Zukunftsregion Nordoberpfalz - Albert Rupprecht

Die wirtschaftlich schwachen Grenzgebiete werden die Auswirkungen der EU-
Erweiterung so unmittelbar spüren wie keine andere Region in Deutschland.
Angesichts dieser besonderen Situation müssen die Grenzregionen die
Möglichkeit bekommen, durch zeitlich befristete Sonderregelungen besonders
schwere wirtschaftliche, abrupte Einbrüche und soziale Verwerfungen zu
vermeiden. Auch für Teile des Dienstleistungssektors, wie z.B. bei
Busunternehmen, droht in den Grenzregionen ohne die Möglichkeit eines
schrittweisen, dezentral gesteuerten Übergangs zur Freizügigkeit innerhalb
bestimmter Bandbreiten ein wirtschaftlicher Bruch.
Daher sollte – unbeschadet der Regelungen des Beitrittsvertrages - von dem
Erfordernis der europaweiten Ausschreibung bei größeren Vergabeverfahren
abgewichen werden, wobei bislang alle europäischen Unternehmen die
Möglichkeit erhalten müssen, sich um den Auftrag zu bewerben. Das
Bundeskanzleramt muss sofort in Verhandlungen mit der Europäischen
Kommission eintreten und noch bis zum Beitrittstermin die Genehmigung für eine
von europäischem Recht abweichende Vergabepraxis erwirken.
10. Landwirtschaft (Erich Schieder)
Die Landwirtschaft in der Region erfüllt vielfältige Aufgaben. Bestimmungen der EU,
des Bundes und Landes können und müssen von unseren Abgeordneten beeinflusst
werden; manches können wir aber auch selbst in unserem Raum gestalten. Gerade im
Hinblick auf die EU Osterweiterung gilt es die heimische Landwirtschaft zu stärken.
a) Ernährungssicherung:
Vor 50 Jahren ernährte ein Landwirt 10 Verbraucher, für Lebensmittel musste ein
Vierpersonenhaushalt 44% seines Einkommens ausgeben. Heute ernährt ein
Landwirt 137 Verbraucher, für Lebensmittel sind nur noch 12% zu berappen.
Die enormen Qualitätsanstrengungen in der Lebensmittelproduktion und die
Spitzenstellung in der Produktivitätssteigerung beim Branchenvergleich ist
anzuerkennen und weiter auszubauen.
Die Technik ermöglicht effektive Verfahren, die Forschung zeigt weiterschreitende
Wege auf.
Das gekonnte Herstellen von Qualitätsprodukten reicht nicht mehr aus, es muss
alles nach Vorgaben der EU Verordnungen in Qualitätsprogrammen dokumentiert
werden.
Unbürokratische, praxisnahe Aufzeichnungswege und sachbezogene
Kontrollmechanismen sind zu schaffen. Eine Gängelung der Landwirtschaft wird
abgelehnt.
Neben der herkömmlichen nachhaltigen Landwirtschaft hat auch die
Ökolandwirtschaft ihre Berechtigung.
Grundlage muss sein, durch Werbung mehr Abnehmer für Ökoprodukte zu finden
und nicht durch einseitige Ausweitung des Angebotes die Preise kaputt zu
machen.
Alle Möglichkeiten des Direktverkaufes, sei es von herkömmlichen Produkten
oder auch Ökoware sind zu nutzen, um den Absatz zu steigern. (Abhofverkauf,
Bauern- Verbrauchermärkte, Verkaufsregale, oder -ecken aus der Region in
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