden bestehende<br />
Kompetenzen gefördert und ausgebaut.<br />
Durch die Gründung von Gesundheits- und Betreuungszentren setzt die <strong>VAEB</strong> (Beginn<br />
bereits in der Kooperationsphase) in der Betreuungsqualität der Kunden der<br />
Sozialversicherung einzigartige Schritte. Neben einer verbesserten und rascheren<br />
Leistungserbringung in allen Verwaltungsangelegenheiten werden in diesen<br />
Serviceeinrichtungen kundengerechte Beratungs- und Gesundheitsleistungen erbracht.<br />
Durch die Beteiligung der VA an der Fa. Wellcon (Gesellschaft für Prävention und<br />
Arbeitsmedizin) sollte es der <strong>VAEB</strong> gelingen, bestimmte Gesundheitsdienstleistungen -<br />
wie zum Beispiel bei der Durchführung der berufsorientierten Gesundenuntersuchung<br />
bereits teilweise auch umgesetzt - auszulagern und dadurch im Sinne unserer<br />
Versicherten Kosten zu reduzieren.<br />
Die dargestellten Rechnungsabschlüsse wurden für die beiden Träger letztmalig noch<br />
separat erstellt. Ab dem Rechnungsabschluss 2005 wird ein einheitlicher<br />
Rechnungsabschluss und darauf basierenden <strong>Jahresbericht</strong> vorgelegt.<br />
5
<strong>Jahresbericht</strong><br />
<strong>2004</strong><br />
der<br />
Versicherungsanstalt der<br />
österreichischen Eisenbahnen<br />
7
Inhaltsverzeichnis<br />
1) Geschäftsbericht<br />
Tätigkeit der Verwaltungskörper 15<br />
Generalversammlung 15<br />
Vorstand 17<br />
Kontrollversammlung 20<br />
Präsidium 21<br />
Bauausschuss 21<br />
Renten-, Pensions-, Rehabilitations- und Pflegegeldausschuss 22<br />
Leistungs- und Unterstützungsausschuss 23<br />
Präventionsbeirat 24<br />
Beirat 25<br />
Öffentlichkeitsarbeit 27<br />
Vertragswesen 28<br />
Ärzte 28<br />
Zahnärzte, Dentisten 29<br />
Krankenanstalten 29<br />
Apotheker 30<br />
Physikotherapeuten, Logopäden 30<br />
Institute für Physikalische Medizin 30<br />
Bandagisten, Orthopädietechniker, Orthopädieschuhmacher 30<br />
Optiker 31<br />
Hebammen 31<br />
Krankentransporte 31<br />
Elektronische Datenverarbeitung 32<br />
Organisationskontrolle / Innenrevision 32<br />
Personalentwicklung und -schulung 33<br />
Entwicklung des Personalstandes 33<br />
Personalschulung 34<br />
Unfallversicherung<br />
Versicherungsdaten 38<br />
Beitragssatz 40<br />
Unfälle und Berufskrankheiten 41<br />
9
10<br />
Versorgung mit Körperersatzstücken 44<br />
Unfallheilbehandlung 44<br />
Rehabilitation 44<br />
Rentenstatistik und Barleistungen 45<br />
Rentenaufwertung 46<br />
Bundespflegegeld 47<br />
Unfallverhütung 48<br />
Durchführung der Unfallfürsorge auf Rechnung der<br />
Österreichischen Bundesbahnen 50<br />
Sozialgerichtliche Verfahren in der Unfallversicherung 51<br />
Pensionsversicherung<br />
Vorwort 57<br />
Versichertenstand sowie Beiträge der Pflichtversicherten<br />
und der freiwillig Weiterversicherten 58<br />
Überweisungsbeträge des Dienstgebers aus Anlass des Ausscheidens<br />
aus einem Beamtenverhältnis und sonstige Einnahmen 60<br />
Pensionsstatistik 61<br />
Pflegegeld 64<br />
Ausgleichszulage 64<br />
Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz 65<br />
Leistungen für die in ein pensionsversicherungsfreies<br />
Beamtendienstverhältnis aufgenommenen Versicherten 66<br />
Pensionen aufgrund zwischenstaatlicher Sozialversicherungsabkommen 66<br />
Pensionsanträge im Berichtsjahr 67<br />
Rückwirkende Erfassung von Versicherungszeiten 68<br />
Anträge auf Überprüfung von Pensionsanträgen 69<br />
Rehabilitation / Gesundheitsvorsorge und<br />
Krankenversicherung der Pensionisten 69<br />
Zusätzliche Pensionsversicherung 71<br />
Sozialgerichtliche Verfahren in der Pensionsversicherung 72<br />
Gesundheitseinrichtungen und<br />
Infrastruktur<br />
Erweiterte Heilbehandlung 77<br />
Eigene Einrichtungen 78<br />
BOGU - Vorsorgecheck 79<br />
Krankenversicherung<br />
Allgemeine Übersicht über die finanzielle Lage der Krankenversicherung 85
Aufteilungsübersicht über die Gesamtausgaben<br />
in der Krankenversicherung im Jahr <strong>2004</strong> 86<br />
Entwicklung des Versichertenstandes bis <strong>2004</strong> 87<br />
Ärztliche Hilfe - Vergleich bis <strong>2004</strong> 89<br />
Heilmittelkosten - Vergleich bis <strong>2004</strong> 89<br />
Heilbehelfe und Hilfsmittel - Vergleich <strong>2004</strong> 90<br />
Zahnbehandlung und Zahnersatz 91<br />
Anstaltspflege 92<br />
Krankengeld 93<br />
Mutterschaftsleistungen 93<br />
2) Finanzbericht<br />
Erläuterungen zum Finanzbericht 97<br />
Rechnungsabschluss 97<br />
Schlussbilanz zum 31. Dezember <strong>2004</strong> 98<br />
Reinvermögen 100<br />
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung der Unfallversicherung 102<br />
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung für das Bundespflegegeld (UV) 103<br />
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung der Pensionsversicherung 103<br />
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung der zusätzlichen Pensionsversicherung 105<br />
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung für das Bundespflegegeld (PV) 105<br />
Erläuterungen zu den Erfolgsrechnungen der Krankenversicherung 105<br />
Betriebsergebnisse der anstaltseigenen Einrichtungen 107<br />
Schlussbilanz<br />
Schlussbilanz 113<br />
Erfolgsrechnung für die Zeit vom 1. Jänner <strong>2004</strong><br />
bis 31. Dezember <strong>2004</strong> (UV) 117<br />
Erfolgsrechnung für die Zeit vom 1. Jänner <strong>2004</strong><br />
bis 31. Dezember <strong>2004</strong> (Bundespflegegeldgesetz) 123<br />
Erfolgsrechnung für die Zeit vom 1. Jänner <strong>2004</strong><br />
bis 31. Dezember <strong>2004</strong> (PV) 127<br />
Erfolgsrechnung für die Zeit vom 1. Jänner <strong>2004</strong><br />
bis 31. Dezember <strong>2004</strong> (zusätzliche PV) 133<br />
Erfolgsrechnung für die Zeit vom 1. Jänner <strong>2004</strong><br />
bis 31. Dezember <strong>2004</strong> (PV-BPGG) 137<br />
Erfolgsrechnung für die Zeit vom 1. Jänner <strong>2004</strong><br />
bis 31. Dezember <strong>2004</strong> (KV Abteilung A) 141<br />
Erfolgsrechnung für die Zeit vom 1. Jänner <strong>2004</strong><br />
bis 31. Dezember <strong>2004</strong> (KV Abteilung B) 151<br />
11
1) Geschäftsbericht<br />
13
Tätigkeiten der Verwaltungskörper<br />
Generalversammlung<br />
15
16<br />
Im Berichtsjahr wurde keine Generalversammlung abgehalten.
Vorstand<br />
Im Berichtsjahr trat der Vorstand zu 5 Sitzungen zusammen. Der Vorstand ist das<br />
geschäftsführende Organ der VA. Aufgrund einer gesetzlichen Ermächtigung kann der<br />
Vorstand einzelne seiner Obliegenheiten Ausschüssen, dem Obmann oder dem Büro<br />
übertragen.<br />
17
18<br />
Wesentliche Beschlüsse des Vorstandes im Jahr <strong>2004</strong>:<br />
� Beschlussfassung über die Stellenpläne <strong>2004</strong><br />
� Beschlussfassung über den Ankauf eines Wertpapieres<br />
� Beschlussfassung über die Zielvereinbarungen <strong>2004</strong><br />
� Beschlussfassung über die Neufestsetzung der Verpflegskostenersätze für die<br />
eigenen Einrichtungen<br />
� Beschlussfassung über die Pauschallizenzierung Microsoft<br />
� Beschlussfassung über die Änderung der Büroordnung<br />
� Beschlussfassung über die 1. Änderung der Richtlinien für die Verwendung der<br />
Mittel des Unterstützungsfonds der Pensionsversicherung<br />
� Beschlussfassung über die Kooperation mit der NÖGKK - Verlagerung des<br />
Physikoambulatoriums St. Pölten in die Räumlichkeiten der NÖGKK<br />
� Beschlussfassung über die Unternehmensentwicklung der <strong>VAEB</strong><br />
� Bericht über den Rechnungsabschluss 2003<br />
� Beschlussfassung über die Endabrechnung 2003 und voraussichtlicher Aufwand<br />
<strong>2004</strong> der Standardprodukte<br />
� Bericht über die endgültige Feststellung des Unfallversicherungsbeitrages für das<br />
Jahr 2003<br />
� Beschlussfassung über die Richtlinien für die Gewährung von Unterstützungen<br />
aus dem Unterstützungsfonds der Krankenversicherung gemäß § 84 Abs. 6 ASVG<br />
� Beschlussfassung über die Richtlinien für die Gewährung von Unterstützungen<br />
aus dem Unterstützungsfonds der Unfallversicherung gemäß § 84 Abs. 6 ASVG<br />
� Beschlussfassung über die Richtlinien für die Gewährung von Unterstützungen<br />
aus dem Unterstützungsfonds der Pensionsversicherung gemäß § 84 Abs. 6<br />
ASVG<br />
� Beschlussfassung über die Einbindung zukünftiger GBZ´s in ein strategisches<br />
Gesundheitsnetzwerk als Bestandteil einer zukünftigen Gesundheitsstrategie der<br />
<strong>VAEB</strong><br />
� Beschlussfassung über die Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Fa.<br />
Wellcon<br />
� Beschlussfassung über die "ITSV" - Gründung der GmbH<br />
� Beschlussfassung über den Verkauf von mehreren Liegenschaften in Vassach bei<br />
Villach
� Beschlussfassung über den Abschluss eines "Letters of intent" zwischen der ÖBB<br />
und der <strong>VAEB</strong> anlässlich der GBZ-Gründung in Graz<br />
� Beschlussfassung über den Abschluss eines Untermietvertrages mit der Fa.<br />
Wellcon für das GBZ Villach<br />
� Beschlussfassung über den Abschluss eines Mietvertrages mit der Firma Wellcon<br />
Wien 6.<br />
� Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2003<br />
� Beschlussfassung über die Richtlinien der Unfallversicherung für Unterstützungen<br />
gemäß § 196 ASVG<br />
� Beschlussfassung über die Richtlinien der Unfallversicherung für die Gewährung<br />
einer Integritätsabgeltung gemäß § 213a ASVG<br />
� Beschlussfassung über ein einheitliches Leistungsrecht in der<br />
Krankenversicherung bei der Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau<br />
� Beschlussfassung über die Richtlinien der Krankenversicherung über die Befreiung<br />
von Kostenanteilen bei besonderer sozialer Schutzbedürftigkeit<br />
� Beschlussfassung über die Richtlinien für die Gewährung der medizinischen,<br />
sozialen und beruflichen Rehabilitation der Unfallversicherung<br />
� Beschlussfassung über die Richtlinien für die Erbringung von Leistungen im<br />
Rahmen der Rehabilitation sowie von Leistungen im Rahmen der Festigung der<br />
Gesundheit und Gesundheitsvorsorge<br />
� Beschlussfassung über die BSC Evaluierung 2003, BSC <strong>2004</strong> und Fusions-BSC<br />
� Beschlussfassung über die Weiterentwicklung des "Elektronischen<br />
Gesundheitsinformationssystems" EGIS<br />
� Beschlussfassung über die Dienstpostenpläne bzw. den Stellenplan<br />
� Beschlussfassung über den Sozialplan bzw. Bericht über die Vorschau<br />
� Beschlussfassung über die Zielstruktur 2007<br />
19
20<br />
Kontrollversammlung<br />
Die Kontrollversammlung hat <strong>2004</strong> 5 Sitzungen abgehalten. Ihr obliegt die<br />
ständige Überwachung der Gebarung der VA. Der Kontrollversammlung wird über alle<br />
Angelegenheiten ausführlich berichtet, die der Vorstand beschlossen hat. In einigen<br />
gesetzlich vorgesehenen Angelegenheiten hat die Kontrollversammlung den Beschlüssen<br />
des Vorstandes zu ihrer Wirksamkeit zuzustimmen.
Präsidium<br />
Dem Präsidium obliegt die antragsmäßige Vorbereitung aller dem Vorstand vorbehaltenen<br />
Geschäftsfälle. Darüber hinaus ist das Präsidium zur Beschlussfassung in allen<br />
Angelegenheiten der Geschäftsführung berufen, soweit ihm diese vom Vorstand übertragen<br />
wurden. Das Präsidium hat im Berichtsjahr 5 Sitzungen abgehalten.<br />
Bauausschuss<br />
Dem Bauausschuss obliegt die Durchführung und Überwachung der vom Vorstand und<br />
erforderlichenfalls auch von der Kontrollversammlung beschlossenen Bauvorhaben sowie<br />
die Vergabe der durchzuführenden Arbeiten und die Überwachung der ordnungsgemäßen<br />
und zeitgerechten Fertigstellung dieser Arbeiten. Der Bauausschuss hat im<br />
Berichtsjahr 4 Sitzungen abgehalten.<br />
21
22<br />
Renten, Pensions-,Rehabilitations- und<br />
Pflegegeldausschuss<br />
Dem Renten-, Pensions- und Rehabilitationsausschuss obliegt die Feststellung von<br />
Leistungen, die ihm vom Vorstand übertragen wurde. Der Pflegegeldausschuss<br />
beschließt über Leistungsansprüche nach dem Bundespflegegeldgesetz.<br />
Im Berichtsjahr wurden 21 Sitzungen abgehalten.
Leistungs- und<br />
Unterstützungsausschuss<br />
Dem Leistungs- und Unterstützungsausschuss obliegt unter anderem die<br />
Beschlussfassung über Maßnahmen der erweiterten Heilbehandlung, die Gewährung von<br />
Unterstützungen aus den Unterstützungsfonds der Kranken-, Unfall- und<br />
Pensionsversicherung, die Nachsicht von der Entrichtung von Behandlungsbeiträgen und<br />
Rezeptgebühren sowie Zuzahlungen zu Kur- und Erholungsaufenthalten. Dieser<br />
Ausschuss hält in einem Abstand von 14 Tagen seine Sitzungen ab.<br />
23
24<br />
Präventionsbeirat
Pensionisten:<br />
Beirat<br />
Mitglieder: Stellvertreter:<br />
Hermann KRAL Wilhelm HAGER<br />
(Vorsitzender)<br />
Karl WEINHAPPL (Stellvertreter) Erich F. ZERKOLD<br />
Franz RIEGLER Horst ZIMMERHAKL<br />
Franz SCHAUMLECHNER Josef RIEDER<br />
Gerhard UNTERKÖFLER Walter KREISER<br />
Franz BAUER Walter PLATTNER<br />
Dienstnehmer:<br />
Mitglieder: Stellvertreter:<br />
Josef FRITSCHER Franz EDER<br />
Josef SEEMANN Andreas SCHWAMMERLIN<br />
Gabriele GAHMEL Renate SCHUSTER<br />
Gerhard KOFLER Markus LUSCHIN<br />
Peter PRECHTL Marco STUHL<br />
Christian SCHWARZL Manfred LOIZENBAUER<br />
Dienstgeber:<br />
Mitglieder: Stellvertreter:<br />
Franz GEMEINBÖCK, Dipl.Ing. Franz ILLE, Ing. Mag.<br />
Karl PETER Heinz WEINWURM<br />
Manfred LESACHER, Dr. Michael STABER, Dr.<br />
25
26<br />
Pflegegeldbezieher:<br />
Mitglieder: Stellvertreter:<br />
Johann DAXBÖCK Wolfgang FREUDENTHALER<br />
Herbert PICHLER Hartwig KORHAMMER, Mag.<br />
Johannes RIEDL Herwig PELLOSCH<br />
Der Beirat hat im Berichtsjahr 3 Sitzungen abgehalten. Vertreter der Selbstverwaltung<br />
und des Büros der VA informierten den Beirat über wesentliche Tätigkeiten der<br />
Verwaltung und beantworteten konkrete Anfragen. Der Beirat ist ein Bindeglied zwischen<br />
den Versicherten und dem Versicherungsträger.
Öffentlichkeitsarbeit<br />
Gesundheitsveranstaltungen<br />
Eines der Unternehmensziele der VA/<strong>VAEB</strong> ist es, die Versicherten flächendeckend zu<br />
betreuen und auf diesem Weg den engen Kontakt zwischen Versicherten,<br />
Mitgliedsunternehmen und der VA/<strong>VAEB</strong> zu gewährleisten.<br />
Den Versicherten wird die Möglichkeit geboten, Informationen zu aktuellen Fragen der<br />
Gesundheitspolitik einzuholen und persönliche Gespräche zu Sozialversicherungsfragen<br />
und Leistungsrecht zu führen. Darüber hinaus können die<br />
von der VA/<strong>VAEB</strong> angebotene Gesundheitsleistungen vor Ort in Anspruch genommen<br />
werden. (z. B. Raucherberatung, Zahnvideoanalyse, Körperfettmessung, Blutzucker- und<br />
Cholesterintests, usw.)<br />
Gesundheitsveranstaltungen <strong>2004</strong>:<br />
�In Zusammenarbeit mit den NÖ Krankenversicherungsträgern wurden 2<br />
Gesundheitstage durchgeführt. Die Veranstaltungen finden jährlich in anderen niederösterreichischen<br />
Bezirksstädten statt. <strong>2004</strong> waren das Gänserndorf und<br />
St. Pölten.<br />
�Im neu gegründeten GBZ Villach wurden Gesundheitstage für Aktive und Pensionisten<br />
sowie für deren Angehörige durchgeführt. Es wurden Vorträge zu Gesundheitsthemen<br />
angeboten und Bewegungsworkshops abgehalten. Es wurden Fragen zur<br />
Sozialversicherung beantwortet; Informationsmaterial und Pflaster-Sets verteilt.<br />
Angebotene Beratungsleistungen waren: Körperfettmessung, Blutwertbestimmung,<br />
Blutdruckmessung und Raucherberatung.<br />
�Im August <strong>2004</strong> fand der Pensionistentag der GDE in Siegmundsherberg statt. Die<br />
VA/<strong>VAEB</strong> stand den Versicherten für Fragen und Anliegen zur Sozialversicherung zur<br />
Verfügung und war mit dem VA/<strong>VAEB</strong> INFO-Stand vertreten. Es wurden Broschüren und<br />
Pflaster-Sets verteilt.<br />
�Erstmals wurde im Herbst <strong>2004</strong> ein Gesundheitstag an einer Hauptschule abgehalten.<br />
Dieser Gesundheitstag war die Kick Off Veranstaltung für ein an der Rosegger<br />
Hauptschule durchgeführtes Gesundheitsförderungsprojekt. Die Angebote der VA/<strong>VAEB</strong><br />
waren speziell für Kinder im Alter zwischen dem 10. und 14. Lebensjahr abgestimmt. Um<br />
das Interesse der Kinder zu wecken wurden Workshops zu den Themen Ernährung und<br />
Zahngesundheit abgehalten; Nordic Walking - Trainings durchgeführt und neben<br />
Schnuppermassagen rundeten die Angebote Denk`ans G`lenk,<br />
Halsschlagadersonografien, Preisausschreiben und das "Fit 4 the Future"<br />
Gesundheitsbüffet mit Säften, Joghurt, Getränken, Brötchen und "Fitburger" das<br />
Programm ab.<br />
27
28<br />
Vertragswesen<br />
Ärzte<br />
Honorarordnung<br />
Die für das Berichtsjahr <strong>2004</strong> gültigen Punktwerte lauten wie folgt: für die von Fachärzten<br />
für Anästhesiologie, Innere Medizin, Lungenkrankheiten sowie Neurologie und Psychiatrie<br />
erbrachten Grundleistungen € 0,9085; für die von Fachärzten für Kinderheilkunde<br />
erbrachten Grundleistungen € 0,9459; der Punktwert für die von anderen Fachärzten<br />
bzw. praktischen Ärzten erbrachten Grundleistungen € 0,7727.<br />
Der Punktwert des Abschnittes E., Tarif für Röntgendiagnostik und Röntgentherapie durch<br />
Fachärzte für Radiologie, betrug € 0,7032; der Punktwert des Abschnittes D., Tarif für<br />
medizinisch-diagnostische Laboratoriumsuntersuchungen betrug € 0,0996.<br />
Die Tarifsätze für die "Ausführlich diagnostisch therapeutische Aussprache" und das<br />
"Psychosomatisch orientierte Diagnose- und Behandlungsgespräch" betragen seit<br />
1.10.2003 unverändert € 11,11 bzw. € 19,47.<br />
Die Sonderleistungshonorare der Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen bleiben im<br />
Berichtsjahr unverändert.<br />
Die Vereinbarungen mit den Gebietskrankenkassen über die Durchführung der<br />
Jugendlichenuntersuchungen für die bei der VA versicherten Jugendlichen bestehen weiterhin.
