Ausbau der Dienste und Einrichtungen für pflegebedürftige Menschen

5 Kurzzeitpflege
In der Vereinbarung zwischen Bund und Ländern ist vorgesehen, sogenannte Kurzzeitpflegeeinrichtungen
als einen Teil des Leistungsspektrums anzubieten. Kurzzeitpflege wird in
der Regel nicht in einer eigenen Einrichtung, sondern von den Altenwohn- und Pflegeheimen
angeboten. Kurzzeitpflege ist die vorübergehende stationäre Pflege eines pflegebedürftigen
älteren Menschen, der ansonsten zu Hause betreut wird. Vorrangiges Ziel ist die Entlastung
und Unterstützung der Betreuungspersonen zu Hause, etwa bei Urlauben oder Krankheit,
aber auch bei physischer oder psychischer Überlastung. Damit sollen die häusliche Pflege
und Betreuung aufrecht erhalten und eine dauernde Aufnahme in eine stationäre Pflegeeinrichtung
verhindert oder zumindest verzögert werden. Die Kurzzeitpflege kann auch nach einem
Krankenhausaufenthalt eines pflegebedürftigen Menschen oder bei einer vorübergehenden
Intensivierung des Betreuungsbedarfs im Zuge einer Erkrankung erforderlich sein.
Kurzzeitpflege in den Altenwohn- und Pflegeheimen wird teilweise auf fix dafür vorgesehenen,
in der Praxis jedoch zum überwiegenden Anteil auf variabel dafür zur Verfügung gestellten
Plätzen angeboten. Variable Plätze haben den Vorteil, saisonale Schwankungen der
Nachfrage ausgleichen zu können, nicht mit Auslastungsproblemen konfrontiert zu sein und
damit dem Grundsatz der wirtschaftlichen Leistungserbringung gerecht werden zu können.
Nachteil ist allerdings, dass der Fall eintreten kann, dass bei einer hohen Auslastung der
Heime keine oder zu wenig freie Plätze für Kurzzeitpflege zur Verfügung stehen.
Bei den mit den Vertretern der Länder geführten Interviews wurde die finanzielle Belastung
der Klientinnen und Klienten als nachteiliger Effekt bei der Inanspruchnahme von Kurzzeitpflege
thematisiert. Vom Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz
traten am 1.1.2004 Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen zur
Unterstützung pflegender Angehöriger in Kraft, wonach aus dem Unterstützungsfonds Mittel
gewährt werden, wenn ein naher Angehöriger seit mindestens einem Jahr eine pflegebedürftige
Person zumindest der Pflegegeldstufe vier überwiegend pflegt und an der Erbringung
der Pflegeleistung wegen Krankheit, Urlaub oder sonstigen wichtigen Gründen gehindert ist.
Als Begründung wird unter anderem angeführt, dass dem System der Pflegevorsorge der
Grundsatz der mobilen vor der stationären Pflege immanent ist, weshalb Maßnahmen, welche
die Pflege zu Hause unterstützen und zu einer Entlastung der pflegenden Angehörigen
führen, von entscheidender Bedeutung sind.
Mit dieser Maßnahme soll daher die Möglichkeit geschaffen werden, dass ein naher Angehöriger,
der eine pflegebedürftige Person seit mindestens einem Jahr überwiegend pflegt und
an der Erbringung der Pflegeleistung gehindert ist, eine Zuwendung als Zuschuss zu jenen
Kosten erhalten kann, die im Falle der Verhinderung dieser „Hauptpflegeperson“ anfallen,
um eine professionelle oder private Ersatzpflege organisieren zu können. Zur Finanzierung
der Maßnahmen soll der Unterstützungsfonds für Menschen mit Behinderungen mit zusätzlichen
Mitteln in der Höhe von zehn Millionen Euro dotiert werden. Diese Maßnahme wird
auch dazu dienen, Kurzzeitpflegeangebote verstärkt nachzufragen.
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