aktuelles und vereine - Eisenerz

4 Aus der Gemeinde EisEnErz
heute
Auszug aus der Gemeinderats-Sitzung Nr. 516 vom
ı Arrondierung öffentliches
Gut Geyeregg-Gassl
Im Zuge der Revitalisierung
des Alten Rathauses war es erforderlich,
die Geyereggstraße
(Geyeregg-Gassl) im Bereich
Liegenschaft Geyereggstraße 2
zu verbreitern. Die Änderungen
der Grenzen des öffentlichen
Gutes können in einem
vereinfachten Verfahren im
Sinne §§ 15 ff des LiegTeilG
durchgeführt werden
Dem Antrag auf Veranlassung
der grundbücherlichen Durchführung
wurde zugestimmt.
ı Lustbarkeitsabgabeordnung
Auf Grund der am 19. 4. 2011
kundgemachten und rückwirkend
per 18. 2. 2011 in Kraft
gesetzten Novellierung des
Lustbarkeitsabgabegesetzes
2003 (LAG) durch LGBl.
34/2011 ist es hinsichtlich der
geänderten Definition des
Steuergegenstandes notwendig
geworden, die Lustbarkeitsabgabeordnung
der
Stadtgemeinde Eisenerz per
1. 11. 2011 neu zu beschließen.
Diese Verordnung tritt mit 1.
11. 2011 in Kraft. Gleichzeitig
tritt die bisherige Lustbarkeitsabgabeordnung
außer Kraft.
ı Hundeabgabeordnung
Da die bisherige Hundeabgababeordnung
vom 1. Jänner
1956 angepasst werden muss,
wurde es notwendig, die Hundeabgabenordnung
der Stadtgemeinde
Eisenerz per 1. 11.
2011 neu zu beschließen.
Diese Verordnung tritt mit
1. 11. 2011 in Kraft. Gleichzeitig
tritt die bisherige Hundeabgabeordnung
außer Kraft.
ı ESAM-Betriebskostenzuschuss
Um gut vorbereitet in die
nächste Wintersaison gehen
zu können, ist die Überprüfung
und das Service der beiden
Pistengeräte von Notwendigkeit.
Des Weiteren muss
die Beschneiung der Schanzen
und Teile der Loipen sichergestellt
werden.
Der Firma ESAM wird ein Betriebskostenzuschuss
in der
Höhe von Euro 15.000,– für
diese Maßnahmen zur Verfügung
gestellt.
ı Nutzungsvertrag mit
Orange Austria Telecommunication
GmbH
Der Änderung des Nutzungsvertrages
mit der „Connect
Austria Gesellschaft für Telecommunication
GmbH“ wurde
zugestimmt.
ı „Allgemeine Richtlinie für
eine Musikschulförderung
für das Schuljahr
2011/2012“
Auflösung der bestehenden
Vereinbarungen und
Abschluss neuer Vereinbarungen
mit den Gastgemeinden
Auf Grund der vom Land Steiermark
am 28. April 2011 neu
beschlossenen „Allgemeine
Förderrichtlinie für eine Musikschulförderung
für das
Schuljahr 2011/2012“ für die
48 kommunalen Musikschulen
werden die derzeitigen
Vereinbarungen mit allen
Gastgemeinden der Musikschule
der Stadt Eisenerz aufgelöst
und es werden mit den
Gemeinden Vordernberg,
Hieflau, Radmer und Landl
neue Vereinbarungen abgeschlossen.
ı Transferzahlung an J.E.B.
Aufgrund der schriftlichen
Zusage von LH Mag. Voves
vom 27. 7. 2011 wird der Jugend-
und Erwachsenenbildungs
Ges.m.b.H., Tullstraße
17 a, eine Transferzahlung
des Landes in der Höhe von
€ 140.000,– zur Auszahlung
gebracht.