ZAHNÄRZTE, DENTISTEN<br />
Mit Gültigkeit ab 1. Jänner 1992 bzw. 1. Juli 1992 kam es zu einer Änderung der<br />
Honorarordnung für die Zahnbehandler, die zwischen der Österreichischen Ärztekammer,<br />
Bundesfachgruppe für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde und der Österreichischen<br />
Dentistenkammer einerseits sowie dem Hauptverband der österreichischen<br />
Sozialversicherungsträger im Namen aller Sozialversicherungsträger vereinbart wurde.<br />
Die Bestimmungen über die Berechnung des Prozentsatzes gemäß § 2 Abs. 2 des<br />
Gesamtvertrages vom 6.12.1973 über die Erhöhung der Honorarsätze jeweils zu<br />
Jahresbeginn wurden für 1.1.1993 neu vereinbart und gemäß Punkt IV Z 1 der gesamtvertraglichen<br />
Vereinbarungen vom 21. September 1992 berechnet. Insbesondere wird<br />
der Zahnbehandlerfaktor aus der durchschnittlichen Erhöhung bei den Vertragsärzten der<br />
§ 2 - Kassen (ausgenommen Vorarlberg) unter Außerachtlassung der Aufwendungen für<br />
Laborfachärzte, Fachärzte für Radiologie, und abzüglich von 0,33 Prozentpunkten<br />
errechnet.<br />
Die Honorarsätze wurden ab 1. 1.<strong>2004</strong> um 0,82 % durchschnittlich erhöht.<br />
KRANKENANSTALTEN<br />
Stationäre und ambulante Behandlungen<br />
Ab 1. Jänner 1997 wurde die Finanzierung der bisherigen KRAZAF - bezuschussten<br />
Krankenanstalten auf ein leistungsorientiertes Honorierungssystem über die in den einzelnen<br />
Bundesländern eingerichteten Landesfonds umgestellt. Diese Vereinbarung<br />
gemäß Artikel 15a B-VG wurde für den Zeitraum 1. Jänner 1997 bis 31. Dezember 2000<br />
zwischen Bund und Ländern abgeschlossen und nunmehr bis 31.12.<strong>2004</strong> verlängert.<br />
29
30<br />
Die Basis des Finanzierungsanteiles der Sozialversicherungsträger ist der gesamte<br />
ambulante und stationäre Leistungsaufwand des Jahres 1994. Die sich daraus ergebenden<br />
Pauschalzahlungen der Sozialversicherungsträger werden jährlich valorisiert.<br />
Mit den Pauschalzahlungen der Sozialversicherungsträger sind alle Leistungen der<br />
betreffenden Krankenanstalten abgegolten.<br />
Zur Finanzierung der stationären Behandlung in Unfallkrankenhäusern der AUVA wurde<br />
zwischen dem Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger (für die in<br />
ihm zusammengefassten Krankenversicherungsträger) und der Allgemeinen<br />
Unfallversicherungsanstalt ein Vertrag abgeschlossen. Die Verrechnung erfolgt auf Basis<br />
von Pauschalbeträgen, die sich aus den valorisierten Verpflegskostenaufwänden des<br />
Jahres 1996 ergeben.<br />
All diese unterschiedlichen Finanzierungsformen sichern die Versorgung der<br />
Anspruchsberechtigten in der bisherigen Qualität ab und sind ein entscheidender Schritt<br />
zu einem modernen leistungsorientierten System der Krankenanstaltenfinanzierung .<br />
APOTHEKER<br />
Die Rechtsbeziehungen zwischen der VA und den Apothekern werden nach wie vor<br />
durch den mit 1. Jänner 1988 in Kraft getretenen Apotheker-Gesamtvertrag geregelt, der<br />
unbefristet abgeschlossen wurde.<br />
PHYSIOTHERAPEUTEN, LOGOPÄDEN, ERGOTHERAPEUTEN<br />
An Physiotherapeuten und Logopäden werden nach Bedarf Einzelverträge vergeben. Die<br />
Leistungskataloge und Tarife sind länderweise unterschiedlich geregelt. Im Berichtsjahr<br />
wurden praktisch keine linearen Tariferhöhungen vorgenommen. Es wurden vielmehr<br />
strukturelle Maßnahmen mit dem Ziel vereinbart, die Qualität der Leistungen zu Lasten<br />
der Quantität zu steigern.<br />
Die Anzahl der Vertragsphysiotherapeuten betrug im Berichtsjahr 113, die der<br />
Vertragslogopäden 68 und der Vertragsergotherapeuten 13.<br />
INSTITUTE FÜR PHYSIKALISCHE MEDIZIN<br />
Für eine flächendeckende Versorgung in diesem Bereich ist gesorgt. Die Anzahl der<br />
Vertragsphysikoinstitute betrug im Berichtsjahr 120.<br />
BANDAGISTEN, ORTHOPÄDIETECHNIKER,<br />
ORTHOPÄDIESCHUHMACHER<br />
Der mit Wirksamkeit ab 1.1.1997 mit der Bundesinnung der Bandagisten und<br />
Orthopädietechniker abgeschlossene Vertrag ist derzeit für 19 Sozialversicherungsträger<br />
gültig. Die Tarif- und Vertragsverhandlungen werden von der Versicherungsanstalt der<br />
österreichischen Eisenbahnen federführend für alle Sozialversicherungsträger vorgenommen.<br />
In den Tarifanlagen werden 4.621 Leistungspositionen geführt.
Da einige Leistungspositionen aus dem Vertrag der Bandagisten und<br />
Orthopädietechniker auch im Leistungskatalog der Orthopädieschuhmacher geführt werden,<br />
ist die VA in die Vertrags- und Tarifgestaltung der Orthopädieschuhmacher als koordinierende<br />
Stelle eingebunden.<br />
OPTIKER<br />
Die Tarife für die bundeseinheitlichen Leistungen (Brillen, Fassung etc.) sind seit<br />
1.10.1995 unverändert.<br />
Die länderweise geregelten Kontaktlinsentarife wurden im Berichtsjahr nicht angehoben.<br />
Um die Versorgung mit Kunststoffbrillen zu sichern gilt seit 1.11.1995 ein bundeseinheitlicher<br />
Vertrag zwischen Versicherungsanstalt der österreichischen Eisenbahnen und<br />
Bundesinnung der Augenoptiker. Die Anzahl der Vertragsoptiker betrug im Berichtsjahr<br />
rund 1.000.<br />
HEBAMMEN<br />
Mit Wirksamkeit 1.10.<strong>2004</strong> wurde zwischen dem Hauptverband der österreichischen<br />
Sozialversicherungsträger und den österreichischen Hebammengremium ein neuer<br />
Gesamtvertrag abgeschlossen. Der Abschluss von Einzelverträgen ist zwingend vorgesehen.<br />
Derzeit gibt es bundesweit 196Vertragshebammen.<br />
KRANKENTRANSPORTE<br />
Mit den Landesverbänden der Rettungsorganisationen Österreichisches Rotes Kreuz und<br />
Arbeiter-Samariterbund Österreich sowie einigen anderen Unternehmen bestehen<br />
Verträge, die Abrechnung erfolgt gemäß höchst unterschiedlichen Tarifmodellen.<br />
31
32<br />
Elektronische Datenverarbeitung -<br />
EDV<br />
Auf Grund der Fusion mit der VADÖB wurden sämtliche Applikationen und Datenspeicher<br />
auf die Übernahme der Daten mit 1.1.2005 ausgerichtet.<br />
Im Rechenzentrum wurde ein neuer Zentralrechner (z/890) installiert und die<br />
Systemsoftware auf den aktuellen Stand der Technik gebracht.<br />
Die eigenen Einrichtungen (Heime, Ambulatorien) wurden in das VA-eigen Netzwerk und<br />
gleichzeitig auch in das gesamte Netzwerk der Sozialversicherung (CNA-Netz) eingebunden.<br />
In den Zahnambulatorien wurde in Zusammenarbeit mit der Gebietskrankenkasse Tirol<br />
die Abrechnung- und Dokumentationssoftware ClinicWare eingeführt.<br />
In Zusammenarbeit mit der Gebietskrankenkasse Oberösterreich wurde das<br />
Gesundheits- und Betreuungszentrum Linz realisiert.<br />
Organisationskontrolle<br />
Die Organisationskontrolle unterstützt unabhängig und objektiv die Unternehmensleitung.<br />
Sie prüft und beurteilt im Auftrag der Unternehmensleitung die Strukturen und Aktivitäten<br />
der VA nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit,<br />
Ordnungsmäßigkeit und Sicherheit. Im Rahmen ihrer Beratungsfunktion wirkt die<br />
Organisationskontrolle bei Problemlösungen bzw. arbeitet bei Projekten mit.<br />
Im Zuge der Fusion mit der Versicherungsanstalt des österreichischen Bergbaues<br />
wurden von der Organisationskontrolle ausgewählte Fusionsprojekte begleitet. Die begleitende<br />
Kontrolle umfasste die Überwachung des Projektmanagements sowie die<br />
Feststellung von etwaigen Planabweichungen bei der Zielerreichung.<br />
Im Berichtsjahr <strong>2004</strong> wurden folgende Aufgabenstellungen erledigt:<br />
�Überprüfung der ordnungsgemäßen Bearbeitung von Ausgabebelegen<br />
�Überprüfung von Bildschirmabfragen der beim Hauptverband gespeicherten<br />
Versicherungsdaten<br />
�Auswertung von Mitarbeiterbefragungen<br />
�Projekt VAmarkt<br />
�Projekt Gesundheits- und Betreuungszentrum Linz<br />
�Projekt Strategische Neuausrichtung der eigenen Einrichtungen<br />
�Begleitende Kontrolle ausgewählter Fusionsprojekte<br />
Über die Tätigkeit der Organisationskontrolle wird dem Vorstand und der<br />
Kontrollversammlung jährlich Bericht erstattet.
Personalentwicklung und Schulung<br />
Entwicklung des Personalstandes:<br />
Verwaltungsbereich/Zentrale - Stellenplan Band 1<br />
Im Berichtsjahr führte die Stellenplanrevisionenfür den Verwaltungsbereich zu einer<br />
Reduzierung um 1 Stellenplanposten, sodass der Stellenplan <strong>2004</strong>, Band 1, 300<br />
Stellenplanposten aufweist.<br />
Die nachstehende Grafik verdeutlicht die Entwicklung des Personalstandes der Zentrale<br />
von 1975 bis <strong>2004</strong>.<br />
Kurheime, Ambulatorien - Stellenplan Band 2<br />
Die Stellplanrevision für die Kurheime und Ambulatorien führte zu keiner Postenreduktion,<br />
sodass in diesem Bereich weiterhin 298 Stellenposten aufscheinen.<br />
33
34<br />
Tätigkeitsbereich der VA-Bediensteten:<br />
Lehrlingsausbildung:<br />
Im Berichtsjahr wurden 5 Lehrlinge aufgenommen. Somit standen zum Zeitpunkt<br />
31.12.<strong>2004</strong>, 6 Jugendliche in einem Lehrverhältnis zur VA, davon<br />
im 2. Lehrjahr 2 Lehrling<br />
im 3. Lehrjahr 3 Lehrlinge<br />
Personalschulung:<br />
Die VA ist als Servicebetrieb um eine fachgerechte und versichertenfreundliche<br />
Leistungserbringung bemüht. Dies bezieht sich sowohl auf den Verwaltungs- als auch auf<br />
den Therapiebereich. Daher ist die Personalschulung eine wichtige Maßnahme, dieses<br />
Ziel erreichen zu können.<br />
Dienstprüfungen<br />
besondere Fachprüfung 4 Teilnehmer<br />
Fortbildungsseminare im Hauptverband<br />
Seminare des Hauptverbandes 44 Teilnehmer<br />
Fortbildungsseminare/Schulungen im Verwaltungsbereich<br />
3 interne PC-Kurse 23 Teilnehmer<br />
4 externe PC-Kurse 7 Teilnehmer<br />
22 fachspezifische Seminare 45 Teilnehmer<br />
Fortbildungsseminare - Ambulatorien/Heime<br />
Seminare für den medizinischen Bereich 163 Teilnehmer<br />
Gesamt 238 Kursteilnehmer
Aus den nachstehenden Tabellen ist der Gesamtpersonalstand im Jahre <strong>2004</strong> ersichtlich:<br />
Verwaltungsangestellte:<br />
Zentrale: EDO-Ang. DO.A Gesamt<br />
Zentralverwaltung 69 24 93<br />
Unfallversicherung 18 3 21<br />
Pensionsversicherung 35 3 38<br />
Krankenversicherung 110 15 125<br />
Projekt 1 1<br />
Außenstelle Linz 4 4<br />
Außenstelle Salzburg 3 1 4<br />
Außenstelle Villach 1 4 5<br />
Außenstelle Graz 4 4<br />
Außenstelle Innsbruck 3 2 5<br />
Gesamt 248 52 300<br />
Ärztlicher Dienst und eigene Einrichtungen:<br />
Verwaltungsangestellte 12<br />
Pflegepersonal 91<br />
Zahntechnische Angestellte 19<br />
Ärzte und Zahnärzte 47<br />
Arbeiterpersonal 129<br />
Gesamt 298<br />
Zusammenfassung:<br />
Verwaltung/Zentrale 300<br />
Ärztlicher Dienst und eigene Einrichtungen 298<br />
Gesamt 598<br />
Der Gesamtpersonalstand der VA verringerte sich im Berichtsjahr um<br />
14 Stellenplanposten, von 612 im Jahr 2003 auf 598.<br />
35
Unfallversicherung<br />
37
38<br />
Im Jahre <strong>2004</strong> waren 332 Mitgliedsunternehmungen bei der Versicherungsanstalt unfallversichert.<br />
Daraus ergibt sich ein Versichertenstand von 66.922 unfallversicherten Personen:
Dieser Versichertenstand verteilt sich folgendermaßen auf das Bundesgebiet:<br />
Für die Berechnung des Unfallversicherungsbeitrages ist die Summe der Entgelte aller<br />
bei den Mitgliedsunternehmungen beschäftigten Bediensteten heranzuziehen.<br />
Diese betrug für das Jahr <strong>2004</strong> € 2.042.478.855,06<br />
Davon entfielen auf die Österreichischen Bundesbahnen 72,82 % (im Jahr 2003<br />
73,84 %) und auf alle anderen Mitgliedsunternehmungen 27,18 % (im Jahr 2003<br />
26,16 %).<br />
Der von allen Mitgliedsunternehmungen zusammen gemäß § 71 ASVG zu leistende<br />
Beitrag zur Unfallversicherung beträgt im Jahr <strong>2004</strong> € 26.687.068,84.<br />
Daraus ergibt sich für das Jahr <strong>2004</strong> ein Beitragssatz von 1,31 %.<br />
Gegenüber dem Jahr 2003 hat sich der Beitragssatz um 0,03 % erhöht.<br />
39
40<br />
In den letzten zehn Jahren hat sich der Beitragssatz der Unfallversicherung folgendermaßen<br />
entwickelt:<br />
Im Jahr <strong>2004</strong> wurden 4.065 Arbeitsunfälle angezeigt.
Im Jahr <strong>2004</strong> wurden 38 Berufskrankheiten angezeigt.<br />
Gliedert man diesen Bereich in Arbeitsunfälle im engeren Sinn und Wegunfälle auf, zeigt<br />
sich folgende Verteilung:<br />
Von den 3.568 anerkannten Arbeitsunfällen waren 5 tödlich.<br />
41
42<br />
Die anerkannten Versicherungsfälle des Jahres <strong>2004</strong> verteilen sich folgendermaßen auf<br />
die Mitgliedsunternehmungen:<br />
Die Unfallrate wird aus dem Verhältnis der Versicherungsfälle pro 1000 Versicherte<br />
errechnet und lässt folgende Tendenz erkennen:
Die Betrachtung der anerkannten Arbeitsunfälle nach den Tätigkeiten und Ursachen zeigt<br />
folgendes Bild:<br />
43
44<br />
Folgende Körperteile sind von den Verletzungen betroffen:<br />
Unfallheilbehandlung<br />
Im Jahr <strong>2004</strong> wurden € 4.428.562,09 für die Unfallheilbehandlung aufgewendet.<br />
Rehabilitation<br />
Die Rehabilitation gliedert sich in die medizinische, die soziale und die berufliche<br />
Rehabilitation und dafür wurden im Jahr <strong>2004</strong> € 499.432,89 aufgewendet.
Dieser Betrag gliedert sich wie folgt:<br />
Rentenleistungen<br />
Im Jahr <strong>2004</strong> wurden 89 Versehrtenrenten und 8 Hinterbliebenenrenten neu zuerkannt.<br />
Die Anzahl der Renten hat sich in den letzten 5 Jahren folgendermaßen entwickelt:<br />
45
46<br />
Gemäß § 209 Abs. 2 ASVG kann eine vorläufige Rente unter bestimmten<br />
Voraussetzungen mit einem Betrag in Form einer Gesamtvergütung ausbezahlt werden.<br />
Zu Jahresbeginn <strong>2004</strong> wurden die Versehrtenrenten gemäß § 108g ASVG mit dem<br />
Faktor 1,015 aufgewertet.<br />
Der Rentenaufwand stellt sich folgendermaßen dar:
Betrachtet man die Versehrtenrente nach der Schwere der Verletzungsfolgen, ergibt sich<br />
folgendes Bild:<br />
Bundespflegegeld<br />
Bezieher einer Vollrente, bei denen ein unfallkausaler Pflegebedarf besteht, erhalten ein<br />
Pflegegeld. Die Beträge sind gegenüber dem Vorjahr unverändert geblieben.<br />
Die Höhe des Pflegegeldes beträgt in<br />
Stufe 1 € 145,40<br />
Stufe 2 € 268,00<br />
Stufe 3 € 413,50<br />
Stufe 4 € 620,30<br />
Stufe 5 € 842,40<br />
Stufe 6 € 1.148,70<br />
Stufe 7 € 1.531,50<br />
47
48<br />
Von den Beziehern einer Vollrente bezogen zum Stand 12/<strong>2004</strong> 74 Rentner ein<br />
Pflegegeld in folgenden Stufen:<br />
Unfallverhütung<br />
Über die Tätigkeiten des Präventionsbeirates und seiner Arbeitsausschüsse im Jahre<br />
<strong>2004</strong> wurde bereits im Kapitel "Tätigkeit der Verwaltungskörper" berichtet. Hervorzuheben<br />
ist der Bericht über die "präventivdienstliche Betreuung von Kleinbetrieben" gemäß<br />
ArbeitnehmerInnenschutzgesetz, aus dem hier einige Daten auszugsweise präsentiert<br />
werden:
50<br />
Weiters wurde die Aufklärungstätigkeit in Zusammenarbeit mit dem<br />
Arbeitnehmerschutzdienst der ÖBB, dem Zentralausschuss der Bediensteten der ÖBB,<br />
der Gewerkschaft der Eisenbahner sowie dem Verkehrs-Arbeitsinspektorat auch <strong>2004</strong><br />
fortgesetzt.<br />
Für den Bereich der Schienenbahnen wurden von der VA insgesamt 15 Aus- bzw.<br />
Weiterbildungskurse für Sicherheitsvertrauenspersonen und ein Seminar für<br />
Präventivfachkräfte der ÖBB veranstaltet. Das Mitteilungsblatt "Sicherheit Zuerst"<br />
erschien auch <strong>2004</strong> in vier Ausgaben. Eine neuer Folder "Verhalten im Gleisbereich"<br />
wurde produziert und das Merkheft R8 (ÖBB 40) wurde überarbeitet und steht als<br />
Broschüre sowie in elektronischer Form zur Verfügung.<br />
Die VA ist - vertreten durch den Unfallverhütungsdienst - Mitglied im<br />
Arbeitnehmerschutzbeirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit. In dieser<br />
Eigenschaft werden die Interessen der Versicherten bei der Begutachtung und Beratung<br />
von Gesetzes- und Verordnungsentwürfen auf dem Gebiet des<br />
ArbeitnehmerInnenschutzes wahrgenommen.<br />
Zur Verhinderung von Berufskrankheiten wurden laufend Aufwendungen für<br />
Untersuchungskosten gemäß ArbeitnehmerInnenschutzgesetz und Strahlenschutzgesetz<br />
erbracht. Ebenso wurden im Berichtsjahr wieder FSME-, Tetanus- und<br />
Hepatitisschutzimpfungen in Zusammenarbeit mit WELLCON und ÖBB durchgeführt.<br />
Als Werbemaßnahmen für den Gedanken der Unfallverhütung wurden im Jahre <strong>2004</strong><br />
T-Shirts mit Werbeaufdruck sowie Blattkalender und Jahresplaner an die versicherten<br />
Arbeitnehmer verteilt.<br />
Weiters wurde durch die Finanzierung der Ausbildung von Ersthelfern durch das Österreichische<br />
Rote Kreuz und den Arbeiter-Samariter-Bund zur Erhöhung der Anzahl ausgebildeter<br />
Laienhelfer bei den österreichischen Eisenbahnunternehmungen beigetragen.<br />
Der Aufwand für Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten<br />
und für die Vorsorge von Erste-Hilfe-Leistungen belief sich im Jahre <strong>2004</strong> auf rund<br />
€ 789.551,95 (2003: € 836.083,93).<br />
Durchführung der Unfallfürsorge auf Rechnung der Österreichischen<br />
Bundesbahnen<br />
Gemäß § 541 RVO waren die ehemaligen Beamten der Deutschen Reichsbahn in Österreich<br />
in der Zeit vom 1.1.1939 bis 9.4.1945 in der gesetzlichen Unfallversicherung versicherungsfrei.<br />
Für diesen Personenkreis bestand daher bei Eintritt eines Dienstunfalles<br />
auf Grund der Bestimmungen des Deutschen Beamtengesetzes lediglich Anspruch auf<br />
Durchführung eines Heilverfahrens und auf Versorgung mit Körperersatzstücken, aber<br />
kein Anspruch auf Gewährung einer Unfallrente. Eine indirekte finanzielle Entschädigung<br />
in Form der Erhöhung des Pensionsbezuges wurde nur dann gewährt, wenn die<br />
Ruhestandsversetzung wegen der Folgen eines Dienstunfalles durchgeführt werden<br />
musste.<br />
Durch § 5 des Bundesgesetzes vom 8.7.1948, BGBl,Nr. 177/48 wurde den ehemaligen<br />
Reichsbeamten, die in der Zeit vom 1.1.1939 bis 9.4.1945 einen Dienstunfall erlitten hatten,<br />
zwar nachträglich kein unfallrechtlicher Anspruch gegen die Anstalt eingeräumt, es<br />
wurde aber für die zur Leistung der Unfallfürsorge verpflichteten Österreichischen
Bundesbahnen die Möglichkeit geschaffen, der VA die Durchführung der Unfallfürsorge<br />
zu übertragen, wobei die Bestimmungen der gesetzlichen Unfallversicherung über<br />
Bestand und Ausmaß der Leistungen sinngemäß anzuwenden sind. Die Österreichischen<br />
Bundesbahnen haben von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und der Anstalt die<br />
Durchführung der Unfallfürsorge übertragen.<br />
Sozialgerichtliche Verfahren der Unfallversicherung<br />
Der Rentenausschuss hat in den von der Unfallversicherung durchzuführenden<br />
Leistungsangelegenheiten im Berichtsjahr insgesamt 785 Beschlüsse gefasst.<br />
Dagegen wurde bei den Arbeits- und Sozialgerichten im gesamten Bundesgebiet 98<br />
Klagen eingebracht.<br />
Das bedeutet, dass gegen 12,5 % der gefällten Rentenausschussentscheidungen ein<br />
Rechtsmittel eingebracht wurde. 2003: 789 Beschlüsse, 107 Klagen (13,6 %).<br />
51
52<br />
Im Jahr 2003 wurden von den Arbeits- und Sozialgerichten insgesamt 106<br />
Entscheidungen getroffen:
Pensionsversicherung<br />
55
Vorwort zum <strong>Jahresbericht</strong><br />
Pensionsversicherung<br />
Das Geschäftsjahr <strong>2004</strong> war vor allem von der mit 1.1.2005 bevorstehenden Fusion mit<br />
der Versicherungsanstalt des österreichischen Bergbaues gekennzeichnet.<br />
Durch die im Vorjahr erfolgte EDV-Umstellung (Migration auf PABILD) wurde diese<br />
Angelegenheit insofern erleichtert, als nunmehr auf ein gemeinsames EDV -<br />
Standardprodukt für die Pensionskontenpflege (PABILD wird auch von der Pensionsversicherung<br />
des Bergbaues verwendet) aufgesetzt wurde und somit nur mehr geringfügige<br />
Anpassungen erforderlich waren.<br />
Die Herausforderung bestand an sich daran, den Bereich der Pensionsversicherung für<br />
einen berufsorientiert ausgerichteten Versichertenkreis (Eisenbahner und Bergarbeiter) in<br />
personeller und organisatorischer Hinsicht derart auszurichten, dass an beiden<br />
Standorten (Wien und Graz) die gesetzliche Pensionsversicherung ordnungsgemäß und<br />
in für unsere Kunden gewohnter Qualität durchgeführt werden kann.<br />
Die Planungen und Prozesserhebungen wurden - wie die gesamte Fusion - in<br />
Projektform abgewickelt. Durch gezielte Personalmaßnahmen war bereits Ende <strong>2004</strong><br />
absehbar, dass es bei der Startorganisation der neuen OE Pensionsversicherung zu<br />
deutlichen Posten- und damit einhergehend auch zu Verwaltungskosteneinsparungen im<br />
Sinne des Fusionszieles kommen wird.<br />
Zu den zu erwartenden fusionsbedingten Veränderungen kamen noch die im Laufe des<br />
Jahres <strong>2004</strong> anstehenden Pensionierungen einzelner Entscheidungsträger und langjähriger<br />
Kenner des im Bereich der Pensionsversicherung nicht gerade einfachen<br />
Sozialversicherungsrechtes. Dieser Umstand war bei der Ausrichtung der neuen Sektion<br />
Pensionsversicherung besonders zu berücksichtigen.<br />
Einhergehend mit der Vereinheitlichung der Organisationsabläufe beider Träger kam es<br />
beim Ablauf des Pensions-, Pflegegeld- und Rehabilitationsausschusses zu<br />
Veränderungen, im Bereich des Leistungs- und Unterstützungsausschusses kam es<br />
ebenfalls zu einigen Vereinheitlichungen.<br />
57
58<br />
Versichertenstand sowie Beiträge der Pflichtversicherten und der<br />
freiwillig Weiterversicherten<br />
Die Versicherung der Eisenbahner führt die gesetzliche Pensionsversicherung<br />
nach dem ASVG für die der Pensionsversicherung der Arbeiter und Angestellten<br />
Zugehörigen und bei ihr oder der Betriebskrankenkasse der Wiener Verkehrsbetriebe<br />
in der Krankenversicherung Pflichtversicherten durch. Im Jahre <strong>2004</strong><br />
belief sich die Durchschnittszahl der bei der VA in der gesetzlichen Pensionsversicherung<br />
Pflichtversicherten somit auf 24.112 Personen.<br />
Die Zahl der Versicherten in der von der VA durchgeführten gesetzlichen<br />
Pensionsversicherung hat sich gegenüber dem Jahr 2003 um 166 erhöht.
