Verhandlungsschrift - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis

Verhandlungsschrift
über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
der Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis
am 13. März 2008
Tagungsort: Sitzungszimmer des Gemeindeamtes
Anwesende:
1. Bürgermeister Lachmair Johann als Vorsitzender (ÖVP)
2. Gemeindevorstand Resch Isolde (ÖVP)
3. Gemeindevorstand Ganglbauer-Buchner Raimund (SPÖ)
4. Gemeindevorstand Mag. Kiesl Franz (SPÖ)
5. Gemeinderat Leutgeb Maria (ÖVP)
6. Gemeinderat Zehetner Karin (ÖVP)
7. Gemeinderat Ing. Hintringer Walter (ÖVP)
8. Gemeinderat Ing. Nestler Thomas (ÖVP)
9. Gemeinderat Schachner Mario (ÖVP)
10. Gemeinderat Mader Johannes (ÖVP)
11. Gemeinderat Luckeneder Gerhard (SPÖ)
12. Gemeinderat Altenhofer Wolfgang (SPÖ)
13. Gemeinderat Brauer Friedrich (SPÖ)
14. Gemeinderat Altenhofer Brigitta (SPÖ)
15. Gemeinderat Ganglbauer-Buchner Gisela (SPÖ)
16. Gemeinderat Vollert Erich (SPÖ)
17. Gemeinderat Haböck Eduard (FPÖ)
Ersatzmitglieder:
Marhevka Renate für Nöbauer Alois (ÖVP)
Hiesmayr Thomas für Hiesmayr Wolfgang (ÖVP)
Leiter des Gemeindeamtes: AL Schwödiauer Josef
Schriftführer: VB Klinglmair Markus
Es fehlen
Entschuldigt: Nöbauer Alois (ÖVP)
Hiesmayr Wolfgang (ÖVP)
Der Vorsitzende eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass
Lfd. Nr. 24 - 2008/1
a) die Sitzung von ihm einberufen wurde;
b) die Verständigung hiezu an alle Mitglieder zeitgerecht schriftlich unter
Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt ist;
die Abhaltung der Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel am gleichen Tage
öffentlich kundgemacht wurde;
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
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Tagesordnungspunkte
1) Befragung des Gemeinderates
2) Bericht des Bürgermeisters
3) Rechnungsabschluss 2007 - Beschluss
4) Neugestaltung von Busbuchten mit Fahrgastflächen – Vereinbarung mit
Landesstraßenverwaltung hinsichtlich Errichtung und Erhaltung
5) BA 05 – Vereinbarung mit Landesstraßenverwaltung hinsichtlich Querung
der Wolferner Landesstraße
6) Mitter Felix - Umverlegung des öffentlichen Weges – Beschluss
7) Änderung der „gelben Linie“ – Beschluss
8) Ankauf eines Rasenmähertraktors für die SU – Gewährung einer Beihilfe
9) Leader
10) Grundzusammenlegung „Kammerhub“ – Genehmigung der Veränderung
des öffentlichen Gutes und Verpflichtung zur Mitfinanzierung der
Wegumverlegung
11) Allfälliges
Behandlung der Tagesordnung, Beratungsverlauf, Beschlüsse
TOP 1) Befragung des Gemeinderates durch Bürger Hofkirchens
GR Altenhofer bedankt sich beim Gemeindevorstand für die Glückwünsche zur
silbernen Hochzeit.
Bgm. Lachmair verliest das Schreiben von Herrn Hartl Sigenot vom 13. Dezember
2007 und 22. Jänner 2008 sowie das Schreiben vom Land OÖ vom 22. und 26.
Februar 2008 betreffend Durchfahrtsverbot (siehe Beilage).
Weiters verliest der Bürgermeister das von Herrn Ing. Johannes Koppenberger
eingebrachte Schreiben vom 9. November 2007 und präsentiert mittels Beamer die
beabsichtigten Absperrungen bzw. den Plan der Stolzgraben- und Mayrfeldsiedlung.
GR Vollert meint, dass das Thema schon öfters im Bauausschuss behandelt wurde.
GV Ganglbauer-Buchner sagt, dass über dieses Thema im Ausschuss schon
ausführlich diskutiert wurde und es besser ist, wenn während der Bauphase das
Durchfahrtsverbot aufrecht bleibt.
Bgm. Lachmair sagt, dass die Landesregierung eine Durchfahrtssperre nicht begrüßt,
da dadurch zwei Sackgassen entstehen würden. Am Ende beider Sackgassen fehlt ein
Umkehrplatz, sodass jedes in die Sackgasse einfahrende Fahrzeug im Retourgang
zurückfahren muss. Jede Rückwährtsfahrt führt ein Gefahrenpotenzial mit sich, im
Besonderen bei Fahrten von Lastkraftwagen hat es schon wiederholt Unfälle mit
Fußgänger, in Siedlungen insbesondere mit Kindern gegeben.
