Zukunftsregion Nordoberpfalz - Albert Rupprecht

osteuropäischen Zentren wie Pilsen oder Prag hat aufgrund der
unüberwindbaren Grenzen nicht stattgefunden.
Zentral ist die dringende Fertigstellung der A6 Nürnberg-Waidhaus, die Kanzler
Schröder bis 2008 zugesagt hat. Die "Goldene Straße von Paris nach Prag" hat
auch eine Schlüsselstellung in der Entwicklung der Nordoberpfalz.
Analog zum Programm „Verkehrsprojekte Deutsche Einheit“ soll die
Bundesregierung ein Bundesprogramm „Verkehrsprojekte für die EU-
Erweiterung“ auflegen. Die im Entwurf des Verkehrswegeplanes enthaltene Liste
zu Verkehrsprojekten „EU-Erweiterung“ muss durch weitere grenznahe und
grenzüberschreitende Projekte ergänzt werden. Diese sind als vordringlich
einzustufen. Zudem müssen die Beschleunigungsregelungen, die für die Projekte
„Deutsche Einheit“ gelten, auf die Projekte „EU-Erweiterung“ erstreckt werden.
Der Bundesverkehrswegeplan ist bis zur Verabschiedung im Bundestag vor der
Sommerpause entsprechend zu ändern.
Die nicht monetären Beurteilungskriterien aus dem Straßenbaubericht müssen
für den Bundesverkehrswegeplan um den Gewichtungsfaktor „Bedeutung für die
infrastrukturelle Erschließung der Grenzregion im Zusammenhang mit der EU-
Erweiterung“ ergänzt werden.
Die Herausbildung grenzüberschreitender Wirtschaftsräume erfordert neben dem
Ausbau der überregionalen Verkehrsinfrastruktur eine Verbesserung vor allem
der regionalen und lokalen grenzüberschreitenden Verkehrswege. Diese
Verbindungen sind in örtlicher und regionaler Baulastträgerschaft, die Landkreise
und Kommunen können die notwendigen Finanzmittel allerdings nicht allein
aufbringen. Deshalb ist ein nationales Bauprogramm „100 neue und wieder
belebte grenzüberschreitende Straßenverbindungen in den Grenzregionen“ für
nachrangige Straßenverbindungen die einzige Möglichkeit, den Stand der
ursprünglichen Vernetzung zeitnah wieder herzustellen. In Abstimmung mit den
Ländern muss das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Wohnungswesen bis
zur Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplanes dieses nationale
Bauprogramm vorlegen und die hierfür notwendigen Mittel bereitstellen.
Vorrangig sollten folgende Straßenbauprojekte verwirklicht werden:
Landkreis Neustadt/WN
- Lückenschluss A6 als wichtiger Anschluss der nördlichen Oberpfalz an
die wirtschaftlichen Zentren Europas in Ost und West.
- St/KrWeiden - Tachov
- B 299 Ortsumgehung Grafenwöhr
- B 470 Anbindung der künftigen neuen Stadt Netzaberg bei Eschenbach
- St 2120 Ausbau Kirchenthumbach – Heinersreuth zur besseren
Anbindung an Bayreuth
- St 2155 u. Kreisstraße NEW Ortsumgehung Moosbach - Burgtreswitz
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