60<br />
An Beiträgen für die Pflichtversicherten sind im Berichtsjahr € 130.147.765,26 eingegangen<br />
(2003: € 123.297.046,18), die Beitragssumme hat sich demnach um 5,56 %<br />
erhöht. Die durchschnittliche Jahresbeitragsleistung pro Versicherten (Dienstnehmer- und<br />
Dienstgeberbeitrag) beträgt <strong>2004</strong> rund € 5.397,63 im Vergleich zu rund € 5.148,96 für<br />
2003, was einer Erhöhung um rund 4,83 % entspricht.<br />
Der über den Ausgleichsfonds der Pensionsversicherungsträger vom Hauptverband<br />
der österreichischen Sozialversicherungsträger überwiesene Anteil vom<br />
Gesamtaufkommen an Zusatzbeiträgen belief sich im Jahre <strong>2004</strong> auf<br />
€ 63.985.057,67 (im Vorjahr waren es € 69.110.633,56).<br />
Die Zahl der in der Pensionsversicherung freiwillig Weiterversicherten hat sich<br />
im Berichtsjahr auf 65 Personen erhöht. Davon waren 40 weibliche Versicherte<br />
(2003: 38) und 25 männliche Versicherte (2003: 18). Die freiwillig<br />
Weiterversicherten entrichteten im Jahre <strong>2004</strong> Beiträge in Höhe von € 113.064,92,<br />
im Jahr 2003 belief sich die Summe dieser Beiträge auf € 98.471,68. Im<br />
Berichtsjahr waren ferner 5 Fälle der Selbstversicherung für die Zeit der Pflege<br />
eines behinderten Kindes sowie 38 Fälle der Selbstversicherung wegen geringfügiger<br />
Beschäftigung gem. § 19 a ASVG zu verzeichnen.<br />
An Beiträgen für Selbstversicherung sind <strong>2004</strong> € 33.636,86 eingegangen.<br />
Überweisungsbeträge des Dienstgebers aus Anlass des<br />
Ausscheidens aus einem Beamtenverhältnis (§ 311 ASVG)<br />
und sonstige Einnahmen<br />
Für einen aus einem pensionsversicherungsfreien Dienstverhältnis ohne<br />
Anspruch auf einen laufenden Ruhegenuss ausscheidenden Beamten hat der<br />
Dienstgeber an den zuständigen Pensionsversicherungsträger einen einmaligen<br />
Überweisungsbetrag zu leisten, wodurch die entsprechenden Zeiten in der gesetzlichen<br />
Pensionsversicherung als Versicherungszeiten gewertet werden können.<br />
Im Jahre <strong>2004</strong> wurden aus diesem Titel von den ÖBB und den Wr. Verkehrsbetrieben<br />
insgesamt € 4.651.794,12 gegenüber € 4.109.233,51 im Vorjahr überwiesen.
Pensionsstatistik<br />
Zugang und Abgang bei den einzelnen Pensionsarten sowie die Gesamtzahl der<br />
Pensionen im Vergleich von 2003 auf <strong>2004</strong> sind aus der nachfolgenden Aufstellung zu<br />
entnehmen:<br />
Die Zahl der insgesamt gezahlten Pensionen hat sich im Jahre <strong>2004</strong> um 20 Pensionen<br />
verringert. Im Einzelnen haben sich die Invaliditäts- und Berufsunfähigkeitspensionen um<br />
153 und die Waisenpensionen um 20 erhöht, während die Alterspensionen um 65, die<br />
Witwenpensionen um 119 und die Witwerpensionen um 9 gesunken sind.<br />
Nachstehendes Diagramm zeigt die Veränderung des Pensionsstandes von 2003 auf<br />
<strong>2004</strong>:<br />
61
Im Jahre <strong>2004</strong> betrug der Pensionsaufwand in der gesetzlichen Pensionsversicherung<br />
€ 217.502.201,29 und ist im Vergleich zum Vorjahr (€ 211.978.860,66) um<br />
€ 5.523.340,63 gestiegen.<br />
Die Entwicklung der durchschnittlichen Pensionshöhe wird aus der nachstehenden<br />
Grafik deutlich, in der die Vergleichswerte aus 2003 und <strong>2004</strong> gegenübergestellt<br />
werden:<br />
63
64<br />
Pflegegeld<br />
Die 2.829 Pflegegeldbezieher teilen sich auf die Pflegegeldstufen wie folgt auf:<br />
*) bei Antragstellung vor dem 1.5.1996<br />
Der Gesamtstand der pflegegeldbeziehenden Personen betrug 2003: 2.746 und<br />
änderte sich <strong>2004</strong> auf 2.829. Die Anzahl der Pflegegeldbezieher ist demnach um<br />
83 gestiegen.<br />
Der Aufwand betrug im Berichtsjahr insgesamt € 14.254.309,79 gegenüber<br />
€ 13.989.568,89 im Jahr 2003.<br />
Ausgleichszulage<br />
Im Jahr <strong>2004</strong> wurden die Richtsätze für Ausgleichszulagen erhöht. Die Zahl der<br />
Ausgleichszulagenbezieher ist gegenüber dem Vorjahr von 1.165 auf 1.149<br />
gesunken.<br />
Die Differenzierung der Ausgleichszulagenbezieher in Bezug auf Pensionsart und<br />
Geschlecht zeigt folgende Darstellung:
Die folgende Tabelle zeigt das Prozentausmaß an Ausgleichszulagenbeziehern in den<br />
einzelnen Bundesländern.<br />
Im Jahr <strong>2004</strong> waren für Ausgleichszulagen insgesamt € 3.595.480,08 aufzuwenden<br />
(Vergleichswert 2003 € 3.374.376,29).<br />
Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz<br />
Mit 1.1.2002 ist das Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz dahingehend abgeändert<br />
worden, sodass nunmehr grundsätzlich alle österreichischen Staatsbürger, die im Zuge<br />
des Ersten und des Zweiten Weltkrieges in Kriegsgefangenschaft gerieten oder im<br />
Zweiten Weltkrieg als Zivilinternierte angehalten wurden, von diesem Gesetz erfasst werden.<br />
Abhängig von der Dauer der Gefangenschaft oder Anhaltung gebührt eine monatliche<br />
Entschädigung, und zwar wenn die Gefangenschaft oder Anhaltung<br />
mindestens 3 Monate gedauert hat .............................€ 14,53<br />
mindestens 2 Jahre gedauert hat .............................€ 21,80<br />
mindestens 4 Jahre gedauert hat .............................€ 29,07<br />
mindestens 6 Jahre gedauert hat .............................€ 36,34<br />
Von den im Jahr <strong>2004</strong> insgesamt 4 eingelangten Anträgen auf Kriegsgefangenenentschädigung<br />
konnten alle Fälle positiv erledigt werden. Für <strong>2004</strong> hat die VA<br />
Kriegsgefangenenentschädigungen im Ausmaß von € 119.222,80 zur Anweisung<br />
gebracht (2003: € 128.363,18).<br />
Die Zahl der Bezieher einer Kriegsgefangenenentschädigung belief sich im<br />
Jahr <strong>2004</strong> auf 576 (2003: 612) und ist somit gegenüber dem Vorjahr um 36<br />
gesunken.<br />
65
66<br />
Nachstehende Grafik veranschaulicht die Entwicklung in der Anzahl der<br />
laufenden Fälle von 2003 auf <strong>2004</strong>.<br />
Leistungen für die in ein pensionsversicherungsfreies<br />
Beamtendienstverhältnis aufgenommenen Versicherten<br />
(§ 308 ASVG)<br />
Im Jahre <strong>2004</strong> wurden 77 Anträge gemäß § 308 ASVG bei der Anstalt eingebracht,<br />
im Jahre 2003 waren es 200 Anträge. Die Zahl der Erledigungen betrug im Jahr <strong>2004</strong><br />
196 Fälle gegenüber 220 im Jahre 2003 und die Zahl der in Bearbeitung stehenden Fälle<br />
zum Jahresende <strong>2004</strong> 133 gegenüber 252 im Vorjahr. Für <strong>2004</strong> hat die VA Überweisungs-<br />
und Erstattungsbeträge gemäß § 308 ASVG im Ausmaß von € 1.634.135,35 zur<br />
Anweisung gebracht (2003: € 2.033.927,27).<br />
Pensionen aufgrund zwischenstaatlicher<br />
Sozialversicherungsabkommen<br />
Die Zahl der laufenden Abkommens-Pensionsfälle - ohne Hinterbliebenenpensionen -<br />
beträgt zum 31.12.<strong>2004</strong> insgesamt 2.185, zum 31.12.2003 waren es 2.132.
Pensionsanträge im Berichtsjahr<br />
Die Zahl der Pensionsanträge im Jahre <strong>2004</strong> betrug 1.441 gegenüber von 1.605<br />
Anträgen im Vorjahr. Von den 1.441 Anträgen betrafen 1.084 (-152 gegenüber<br />
dem Vorjahr) Anträge rein innerstaatliche Fälle und 357 (- 12) zwischenstaatliche<br />
Pensionsanträge.<br />
Im Jahre <strong>2004</strong> wurden 1.591 Anträge erledigt (2003: 1.428), davon 1.210 Inlandsfälle<br />
und 381 Fälle aufgrund zwischenstaatlicher Abkommen.<br />
Über die Art der Erledigung der Pensionsanträge im Berichtsjahr gibt die nachstehende<br />
Tabelle Aufschluss.<br />
67
68<br />
Rückwirkende Erfassung von Versicherungszeiten<br />
(REV-Verfahren)<br />
Im Jahre <strong>2004</strong> sind 119 Anträge auf REV bei der Anstalt eingelangt und 112 Fälle konnten<br />
erledigt werden. Insgesamt beträgt die Erledigungszahl bis 31.12.<strong>2004</strong><br />
14.211 Anträge. Unerledigt am 31.12.<strong>2004</strong> waren 13 Fälle (2003: 4 Fälle).
Anträge auf Überprüfung von Pensionsansprüchen<br />
Als Serviceleistung für die Versicherten werden deren Pensionsansprüche auf Antrag hinsichtlich<br />
des Vorliegens der erforderlichen Versicherungszeiten bzw. der voraussichtlichen<br />
Pensionshöhe (gegebenenfalls mit und ohne Rückzahlung eines Ausstattungsbeitrages)<br />
überprüft.<br />
Im Jahre <strong>2004</strong> wurden 748 Überprüfungsanträge bei der Anstalt eingebracht,<br />
im Jahre 2003 waren es 1.085 Anträge. Die Zahl der Erledigungen betrug<br />
768 im Jahre <strong>2004</strong> gegenüber 1.041 im Jahre 2003 und die Zahl der in Bearbeitung<br />
stehenden Fälle zum Jahresende <strong>2004</strong> betrug 59 gegenüber 79 im Vorjahr.<br />
Rehabilitation/Gesundheitsvorsorge<br />
und Krankenversicherung der Pensionisten<br />
A) Rehabilitation und Gesundheitsvorsorge<br />
Im Jahre <strong>2004</strong> wurden in 550 Fällen Rehabilitationsmaßnahmen durchgeführt,<br />
wobei in 4 Fällen Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation gewährt wurden.<br />
Von den insgesamt 546 Fällen medizinischer Rehabilitation entfielen 296 Fälle<br />
auf einen stationären Aufenthalt in entsprechenden Einrichtungen. Von den<br />
restlichen 250 Fällen medizinischer Rehabilitation und den 4 Fällen beruflicher<br />
Rehabilitation entfielen 205 Fälle auf männliche Versicherte und 49 auf weibliche<br />
Versicherte.<br />
Soziale Rehabilitationsmaßnahmen wurden im Berichtsjahr 2 mal gewährt.<br />
69
70<br />
Im Jahre <strong>2004</strong> wurden in 1.497 Fällen Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge als stationärer<br />
Aufenthalt in einer entsprechenden Einrichtung gewährt.<br />
Nähere Daten über die<br />
Fälle medizinischer<br />
Rehabilitation in Form<br />
eines stationären<br />
Aufenthaltes und der<br />
Gesundheitsvorsorge in<br />
einschlägigen<br />
Einrichtungen zeigt die<br />
nebenstehende<br />
Aufstellung:<br />
Der finanzielle Aufwand für Rehabilitation und Gesundheitsvorsorge belief sich<br />
im Jahr <strong>2004</strong> auf insgesamt € 3.118.186,20 (2003: € 2.176.307,42).<br />
B) Krankenversicherung der Pensionisten<br />
Der von den Pensionen einzubehaltende Krankenversicherungsbeitrag der Pensionisten<br />
belief sich im Jahre <strong>2004</strong> (inkl. des einzubehaltenden Krankenversicherungsbeitrages der<br />
Angestellten der Betriebskrankenkasse der Wiener Verkehrsbetriebe von € 96.200,36,<br />
[2003: € 80.881,78] ) auf insgesamt € 9.121.900,89 (2003: € 7.955.274,94).<br />
Die Steigerung gegenüber dem Vorjahr beträgt € 1.166.625,95 oder 14,66 %.
Der Gesamtaufwand der Krankenversicherung der Pensionisten wird, soweit er nicht aus<br />
den von den Pensionen einzubehaltenden Beiträgen gedeckt wird, von der<br />
Pensionsversicherung der Anstalt getragen. Der Gesamtaufwand wurde für <strong>2004</strong> mit<br />
€ 32.390.532,12 (Arbeiter: € 26.425.101,39, Angestellte incl. der bei der<br />
Betriebskrankenkasse der Wiener Verkehrsbetriebe versicherten Pensionisten:<br />
€ 5.965.430,73) ermittelt. Abzüglich der Beitragsanteile der Pensionisten von<br />
€ 9.158.881,53 (Arbeiter: € 6.019.385,27, Angestellte: € 3.139.496,26) beträgt somit der<br />
Erstattungsbetrag der Pensionsversicherung an die Krankenversicherung für <strong>2004</strong><br />
€ 23.231.650,59<br />
(Arbeiter: € 20.405.716,12, Angestellte: € 2.825.934,47). Dies stellt gegenüber<br />
dem Vorjahr eine Erhöhung um € 233.642,88 bzw. um 1,02 % dar.<br />
Zusätzliche Pensionsversicherung<br />
Infolge der mit 31.12.1972 erfolgten Einstellung der zusätzlichen Pensionsversicherung<br />
können nur mehr Hinterbliebenenzusatzpensionen nach einer bereits vor dem 1.1.1973<br />
zuerkannten Direktpension anfallen.<br />
Die erste der beiden nachfolgenden Tabellen informiert über Zugang und Abgang der<br />
Pensionen aus der zusätzlichen Pensionsversicherung im Jahre <strong>2004</strong> und die zweite<br />
über die Entwicklung der Pensionsstände in der zusätzlichen Pensionsversicherung in<br />
den Jahren 2000 bis <strong>2004</strong>.<br />
Das Verhältnis von Direktpensionen zu Witwenpensionen in der zusätzlichen<br />
Pensionsversicherung beträgt 1:14 (im Vorjahr 1:11). Die Zahl der Bezieher einer zusätzlichen<br />
Pension ist naturgemäß im Jahre <strong>2004</strong> weiter zurückgegangen, und zwar auf 629<br />
gegenüber 706 im Jahre 2003. Dementsprechend hat sich auch der Gesamtaufwand in<br />
der zusätzlichen Pensionsversicherung neuerlich von € 36.215,31 im Jahre 2003 auf<br />
€ 32.102,24 im Jahre <strong>2004</strong> vermindert.<br />
71
72<br />
Sozialgerichtliches Verfahren<br />
Von der Pensionsversicherung ergingen im Jahr <strong>2004</strong><br />
1. wegen Pensionsleistungen (ohne AZ-Fälle) 1.872 Bescheide<br />
und dagegen wurden 229 Klagen<br />
eingebracht,<br />
2. wegen des Bundespflegegeldes 1.369 Bescheide<br />
und dagegen wurden 53 Klagen<br />
eingebracht.<br />
3. wegen der Kriegsgefangenenentschädigung<br />
4 Bescheide<br />
und dagegen wurden 0 Klagen<br />
eingebracht<br />
Somit langten insgesamt 282 Klagen ein. Gegenüber dem Vorjahr (211 Klagen) hat sich<br />
die Klagszahl geringfügig erhöht.<br />
Von den im Berichtsjahr eingelangten Klagen wurden 101 einer Erledigung zugeführt.<br />
Von den offenen Klagen aus den Vorjahren konnten 121 abgeschlossen werden, sodass<br />
insgesamt 222 Klagen erledigt wurden.
Gesundheits-<br />
einrichtungen und<br />
Infrastruktur<br />
75
Erweiterte Heilbehandlung<br />
Die Leistungen der erweiterten Heilbehandlung umfassen einerseits Maßnahmen zur<br />
Festigung der Gesundheit, wie insbesondere die Kur- und Erholungsfürsorge. Auch die<br />
Präventivmedizin, die dem Eintritt einer Krankheit vorbeugen soll, gehört zu diesen<br />
Aufgaben. Andererseits enthalten die genannten Leistungen auch die Maßnahmen der<br />
erweiterten Rehabilitation, durch die im Anschluss an eine Krankheit der Heilerfolg gebessert<br />
und die Gesundheit gefestigt werden soll.<br />
Im Jahr <strong>2004</strong> wurden im Bereich der erweiterten Heilbehandlung u.a. folgende Aktivitäten<br />
gesetzt, um den Versicherten und deren Angehörigen eine optimale Betreuung zu<br />
gewährleisten:<br />
� Weiterführung des Raucherentwöhnungsprogrammes für stark nikotinabhängige<br />
Raucher in Kooperation mit der Versicherungsanstalt des österreichischen Bergbaues mit<br />
entsprechendem bundesweiten Nachbetreuungsprogramm.<br />
� Im Rahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung "Fit4ever" im Bereich der ÖBB-<br />
Technische Services die Abhaltung von "BGF-Gesundheitswochen" mit den<br />
Schwerpunktprogrammen Herzkreislauftraining, Gesunde Ernährung, Gesunder Rücken<br />
und Stressmanagement.<br />
� Betreuungsprogramm für Personen mit psychischen Folgeproblemen nach schweren<br />
Herzerkrankungen (wie Depressionen oder allgemeine Erschöpfungs-, Hilf- oder<br />
Hoffnungslosigkeit) und anlassbezogene psychotherapeutische Hilfe für Menschen, die<br />
besonders belastende Lebenssituationen (schwere Unfälle, Ereignisse mit Selbstmörder<br />
oder Todesfälle) zu verkraften haben sowie Pilotprojekt "Stressmanagement" in Bad<br />
Gleichenberg.<br />
� Bundesweites Adipositas-Nachbetreuungsprogramm, um Versicherten Unterstützung<br />
bei der Umsetzung der während eines Aufenthaltes in der Gesundheitseinrichtung "Karl<br />
Hiesmayr" in Breitenstein erlernten Verhaltensänderungen anzubieten.<br />
� Laufend Erweiterung des Therapieangebotes in den Gesundheitseinrichtungen Bad<br />
Hofgastein und Bad Schallerbach, um den Versicherten der heutigen<br />
Rehabilitationsmedizin entsprechende Aufenthalte nach gelenksersetzenden<br />
Operationen, Wirbelsäuleneingriffen, etc, zu ermöglichen. Dieses medizinisch hochwertige<br />
Angebot soll die Patienten für den täglichen bzw. beruflichen Alltag mobilisieren.<br />
Im Berichtsjahr standen für die Erbringung der Leistungen der Präventivmedizin, der<br />
Rehabilitation, der Kurfürsorge und der Erholungsfürsorge folgende VAE-eigene<br />
Institutionen zur Verfügung:<br />
77
78<br />
Im Jahr <strong>2004</strong> umfasste der Gesamtbettenstand 376 Plätze. Insgesamt wurden 5628<br />
Patienten betreut.<br />
Darüber hinaus wurden Leistungen der Kur- und Erholungsfürsorge sowie Aufenthalte in<br />
Heilstätten und Sonderkrankenanstalten der Rehabilitation auch in Einrichtungen anderer<br />
Versicherungsträger oder in Vertragsheimen gewährt. In den Fällen, in denen eigene<br />
oder vertragliche Einrichtungen in geeigneter und zweckentsprechender Form nicht vorhanden<br />
waren, wurden Kostenbeiträge zu Kur- und Erholungsaufenthalten geleistet.<br />
Die finanziellen Aufwendungen im Leistungsbereich der Gesundheitsheitsfestigung waren<br />
im Berichtsjahr mit rund 8,2 Millionen € um 9 % niedriger als im vorangegangenen Jahr.<br />
Von diesen Aufwendungen entfielen rund 5,5 Millionen € oder 67 % auf Leistungen, die in<br />
eigenen Einrichtungen erbracht wurden.<br />
Für Aufenthalte in Vertragseinrichtungen wurden rund € 459.000 oder 5,6 % aufgewendet.<br />
Die Kostenbeiträge zu Kuraufenthalten sowie zu Erholungs- und Landaufenthalten<br />
beliefen sich auf rund € 117.000 oder auf rund 1,4 % der Ausgaben. Auf Maßnahmen der<br />
Prävention entfielen rund € 142.000 oder 1,7 % des Aufwandes.<br />
Für Aufenthalte im Leistungsbereich der medizinischen Rehabilitation wurden in<br />
Vertragseinrichtungen rund 5,7 Millionen € aufgewendet.