ı Übertragung der Internetdomäne:www.kammerhof-eisenerz.at
Dem Übertrag der Internet-
domäne www.kammerhof-eisenerz.at
von der Stadtgemeinde
Eisenerz an die CB
Buch und Handel GmbH, Wittenbauerstraße
100, 8042
Graz wurde zugestimmt.
ı Nachtragsvoranschlag
2011
Gemäß den Bestimmungen
des § 78 in Verbindung mit
den §§ 75 und 76 der SteiermärkischenGemeindeordnung
1967, LGBl. Nr. 115, i.
d. F. LGBl. Nr. 81/2010, legt
die Bürgermeisterin der Stadt
Eisenerz den Entwurf des
1. Nachtragsvoranschlages für
das Jahr 2011 vor: Dieser Antrag
wurde mit 19 zu 3 Stimmen
angenommen. Gegen diesen
Antrag stimmten die Ge-
meinderäte der KPÖ-Fraktion.
ı Subvention – Nina Hoch
Frau Nina Hoch, Modegeschäft
„modeNINA“, Hieflauerstraße
19, 8790 Eisenerz,
wird als Anerkennungsbeitrag
eine einmalige Subvention in
der Höhe von € 350,– gewährt.
ı Ferienpassbuffet 2011
Bereits zum 17. Mal wurde im
heurigen Jahr der Eisenerzer
Ferienpass mit über 1.200
Teilnehmern erfolgreich
durchgeführt. Ohne die Hilfe
der Eisenerzer Vereine, Institutionen
und Firmen wäre das
allerdings nicht möglich.
Die Kosten für das Ferien-
passabschlussbuffet in der
Höhe von 1.000 Euro brutto
werden übernommen.
ı Bergmännischer Advent
2011
Der diesjährige bergmännische
Advent wird in Kooperation
zwischen dem Fremdenverkehrs-
und Kulturausschuss
am 3. Dezember am Bergmannplatz
stattfinden Für die
musikalische Umrahmung
zeichnet das Kulturreferat
verantwortlich. Verschiedene
Eisenerzer Vereine werden
daran teilnehmen und den
Ausschank in den Markthütten
übernehmen.
Für den Bergmännischen Advent
am Bergmannplatz werden
die Kosten für Dekoration
und weitere kleinere Anschaffungen
in der Höhe bis zu 500
Euro übernommen.
ı PS – Kostenübernahme
für die Zusatzausbildung
im JEB Eisenerz
Die Stadtgemeinde Eisenerz
übernimmt die Ausbildungskosten
im JEB Eisenerz für
30 Schüler der Polytechnischen
Schule im Schuljahr
2011/2012 in der Höhe von
EUR 25.675,–.
ı BHAK/BORG – Subven-
tion für die Maturabälle
und die Maturantenverabschiedungen
Die Stadtgemeinde Eisenerz
genehmigt für die Matura-
bälle eine Subvention in der
Höhe von EUR 300,– pro
Schule als Shuttle-Bus-Zuschuss.
Weiters wird beiden Schulen
ein Zuschuss für die Maturantenverabschiedung
in der Höhe
von EUR 5,– pro Absolvent
gewährt. Die Kosten dafür belaufen
sich auf EUR 315,– für
die BHAK/BHAS, sowie EUR
85,– für das BORG.
ı Rotes Kreuz – Subvention
für die Sanierung des
Jugendraumes
Die Stadtgemeinde Eisenerz
unterstützt das Projekt „Sanierung
des Jugendraumes“
der Roten Kreuz-Dienststelle
Eisenerz mit EUR 250,–.
ı Pflegeheim – Kostenübernahme
der Kaffeejause im
JUFA Eisenerz
Die Stadtgemeinde Eisenerz
übernimmt, wie schon im vergangenen
Jahr, die Kosten der
Kaffeejause des Pflegeheims
Eisenerz im Jugend- und Familiengästehaus,
in der Höhe
von ungefähr EUR 100,–.