Jahresbericht 2010 - VAKA

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Pflegeinstitutionen
werden, denn die Versicherer stellen nicht
akzeptier- und erfüllbare Forderungen.
Die Leidtragenden dieser unerfreulichen
Situation sind einmal mehr jene, die auf
diese Leistungen und deren Finanzierung
angewiesen sind.
Aufwendige Festlegung der Restkosten
Im Rahmen der neuen Pflegefinanzierung
leistet die obligatorische Krankenpflegeversicherung
(OKP) in Zukunft fixe Beiträge
pro Pflegestufe an die Pflegeleistungen von
Pflegeheimen und Spitex. Diese Beiträge
wurden vom Bundesrat für die ganze
Schweiz einheitlich festgelegt. Sie beziehen
sich auf die Pflichtleistungen in der OKP –
das heisst auf Leistungen der Abklärung
und Beratung, der Untersuchung und Behandlung
sowie der Grundpflege. Hotellerie
und Betreuung sind keine Pflichtleistungen
und müssen nach wie vor vom Leistungsbezüger
selbst finanziert werden. Dem
Leistungsbezüger dürfen für die Pflegeleistungen
maximal 20 % des höchsten
Pflegebeitrages belastet werden, das heisst
CHF 21.60 pro Tag. Die Restfinanzierung
der ungedeckten Pflegekosten haben die
Kantone beziehungsweise die Gemeinden
zu übernehmen. Die VAKA erhebt jährlich
die Kosten- und Leistungsstatistik bei allen
ihr angeschlossenen Pflegeinstitutionen.
Diese Daten bildeten die Grundlage zur
Bemessung der Restkosten. Die statistische
Analyse des Datenmaterials zeigte
allerdings, dass die Kostenunterschiede
zwischen den einzelnen Leistungserbringern
zum Teil erheblich sind. Die Gründe
dafür sind vielschichtig: Unterschiedliche
Leistungserfassung und -abgrenzung,
(noch) nicht harmonisierte Einstufungssysteme,
unterschiedliche Leistungsangebote
usw. Die Leistungserbringer sind daher
gefordert, die notwendige Transparenz
sowie Qualität in der Leistungserfassung
und im Kostennachweis zu erbringen. Ein
besonderes Augenmerk gilt dabei auch der
Abgrenzung zwischen Pflege und Betreuung.
Aargauische Spitäler, Kliniken und Pflegeinstitutionen
Nachbesserungsbedarf bei der kantonalen
Clearingstelle
Die Restkosten der Pflege werden durch
eine kantonale Clearingstelle direkt dem
Leistungserbringer vergütet. Die Krankenversicherer
leisten ihre Beiträge wie bisher
entweder direkt an die Leistungsbezügerinnen
und -bezüger oder an die Leistungserbringer.
Für die Leistungserbringer
ändert sich somit die Rechnungsstellung,
da sie neu zwei oder drei Rechnungsempfänger
beziehungsweise Rechnungszahler
haben.
Die VAKA begrüsst grundsätzlich das
Einrichten einer Clearingstelle, forderte
aber schon von Beginn an, dass sich die
Angaben für die Rechnungsstellung an die
Öffentliche Hand nur auf jene inhaltlichen
Elemente beschränken sollen, die für eine
reibungslose Zahlungsabwicklung notwendig
sind. Der Kanton hat allerdings an
seiner ursprünglichen Haltung betreffend
den Datenumfang weitgehend festgehalten.
Die Folge daraus sind Datenaufbereitungen,
die für unsere Pflegeheime einen
beträchtlichen Mehraufwand zur Folge
haben und über das notwendige Mass für
die Abwicklung der Restkostenfinanzierung
hinausgehen: Grundsätzlich ist jedes
Heim bei der Festlegung des Pensions-
und des Betreuungspreises gemäss KVG
frei. Dies ganz im Sinne der bestehenden
Handels- und Gewerbefreiheit, denn in diesen
Bereichen soll auch ein Gewinn oder
Verlust erwirtschaftet werden können. Nur
die Pflegekosten sind aufgrund des Tarifschutzes
limitiert.
Es zeigte sich zudem, dass das Einholen
von Kostengutsprachen bei ausserkantonalen
Bewohnerinnen und Bewohnern,
die in einem Aargauer Pflegeheim betreut
werden, nicht immer reibungslos verläuft.
Hier fordern wir vom Departement
Gesundheit und Soziales, sich für eine
besser funktionierende Koordination unter
den Kantonen einzusetzen, denn die Leidtragenden
dieser «Komplikationen» sind