BOGU-VORSORGECHECK<br />
Die VAE führt seit Jahren für aktive Versicherte ab dem 19. Lebensjahr eine<br />
berufsorientierte Gesundenuntersuchung "BOGU - Vorsorgecheck"<br />
mit spezieller Abstimmung des Untersuchungsplanes auf die Risken des<br />
Eisenbahnerberufes durch.<br />
Während des eintägigen BOGU - Vorsorgechecks wird ein umfangreicheres<br />
Untersuchungsprogramm zur Früherkennung von Krankheiten abgewickelt als bei der allgemeinen<br />
Vorsorge(Gesunden)untersuchung, die einmal jährlich beim Hausarzt durchgeführt<br />
werden kann.<br />
Aufgrund des Umstandes, dass die VAE ein bundesweiter Sozialversicherungsträger ist,<br />
wurde daher bei der Auswahl der Untersuchungsstellen darauf Wert gelegt, dass hier<br />
geographische und flächendeckende Einrichtungen für die Versicherten zur Verfügung<br />
stehen.<br />
Der BOGU - Vorsorgecheck kann in folgenden Untersuchungsstellen durchgeführt<br />
werden:<br />
WIEN / Ärztezentrum der VAE<br />
BRUCK/MUR / Arbeitsmedizinisches Zentrum WELLCON<br />
VILLACH / Gesundheitsbetreuungszentrum (GBZ) Villach<br />
INNSBRUCK / Arbeitsmedizinisches Zentrum WELLCON<br />
LINZ / Arbeitsmedizinisches Zentrum WELLCON<br />
ST. PÖLTEN / Arbeitsmedizinisches Zentrum St. Pölten<br />
In diesen Einrichtungen wurden im Berichtsjahr <strong>2004</strong> folgende Anzahl an Probanden<br />
untersucht:<br />
VA-Wien 1623 Probanden<br />
AMZ St.Pölten 683 Probanden<br />
WELLCON-Bereich 3263 Probanden<br />
Insgesamt unterzogen sich im Jahr <strong>2004</strong>, 5569 Versicherte<br />
einem BOGU - Vorsorgecheck.<br />
79
80<br />
Baubericht<br />
In den Ambulatorien Wien 4 und Feldkirch wurden EDV-Netzwerke errichtet bzw. erweitert,<br />
um ein neues standardisiertes Abrechnungsprogramm verwenden zu können.<br />
Im Zahnambulatorium Salzburg wurde der Behandlungsraum saniert und ein neuer<br />
Empfang errichtet.<br />
Das Ambulatorium Knittelfeld wurde neu ausgemalen.<br />
Im Zahnambulatorium Linz wurde der Warteraum und das WC saniert.<br />
Im Bürogebäude Wien 6 wurde eine undichte Terrasse saniert, diverse Zimmer neu ausgemalen<br />
und die Kantine saniert.<br />
Das Gesundheits- und Betreuungszentrum Linz (GBZ Linz) wurde errichtet und eröffnet.
Krankenversicherung<br />
83
Allgemeine Übersicht<br />
über die finanzielle Lage der Krankenversicherung<br />
Die Versicherung der Eisenbahner ist aufgrund der einschlägigen gesetzlichen<br />
Vorschriften verpflichtet, die Erfolgsrechnungen für die Abteilungen "A" und "B" der<br />
Krankenversicherung getrennt zu erstellen. Genauen Aufschluss geben die<br />
Erfolgsrechnungen und Einzelnachweisungen. Die folgenden Erläuterungen der<br />
finanziellen Entwicklung der Krankenversicherung beziehen sich auf die Gesamtgebarung<br />
der beiden Abteilungen der Krankenversicherung.<br />
Die Entwicklung der Einnahmen und der Ausgaben der Krankenversicherung in den letzten<br />
6 Jahren kann aus den folgenden Aufstellungen ersehen werden.<br />
85
Bedingt durch die wirtschaftliche Lage werden in unseren Mitgliedsunternehmungen<br />
immer weniger Neuaufnahmen durchgeführt. Dadurch ergibt sich eine laufende<br />
Verringerung unseres Versichertenstandes. Dies hat sich auch <strong>2004</strong> fortgesetzt.<br />
Aufteilung der krankenversicherten Personen nach Kategorien bzw. Aktive und<br />
Pensionisten für 2003 und <strong>2004</strong>.<br />
87
Ärztliche Hilfe und Heilmittelkosten - Vergleich 1999 bis <strong>2004</strong><br />
Trotz sinkender Versichertenanzahl ergibt sich eine ständige Steigerung der Ausgaben,<br />
dies wird besonders bei den durchschnittlichen Ausgaben je Versichertem sichtbar. Erklärbar<br />
wird dies durch ein ständiges Ansteigen des Durchschnittsalters unserer Versicherten<br />
bzw. durch immer bessere, aber auch teurere, Medikamente.<br />
89
90<br />
Heilbehelfe und Hilfsmittel - Vergleich 1999 bis <strong>2004</strong>
Zahnbehandlung und Zahnersatz<br />
Aus den nachfolgenden Tabellen kann die Entwicklung der Ausgaben für<br />
Zahnbehandlung und Zahnersatz in den letzten Jahren 1999 bis <strong>2004</strong> ersehen werden.<br />
91
92<br />
Anstaltspflege<br />
Über die Entwicklung der Ausgaben für Krankenanstaltspflege (inkl. KRAZAF) in den<br />
Jahren 1999 bis <strong>2004</strong> gibt die nachfolgende Tabelle Aufschluss.<br />
Anzahl der Tage/Verpflegsfälle
Krankengeld<br />
Der Gewährung von Krankenunterstützung, zu der das Krankengeld zu zählen ist, kommt<br />
bis Ende <strong>2004</strong> nur im Rahmen der Leistungen der Allgemeinen Krankenversicherung<br />
(Abteilung "A") zum Tragen.<br />
Für das Leistungsgebiet der Krankenunterstützung wurden im Berichtsjahr rund<br />
3.181.133,--EURO aufgewendet, das ist um rund 223.429,-- EURO oder um rund 6,6 %<br />
weniger als im Vorjahr.<br />
Die Anzahl der erwerbstätigen Versicherten, die im Erkrankungsfall dem Grunde nach<br />
Anspruch auf Geldleistungen der Krankenversicherung haben, betrug im Berichtsjahr<br />
21.323 Versicherte gegenüber 20.452 Versicherten im Vorjahr.<br />
Im Berichtsjahr wurden 24.850 Krankenstandsfälle mit insgesamt 357.366 Krankenstandstagen<br />
gezählt. Die durchschnittliche Dauer eines Krankheitsfalles während des<br />
Berichtsjahres ist mit 14,38 gegenüber dem Vorjahr um 0,6 Tage gesunken.<br />
Mutterschaftsleistungen<br />
Die finanziellen Aufwendungen für die Leistungen aus dem Versicherungsfall der<br />
Mutterschaft betrugen im Berichtsjahr rund 1.427.810,-- EURO. Gegenüber dem Vorjahr<br />
war eine Erhöhung um rund 107.845,-- EURO zu verzeichnen.<br />
Von den Gesamtaufwendungen für Mutterschaftsleistungen entfielen rund 678.671,--<br />
EURO auf Sachleistungen, zu denen insbesondere Arzthilfe und Hebammenhilfe sowie<br />
die stationäre Pflege in Entbindungsheimen und in Krankenanstalten zu zählen sind.<br />
Der Anteil der mutterschaftsbedingten Geldleistungen (Wochengeld) an den Gesamtkosten<br />
für dieses Leistungsgebiet betrug rund 47,50%.<br />
93
2) Finanzbericht<br />
95
Erläuterungen zum Finanzbericht<br />
Rechnungsabschluss<br />
Für die Form und den Umfang des Rechnungsabschlusses sind die §§ 444 Abs. 3, § 473<br />
Abs. 2 ASVG, der Art. XII, Abs. 3 der 29. Nov. zum ASVG und die gemäß § 444 Abs. 6<br />
ASVG vom Bundesministerium für Soziale Sicherheit und Generationen erlassenen<br />
Weisungen maßgebend. Der Rechnungsabschluss besteht aus folgenden Teilen:<br />
Einer Schlussbilanz mit mehreren Einzelnachweisungen. Sie gibt Aufschluss über den<br />
Stand des Vermögens der Anstalt zum 31.12.<strong>2004</strong>.<br />
Fünf Erfolgsrechnungen mit Einzelnachweisungen, in denen die Gebarung der einzelnen<br />
Versicherungszweige dargestellt wird.<br />
Je einer Erfolgsrechnung in der Unfall- und Pensionsversicherung nach dem BPGG.<br />
Einer Erfolgsrechnung der UV nach dem EFZG.<br />
Neunzehn Abrechnungen über das Jahresergebnis der eigenen Einrichtungen.<br />
Vierzehn Rentabilitätsberechnungen für die eigenen Ambulatorien.<br />
Einem Bericht und den Betriebsabrechnungen der Kostenrechnung.<br />
Einem Bericht über den freiwilligen Sozialaufwand der Anstalt.<br />
Für alle drei Versicherungszweige gilt: Die im Jahr 1994 begonnenen<br />
Personaleinsparungen bei den ÖBB wurden auch <strong>2004</strong> fortgesetzt und wirkten sich in<br />
unterschiedlichem Ausmaß sowohl beim Versichertenstand der Unfallversicherung<br />
(- 1,37 %), der Pensionsversicherung (+ 0,72 %) und der Krankenversicherung (- 1,17 %)<br />
als auch auf der Beitragsseite aus.<br />
Der Personalstand in der Verwaltung sank von 307,2 im Jahr 2003 auf 297,5 im<br />
Berichtsjahr; dies entspricht einem Rückgang von 3,2 %. Im Vergleich zum Jahr 1999 mit<br />
363,4 Bediensteten beträgt der Rückgang 18,1 %. Der Gesamtpersonalstand der VA<br />
reduzierte sich von 587,8 im Jahr 2003 um 1,0 % auf 582,1 Bedienstete, im Vergleich<br />
zum Jahr 1999 mit 723,9 beträgt der Rückgang 19,6 %.<br />
Zum Verwaltungs- und Verrechnungsaufwand ist zu bemerken, dass die VA in allen drei<br />
Versicherungszweigen den gesetzlichen Vorgaben des § 609 Abs. 7 und 8 ASVG entsprochen<br />
hat.<br />
Der Nettoaufwand und die Abschreibungen der Heime und Ambulatorien wurden im<br />
Verhältnis ihrer Inanspruchnahme den beteiligten Versicherungszweigen angelastet.<br />
Die Abschreibungen vom Anlagevermögen für Verwaltungszwecke wurden mittels von<br />
der Kostenrechnung erstellter Aufteilungsschlüssel den drei Zweigen zugeordnet.<br />
Die Aufteilung gemeinsamer Aufwendungen und Erträge der VA wurde gemäß den<br />
Bestimmungen des § 23 Abs. 7 der Rechnungsvorschriften nach den Ergebnissen der<br />
Kostenrechnung durchgeführt, wobei die Aufteilung der Erträgnisse unter<br />
Außerachtlassung des Reinvermögens der zusätzlichen Pensionsversicherung zu erfolgen<br />
hatte.<br />
97
98<br />
Schlussbilanz zum 31. Dezember <strong>2004</strong><br />
Die Schlussbilanz besteht aus der Bilanzübersicht und 21 Einzelnachweisungen. Die<br />
wesentlichen Posten werden im nachfolgenden Text erwähnt. Zahlenvergleiche beziehen<br />
sich, wenn nicht anders angeführt, auf Ergebnisse des Vorjahres.<br />
Das Anlagevermögen sank um rund € 16,383 Millionen auf € 67.195.478,99.Dies ist primär<br />
auf abgereifte Wertpapiere ( 13,120 Mio), sowie auf Rückzahlungen aus den<br />
Ausgleichsfonds der KV Träger ( 3,3 Mio) zurückzuführen. Bezüglich der Immobilien,<br />
sowie der Mobilien wird auf die unten angeführte Tabelle verwiesen.
Die Ersatzforderungen waren mit € 1.255.552,09 gegenüber dem Vorjahr praktisch<br />
unverändert. Diese Position setzt sich im Wesentlichen aus den Kostenersätzen für eigene<br />
Ambulatorien in Höhe von ca. € 620.000,-- sowie den Verpflegskostenersätzen in<br />
Höhe von ca. € 200.000,-- zusammen.<br />
Die sonstigen Forderungen erreichten mit € 38.466.896,36 einen um ca. € 2,9 Millionen<br />
niedrigeren Wert als im Vorjahr.<br />
Die sich aus den Vorschusszahlungen für Pensionen und Renten für Jänner 1997 ergebenden<br />
Forderungen betrugen ca. € 9,7 Millionen bzw. € 876.000,--.<br />
Für bereits ausbezahlte Bezüge und Pensionsvorschusszahlungen sowie für<br />
Gehaltsvorschüsse stehen Forderungen in Höhe von rd. € 1,297 Millionen<br />
(2003: € 1,357 Mio.) zu Buche.<br />
Die Forderungen an Behandlungskostenbeiträgen erreichten € 7,141 Millionen und waren<br />
damit gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert.<br />
Eine Forderung in Höhe von € 6.961.869,68 (Vorjahr € 8,206 Millionen) ist aufgrund der<br />
Spitzabrechnung des PV-Ausgleichsfonds beim Hauptverband auszuweisen.<br />
Die gebundenen Einlagen, die kurzfristigen Einlagen bei Geldinstituten und die<br />
Barbestände betrugen zusammen ca. € 79,860 Millionen, was einen Anstieg von ca.<br />
€ 15,175 Millionen entspricht.<br />
Unter der Post "Aktive Rechnungsabgrenzung" werden im Wesentlichen die das<br />
Berichtsjahr betreffenden Lizenzgebühren ausgewiesen.<br />
Die langfristigen Verbindlichkeiten beinhalten insbesondere die auf die<br />
Pensionsvorschusszahlungen entfallenden Krankenversicherungsbeiträge für<br />
Pensionisten (Arbeiter und Angestellte).<br />
Die kurzfristigen Verbindlichkeiten erreichten zusammen € 101.987.979,30 und lagen<br />
somit um rd. € 2 Millionen über dem Wert des Vorjahres.<br />
Die Schulden an Beiträgen für fremde Rechnung bestehen aus den Treuhandschulden in<br />
Höhe von € 2.723.817,32 und den ausstehenden fremden Beiträgen (€ 6.363.893,22),<br />
die die Gegenpost für die auf der Aktiv-Seite der Bilanz ausgewiesenen<br />
Beitragsforderungen für fremde Rechnung darstellen.<br />
Die Entwicklung der unberichtigten Versicherungsleistungen kann aus der betreffenden<br />
Einzelnachweisung entnommen werden. In Summe gesehen war diese Bilanzposition mit<br />
einem Wert von € 66.774.858,89 um ca. € 2,9 Millionen niedriger auszuweisen als im<br />
Vorjahr.<br />
Die sonstigen Verbindlichkeiten waren mit € 26.125.409,87 um ca. € 5,775 Millionen niedriger<br />
als im Vorjahr. Veränderungen waren im Wesentlichen bei der Verbindlichkeit der<br />
Bundesbeitragsspitzabrechnung (€ 16,110 Mio., d.h. - € 4,96 Mio.), zu verzeichnen.<br />
99
100<br />
Reinvermögen<br />
Unter dem Reinvermögen (Passiva I) ist der Unterschied zwischen den aktiven und passiven<br />
Beständen zu verstehen. In der Schlussbilanz ist es gegliedert in die allgemeine<br />
Rücklage und die Leistungssicherungsrücklage sowie in besondere Rücklagen für die<br />
Unterstützungsfonds und für Investitionen der erweiterten Heilbehandlung.<br />
Über die Entwicklung der Rücklagen der einzelnen Versicherungszweige wird auch bei<br />
den jeweiligen Erfolgsrechnungen ausgeführt. Eine Aufgliederung aller Rücklagen auf die<br />
einzelnen Versicherungszweige befindet sich am Ende dieses Kapitels.<br />
Für die Unterstützungsfonds liegen dem Rechnungsabschluss 3 Einzelnachweisungen<br />
bei, die in die Gebarung Einblick geben. In den einzelnen Versicherungszweigen wurden<br />
<strong>2004</strong> nachstehende Leistungen gewährt.<br />
Durch die Fusion mit der VADÖB wurden die Unterstützungsfonds im Jahr <strong>2004</strong> nicht<br />
dotiert.<br />
Es ergab sich somit ein Endstand für alle Versicherungszweige in Höhe von € 314.216,58<br />
(€ 484.956,69 im Vorjahr).<br />
Im Jahr <strong>2004</strong> flossen der erweiterten Heilbehandlung zweckgebundene Beiträge in Form<br />
des 0,5%igen Dienstgeberzuschlages (€ 15.004.000,--) zu. Es konnten damit die laufenden<br />
Aufwendungen des Geschäftsjahres (€ 18.127.000,--) bei weitem nicht abgedeckt<br />
werden, sodass ca. € 3.123.000,-- zu Lasten der allgemeinen Gebarung gingen.<br />
Der Stand der Rücklage verringerte sich durch die Auflösung für Investitionen um<br />
€ 79.267,33 auf € 55.866,75.