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Es wäre denkbar in der Siedlung Bodenschwellen zu installieren, damit die Siedlung für
den „Durchzugsverkehr“ unattraktiv wird, nicht aber komplett gesperrt wird und somit
keine Sackgasse entsteht.
Keine weiteren Wortmeldungen.
TOP 2) Bericht des Bürgermeisters
Bgm. Lachmair berichtet:
Flächenwidmungsplan
Von GR Hartl Sigenot wurde bei der letzten Sitzung angeregt, es möge der neue
Flächenwidmungsplan der Bevölkerung im Zuge einer öffentlichen Präsentation
vorgestellt werden, wie das auch bei früheren Flächenwidmungsplanerstellungen üblich
war.
Nun wurde mit dem Ortsplaner ein Termin vereinbart und über die Gemeindezeitung
eingeladen, wobei es aber lediglich 2 Anmeldungen gab. Bei Grundbesitzern, bei
denen sich hinsichtlich der Widmung etwas geändert hat, wurde persönlich Kontakt
aufgenommen. Vielfach suchten die Betroffenen auch ein Einzelgespräch mit dem
Ortsplaner, woher sich die allgemeine Präsentation erübrigt.
Sturm Emma
Beim Sturm am vorvergangenen Wochenende wurde die Außenisolierung des
Wasserturmes schwer in Mitleidenschaft gezogen. Der Versicherung wurde der
Schaden gemeldet, für die Behebung wurde die Firma Grüllenberger in Enns
beauftragt.
Beim Gemeindeamt gab es auch einen unwesentlichen Schaden am First des Daches.
Daneben gab es auch noch Schäden an Straßenbeleuchtungskörpern.
Rauchverbot
Auch von der Gewerbeabteilung der BH. wurde uns nun mitgeteilt, dass im
Gemeindezentrum allgemeines Rauchverbot herrscht, weil es sich um öffentliche
Räume handelt. Eine Ausnahme kann allerdings gemacht werden, wenn ein
abgeschlossener Raum als Raucherzone erklärt wird, was bei uns der Vereinsraum bei
Veranstaltungen sein könnte.
Termin:
Die Anbotöffnung des Kanalbaues BA 04 erfolgt am 9.4., 9.00 Uhr am Gemeindeamt
Weihnachtswünsche
Von der Partnergemeinde wurden Weihnachtswünsche an die Gemeinde Hofkirchen
übermittelt.
Wasserfassungsanlage
Das Büro Eitler wurde von der Gemeinde beauftragt, bei der Wasserrechtsbehörde
eine höhere Fördermenge bewilligen zu lassen (von 3 Liter/Sek auf 6 Liter/Sek).
Nachdem nun Pumpversuche gemacht wurden, stellte sich jedoch heraus, dass das
Wasser nicht rasch genug zuströmt, sodass das Filterrohr schon bei einer
Dauerförderung von 4 Litern/Sek. frei wird. Eitler rät daher nun wieder ab, das Maß der
Wassernutzung erhöhen zu lassen.
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Grünes Dorf
Von Wohnbaulandesrat Dr. Kepplinger wurde mitgeteilt, dass Wohnbaumittel für 18
Wohnungen im Stolzgraben frei gegeben wurden. Mit dem Bau wurde bereits
begonnen.
Keine weiteren Wortmeldungen.
TOP 3) Rechnungsabschluss 2007 - Beschluss
Bgm. Lachmair berichtet:
Die Jahresrechnung 2007 endet mit einem Soll-Überschuss von € 43,80; im
Voranschlag war noch ein Soll-Fehlbetrag von € 181.100,-- ausgewiesen.
VA. 2007 RA. 2007
Einnahmen 1.840.900,-- 2.255.030,30
Ausgaben 2.022.000,-- 2.254.986,50
Fehlbetrag 181.100,-- 43,80 Soll-Überschuss
Wie konnte der relativ hohe Fehlbetrag von -€ 181.100,-- auf +€ 40,80 reduziert
werden?
Das Kommunalsteueraufkommen hat sich von prognostizierten € 160.000,-- auf €
400.285,87 erhöht. Das alleine sind schon Mehreinnahmen von € 240.285,87.
Nachdem sich aber dadurch auch die Wirtschaftsförderungen erhöhen (von € 12.000,--
auf € 124.824,87), werden die Mehreinnahmen wieder relativiert.
Im Gegenzug erhielten wir aufgrund der gestiegenen Finanzkraft keine Strukturhilfe
mehr (€ 42.000,--). Der vergangene Winter war besonders mild, was sich in den
Winterdienstkosten bemerkbar macht.