101
102<br />
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung der Unfallversicherung<br />
Zur Erfolgsrechnung darf zunächst darauf verwiesen werden, dass sich der Aufwand für<br />
Rentenleistungen gegenüber 2003 um rund € 0,3 Millionen oder 1,93 % auf € 17,7<br />
Millionen erhöhte. Die Sachleistungen erhöhten sich um € 283.565,85 oder 4,5 % auf<br />
€ 6,6 Millionen.<br />
Der Verwaltungs- und Verrechnungsaufwand stieg um 0,8 % von € 2.510.221,16 auf<br />
€ 2.531.537,05. Der auf den Personalaufwand entfallende Anteil betrug € 2.712.322,54<br />
und stieg damit um 0,14 % gegenüber dem Vorjahreswert, die Aufwendungen für Aktive<br />
gingen um 1,16 % auf € 1.664.160,49 zurück. Die Ab<strong>fertig</strong>ungen stiegen um<br />
rd. € 32.800,-- oder um 69,95 %, ebenso die Pensionsaufwendungen um rd. € 28.600,-oder<br />
um 3,05 %.<br />
Die Sachaufwendungen stiegen insbesondere wegen der Entwicklung in den Bereichen<br />
Miete und Hausaufwendungen, Büroaufwand, Fahrt und Reiseaufwand, laufende<br />
Nachschaffungen, Aufwand für Anwendersoftware und Mietmaschinen - vor allem wegen<br />
der Entwicklungskosten für das Standardprodukt EFEU - um 15,06 %. Ein Rückgang war<br />
lediglich bei den Gerichtsaufwendungen zu verzeichnen.<br />
Die aus der Vergütung für die Durchführung der ÖBB-Fürsorgeleistungen resultierenden<br />
Ersätze sanken um € 1.055,43 auf € 4.636,47, die DN-Pensionsbeiträge betrugen rund<br />
€ 192.265,12 (Vorjahr € 196.688,94). Für die Mitarbeit bei dem Standardprodukt EFEU<br />
wurden rd. € 97.000,-- vom Hauptverband ersetzt.<br />
Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen stiegen um 4,8 % auf € 736.556,--. Die mit<br />
Abstand größten Positionen stellen der Mehraufwand (Fehlbetrag) in Höhe von ca.<br />
€ 478.192,-- aus den Erfolgsrechnungen für das Bundespflegegeld und für die<br />
Entgeltfortzahlung € 84.445,53 dar. Darüber hinaus sind noch der Verbandsbeitrag<br />
(€ 43.830,--) und die Sozialgerichtskosten<br />
(€ 62.250,66) von Bedeutung.<br />
Die Zuweisung an Rücklagen beinhaltet für das Jahr <strong>2004</strong> lediglich die Dotierung der<br />
Leistungssicherungsrücklage.<br />
Die Ersätze für Leistungsaufwendungen setzen sich vor allem aus den<br />
Schadenersatzansprüchen in Höhe von € 554.243,85 (Vorjahr: € 458.915,25) und der<br />
Beihilfe für NAV für Versicherungsleistungen ( € 198.232,55) zusammen und erhöhten<br />
sich um 6, 0 %.<br />
Die sonstigen betrieblichen Erträge sind in einer Einzelnachweisung aufgegliedert und<br />
erreichten € 31.434,22.<br />
Der Bilanzgewinn der Unfallversicherung stellt jenen Betrag dar, der erforderlich ist, die<br />
allgemeine Rücklage auf den gemäß § 71 Abs. 2 ASVG notwendigen Stand anzugleichen.<br />
Das Jahresviertel des Gesamtaufwandes <strong>2004</strong> beträgt € 6.916.060,50 (Vorjahr<br />
€ 6.746.625,97). Zur Erreichung des bereits erwähnten Jahresviertels war daher eine<br />
Aufstockung um € 169.434,53 notwendig.<br />
Die im Umlageverfahren aufzubringenden Beiträge werden mit rund € 26,7 Millionen ausgewiesen,<br />
dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr ein Plus um rund € 899.783,16 oder<br />
3,5 %.<br />
Der von den Dienstgebern zu leistende Unfallversicherungsbeitrag beträgt daher 1,31 %<br />
der versicherungspflichtigen Entgeltsummen. Der UV-Beitragssatz bedeutet für alle<br />
Bahnunternehmungen eine Ersparnis von € 1,8 Millionen - davon für die ÖBB € 1,3
Millionen im Vergleich zum Beitragssatz der AUVA (1,4 %).<br />
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung für das Bundespflegegeld (UV)<br />
Die Aufwendungen für das Pflegegeld betrugen rund € 469.000,-(+1,2 %) , der<br />
Verwaltungsaufwand stieg von ca. € 9.303,-- auf € 10.222,--, sodass die<br />
Gesamtaufwendungen rd. € 481.000,-- erreichten.<br />
Lediglich die ausbezahlten akausalen Leistungen, für die die Unfallversicherung nicht<br />
zuständig ist, und der aliquote Anteil des Verwaltungsaufwandes werden vom Bund<br />
ersetzt. Der verbleibende Mehraufwand ist weiterhin von der Unfallversicherung zu tragen<br />
und dort in der Position "Sonstige betrieblichen Aufwendungen" auszuweisen.<br />
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung der Pensionsversicherung<br />
Der Anstieg der Beitragseinnahmen in der Höhe von € 7,5 Millionen (5,8 %) auf € 135,1<br />
Millionen und der Rückgang der Beiträge aus dem Ausgleichsfonds der PV-Träger führte<br />
zu einem Bundesbeitrag von € 53,8 Millionen; der Vorjahreswert betrug € 48,9 Millionen.<br />
Der Anteil des Bundesbeitrages an den Gesamtaufwendungen stieg damit von 19,4 %<br />
auf 21 % im Berichtsjahr.<br />
Durch die 32. Novelle zum ASVG wurde zur Entlastung des Bundes ein Ausgleichsfonds<br />
der Pensionsversicherungsträger eingerichtet. An den Einnahmen (vor allem dem<br />
Zusatzbeitrag der Pensionsversicherung) dieses Fonds partizipierte die Anstalt <strong>2004</strong> mit<br />
1,67 % (Vorjahr 1,85%), weshalb die Erträge einen Wert von € 63.985.057,67 (€ 5,1<br />
Millionen oder 7,4 % unter dem Vorjahreswert) erreichten.<br />
103
104<br />
Die unter den Ertragspositionen Ausgleichszulagen, Wertausgleich und Entschädigungen<br />
nach dem KGEG ausgewiesenen Werte stellen den vollen Ersatz für die unter den entsprechenden<br />
Aufwandspositionen getätigten Aufwendungen dar.<br />
In der Position Ersätze für Leistungsaufwendungen ist unter anderem die Beihilfe für die<br />
NAV für Versicherungsleistungen in Höhe von € 93.873,32 (Vorjahr 73.543,23) ausgewiesen.<br />
Die sonstigen betrieblichen Erträge erreichten € 43.775,99. Die größten Positionen sind<br />
die Beihilfe für die NAV in Höhe von € 43.190,94.<br />
Im Bereich der Aufwendungen ist bei der Summe der Pensionen gegenüber dem Vorjahr<br />
eine Steigerung um rund 2,6 % auf € 217,5 Millionen eingetreten. Darüber hinaus waren<br />
Anstiege bei der Gesundheitsvorsorge und Rehabilitation (43,3 %) und die<br />
Aufwendungen für Ausgleichszulagen (6,6 %) zu verzeichnen. Die Beitragserstattungen<br />
(- 19,7 %) und die Entschädigung für Kriegsgefangene (-7,1 %) gingen zurück.<br />
Die Gesamtaufwendungen stiegen auf € 256,5 Millionen. Davon entfielen € 250 Millionen<br />
oder 97,31 % auf die Summe der Versicherungsleistungen und 2,69 % auf den<br />
Verwaltungs- und Verrechnungsaufwand, die Abschreibungen sowie die sonstigen<br />
betrieblichen Aufwendungen.<br />
Der Verwaltungs- und Verrechnungsaufwand betrug € 5.911.038,23 und war damit um ca.<br />
€ 514.300,-- oder um 9,5 % höher als im Vorjahr.<br />
Der auf den Personalaufwand entfallende Anteil betrug € 5.914.298,37 und stieg damit<br />
um 6,7 % oder rd. € 373.000,-- gegenüber dem Vorjahreswert. Die Aufwendungen für<br />
Aktive stiegen um 7,60 % auf € 3,6 Millionen, die Ab<strong>fertig</strong>ungen stiegen um rd.<br />
€ 71.000,-- oder um 70,60 %. Die Pensionsaufwendungen erhöhten sich um € 45.400,-oder<br />
um 2,23 % auf € 2,08 Millionen.<br />
Die Sachaufwendungen erreichten € 692.731,21 ( +27,45 % zum Vorjahr). Sie stiegen<br />
insbesondere bei den Miet- und Hausaufwendungen, laufenden Nachschaffungen, Büro-,<br />
Reinigungs- und dem Nachrichtenaufwand, sowie - fusionsbedingt - beim sonstigen<br />
Sachaufwand. Ein Rückgang war lediglich bei den Gerichtsaufwendungen zu verzeichnen.
Die DN-Pensionsbeiträge in der Position "Ersätze und Pensionsbeiträge der<br />
Dienstnehmer" erreichten € 468.531,13, die Beihilfe für die NAV € 53.905,56. Die<br />
Einhebungsvergütung stieg um € 7.735,62 oder 4,85 %.<br />
Der Verwaltungsaufwand erreichte <strong>2004</strong> einen Anteil von 2,30 % (Vorjahr 2,14 %) der<br />
Gesamtaufwendungen.<br />
Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen erreichten € 782.414,91, wobei der<br />
Verbandsbeitrag mit € 363.160, -- und die Sozialgerichtskosten mit € 247.088,74 die<br />
größten Positionen darstellen.<br />
Die Zuweisung an Rücklagen beinhaltet für das Jahr <strong>2004</strong> die Dotierung des<br />
Unterstützungsfonds für die Einmalzahlungen gem. § 612 ASVG.<br />
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung der zusätzlichen PV<br />
Gemäß einer Änderung der Rechnungsvorschriften bleibt die zusätzliche<br />
Pensionsversicherung bei der Verteilung der gemeinsamen Erträgnisse ab 1986 außer<br />
Betracht. Die dadurch entstehenden jährlichen Mehraufwendungen (<strong>2004</strong> € 32.102,24)<br />
gehen zu Lasten der allgemeinen Rücklage dieses Versicherungszweiges.<br />
Der Verwaltungs- und Verrechnungsaufwand erreichte mit € 844,64 2,6 % der<br />
Gesamtaufwendungen.<br />
Die Auflösung von Rücklagen bedeutet eine Reduktion der Leistungssicherungsrücklage<br />
auf 1/12 der Summe der Versicherungsleistungen.<br />
Erläuterungen zur Erfolgsrechnung für das Bundespflegegeld (PV)<br />
Ingesamt fielen Aufwendungen für Pflegegeld von rd. € 14,3 Mio. an. Der Anteil des<br />
Verwaltungsaufwandes (€ 318.338,73) an den Gesamtaufwendungen (€ 14.782.896,22)<br />
betrug damit 2,2 %.<br />
Die Aufwendungen abzüglich der Leistungsersätze und der sonstigen Erträge<br />
(Vermögenserträgnisse) werden durch einen eigenen Bundesbeitrag gedeckt.<br />
Erläuterungen zu den Erfolgsrechnungen der<br />
Krankenversicherung<br />
In der Krankenversicherung stiegen im Jahr <strong>2004</strong> die Aufwendungen für<br />
Versicherungsleistungen mit 1,9 % geringer als die Beitragseinnahmen (2,9 %). Grund<br />
dafür waren die Anhebung der Beitragssätze für Pensionisten sowie die Einführung des<br />
0,1%igen Beitrages für freizeitbedingte Unfälle.<br />
Die Beitragseinnahmen (ohne Zusatzbeitrag und Beitragszuschlag für die E.H.), die mit<br />
rund € 316,2 Millionen ausgewiesen werden, haben sich um rund € 9,9 Millionen oder<br />
3,2 % erhöht.<br />
105
106<br />
Bei den Beitragszuschlägen für Erweiterte Heilbehandlung, die lediglich für die<br />
Versicherten der Abteilung "B" entrichtet werden, ist eine Erhöhung um rund 0,1 % eingetreten.<br />
Diese Zuschläge in Höhe von rund € 15,0 Millionen decken den laufenden<br />
Aufwand aus diesem Titel nicht ab, € 3,1 Millionen gingen zu Lasten der laufenden<br />
Gebarung. Ohne Einrechnung der Mehraufwendungen für die BOGU und der nicht<br />
abziehbaren Vorsteuer ergäbe sich ein Minus von rd. € 0,5 Millionen.<br />
Die Ersätze für Leistungsaufwendungen werden in einer Einzelnachweisung dargestellt.<br />
Sie sanken von € 21,5 Millionen auf € 20,6 Millionen (Hauptgrund dafür ist die niedrigere<br />
NAVBeihilfe).<br />
In der Position Gebühren und Behandlungsbeiträge, die insgesamt von € 28,23 Millionen<br />
auf € 28,59 Millionen (1,28%) gestiegen ist, sind zunächst die Rezeptgebühren ausgewiesen,<br />
die um rd. € 198.000,-- auf € 13,02 Millionen stiegen. Bei den<br />
Behandlungsbeiträgen war ebenfalls ein leichter Anstieg von ca. € 164.000,-- auf<br />
€ 15,57 Millionen (1,06 %) zu beobachten.<br />
Die Summe der Erträge stieg damit von € 389,2 Millionen um 2,4 % oder € 9,5 Millionen<br />
auf € 398,7 Millionen.<br />
Die Summe der Versicherungsleistungen lag in der Abt. B um 2,1 % und in der Abt. A um<br />
1,4 % über dem Vorjahr, insgesamt stiegen die Versicherungsleistungen um 1,9 % oder<br />
€ 7,3 Millionen. Überdurchschnittliche Zuwächse gab es vor allem bei den Heilbehelfen<br />
(+ 5,1 % oder € 0,3 Mio.), den Überweisungen an den Krankenanstaltenfonds (+ 6,6 %<br />
oder € 6,8 Mio.) und den Verpflegskosten (+ 3,4 % oder € 0,2 Mio.).<br />
Der Anstieg der Heilmittel fiel prozentuell mit 1,1 % im Vergleich zu den Vorjahren<br />
äußerst moderat aus. Grund dafür waren eine Reihe von aufwandssenkenden<br />
Maßnahmen (Senkung der Handelsspannen, Erhöhung des Generikaanteiles,<br />
Finanzierungssicherungsbeitrag). In absoluten Zahlen bedeutet dies aber immer noch<br />
einen Anstieg von € 0,9 Millionen. Rückgänge gab es bei der<br />
Gesundheitsfestigung/Erweiterte Heilbehandlung wegen des Umbaues von Bad<br />
Hofgastein im Jahr 2003 (- € 1,4 Mio. oder 14,4 %), bei den Aufwendungen für<br />
Fahrtspesen und Transportkosten (€ 0,2 Mio. oder 2,7 %) und beim vertrauensärztlichen<br />
Dienst (€ 0,3 Mio. oder 10,2 %).<br />
Der Verwaltungs- und Verrechnungsaufwand hat sich im Berichtsjahr um € 1,6 Mio. oder<br />
9,7 % auf € 18,4 Millionen erhöht. Die Personalaufwendungen stiegen um € 793.200,-oder<br />
4,6 % auf € 18.026 Millionen. Weitere Gründe dafür sind die Entwicklung bei den<br />
Sachaufwendungen (teilweise im Zusammenhang mit der Fusion, mit Innovationsprojekten<br />
und Standardprodukten), sowie die gesunkenen Verwaltungskostenersätze.<br />
Bezogen auf die Gesamtaufwendungen betrug der Verwaltungskostenanteil 4,56 %<br />
(Vorjahr 4,16 %).<br />
Die Abschreibungen betrugen ca. € 1,052 Millionen. Hievon waren € 115.831,-- uneinbringliche<br />
Forderungen, die sich aus Behandlungsbeiträgen und Forderungen im<br />
Zusammenhang mit der Leistungsinanspruchnahme von Personen, die nicht mehr bei der<br />
VA versichert sind, zusammensetzen. Die Abschreibungen für Immobilien und Mobilien<br />
waren mit € 0,936 Millionen um 13,0 % höher als im Vorjahr.<br />
Bei den sonstigen betrieblichen Aufwendungen kam es im Vergleich zum Vorjahr zu<br />
einem Rückgang um 4,8 % bzw. um € 66.500,-- auf € 1,318 Millionen.
Die Zuweisungen an Rücklagen beinhaltet die Dotierung der Leistungssicherungsrücklage<br />
in der Abt. A mit € 91.937,24 und in der Abt. B mit € 512.269,70.<br />
Im Jahr <strong>2004</strong> betrugen die Gesamtaufwendungen der Krankenversicherung<br />
€ 403,1 Millionen. Davon entfielen € 381,7 Millionen oder 94,7 % auf die Summe der<br />
Versicherungsleistungen, 4,6 % auf den Verwaltungs- und Verrechnungsaufwand, der<br />
Rest auf die Abschreibungen, den sonstigen betrieblichen Aufwand, und die Dotierung<br />
von Rücklagen.<br />
In der Krankenversicherung war in der Abt. B ein Bilanzverlust von € 950.000,-- und in<br />
der Abt. A ein Bilanzgewinn von € 2,7 Millionen, somit insgesamt ein Bilanzgewinn von<br />
€ 1,77 Millionen zu verzeichnen. Im Vorjahr betrug der Bilanzverlust € 3,57 Millionen.<br />
Betriebsergebnisse der anstaltseigenen Einrichtungen<br />
a) Einrichtungen für den Bereich Gesundheitsfestigung und Gesundheitsvorsorge.<br />
Der gesamte Nettoaufwand dieser 5 Einrichtungen betrug € 7.058.127,42.<br />
Die Entwicklung der Verpflegstage zeigen die nachstehenden Aufstellungen:<br />
107
108<br />
1. Diät-Genesungsheim Breitenstein<br />
Die Zahl der gesamten Verpflegstage stieg von 34.473 auf 34.721.<br />
Die Personalaufwendungen stiegen um € 149.289,77 oder 6,69 % auf € 2.379.463,77.<br />
Die Sachaufwendungen stiegen ebenfalls um 15,42 % auf insgesamt € 587.796,27.<br />
Dieser Anstieg ist vor allem auf die Installierung neuer Anwendersoftware (Medicus 4.00)<br />
zurückzuführen.<br />
Die medizinischen Aufwendungen stiegen um 12,88 % von ca. € 77.900 auf ca. € 88.000<br />
und die Verpflegskosten erreichten € 125.036,70 und waren damit um € 1.628,22 oder<br />
1,32 % höher als im Vorjahr.<br />
Die Erträge stiegen um € 90.650,75 oder 12,22 % auf € 832.648,38. Der verbleibende<br />
Nettoaufwand verteilt sich wie folgt auf die Versicherungszweige:
Die Abschreibungen erreichten € 77.925,93 und stiegen damit um 7,61 % oder ca.<br />
€ 5.500,--. An Investitionen wurden € 58.809,76 getätigt.<br />
2. Kurheime<br />
Die annähernd gleichartige Entwicklung der Gebarung der 4 Kurheime ermöglicht es, diesen<br />
Teil der eigenen Einrichtungen gemeinsam zu beschreiben. Der Anstieg bei den<br />
Verpflegstagen ist auf die Schließung des Kurheimes Hohe Tauern, Bad Hofgastein,<br />
wegen Umbauarbeiten in der Zeit von Juni bis Oktober 2003, zurückzuführen.<br />
Die Personalaufwendungen stiegen um € 229.751,95 oder 6,01 % auf € 4.051.421,65.<br />
Bei den Sachaufwendungen kam es zu einem Rückgang um € 927.867,05 auf<br />
€ 997.869,07.<br />
Dieser Rückgang liegt vor allem an den Umbaumaßnahmen im Kurheim Hohe Tauern,<br />
Bad Hofgastein, im Jahre 2003.<br />
Die Aufwendungen für medizinische Betreuung stiegen um € 81.134,53 oder 9,05 % auf<br />
€ 977.573,42, die für Verpflegung erfuhren einen Anstieg um ca. € 74.000,-- bzw.<br />
23,07 % auf € 394.383,56.<br />
Nach Berücksichtigung der Einnahmen (Zuzahlungen, Verpflegskostenersätze, Beihilfe<br />
für NAV, usw.) in Höhe von € 1,846 Millionen (Vorjahr: € 1,712 Millionen) verbleibt ein<br />
Nettoaufwand, der wie folgt aufzuteilen war:<br />
109
110<br />
Die Abschreibungen von Immobilien und Mobilien betrugen € 270.035,84.<br />
An Investitionen wurden € 49.775,63 getätigt.<br />
b) Zahnambulatorien<br />
Über die Gebarung der 9 Zahnambulatorien geben die Abrechnungen 6 - 14 Aufschluss.<br />
Der Nettoaufwand erreichte insgesamt € 3.275.570,85 und lag damit um rund<br />
€ 323.000,-- oder 10,95 % über der Ziffer des Vorjahres.<br />
Der Personalaufwand lag mit € 4.937.521,75 um € 218.505,02 oder 4,63 % über dem<br />
Vorjahreswert.<br />
Der Sachaufwand stieg um 36,81 % oder € 130.883,45 auf € 486.434,64.<br />
Die medizinischen Aufwendungen lagen rund € 24.800,-- oder 2,80 % unter dem<br />
Vorjahreswert und beliefen sich auf € 860.057,33.<br />
Die Behandlungsbeiträge, Ersätze, Beihilfe für NAV und sonstigen Einnahmen blieben mit<br />
€ 3.008.442,87 fast unverändert.<br />
Die Abschreibungen für Abnutzung erreichten € 195.720,20 (Vorjahr € 159.282,69).<br />
Für die Anschaffung neuer Geräte und Einrichtungen wurden € 236.133,59 (Vorjahr<br />
€ 147.676,65) benötigt.<br />
c) Ambulatorien für physikalische Therapie<br />
Die Abrechnungen 15 - 18 zeigen das Ergebnis der Ambulatorien für physikalische<br />
Medizin.<br />
Der Nettoaufwand sank um € 58.435,03 oder 11,53 % auf € 448.162,27.<br />
Der Personalaufwand fiel im Vergleichszeitraum um € 14.576,65 oder 1,45 % auf<br />
€ 991.790,56.<br />
Der Sachaufwand lag mit € 151.515,18 um ca. € 30.000,-- oder 16,50 % unter dem<br />
Vorjahreswert. Der medizinische Aufwand stieg um 0,60 % oder € 283,60 auf<br />
€ 47.514,24.<br />
Die Erträge - Behandlungsbeiträge, Kostenersätze, Beihilfe für NAV und sonstige<br />
Einnahmen - waren um 1,95 % oder € 14.200,70 höher als im Vorjahr und erreichten<br />
€ 742.657,71.<br />
Die Abschreibungen lagen mit € 36.308,92 um € 3.594,59 über dem Vorjahreswert.<br />
Investitionen wurden im Gesamtbetrag von € 28.858,20 getätigt.<br />
d) Röntgenambulatorium<br />
Der Nettoaufwand dieser Behandlungsstelle (Abrechnung 19) war mit € 200.216,88 um<br />
€ 25.977,69 bzw. 11,48 % niederer als im Vorjahr.<br />
Der Personalaufwand sank um € 21.845,05 oder 9,01 % auf € 220.558,01.<br />
Der Sachaufwand stieg um € 869,91 oder 5,11 % auf € 17.893,84.<br />
Der medizinische Aufwand stieg um € 1.564,03 oder 15,95 % auf € 11.372,33.<br />
Die Gesamteinnahmen stiegen um 15,26 % auf € 49.607,30.
111
112
Versicherungsanstalt der<br />
österreichischen Eisenbahnen<br />
Schlussbilanz<br />
zum 31. Dezember <strong>2004</strong><br />
113
114
115
116
Versicherungsanstalt der<br />
österreichischen Eisenbahnen<br />
Unfallversicherung<br />
Erfolgsrechnung<br />
für die Zeit vom 1.Jänner <strong>2004</strong> bis 31. Dezember <strong>2004</strong><br />
117
118
119
120
121
122
Versicherungsanstalt der<br />
österreichischen Eisenbahnen<br />
Unfallversicherung-Bundespflegegeld<br />
Erfolgsrechnung<br />
für die Zeit vom 1.Jänner <strong>2004</strong> bis 31. Dezember <strong>2004</strong><br />
123
124
125
126
Versicherungsanstalt der<br />
österreichischen Eisenbahnen<br />
Pensionsversicherung<br />
Erfolgsrechnung<br />
für die Zeit vom 1.Jänner <strong>2004</strong> bis 31. Dezember <strong>2004</strong><br />
127
128
129
130
131
132
Versicherungsanstalt der<br />
österreichischen Eisenbahnen<br />
Zusätzliche Pensionsversicherung<br />
Erfolgsrechnung<br />
für die Zeit vom 1.Jänner <strong>2004</strong> bis 31. Dezember <strong>2004</strong><br />
133
134
135
136
Versicherungsanstalt der<br />
österreichischen Eisenbahnen<br />
Pensionsversicherung - Bundespflegegeld<br />
Erfolgsrechnung<br />
für die Zeit vom 1.Jänner <strong>2004</strong> bis 31. Dezember <strong>2004</strong><br />
137
138
139
140
Versicherungsanstalt der<br />
österreichischen Eisenbahnen<br />
Krankenversicherung Abt. A<br />
Erfolgsrechnung<br />
für die Zeit vom 1.Jänner <strong>2004</strong> bis 31. Dezember <strong>2004</strong><br />
141
142
143
144
145
146
147
148
149
150
Versicherungsanstalt der<br />
österreichischen Eisenbahnen<br />
Krankenversicherung Abt.B<br />
Erfolgsrechnung<br />
für die Zeit vom 1.Jänner <strong>2004</strong> bis 31. Dezember <strong>2004</strong><br />
151
152
153
154
155
156
157
158
159
160
<strong>Jahresbericht</strong><br />
<strong>2004</strong><br />
der<br />
Versicherungsanstalt<br />
des österreichischen Bergbaues<br />
161
162
163
164<br />
Selbstverwaltung / Büro<br />
Selbstverwaltung 168<br />
Generalversammlung 168<br />
Vorstand 170<br />
Kontrollversammlung 171<br />
Vertreter der Aufsichtsbehörde 171<br />
Beirat 172<br />
Tätigkeit der Selbstverwaltungskörper 172<br />
Das Büro 174<br />
Direktion 175<br />
Systemisierte Dienstposten zum 1.1. 176<br />
Gesundheitsein richtungen 177<br />
Allgemeines<br />
Führen heißt für uns 181<br />
Öffentlichkeitsarbeit 182<br />
Personalmanagement 183<br />
Qualitätsmanagement 186<br />
Benchmarking 189<br />
Innenrevision 192<br />
Elektronische Datenverarbeitung 194<br />
Versicherungs- und Beitragswesen<br />
Versicherungswesen 199<br />
Beitragswesen 202<br />
Beitragsaufk ommen <strong>2004</strong> 205<br />
Gemeinsame Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben 206<br />
Krankenversicherung<br />
Wichtige gesetzliche Änderungen 211<br />
Satzungsmäßige Änderungen 211<br />
Änderungen der Krankenordnung 211<br />
Zwischenstaatliche Sozialversicherungsabkommen 211<br />
Versicherungsleistungen 212<br />
Ärztliche Hilfe und gleichgestellte Leistungen 213<br />
Heilmittel (Arzneien) 214<br />
Heilbehelfe und Hilfsmittel 215<br />
Zahnbehandlung, Zahnersatz und 216<br />
kieferorthopädische Behandlungen 217<br />
Anstaltspflege und medizinische Hauskrankenpflege 218<br />
Krankengeld 220<br />
Mutterschaftsleistungen 221<br />
Medizinische Rehabilitation 222<br />
Gesundheitsfestigung und Krankheitsverhütung 223<br />
Früherkennung von Krankheiten und Gesundheitsförderung 225<br />
Bestattungskostenzuschuss 227<br />
Fahrtspesen und Transportkosten 228
Pensionsversicherung<br />
Pensionsanpassung<br />
BGBl. I Nr. 45/2003, ausgegeben am 25. Juli 2003<br />
BGBl. I Nr. 71/2003, ausgegeben am 20. August 2003<br />
231<br />
Novelle zum Bundespflegegeldgesetz<br />
BGBl. I Nr. 145/2003, ausgegeben am 30. Dezember 2003<br />
BGBl. I Nr. 78/<strong>2004</strong>, ausgegeben am 14. Juli <strong>2004</strong><br />
BGBl. I Nr. 142/<strong>2004</strong>, ausgegeben am 15. Dezember <strong>2004</strong><br />
240<br />
Zwischenstaatliche Sozialversicherung 241<br />
Anzahl der Pensionen und Pensionsaufwand 243<br />
Durchschnittspensionen 244<br />
Erledigungen 244<br />
Erstmalige Pensionszuerkennungen 245<br />
Pensionsabgänge 246<br />
Leistungsausschuss - Senat I 247<br />
Sozialgerichtsverfahren 248<br />
Gesundheitsvorsorge und Rehabilitation 249<br />
Bundespflegegeld 250<br />
Nachtschwerarbeit 251<br />
Sonderunterstützung 252<br />
Aus den eigenen Einrichtungen<br />
Gesundheitsvorsorgeeinrichtung – physikalisches<br />
Ambulatorium – Josefhof / Wissenschaftszentrum 255<br />
Rheumastation Köflach 256<br />
Zahnambulatorie n Eisenerz und Trieben 257<br />
Erläuterungen zum Rechnungsabschluss<br />
Bemerkungen zur Erfolgsrechnung Krankenversicherung 261<br />
Bemerkungen zur Erfolgsrechnung Pensionsversicherung 265<br />
Bemerkungen zur Erfolgsrechnung Bundespflegegeld 267<br />
Bemerkungen zur Vermögensrechnung 268<br />
Rechnungsabschluss<br />
Rechnungsabschluss 271<br />
Erfolgsrechnung Krankenversicherung 273<br />
Erfolgsrechnung Pensionsversicherung 277<br />
Schlussbilanz 281<br />
Erfolgsrechnung Nachtschwerarbeiter 285<br />
Erfolgsrechnung Bundespflegegeldgesetz 287<br />
Erfolgsrechnung Sonderunterstützungsgesetz 289<br />
165
166
167
168<br />
Selbstverwaltung<br />
Die österreichischen Sozialversicherungsträger werden seit ihrem B estehen<br />
(von einer kurzen Unterbrechung in den Jahren 1934 - 1947<br />
abgesehen) in Form der Selbstverwaltung geführt. Die Organe der<br />
Selbstverwaltung sind<br />
� die Generalversam mlung,<br />
� der Vorstand und<br />
� die Kontrollversam mlung.<br />
Die Generalversammlung der VADÖB umfasst 36 Mitglieder, der Ko ntrollversammlung<br />
gehören 6 Mitglieder an; der Vo rstand besteht aus 12<br />
Mitgliedern.<br />
Die Selbstverwaltung als Teil der öffentlichen Verwaltung hat den Vo rteil,<br />
dass<br />
� die betroffenen Personen (Beitragszahler) ihre Sozialvers icherung<br />
und die sie betreffenden Angelegenheiten selbst<br />
verwalten,<br />
� in dieser Form wesentlich mehr Versichertennähe und E igenständigkeit<br />
garantiert wird und<br />
� dies wesentlich kostengün stiger als bei privaten Versich erungen<br />
geschieht.<br />
Nachstehend eine kurze Übersicht über die Zusammensetzung der Ver -<br />
waltungskörper (Stand Ende <strong>2004</strong>):<br />
GENERALVERSAMMLUNG<br />
Vorsitzender: Obmann ELAND Ludwig<br />
M i t g l i e d e r S t e l l v e r t r e t e r<br />
DEXL Erich KRISTANDL Werner<br />
DOSCHEK Walter STÖGER Alois<br />
ELAND Ludwig BERNSTEINER Johann<br />
EBNER Willibald …..… dzt. unbesetzt ........<br />
FRANZEL Reinhard SCHEURER Karl<br />
FRIEDRICH Johann SINDLGRUBER Anton<br />
HAAS Ewald, Ing. …..… dzt. unbesetzt ........
169
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173
174<br />
Das Büro<br />
Stand 1.1.<strong>2004</strong><br />
VERWALTUNGSGRUPPE I<br />
DI VÖLKL<br />
beurlaubt<br />
MAG. LEITGEB<br />
(§ 50 DO.A)<br />
STABSSTELLEN<br />
OE<br />
DIREKTIONSSEKRETARIAT /<br />
ELEKTRONISCHE<br />
DATENVERARBEITUNG<br />
OE<br />
ÄRZTLICHER DIENST<br />
OE<br />
ALLGEMEINE VERWALTUNG<br />
OE<br />
INNENREVISION<br />
OE<br />
FINANZ - und<br />
WIRTSCHAFTSWESEN<br />
VERWALTUNGSGRUPPE II<br />
MAG. ALMER<br />
OE<br />
LEISTUNGSWESEN<br />
EINRICHTUNGEN DES<br />
GESUNDHEITSDIENSTES<br />
GVE / physikalisches Ambulatorium<br />
Josefhof<br />
Rheumastation Köflach<br />
Zahnambulatorium<br />
Trieben<br />
Zahnambulatorium<br />
Eisenerz
Direktion<br />
175
176<br />
Systemisierte Dienstposten
Gesundheitseinrichtungen<br />
Stand 1.1.<strong>2004</strong><br />
RHEUMASTATION KÖFLACH<br />
8580 Köflach, Kärntner Straße 9<br />
medizinischer Bereich: Chefarzt Dr. Doris KALTENEGGER<br />
Betreuungsstelle / Leiter: Günther KIENLEITNER<br />
GESUNDHEITSVORSORGEEINRICHTUNG -<br />
PHYSIKALISCHES AMBULATORIUM - JOSEFHOF<br />
8044 Graz-Mariatrost, Haideggerweg 1<br />
Ärztliche Leiter in: Dr. Ursula PÜRINGER<br />
Verwaltungsleitung: Ing. Klaus TRÖSTL<br />
Irmgard PLESCHBERGER<br />
ZAHNAMBULATORIUM TRIEBEN<br />
8784 Trieben, Hauptplatz 13<br />
Ärztlicher Leiter: Primarius Dr. Franz HOFER<br />
ZAHNAMBULATORIUM EISENERZ<br />
8790 Eisenerz, Hammerplatz 1<br />
Ärztlicher Leiter: Primarius Dr. Franz HOFER<br />
Außenstelle / Leiter: Gerhard SCHRANZ<br />
177
178
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180
FÜHREN heißt für UNS<br />
Arbeiten mit klar definierten und messbaren Zi elen<br />
*<br />
Evaluieren der vorgegebenen Ziele<br />
*<br />
Fördern der Persönlichkeit,<br />
des Verantwortungsbewusstseins und Teamgeda nkens<br />
*<br />
Stärken der Eigenverantwortung durch Delegat ion und<br />
Mitbestimmung<br />
*<br />
Fördern der Kreativität durch Wer tschätzung<br />
eingebrachter Ideen<br />
*<br />
Offene Kommunikation und Informat ion<br />
*<br />
Ehrlichkeit in der Beurteilung als Grundlage<br />
für eine effektive Förderung<br />
*<br />
Kontinuierliches Streben nach Ve rbesserung<br />
181
182<br />
Öffentlichkeitsarbeit
Personalmanagement<br />
183
184
ArbeitnehmerIn nenschutz<br />
Alle Aktivitäten der Präventivkräfte sowie des kleinen<br />
Arbeitsschutzausschusses basierten auf den Bestimmungen des<br />
ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes und trugen wesentlich dazu bei,<br />
dass die Arbeitsbedingungen für die MitarbeiterInnen weiter<br />
verbessert werden konnten und in manchen Bereichen bereits über<br />
den gesetzlichen Vorgaben ang esiedelt sind.<br />
185
186<br />
Qualitätsmanagement<br />
Die VADÖB war immer bestrebt, innerhalb der österreichischen So -<br />
zialversicherung auf dem Gesundheitssektor eine führende Position<br />
einzunehmen und sich grundsätzlich als innovativer Träger zu präse ntieren.<br />
Als kleiner Versicherungsträger fiel es natürlich l eichter, den<br />
geänderten Bedürfnissen der Kunden zu entsprechen und sich dem<br />
Wandel des Umfeldes anzupassen.<br />
Das Streben nach Innovation, die Steigerung der Zufriedenheit der<br />
MitarbeiterInnen bzw. der Kunden sowie das Ziel, ökonomisch zu a rbeiten,<br />
finden s ich in Vision, Leitbild und Führungsgrundsätzen wieder.<br />
Dass der Ende 1997 begonnene Weg in der Personalentwicklung der<br />
richtige war, ist einerseits durch die Verleihung des Speyerer Qual itätspreises<br />
im Jahre 2002 und andererseits durch die Zertifizierung<br />
der Bereiche Personalentwicklung, Kundenplattform und Benchma rking<br />
(Kompetenzzentrum für die österreichische Sozialversicherung)<br />
nach der Norm EN ISO 9001 : 2000 belegt.<br />
Die bevorstehende Fusion mit der VAdöE bedeutete für das Qual itätsmanagement<br />
in der VADÖB, dass künftig mehr MitarbeiterInnen in<br />
diesem Bereich tätig sein werden. Aus diesem Grund absolvierten<br />
zwei weitere MitarbeiterInnen die Ausbildung zum Qualitätsmanager,<br />
um die zunehmenden Aufgabengebiete bestens betreuen zu können.<br />
Mit diesem erwei terten Team wurden im Jahr <strong>2004</strong> die drei zertifizie rten<br />
Bereiche einer genauen Prüfung im internen Audit unterzogen,<br />
wobei besonders die Kennzahlen und Messwerte berücksichtigt wu rden.<br />
Kennzahlen erlauben eine verlässliche Aussage über die Wirksamkei t<br />
des Qualitätsmanagementsystems und der einzelnen Prozesse. In<br />
weiterer Folge sind diese gewonnenen Messwerte ein Instrumentar ium<br />
zur Lenkung der Prozesse bzw. des Organisationsgeschehens.<br />
Sie ermöglichen das Erkennen von Schwachstellen und sind somit der<br />
Anstoß zur Einleitung von Verbesserungsmaßnahmen. Dabei muss<br />
berücksichtigt werden, dass die Zielsetzungen der Qualitätspolitik und<br />
jedes einzelnen Prozesses mess - und bewertbar sind.<br />
Ein Beispiel dazu: ein wichtiges Qualitätsziel ist die Zufriedenheit u nserer<br />
Kunden. Als Unterziel wurde definiert, dass unsere Versicherten<br />
und ihre Angehörigen über die Leistungen der VADÖB gut informiert<br />
sein sollen. Man kann nun verschiedene Wege einschlagen, um di eses<br />
Ziel messen zu können.<br />
Ein möglicher Weg wäre die Durchf ührung einer Kundenbefragung u nter<br />
unseren Versicherten. Bei einer Kundenbefragung können viele
Faktoren abgefragt werden, allerdings bedeutet es einen sehr<br />
großen Zeit- und Personalaufwand .<br />
Um aber als Unternehmen schon frühzeitig auf ein<br />
augenscheinliches Wissensdefizit reagieren zu können, müssen<br />
zusätzlich and ere interne Messgrö ßen gefunden werden. Deshalb<br />
ist in der Kundenplattform, wo alle telefonischen Anfragen unserer<br />
Versicherten einlangen, auch die Kennzahl „Anzahl der Anfragen zu<br />
einem bestimmten Arbeitsgebiet“ definiert worden. Es handelt sich<br />
hierbei nicht um eine Kennza hl, die direkt die Prozesse in der<br />
Kundenplattform misst, sondern um eine interpretierbare Kennzahl<br />
für die Öffentlichkeitsarbeit. Wenn also – im Verhältnis zu anderen<br />
Gebieten – auffällig viele Anfragen z.B. zum Thema Bewilligungen<br />
vorliegen, bedeutet das für die Öffentlichkeitsarbeit, in der nächsten<br />
Aussendung des VADÖB-Folders das Thema Bewilligungen zu<br />
berücksichtigen.<br />
Weiters wurde in der Personalentwicklung im Jahr <strong>2004</strong> ein neuer<br />
Prozess hinzugefügt: Umgang mit Mobbing. Dieses Thema gewann<br />
in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung in den<br />
Unternehmen, da festgestellt wurde, dass es nicht nur enorme<br />
Kosten verursacht, sondern auch das Betriebsklima des<br />
Unternehmens stört und den Erfolg des Unternehmens gefährden<br />
kann.<br />
Denn die Folgen des Mobbin gs sind unter anderem:<br />
� geringe Leistungsmotivation<br />
� geringe Produktivität<br />
� schlechte Produktqualität<br />
� geringe Flexibilität<br />
� erhöhte Fehlzeiten<br />
Mit Schulungen der Führungskräfte wurde auf dieses Thema<br />
aufmerksam gemacht und die Sensibilität dafür er höht. Zusätzlich<br />
wurde ein Mitarbeiter der VADÖB zum Mobbing -Beauftragten<br />
ausgebildet, dieser fungiert als diskrete Anlaufstelle für diese<br />
Probleme.<br />
Die VADÖB ist der einzige Sozialversicherungsträger<br />
(ausgenommen Ambulatorien und Eigene Einrichtungen) in<br />
Österreich, der ein ISO -Zertifikat besitzt. Ein langfristiges Ziel für<br />
die kommenden Ja hre ist es, den Umfang der zertifizierten<br />
Bereiche auszuweiten.<br />
187
188<br />
Der Schwerpunkt liegt dabei nicht auf den Kerngeschäften eines<br />
Sozialversicherungsträge rs (z.B. Antragsbearbeitung), sondern auf<br />
innovativen Geschäftsfeldern wie etwa Casemanagement in der<br />
Kundenbetreuung, denn wir wollen die von uns selbst auferlegten<br />
Standards nicht nur bestmöglich erfüllen, sondern diese auch täglich<br />
aufs Neue im Dienste unserer Kunden verbessern .
Center of Competence - Benchmarking (CCBM) <strong>2004</strong><br />
189
190
191
192<br />
Innenrevision
193
194<br />
Elektronische Datenverarbeitung<br />
Auf der Hardwareseite wurde es notwendig, eine Umrüstung auf<br />
modernere Technologie mit schnellerem Prozessor sowie schnelleren<br />
Magnetplatten durchzuführen. Mit Beschluss der<br />
Selbstverwaltung skörper im dritten Quartal des Jahres wurde somit<br />
die Anschaffung e ines I5-Power 5-Servers als Ablösung des<br />
bestehenden 9406/820 -Modells ermögli cht. Dadurch ergibt sich eine<br />
höhere Interaktivitätslei stung, eine Erhöhung der Prozessorleistung<br />
von 600 CPW auf 1000 CPW sowie eine Leistungssteigerung von 2<br />
auf 3 Gigabyte.<br />
Als Reaktion auf die vermehrt auftretende Virusproblematik im IT -<br />
Bereich wurde auch ein update im „virusscan“ -Bereich durchgeführt.<br />
Softwareseitig ein Auszug aus verschiedenen Arbeitsgebieten:<br />
Neuprogrammierung<br />
� Lohnverrechnung <strong>VAEB</strong><br />
� Datenübergabe an EDV Hauptstelle Wien<br />
� Programmanpassungen für <strong>VAEB</strong><br />
� Neuentwicklung für Stand ardprodukt BBKK (Statistikarchiv,<br />
HB/HM-Abrechnung, Word -Serienbrief, Transportkosten,<br />
Zahnbehandlerabrechnung)<br />
Weiterentwicklung<br />
� Anpassungen für STP BBKK (Beitragsgrundlagenmeldung,<br />
Beitragsbuchhaltung, FOKO -Meldung, Kurabrechnung)<br />
In Vorbereitung d er mit 1.1.2005 bevorstehenden Fusion von VAdöE<br />
und VADÖB ergaben sich naturgemäß hohe Anpassungs - bzw.<br />
Änderungsarbeiten in den IT -Abteilungen beider Häuser.<br />
Einen Überblick über die Hardware -Aufstellung der VADÖB vermittelt<br />
die Grafik auf der nächsten S eite.
195
196
197
198
Versicherungswesen<br />
199
200
201
202<br />
Beitragswesen<br />
� Erhöhung der Höchstbeitragsgrundlage für allgemeine Beitr äge<br />
in der Kranken-, Arbeitslosen -, Unfall- und<br />
Pensionsversich erung von € 3.360, -- auf € 3.450,-- monatlich<br />
und Anhebung der jährlichen Höchstbeitragsgrundlage für<br />
Sonderbeiträge von € 6.720, -- auf € 6.900,--.<br />
� Anhebung des Pauschalbetrages, der vom Bund gemäß § 56 a<br />
ASVG für jeden anspruchsberechtigten Famil ienangehörigen<br />
eines den ordentlichen oder außerordentlichen Präsenzdienst<br />
leistenden Versicherten zu tragen ist, von € 1,81 auf € 1,85<br />
täglich.<br />
� Anhebung der Geringfügigkeitsgrenze von € 23,76 auf € 24,28<br />
täglich und von € 309,38 auf € 316,19 mona tlich.<br />
� Die für die Kranken -, Arbeitslosen -, Unfall- und<br />
Pensionsversicherung maßgebliche Höchstbe itragsgrundlage<br />
gilt auch für die Entrichtung des Insolvenz -<br />
Entgeltsicherungszuschlages (IESG -Zuschlages), des<br />
Schlechtwetteren tschädigungsbeitrages und des<br />
Nachtschwerarbeitsbeitrages, weiters für die Entrichtung der<br />
Kammerumlage und des Wohnba uförderungsbeitrages.<br />
Im 2. Abgabenänderungsgesetz 2002 (BGBl. I Nr. 132/2002) wurde<br />
festgelegt, dass ab dem Lohnzeitraum 2003 die ehemaligen<br />
Meldungen „Lohnzettel“ (Fina nz) und<br />
„Beitragsgrundlagennachweis“ (Sozialversicherung) zum<br />
„Lohnzettel für Finanz und Sozialvers icherung“ zusammengefasst<br />
werden.<br />
Lohnzettel SV = ehemaliger Beitragsgrundlagennachweis<br />
Es gibt künftig nur mehr einen Lohnzettel und keinen gesonde rten<br />
Beitragsgrundlagennachweis mehr. Der Lohnzettel besteht ab<br />
2003 aus einem lohnsteuerrechtlichen und einem<br />
sozialversicherungsrechtlichen Teil.<br />
Seit 1. Dezember 2003 ist über ELDA zusätzlich zum Lohnzettel<br />
(L16) auch die Übermittlung von Mitteilungen gemäß § 109 a EStG<br />
1988 (E18) möglich.<br />
Das Betriebliche Mitarbeitervorsorgegesetz (BMVG) – BGBl. I Nr.<br />
100/2002 – bringt mit der „Ab<strong>fertig</strong>ung Neu“ anstelle des bisherigen<br />
leistungsorientierten Ab<strong>fertig</strong>ungssystems ein beitragsorientiertes<br />
System im Rahmen ein es Kapitaldeckungsverfahrens.<br />
Die Finanzierung der Ab<strong>fertig</strong>ung erfolgt dabei durch regelmäßige<br />
Beitragsleistungen der Arbeitgeber.