Ansonsten gab es bei vielen Konten Verbesserungen gegenüber den VA-Werten,
teilweise aber auch Verschlechterungen. Details mit Begründungen sind auf den Seiten
105 bis 116 angeführt. Subtrahiert man aber die „Verschlechterungen“ von den
„Verbesserungen“, so ergibt sich weiterhin ein Soll-Überschuss, es konnten sogar noch
Zuführungen an den aoH. gemacht werden konnten:
Straßenbeleuchtung € 27.500,--
Straßenbauprogramm € 50.000,--
Hort € 8.793,99
€ 86.293,99
Positiv war auch, dass aus dem Vorjahr kein Fehlbetrag zu übernehmen war (Soll-
Überschuss € 16,16). Die Sektoren „Wasserversorgung“ und Abwasserbeseitigung“
waren ausgabendeckend, beim „Abfall“ musste aufgrund der hohen Strauchschnitt-
und Grünschnittkosten (Kompostieranlage Plass) eine in Vorjahren eigens dafür
angelegte Rücklage herangezogen werden.
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Außerordentlicher Haushalt
VA. 2007 RA 2007
Einnahmen 937.500,-- 1.175.400,75
Ausgaben 1.126.500,-- 1.634.856,54
Gesamt 189.000,-- 459.455,79
Der Abgang hat sich gegenüber dem Voranschlag um € 270.4553,79 erhöht. Nachdem
es sich aber um einzelne Projekte handelt, die teilweise mit Zuschüssen in den
Folgejahren bedacht werden, ist der ausgewiesene Fehlbetrag lediglich als
Rechengröße anzusehen. Es gilt hier das Einzeldeckungsprinzip und muss jedes
Vorhaben für sich ausfinanziert werden. Detailbeschreibungen können aus den
Beilagen zum aoH. entnommen werden.
Bgm. Lachmair erteilt das Wort an Prüfungsausschussobmann GR Ing. Haböck.
GR Ing. Haböck verliest den Prüfbericht (siehe Beilage).
Keine weiteren Wortmeldungen.
GR Ing. Haböck stellt den Antrag, der Gemeinderat möge die
Rücklagenentnahme für den ordentlichen Haushalt in der Höhe von € 241,67
(Abfallabfuhr) und dem vorliegenden Rechnungsabschluss für das Jahr 2007
beschließen.
Abstimmung durch Erheben der Hand: einstimmige Annahme
TOP 4) Neugestaltung von Busbuchten mit Fahrgastflächen –
Vereinbarung mit Landesstraßenverwaltung hinsichtlich Errichtung
und Erhaltung
Bgm. Lachmair berichtet:
Wie auch schon bei anderen Baumaßnahmen bei Landesstraßen müssen wir uns auch
beim Ausbau der Busbuchten gegenüber der Landesstraßenverwaltung verpflichten,
a) 50 % der Grundkosten zu tragen
b) Die Geräte- und Sachkosten zu tragen
c) Die Erhaltung der Busbuchten zu übernehmen (Winterdienst, Reinigung…)
d) Die Gemeinde trägt die alleinige Haftung gemäß § 1319a ABG
e) Die Kosten der baulichen Erhaltung (Neuasphaltierungen, spätere
Umbauarbeiten usw.) werden wieder zwischen Land und Gemeinde
aufgeteilt.
Die Bauarbeiten werden vom Personal der Landesstraßenverwaltung ausgeführt. Die
Standorte der Busbuchten wurden dem Gemeinderat via Beamer (Orthofoto)
präsentiert.
Keine Wortmeldungen.
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Bgm. Lachmair stellt den Antrag, der Gemeinderat möge das Übereinkommen
mit der Landesstraßenverwaltung hinsichtlich der Verpflichtung des Baues- und
der Erhaltung von insgesamt 13 Fahrgastflächen eingehen und diesbezüglich
vorliegendes Übereinkommen (siehe Beilage) unterzeichnen.
Abstimmung durch Erheben der Hand: einstimmige Annahme
TOP 5) BA 05 – Vereinbarung mit Landesstraßenverwaltung
hinsichtlich Querung der Wolferner Landesstraße
Bgm. Lachmair berichtet:
Im Bereich von km 15,2 der Wolferner Landesstraße muss wegen der Kanalherstellung
der Lindingersiedlung die Straße mittels Pressung gequert werden. Genau genommen
wurden die Arbeiten bereits ausgeführt. Wir müssen uns aber trotzdem gegenüber der
Landesstraßenverwaltung verpflichten,
- für die durch die Bauarbeiten bedingten Verkehrsbehinderungen die
straßenpolizeiliche Bewilligung einzuholen
- die Bauarbeiten binnen 12 Monaten abzuschließen
- gegenüber der Landesstraßenverwaltung die Haftung bei etwaigen Schäden,
die durch die Baumaßnahmen verursacht werden zu übernehmen
- die Bauarbeiten nur von befugten Bauunternehmen ausführen zu lassen
- Grenzzeichen die Infolge der Bauarbeiten abhanden kommen, auf Kosten
der Gemeinde durch einen Geometer wiederherstellen zu lassen
- alle geplanten Arbeiten zuvor mit der Landesstraßenverwaltung
abzusprechen und dürfen diese nur mit deren Zustimmung ausgeführt
werden.