Die Ab<strong>fertig</strong>ungsansprüche werden in die neu errichteten<br />
Mitarbeitervorsorgekassen ( MV-Kassen) ausgelagert. Jeder<br />
Arbeitgeber hat durch (Betriebs -)Vereinbarung mit seinen<br />
Arbeitnehmern eine MV -Kasse vertraglich zu wählen.<br />
Der Anspruch des Arbeitnehmers auf Ab<strong>fertig</strong>ung richtet sich im neuen<br />
System nicht mehr gegen seinen Arbeitgeber, sondern gegen die<br />
jeweilige MV-Kasse. Ein Anspruch auf Ab<strong>fertig</strong>ung soll grundsätzlich<br />
bei allen Beendigungsarten von Arbeitsverhältnissen zustehen. Eine<br />
Verfügung (z.B. Auszahlung) über einen Ab<strong>fertig</strong>ungsbetrag gibt es<br />
grundsätzlich nur bei den bisher anspruchsbegründenden<br />
Beendigungsarten und bei Vorliegen von drei Einzahlungsjahren<br />
(ausgenommen bei Pensionierung und Tod).<br />
Der regelmäßige (monatlic he) Melde- und Beitragsweg vom<br />
Arbeitgeber zur MV-Kasse läuft – sowie bei allen anderen Beiträgen<br />
und Umlagen auch – über den gesetzlichen<br />
Krankenversicherungsträger, der auch die Einhaltung der Melde - und<br />
Beitragspflichten durch den A rbeitgeber im Zuge de r<br />
Sozialversicherungsprüfung kontrolliert.<br />
Die Regelungen des BMVG gelten<br />
� für Arbeitsverhältnisse, die auf einem privatrechtlichen Ve rtrag<br />
beruhen und ab dem 1. Jänner 2003 beginnen (neue<br />
Dienstverhältnisse);<br />
� für Arbeitsverhältnisse, die auf einem privatrechtlichen Ve rtrag<br />
beruhen und vor dem 1. Jänner 2003 begonnen haben<br />
(bestehende alte Dienstverhältnisse), wenn der Arbeitgeber<br />
und der Arbeitnehmer auf individueller Basis schriftlich den<br />
Übertritt in das neue Ab<strong>fertig</strong>ungssystem nach dem BMVG<br />
vereinbaren, ab diesem Zeitpunkt (fr ühestens ab 1. Jänner<br />
2003).<br />
Die Regelungen des BMVG sind auch auf Lehrlinge und geringfügig<br />
Beschäftigte anzuwenden.<br />
Ausgenommen vom BMVG sind Arbeitsverhältnisse<br />
⌦ zu Ländern, Gemeinden und Gemeindeverbänden,<br />
⌦ zum Bund, auf die dienstrechtliche Vorschriften anzuwenden<br />
sind,<br />
⌦ zu Stiftungen, Anstalten, Fonds oder sonstigen Einric htungen,<br />
auf die das Vertragsbedienstetengesetz 1948 anz uwenden ist,<br />
⌦ die dem Kollektivvertrag des Bundesforstgesetzes 1996 unter -<br />
liegen,<br />
203
204<br />
⌦ von land- und forstwirtschaftlichen Arbeitern im Sinne des<br />
Landarbeitsgesetzes 1984. Im Landarbeitsgesetz wurde<br />
eine dem BMVG entsprechende Regelung geschaffen. Für<br />
Landarbeiter gilt die in weiterer Folge dargestellte<br />
Regelung:<br />
Auf Dienstverhältnisse, die vor dem 1. Jänner 2003<br />
begonnen haben (bestehende Dienstverhältnisse) und für<br />
die ein Übertritt in das neue Ab<strong>fertig</strong>ungssystem nicht<br />
vereinbart wird, findet das BMVG keine Anwendung.<br />
Das BMVG ist in den vorerwähnten Fällen trotzdem anzu wenden,<br />
wenn eine Übertragung von Altab<strong>fertig</strong>ungsanwartschaften erfolgt<br />
ist. Die Beitragspflicht beginnt dann ab dem ersten Monat (kein<br />
beitragsfreier Monat).<br />
Dienstgeberabgabe bei mehreren geringfügig Beschäftigten<br />
Werden für einen Dienstgeber mehrere geringfügig Beschäftigte<br />
tätig, so ist die Summe der monatlichen allgemeinen<br />
Beitragsgrundlagen (ohne Sonderzahlungen) dieser Dienstnehmer<br />
und freien Dienstnehmer im Kalendermonat zu ermitteln.<br />
Übersteigt die sich ergebende Summe das Eineinhalbfache der<br />
monatlichen Geringfügigkeitsgrenze (<strong>2004</strong> : € 474,29), hat der<br />
Dienstgeber an Stelle des Unfallversicherungsbeitrages eine<br />
Dienstgeberabgabe zu entrichten.<br />
Diese Dienstgeberabgabe ist einheitlich mit 17,8 % der<br />
Beitragsgrundlage festgelegt.<br />
Die Versicherun gsanstalt des österreichischen Bergbaues hebt<br />
diese Abgabe im übertragenen Wirkungsbereich für den Bund ein.<br />
Sie ist zweckgewidmet und dient der Finanzierung der<br />
Pensionsversicherung (zu 76,5 %) und der Krankenversicherung<br />
der geringfügig Beschäftigten (zu 23,5 %).
Beitragsaufkommen <strong>2004</strong><br />
205
206<br />
Gemeinsame Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben<br />
Im Rahmen der GPLA kommt nur<br />
mehr ein Prüforgan, um alle<br />
lohnabhängigen Abgaben zu prüfen<br />
(bei größeren Dienstgebern und<br />
somit umfangreicheren Prüfungen<br />
können es auch zwei Prüfer sein).<br />
Die Gemeinsame Prüfung erfasst im<br />
Bereich der Sozialversicherung die<br />
Kranken-, Unfall- und<br />
Pensionsversicherungsbeiträge, die<br />
Arbeitslosen-<br />
versicherungsbeiträge sowie alle Umlagen und Beiträge, die vom<br />
Krankenversicherungsträger treuhändisch eingehoben werden.<br />
Dass sind die Arbeiterkammerumlage, die<br />
Landarbeiterkammeru mlage, der Wohnbauförderungsbeitrag, der<br />
Schlechtwetterentschäd igungsbeitrag, der Zuschlag nach dem<br />
Insolvenzentgeltsicherung sgesetz und der<br />
Nachtschwerarbeitsbeitrag.<br />
Im Bereich der Finanz betrifft es die Lohnsteuer, den<br />
Dienstgeberbeitrag zum Familienlastenausgle ichsfonds sowie den<br />
Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag. Für die Gemeinden und die<br />
Städte wird die korrekte Berechnung und Abfuhr der<br />
Kommunalsteuer geprüft.<br />
Für den Dienstgeber bedeutet dies eine administrative<br />
Erleichterung. Der Vorteil davon ist sicherli ch, dass es nur mehr<br />
einen Prüfvorgang gibt und die prüfungsrelevanten Unterlagen nur<br />
mehr einmal zur Verfügung g estellt werden müssen.<br />
Alle Dienstgeber werden mit dem Ziel einer flächendeckenden<br />
Prüfung in regelmäßigen zeitlichen Abständen (drei bis ma ximal<br />
fünf Jahre) geprüft. Im Anlassfall ist auch eine Prüfung in kürzeren<br />
Zeitabständen möglich.<br />
Grundlage für die Auswahl der Dienstgeber ist der<br />
Dienstgeberstock bei der Versicherungsanstalt des<br />
österreichischen Bergba ues. Dienstgeber, die drei Jahre oder<br />
länger nicht geprüft worden sind, kommen auf den aktuellen<br />
Prüfplan. Daneben gibt es aber auch Prüfungen, die nicht vorher<br />
geplant sind, sondern im Anlas sfall notwendig werden.<br />
Bei Bergbaubetrieben wird die GPLA ausschließlich von der<br />
Versicherungsanstalt des österreichischen Bergbaues durchgeführt.<br />
Bei Betrieben mit mehr als 100 Dienstnehmern ist das Finanzamt
der Betriebsstätte vor Prüfungsbeginn zu verständigen.<br />
Erforderlichenfalls kann eine gemischte Teamprüfung durchgeführt<br />
werden.<br />
Geprüft werden die Einhaltung der Versicherungs -, Melde- und<br />
Beitragsbestimmungen der Sozialversicherung sowie die richtige<br />
Abfuhr von Lohnsteuer und Kommunalsteuer. Die Feststellungen des<br />
Prüfers, welche die jeweils anderen Bereiche betreffen, werden den<br />
beteiligten Institutionen zur Weiterverarbeitung übermittelt. Dies<br />
bedeutet, dass z.B. Feststellungen des Sozialversicherungsprüfers<br />
bezüglich der Lohnsteuer und der Kommunalsteuer an das zuständige<br />
Finanzamt sowie an die betroffenen Kommunen w eitergeleitet werden.<br />
Zur Prüfung gehört auch die Beratung des Dienstgebers in Fragen<br />
von Melde-, Versicherungs - und Beitragsangelegenheiten.<br />
Für die Abwicklung der GPLA gelten als einheitliches Verfahrensrecht<br />
die einschlägigen Bestimmungen der Bundes abgabenordnung (BAO).<br />
Unverändert bleiben die Regelungen über die Einhebung von<br />
Abgaben und Beiträgen sowie das jeweilige Rechtsmittelverfahren.<br />
Hier gibt es keine gemeinsame Vorgangsweise.<br />
Jede Institution hat gesetzlich weiterhin die Möglichkeit, s o genannte<br />
„Nachschauen“ (Erhebungen) durchzuführen. In solchen Fällen<br />
werden Prüfer der jeweiligen Institution (auch einer Gemeinde oder<br />
einer Stadt) nur in ihrem eigenen Zuständigkeitsbereich tätig (z.B.<br />
erfolgt die Nachschau bezüglich der Kommunalsteuer durch einen<br />
Bevollmächtigten der Gemeinde ausschließlich für den Bereich der<br />
Kommunalsteuer).<br />
Im Zuge der GPLA, Erhebungen, Feststellungen u.ä. wurde im<br />
Berichtsjahr im Bereich der Sozialversicherung ein Mehrergebnis in<br />
Höhe von € 71.559,64 erzielt und im Bereich der Finanz ergab sich<br />
eine Nachforderung in Höhe von € 14.489,14.<br />
207
208
209
210
Unsere Krankenversicherung im Detail . . . .<br />
� Jährliche Anhebung diverser Grenzwerte, Höchstbeträge und<br />
Kostenanteile im Lei stungsrecht.<br />
� Anhebung der Rezeptgebühr von € 4,25 auf € 4,35 ab 1. Jänner<br />
<strong>2004</strong>.<br />
2. Änderung der Satzung 2002 - Inkrafttreten der B estimmungen mit<br />
6. Juli <strong>2004</strong>.<br />
� der ärztlichen Hilfe gleichgestellte Leistungen:<br />
Die aufgrund einer ärztlichen Verschreibung erf orderliche Tätigkeit<br />
der Heilmasseure wurde im Bereich der Krankenversicherung der<br />
ärztlichen Hilfe gleichgestellt.<br />
Die Krankenordnung <strong>2004</strong> wurde als Neufassung am 5. Juli <strong>2004</strong><br />
verlautbart und ist ab 6. Juli <strong>2004</strong> wirksam.<br />
Zwischenstaatliche Abk ommen betreffend den Anspruch auf<br />
Sachleistungen der Krankenversicherung während eines<br />
vorübergehenden Aufenthaltes wurden mit Estland, Lettland, Litauen,<br />
Malta, Polen, Sl owakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern<br />
(griech. Teil) a bgeschlossen.<br />
Ab 1.5. <strong>2004</strong> gelten die Bestimmungen der Europäischen Union.<br />
211
212
Ärztliche Hilfe und gleichgestellte Leistungen<br />
213
214<br />
Heilmittel (Arzneien)
Heilbehelfe und hilfsmittel<br />
215
216<br />
Zahnbehandlung, Zahnersatz und kieferorthopädische<br />
Behandlungen<br />
6,00<br />
5,00<br />
4,00<br />
3,00<br />
2,00<br />
1,00<br />
0,00<br />
Aufwand 2003 € 4,577.467,95 = 6,1 % der B.E.<br />
Aufwand <strong>2004</strong> € 5,453.058,31 = 7,1 % der B.E.<br />
Steigerung € + 875.590,36 = + 19,1 %<br />
4,80<br />
Zahnbehandlung<br />
4,62<br />
2 0 0 0 - 2 0 0 4<br />
Aufwand insgesamt<br />
- 3,5%<br />
2000 2001 2002 2003 <strong>2004</strong><br />
Aufwand rund € 2,54 Mio. € 2,54 Mio. € 2,47 Mio. € 2,61 Mio. € 3,06 Mio.<br />
Zahl der<br />
Behandlungsfälle 32.735 31.816 31.188 31.181 38.559<br />
Zahl der<br />
Leistungen 140.584 137.387 135.374 137.197 167.099<br />
4,37<br />
- 5,4%<br />
4,58<br />
+ 4,8%<br />
5,45 € Mio.<br />
2000 2001 2002 2003 <strong>2004</strong><br />
+19,1%
Zahnersatz und kieferorthopädische Behandlungen<br />
2000 2001 2002 2003 <strong>2004</strong><br />
Aufwand rund € 2,25 Mio. € 2,11 Mio. € 1,90 Mio. € 1,97 Mio. € 2,39 Mio.<br />
Zahnersatz<br />
2000 2001 2002 2003 <strong>2004</strong><br />
Zahl der<br />
Behandlungsfälle 8.619 7.999 7.497 7.555 9.444<br />
Zahl der<br />
Leistungen 11.742 10.748 10.179 10.191 12.936<br />
Kieferorthopädische Behandlungen<br />
2000 2001 2002 2003 <strong>2004</strong><br />
Zahl der<br />
Behandlungsfälle 673 673 652 645 717<br />
217
218<br />
Anstaltspflege und medizinische Hauskrankenpflege
219
220<br />
Krankengeld
Mutterschaftsleistungen<br />
221
222<br />
Medizinische Rehabilitation
Gesundheitsfestigung und Krankheitsverhütung<br />
223
224
Früherkennung von Krankheiten und Gesundheitsförderung<br />
1,00<br />
0,80<br />
0,60<br />
0,40<br />
0,20<br />
0,00<br />
Aufwand 2003 € 923.534,23 = 1,2 % der B.E.<br />
Aufwand <strong>2004</strong> € 764.804,55 = 1, 0 % der B.E.<br />
Abnahme € - 158.729,68 = - 17,2 %<br />
0,70 0,70<br />
2 0 0 0 - 2 0 0 4<br />
Aufwand insgesamt<br />
+ 1,1%<br />
a) JUGENDLICHENUNTERSUCHUNG<br />
Die Träger der Krankenversicherung haben die bei ihnen<br />
pflichtversicherten Jugendlichen im Alter zwischen 15 und 19<br />
Jahren zwecks Überwachung ihres Gesundheitszustandes jährlich<br />
mindestens einmal unter Beachtung der vom Hauptverband der<br />
österreichischen Sozialversicherungsträger erstellten Richtlinien<br />
einer ärztlichen Untersuchung zu unte rziehen.<br />
b) VORSORGEUNTERSUCHUNG (Gesundenunters uchung)<br />
0,80<br />
+ 13,6%<br />
Die Vorsorgeuntersuchungen werden nicht nur von Vert ragsärzten<br />
der Krankenversicherungsträger, sondern auch in speziellen<br />
Untersuchungsstellen (z.B. Ambulanzen von Krankenanstalten)<br />
und in den Ambulatorien der Krankenversicherungsträger<br />
durchgeführt.<br />
0,92<br />
+ 15,3%<br />
0,76 € Mio.<br />
2000 2001 2002 2003 <strong>2004</strong><br />
- 17,2%<br />
225
226<br />
Ab dem 19. Lebensjahr haben Versicherte und ihre Angehör igen<br />
das Recht, sich einmal jährlich kostenlos dieser Unters uchung<br />
zu unterziehen.<br />
Nachstehend der Kostenaufwand für Vorsorgeuntersuchungen in<br />
den letzten fünf Jahren:<br />
2000 2001 2002 2003 <strong>2004</strong><br />
Aufwand<br />
in € 405.527,90 432.564,58 454.041, 34 472.433,52 486.107,67<br />
c) Sonstige Maßnahmen<br />
Im Berichtsjahr wurden bei insgesamt 27 Personen<br />
humangenetische Untersuchungen bzw. Beratungen<br />
durchgeführt, welche einen Kostenaufwand von € 8.681,50<br />
verursachten.<br />
Die Anstalt leistete zu den Impfkosten (Frühsommermeningo -<br />
encephalitis) einen Zuschuss von € 7,27 pro Teilimpfung.<br />
Insgesamt betrug der Aufwand für die aktive Immunisierung im<br />
Berichtsjahr € 39.029,92.<br />
Betriebe, welche eine FSME-Impfaktion durchführten, konnten<br />
sich den Impfstoff über die VADÖB zu einem vergünsti gten<br />
Preis besorgen.<br />
VADÖB-Versicherte und deren Angehörige konnten bei<br />
Impfaktionen der Gebietskrankenkassen in deren Haupt - und<br />
Außenstellen FSME-Impfungen erhalten.<br />
Im Rahmen der Gesundheitsförderung standen die Projekte<br />
PRO-FIT mit Lifestyle -Workshops, „Nichtrauchen in 20 Tag en“<br />
sowie „Gesunder Rücken“ im Mittelpunkt. Die genannten<br />
Projekte wurden auch im Rahmen einer Studie eval uiert.<br />
Der Aufwand für die Gesundheitsförderungsmaßnahmen betrug<br />
im Berichtsjahr € 229.540,16.<br />
Die Gesundheitsförderungsprojekte werden auch in den<br />
kommenden Jahren fortgesetzt.
Bestattungskostenzuschuss<br />
227
228<br />
Fahrspesen und Transportkosten
229
230
Für das Kalenderjahr <strong>2004</strong> wurden<br />
� die Aufwertungszahl (§ 108 a ASVG) mit 1,022 und<br />
� der Anpassungsfaktor (§ 108 f ASVG) mit 1,010<br />
festgesetzt.<br />
Für das Kalenderjahr <strong>2004</strong> war die Pensionsanpassung so<br />
vorzunehmen, dass anstelle der Vervielfachung mit dem<br />
Anpassungsfaktor die Pensionen bis zur Höhe der Medianpension von<br />
€ 667,80 mit dem Faktor für die Erhöhung der Verbraucherpreise<br />
1,015 anzupassen waren.<br />
Pensionen, welche die Höhe der Medianpension überschritten,<br />
wurden mit einem Fixbetrag von monatlich € 10,02 erhöht.<br />
Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 27. Juni 2003 die<br />
in § 264 Abs. 2 bis 5 ASVG enthaltenen Bestimmun gen über die<br />
Berechnungsweise der Witwen -/Witwerpension als verfassungswidrig<br />
aufgehoben.<br />
Die Aufhebung trat mit Ablauf 30. Juni <strong>2004</strong> in Kraft.<br />
Im Zuge der Beschlussfassung des Budgetbegleitgesetzes bzw. des<br />
2. Sozialversicherungs -Änderungsgesetzes 200 3 wurden auch<br />
Änderungen im Versicherungs - und Leistungsrecht der<br />
Pensionsversich erung (Artikel 73, Teil 2) beschlossen.<br />
Schwerpunkte dieser Änderungen waren:<br />
1. Erstattung von Beiträgen für Schul -, Studien- und<br />
Ausbildungszeiten (§ 70 b ASVG / § 60 7 Abs. 3 ASVG)<br />
Für den Nachkauf von Schul - und Studienzeiten oder für eine<br />
vorgeschriebene Ausbildung im Anschluss an ein<br />
Hochschulstudium entrichtete Beiträge, die sich weder<br />
anspruchsbegründend noch leistungssteigernd auswirken, werden<br />
von Amts wegen de m Versicherten oder seinen Hinterbliebenen<br />
erstattet. Die Erstattung hat innerhalb eines Jahres nach<br />
Rechtskraft der Entscheidung über die Zuerkennung der Leistung<br />
zu erfolgen. Die Beiträge sind mit dem für das Jahr der<br />
Entrichtung geltenden Aufwertungsfak tor (§ 108 c ASVG) zu<br />
erhöhen.<br />
231
232
233
234
235
236
237
238<br />
24. Hacklerregelung (§ 607 Abs. 12 ASVG)<br />
Die bestehende (alte) Hacklerregelung wird ab 01.01.<strong>2004</strong> auf<br />
männliche Versicherte, die vor dem 1. Jänner 1947 und auf<br />
weibliche Versicherte, die vor dem 1. Jänner 1952 geboren<br />
sind, ausgedehnt. Die ab 01.01.<strong>2004</strong> geltenden Bestimmungen<br />
über die Pensionsberechnung sind anzuwenden.<br />
Folgende Besonderheiten sind zu beac hten:<br />
� Für das Erfordernis der 480/540 Beitragsmonate können bis<br />
zu 30 Ersatzmonate der Präsenz -/Zivildienstleistung<br />
angerechnet werden.<br />
� An Stelle des Prozentsatzes 1,955 (PVA 1,78) gelten 2,175<br />
(PVA 2) Prozent.<br />
� Für die Ermittlung des Abschlages tritt an die Stelle des<br />
Regelpensionsalters das jeweils in Betracht kommende<br />
erhöhte Anfallsalter.<br />
� Der Abschlag beträgt 4,45 (PVA 4,2) Prozent pro Jahr der<br />
früheren Inanspruchnahme, höchstens jedoch 15,575 (PVA<br />
15) Prozent des Steigerungsbetrages.<br />
� Die Leistung dar f 87 (PVA 80) Prozent der höchsten<br />
Bemessungsgrundlage nicht übersteigen, es sei denn, das s<br />
mehr als 540 Versicherungsmonate erworben wurden. In<br />
diesem Fall ist die Leistung unter Zugrundelegung des<br />
Prozentsatzes 1,955 (PVA 1,78) ohne Begrenzung zu<br />
ermitteln.<br />
25. Hacklerregelung (§ 607 Abs. 13 ASVG )<br />
Für männliche Versicherte, die nach dem 31 .12.1946 und vor<br />
dem 01.07.1948 und für weibliche Versicherte, die nach dem<br />
31.12.1951 und vor dem 01.07.1953 geboren sind, gilt<br />
abweichend von Abs. 12 Folgendes:<br />
� Anfallsalter ist die Vollendung des 738. bzw. 678.<br />
Lebensmonates.<br />
� An Stelle des Prozent satzes 1,955 (PVA 1,78) gelten im<br />
Kalenderjahr<br />
VADÖB PVA<br />
2008 2,125 1,95<br />
2009 2,075 1,90<br />
2010 2,025 1,85
26. Hacklerregelung (§ 607 Abs. 14 ASVG)<br />
Männliche Versicherte, die nach dem 31.12.1946 und vor dem<br />
01.01.1959 und weibliche Ve rsicherte, die nach dem 31.12.1951<br />
und vor dem 01.01.1964 geb oren sind und die in mehr als der<br />
Hälfte der Beitragsmonate Tätigkeiten unter kö rperlich besonders<br />
belastenden Bedingungen ausgeübt haben, können unter den in<br />
Abs. 13 genannten Bedingungen die vo rzeitige (Knappschafts -)<br />
Alterspension gemäß § 253 b bereits nach Vollendung des 60.<br />
bzw. 55. Lebensjahres in Anspruch nehmen.<br />
Welche Tätigkeiten von dieser Bestimmung erfasst sind, ist vom<br />
BM für soziale Sicherheit, Generationen und Konsume ntenschutz<br />
durch Verordnung bis längstens 31.12.2006 festzul egen.<br />
27. Deckelung des Anspruchsverlustes (§ 607 Abs. 23 ASVG)<br />
Bei Personen mit einem Stichtag nach dem 31.12.2003 ist eine<br />
Vergleichsberechnung nach den am 31.12.2003 in Geltung<br />
gestandenen Rechtsvorschrif ten durchzuführen. Die<br />
Vergleichspension ist der nach den neuen Bestimmungen<br />
ermittelten Leistung gegenüber zu stellen. Ist die neue Leistung<br />
um mehr als 10 Pr ozent niedriger als die Vergleichspension, so<br />
gebühren 90 Prozent der Vergleichspens ion.<br />
28. Härteausgleichsfonds (§ 291 a ASVG)<br />
Beim BM für soziale Sicherheit, Generationen und<br />
Konsumentenschutz wurde ein Härteausgleichsfonds eingerichtet,<br />
der Zuwendungen für Pensionsbezieher gewähren kann, die von<br />
den Änderungen der pensionsrechtlichen Vorschrift en betroffen<br />
sind.<br />
Der Fonds ist im Jahr <strong>2004</strong> mit 10 Mio. Euro, 2005 mit 16 Mio.<br />
Euro und 2006 mit 18 Mio. Euro dotiert.<br />
29. Anspruchsschutz bei langer Versicherungsdauer<br />
(§ 607 Abs. 20 ASVG)<br />
Versicherte, die Anspruch auf vorzeitige (Knappschafts -)Alterspension<br />
gemäß § 253 b zu einem Stichtag 01.07.<strong>2004</strong> bis<br />
01.11.<strong>2004</strong> gehabt und die das Arbeitsverhältnis nachweislich bis<br />
zum 30. Juni 2003 zu einem Termin in der Zeit vom 30.06.<strong>2004</strong><br />
bis 31.08.<strong>2004</strong> wegen Inanspruchnahme der vorzeitigen<br />
(Knappschafts-)Alterspension aufgelöst haben, können die<br />
Leistung mit dem zum 31.12.2003 in Geltung gestandenen<br />
Anfallsalter in A nspruch nehmen.<br />
239
240<br />
30. Anspruchsschutz bei Altersteilzeit (§ 607 Abs. 22 ASVG)<br />
ArbeitnehmerInnen, die eine Altersteilzeitvereinbaru ng<br />
geschlossen haben, können die vorzeitige (Knappschafts -<br />
)Alters-pension gemäß § 253 b auch ab 01.01.<strong>2004</strong> zu dem am<br />
31.12.2003 geltenden frühestmöglichen Anfallsalter in<br />
Anspruch nehmen.<br />
Voraussetzung dafür ist, dass die Hera bsetzung der Arbeitszeit<br />
bereits vor dem 01.04.2003 wirksam geworden ist.<br />
– ï – ï – ï – ï – ï –<br />
Neben den das Versicherungs - und Leistungsrecht der<br />
Pensionsversicherung betreffenden wurden noch folgende<br />
maßgebliche sonstige Änderungen vorgenommen:<br />
31. Besonderer Beitrag der Mitgli eder der Selbstverwaltung<br />
(§ 553 Abs. 7a ASVG)<br />
Von Mitgliedern der Selbstverwaltung, die nach dieser<br />
Bestimmung Anspruch auf Anwartschaft auf eine Pension<br />
gemäß § 420 Abs. 5 ASVG haben, ist ab 01.01.<strong>2004</strong> von<br />
der Funk-tionsgebühr ein Beitrag von 8 Prozent zu leisten.<br />
32. Pensionssicherungsbeitrag ausgeschiedener Funktionäre<br />
(§ 553 Abs. 7a ASVG )<br />
Ab 01.01.<strong>2004</strong> haben auch die im § 420 Abs. 5 ASVG<br />
genannten Bezieher von Pensionen und deren Hinterbliebene<br />
einen Pensionssicherungsbeitrag von 3,3 Pro zent der Leistung<br />
zu entrichten.<br />
Novelle zum Bundespflegegeldgesetz<br />
Mit dieser Novelle wurde die Möglichkeit geschaffen, dass ein<br />
naher Angehöriger, der eine pflegebedürftige Person, die im Bezug<br />
eines Pflegegeldes zumindest der Stufe 4 nach dem<br />
Bundespflegegeldgesetz steht, seit mindestens einem Jahr<br />
überwiegend pflegt und an der Erbringung der Pflegeleistung<br />
verhindert ist, bei Vorli egen einer sozialen Härte eine finanzielle<br />
Zuwendung aus dem U nterstützungsfonds für Menschen mit<br />
Behinderung erhalten ka nn.<br />
Die Entscheidung über die Gewährung von Zuwendungen aus dem<br />
Unterstützungsfonds für Menschen mit Behinderung obliegt dem<br />
Bundessozialamt.
241
242
243
244
245
246
Leistungsausschuss - Senat I<br />
247
248<br />
Sozialgerichtsverfahren
Gesundheitsvorsorge und Rehabilitation<br />
249
250<br />
Bundespflegegeld
Nachtschwerarbeit<br />
251
252<br />
Sonderunterstützung<br />
Seit 1. Mai 1996 ist die Versicherungsanstalt des österreich ischen<br />
Bergbaues für die gesamte Abwic klung der Sonderunterstützung<br />
(SU) zuständig.<br />
Von der Anstalt wurden im Berichtsjahr € 38,667.433,17 an<br />
Sonderunterstützung aus gezahlt.<br />
Die in einer gesonderten Erfolgsrechnung nachgewiesenen<br />
Aufwendungen - u.a. für die Sonderunterstützung, die Be iträge zur<br />
Krankenversicherung der Sonderunterstützungsbezieher und der<br />
entsprechende Anteil an den Verwaltungskosten - werden der<br />
Anstalt vom Bund e rsetzt.<br />
Die Zahl der Sonderunterstützungen war im Berichtsjahr weiter<br />
rückläufig.<br />
Sonderunterstützungsbezieher Männer Frauen Gesamt<br />
Stand Jänner <strong>2004</strong> 1.788 62 1.850<br />
Stand Dezember <strong>2004</strong> 1.706 54 1.760<br />
Zugänge von Jänner bis Dezember <strong>2004</strong> 119 8 127<br />
Abgänge von Jänner bis Dezember <strong>2004</strong> 205 12 217
253
254
Wissenschaftszentrum Josefhof<br />
255
256<br />
Rheumastation Köflach
Zahnambulatorien Eisenerz und Trieben<br />
257
258
259
260
Bemerkung Erfolgsrechnung Krankenversicherung<br />
ERTRÄGE<br />
Erfolgsrechnung <strong>2004</strong><br />
Im Geschäftsjahr <strong>2004</strong> betrugen<br />
die Erträge (Einnahmen) € 88.757.898,68<br />
die Aufwendungen (Ausgaben) € 92.422.636,38<br />
daraus ergab sich ein Bilanzverlust von € - 3.664.737,70<br />
Die Gesamteinnahmen erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um € 3.046.60 2,75 (3,55 %) von<br />
€ 85.711.295,93 auf € 88.757.898,68.<br />
Beiträge<br />
Im Jahresvergleich erhöhten sich die Beitragseinnahmen um € 1.909. 073,06 (2,54 %).<br />
Gegenüber der Erfolgsrechnung 200 3 kam es in der Beitragsstruktur zu folgenden<br />
Veränderungen:<br />
Rezeptgebühren<br />
In dieser Position wurden im Berichtsjahr € 3.333.726,28 (2003 : € 3.286.363,78) ausgewi esen.<br />
Die Rezeptgebühr wurde von € 4,25 auf € 4,35 erhöht.<br />
Vermögenserträgnisse<br />
Gebarungsergebnisse 2000 - <strong>2004</strong><br />
€<br />
2000: Bilanzverlust - 411.713,24<br />
2001: Bilanzverlust - 162.571,97<br />
2002: Bilanzverlust - 2.075.896,54<br />
2003: Bilanzverlust - 1.147.636,29<br />
<strong>2004</strong>: Bilanzverlust - 3.664.737,70<br />
<strong>2004</strong> Diff. in € Diff. in %<br />
Pflichtversicherte Erwerbstätige 22.208.560,12 773.963,06 3,61<br />
Freiwillig Versicherte 878.792,97 120.296,53 15,86<br />
Arbeitslose 2.901.397,94 - 77.224,22 - 2,59<br />
pflichtvers.Sozialvers. -Pens.(Rentner) 48.530.462,95 1.269.087,31 2,69<br />
sonstige pflichtversicherte Pens. (Rentner) 779.033,59 - 190.946,34 - 19,69<br />
Familienangehörige der Wehrpflichtigen 615,21 - 1.340,55 - 68,54<br />
Zusatzbeitrag für Angehörige 157.375,85 - 26.984,07 - 14,64<br />
Zusatzbeitrag 1.689.673,55 42.221,34 2,56<br />
Summe 77.145.912,18 1.909.073,06 2,54<br />
Die Vermögenserträgnisse aus Wertpapieren, Darlehen und Geldeinlagen erhöhten sich im<br />
Jahre <strong>2004</strong> um € 8.200,67 (0,88 %).<br />
261
262
263
264
Bemerkung Erfolgsrechnung Pensionsversicherung<br />
ERTRÄGE<br />
Erfolgsrechnung <strong>2004</strong><br />
Im Geschäftsjahr <strong>2004</strong> betrugen<br />
die Erträge (Einnahmen) € 383.669.431,51<br />
die Aufwendungen (Au sgaben) € 383.669.431,51<br />
daraus ergab sich ein Bilanzergebnis von € - 0<br />
Die Gesamteinnahmen verminderten sich gegenüber dem Vorjahr um € 6.585.762,47 (1,69 %)<br />
von € 390.255.193,98 auf € 383.669.431,51.<br />
Beiträge<br />
Im Jahresvergleich erhöhten sich die Beitragseinnahmen um € 1.103.160,56 oder 1,68 % auf<br />
€ 66.927.878,30.<br />
Gegenüber der Erfolgsrechnung 2003 kam es in der Beitragsstruktur zu folgenden<br />
Veränderungen:<br />
Beiträge aus dem Ausgleichsfonds<br />
Die Beiträge aus dem Ausgleichsfonds der Pensionsversicherungsträger verringerten sich<br />
gegenüber 2003 um € 2.090.692,66 (1,21 %).<br />
Der Anteil der Gesamtüberweisungen aus dem beim Hauptverband der österreichischen Sozial -<br />
versicherungsträger eingerichteten Ausgleich sfonds betrug für die Anstalt 4,45 %.<br />
Beiträge des Bundes<br />
Die Berechnung des Bundesbeitrages ge mäß § 80 Abs. 1 ASVG ergab für das Berichtsjahr<br />
einen Betrag von € 138.391.184,18.<br />
Sonstige betrieblich e Erträge<br />
<strong>2004</strong> Diff. in € Diff. in %<br />
Pflichtversicherte 62.161.983,06 591.145,35 0,96<br />
Weiterversicherte 4.225.200,83 378.908,34 9,85<br />
Selbstversicherte 24.805,82 1.494,73 6,41<br />
Höherversicherte 443.170,08 167.090,66 60,52<br />
Nachversicherungen 2.565,90 2.565,90 -<br />
Einkauf von Schulzeiten § 227 Abs.3 Z.1 ASVG 27.872,07 - 3.440,69 - 10,99<br />
Einkauf von Schulzeiten § 227 Abs.3 Z.2 ASVG 40.470,02 2.822,98 7,50<br />
Überweisungsbeträge 1.810,52 - 37.426,71 - 95,39<br />
Summe 66.927.878,30 1.103.160,56 1,68<br />
Die sonstigen betrieblichen Erträge beinhalten im abgelaufenen Rechnungsjahr neben<br />
kleineren Positionen, wie Gewinne aus dem Verkauf von Anl agevermögen, Skonti,<br />
Kursgewinne und die Beihilfen für nicht abziehbare Vorsteuern auch den anteiligen Betrag des<br />
Verkaufs des Ku rheimes Villa Barbara mit € 651.840,00 und die Auflösung der<br />
Ersatzbeschaffungsrücklage mit € 122.405,80.<br />
Insgesamt beliefen s ich die „Sonstigen betrieblichen Erträge“ daher auf € 866.435,85.<br />
Die Ersätze für Leistungsaufwendungen mit € 1.789.401,93 betrafen Schadenersätze aus<br />
Regressen mit € 1.720.565,07 und die aliquote Beihilfe für NAV im Leistungsbereich in Höhe<br />
von € 68.836,86.<br />
265
266<br />
AUFWENDUNGEN<br />
Die Gesamtaufwendungen verminderten sich gegenüber dem Vorjahr um € 6.637.519,86 (1,70<br />
%) von € 390.306.951,37 auf € 383.669.431,51.<br />
Von dieser Summe entfielen <strong>2004</strong> auf die Versicherungsleistungen insgesamt € 376.731.308,92<br />
(98,19 %) und auf die übrigen Aufwendungen (Verwaltungs - und Verrechnungsaufwand,<br />
Abschreibungen, Finanzaufwendungen) € 6.938.122,59 (1,81 %).<br />
Verwaltungs- und Verrechnungsau fwand<br />
Die Zuordnung des Verwaltungs - und Verrechnungsaufwandes war in den zwei<br />
Versicherung szweigen wie auch in den Bereichen des Bundespflegegeldes und der<br />
Sonderunterstü tzung nach den Erkenntnissen der Kostenrechnung vorzunehmen. (Anteil der<br />
Pensionsversicherung 38,47 v.H.; BPGG 9,49 v.H.; SUG 0,89 v.H.).<br />
Der Verwaltungs - und Verrechnungsaufwand bet rug insgesamt € 5.379.927,81 und war damit um<br />
€ 178.822,57 oder um 3,22 % niedriger als im Vergleichsjahr 2003.<br />
Entwicklung des Verwaltungs - und Verrechnungsaufwandes gegenüber dem Vo rjahr:<br />
Sonstige betriebliche Aufwendungen<br />
Unter dieser Position wurden u.a. der Fehlbetrag gem. Art. XI Abs. 2 NSchG (€ 39.172,19), der<br />
Fehlbetrag für Verwaltungsaufwendungen SUG (€ 42.201,67), der Verbandsbeitrag in Höhe von<br />
€ 619.990,00 sowie die Sozialgerichtskosten (€ 63.994,88) au sgewiesen.<br />
Zuweisung an Rücklagen<br />
Unterstützungsfonds<br />
<strong>2004</strong> Diff. in € Diff. in %<br />
Personalaufwand 4.885.441,99 - 109.274,72 - 2,19<br />
Sachaufwand 706.960,26 - 60.274,87 - 7,86<br />
Aufwand der Verwaltungskörper 79.649,11 - 10.359,57 - 11,51<br />
Aufwand der Beiräte 300,99 - 529,31 - 63,75<br />
Brutto-Verwaltungsaufwand 5.672.352,35 - 180.438,47 - 3,08<br />
Abzüglich Ersätze 292.424,54 - 1.615,90 - 0,55<br />
Tatsächlicher Verwaltungsaufwand 5.379.927,81 - 178.822,57 - 3,22<br />
Die Rücklage für den Unterstützungsfonds im Umfang von rd. € 354.000,00 dient zur Abfederung<br />
sozialer Härtefälle, eine Dotierung wurde nicht vorgenommen.<br />
Im Berichtsjahr wurde über den Unterstützungsfonds die Einmalzahlung gemäß § 612 ASVG<br />
ausgezahlt, die Aufwend ungen dafür in der Höhe von € 276.654,03 vom Bundesministerium für<br />
soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz abgegolten.
Bemerkung zur Erfolgsrechnung Bundespflegegeld<br />
267
268<br />
Bemerkung zur Vermögensrechnung<br />
Die Versicherungsanstalt des österreichischen Bergbaues hat gemäß § 444 Abs. 3 ASVG und den<br />
gemäß § 444 Abs . 6 ASVG vom Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und<br />
Konsumentenschutz erlassenen Weisungen einen Rechnungsabschluss zu erstellen.<br />
Dieser besteht aus folgenden Teilen:<br />
Einer Schlussbilanz mit mehreren Einzelnachweisungen. Sie gibt Aufs chluss über den Stand des<br />
Vermögens der Anstalt zum 31.12.<strong>2004</strong>.<br />
Zwei Erfolgsrechnungen mit Einzelnachweisungen, in denen die Gebarung der einzelnen<br />
Versicherungszweige dargestellt wird.<br />
Je einer Erfolgsrechnung in der Pensionsversicherung nach dem BPGG, de m NSCHG und dem<br />
SUG.<br />
Vier Abrechnungen über das Jahresergebnis der eigenen Einrichtungen des Gesundheitsdienstes.<br />
Drei Rentabilitätsberechnungen für die eigenen Ambulatorien.<br />
Einem Bericht über den freiwilligen Sozialaufwand der Anstalt.<br />
SCHLUSSBILANZ<br />
AKTIVA<br />
Anlagevermögen<br />
Immobilien:<br />
Buchwert<br />
zum 31.12.200 3<br />
Anschaffungen,<br />
Wertberichtigungen<br />
Zinsen<br />
Abschreibungen,<br />
Ausb.wegen<br />
Verkauf, Tilgung<br />
Buchwert<br />
zum 31.12.200 4<br />
a) unbebaute Grundstücke 7.261,69 0,00 0,00 7.261,69<br />
b) bebaute Grundstücke 1.732.071,23 0,00 77.808,75 1.654.262,48<br />
Summe Immobilien 1.739.332,92 0,00 77.808,75 1.661.524,17<br />
Mobilien:<br />
a) Einrichtungen und Geräte 139.971,05 15.677,44 27.515,14 128.133,35<br />
b) Maschinen und Appar ate 111.544,55 30.451,51 53.478,28 88.517,78<br />
c) Fahrzeuge 32.053,18 831,67 17.913,21 14.971,64<br />
d) EDV-Hardware und<br />
Betriebssystemsoftware 224.731,04 178.296,26 115.576,09 287.451,21<br />
Summe Mobilien 508.299,82 225.256,88 214.482,72 519.073,98<br />
Darlehen 7.812.026,55 54.124,49 1.738.450,61 6.127.700,43<br />
Wertpapiere 38.656.750,98 0,00 254.354,92 38.402.396,06<br />
ITSV-GmbH;<br />
Stammeinlage 0,00 6.620,00 0,00 6.620,00<br />
Die Bewertung von Grundstücken, Gebäuden sowie der Betriebsausstattung erfolgte zu<br />
Anschaffungs- bzw. Herstellungskoste n abzüglich der Abschreibungen.<br />
Die Abschreibungssätze werden bei den unbeweglichen Anlagen in der Höhe von 2 % bis 5 %,<br />
bei den bewegl ichen Anlagen in der Höhe von 10 % bis 25 % angesetzt.<br />
In der Position „Darlehen “ sind das Darlehen an den Ausgleichsfon ds der KV-Träger mit<br />
€ 4.863.255,98, das Darlehen an die Johann Pengg Holding GmbH mit € 1.264.080,90 sowie die<br />
Rehabilitationsdarlehen ausg ewiesen.<br />
Das sonstige Anlagevermögen bildet die Stammeinlage der ITSV -GmbH mit € 6.620,00.
Gegenüber der Schlussbilanz 2003 kam es beim Umlaufvermögen zu folgenden<br />
Veränderungen:<br />
<strong>2004</strong> Diff. in € Diff. in %<br />
PASSIVA<br />
Vorräte 121.414,29 28.765,64 31,05<br />
Beitragsforderungen 1.328.935,05 - 10.415.223,96 - 88,68<br />
Ersatzforderungen 684.578,74 - 161.192,22 - 19,06<br />
Sonstige Forderungen 40.163.817,71 - 12.591.831,30 - 23,87<br />
Kurzfristige Einlagen 3.233.684,07 - 3.685.158,95 - 53,26<br />
Barbestände 2.642,99 - 1.369,19 - 34,13<br />
Summe 45.535.072,85 - 26.826.009,98 - 37,07<br />
Reinvermögen<br />
Unter Reinvermögen ist der Unterschied zwischen den aktiven und passiven Beständen zu<br />
verstehen.<br />
Zum 31. Dezember <strong>2004</strong> betrug das Reinverm ögen € 62.460.805,74.<br />
Es setzte sich zusammen aus:<br />
Allgemeine Rücklagen € 23.772.432,14<br />
Leistungssicherungsrücklagen € 37.355.268,23<br />
Besondere Rücklagen - Unterstützungsfonds € 1.333.105,37<br />
Der Anteil der einzelnen Versicherungszweige am Reinvermögen stellte sich wie folgt dar:<br />
Allgemeine Rücklagen<br />
Kranken- Pensions-<br />
versicherung versicherung<br />
Stand zum 31.12.2003 27.437.169,84 0,00<br />
+ Mehrertrag 0,00 0,00<br />
- Mehraufwand 3.664.737,70 0,00<br />
+ Überleitung aus LSR 0,00 0,00<br />
Stand zum 31.12.<strong>2004</strong> 23.772.432,14 0,00<br />
Leistungssicherungsrücklagen<br />
Stand zum 31.12.2003 6.669.975,48 30.334.761,53<br />
+ Dotierung 350.531,22 0,00<br />
- Auflösung der LS R 0,00 0,00<br />
- Überleitung an ALR 0,00 0,00<br />
Stand zum 31.12.<strong>2004</strong> 7.020.506,70 30.334.761,53<br />
Besondere Rücklagen<br />
Unterstützungsfonds<br />
Stand zum 31.12.2003 1.162.541,7 6 394.948,30<br />
+ Dotierung 0,00 276.654,03<br />
- Einmalzahlung gem. § 612 ASVG 0,00 276.654,03<br />
- Leistungen 183.482,30 40.902,39<br />
Stand zum 31.12.200 4 979.059,46 354.045,91<br />
Die Ersatzbeschaffungsrücklage (Stand 31.12.2003: € 262.899,05) war zugunsten der<br />
Krankenversicherung in der Höhe von € 140.493,25 und der Pensionsversicherung in der Höhe<br />
von € 122.405,80 aufzulösen.<br />
269
270<br />
Langfristige Verbindlic hkeiten<br />
Unter dieser Position werden ab 1997 die Krankenversicherungsbeiträge der Pensionisten<br />
betreffend die Vorschusszahlungen gemäß § 563 Abs. 3 und 4 in der Höhe von € 2.275.782,82<br />
(2003 :<br />
€ 2.386.131,92) ausgewiesen.<br />
Kurzfristige Verbindlichkeiten<br />
Die kurzfristige n Verbindlichkeiten, d.s. Treuhandschulden, ausstehende fremde Beiträge, un -<br />
berichtigte Versicherungsleistungen und sonstige Verbindlichkeiten, erreichten zusammen<br />
€ 27.515.798,93 und lagen somit um € 24.970.511,53 (47,58 %) unter dem Wert des Vorja hres.<br />
Die unberichtigten Versicherungsleistungen stellen in erster Linie transitorisch erfasste<br />
Leistungsaufwendungen dar; insgesamt wurden in dieser Position € 7.742.469,53 au sgewiesen.
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für die Zeit vom 1. Jänner <strong>2004</strong> bis 31. Dezember <strong>2004</strong>
für die Zeit vom 1. Jänner <strong>2004</strong> bis 31. Dezember <strong>2004</strong><br />
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für die Zeit vom 1. Jänner <strong>2004</strong> bis 31. Dezember <strong>2004</strong>
für die Zeit vom 1. Jänner <strong>2004</strong> bis 31. Dezember <strong>2004</strong><br />
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zum 31. Dezember <strong>2004</strong>
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