- bei mangelhafter Bauausführung die Landesstraßenverwaltung zu
berechtigen, die Arbeiten auch ohne Zustimmung der Gemeinde jedoch auf
Kosten der Gemeinde ausführen zu lassen
- Beginn und Ende der Bauarbeiten der Landesstraßenverwaltung anzuzeigen.
Die Zustimmung wird auf unbestimmte Zeit gewährt. Die Fraktionen haben eine Kopie
des Gestattungsvertrages erhalten.
Keine Wortmeldungen.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, der Gemeinderat möge den Beschluss fassen,
vorliegenden Gestattungsvertrag mit der Straßenmeisterei Steyr (siehe Beilage)
hinsichtlich der Kanalquerung der Wolferner Landesstraße bei km 15,2 zu
schließen.
Abstimmung durch Erheben der Hand: einstimmige Annahme
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TOP 6) Mitter Felix – Umverlegung des öffentlichen Weges -
Beschluss
Bgm. Lachmair berichtet:
In der Dezembersitzung haben wir den Beschluss für die Einleitung des
Wegumlegungsverfahrens gefasst.
Die Kundmachung wurde wieder an der Amtstafel angeschlagen und von der Firma
Mitter wurde wieder die übliche Verpflichtungserklärung unterzeichnet, wonach er sich
verpflichtet,
• alle dadurch anfallen Kosten zu tragen
• den Weg wieder ordentlich herzustellen
• für die Öffentlichkeit benutzbar zu machen.
Der genaue Text der Vereinbarung (siehe Beilage) ist an die Fraktionen verteilt worden
und muss nun nicht mehr extra vorgelesen werden.
Keine Wortmeldungen.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, der Gemeinderat möge den
Grundsatzbeschluss fassen, die Umverlegung der öffentlichen Wege mit den
Parzellen Nr. 1115 und 1119 entsprechend dem Teilungsplan des Geometers DI.
Mayrhofer vom 23.3.2007, GZ. 11686/07 zu genehmigen.
Abstimmung durch Erheben der Hand: 18 JA (10x ÖVP, 7x SPÖ, 1x FPÖ)
1 NEIN (GR Vollert – SPÖ)
TOP 7) Änderung der „gelben Linie“ - Beschluss
Bgm. Lachmair berichtet:
Die „Gelbe Linie“ ist eine Absichtserklärung der Gemeinde, wo sie sich festlegt, welche
Gebiete mit einer Abwasserbeseitigungsanlage aufgeschlossen werden. Dadurch
erhält kein Bürger ein Recht, dass er einen Kanal bekommt, vielmehr ist die „Gelbe
Linie“ für die Berechnung der Fördermittel maßgebend.
Nun hat sich herausgestellt, dass die Aufschließung der Bereiche „Mauhart“, Dr.
FRANZ, Ing. Langmüller, Hartl mittels Kanaldruckleitung auf 50 Jahre gerechnet
günstiger kommt, als der Senkgrubendienst und so soll das Gebiet „Steinberg“ in die
„Gelbe Linie“ aufgenommen werden, um auch die entsprechenden Fördermittel dafür
zu bekommen.
GV Ganglbauer-Buchner sagt, dass damals wenige Häuser vorhanden waren. Da
man nun eine gute Förderung des Landes bekommt, kann man dieser Änderung der
Gelben Linie nur zustimmen.
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GR Mader fragt, ob diese Lösung die kostengünstigste ist bzw. welche Alternativen es
gibt?
Al. Schwödiauer sagt, dass Variante 2 (siehe Beilage) auf alle Fälle die beste und
kostengünstigste Lösung ist, sofern man das ganze auf 50 Jahre rechnet.
GV Mag. Kiesl sagt, dass die Lösung mit dem Pumpwerk langfristig sicherlich die
sinnvollste darstellt und man dieser Änderung nur zustimmen kann.
GR Ing. Haböck fragt, wie es mit der Umwidmung bezüglich Medical Center aussieht?
Bgm. Lachmair sagt, dass das Projekt noch sehr, sehr weit entfernt ist. Sofern dieses
Projekt zustande kommen sollte, werden die Kanalkosten bestimmt kein Problem
darstellen.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, der Gemeinderat möge die Abänderung der
„Gelben Linie“ entsprechend dem vorliegenden Plan (siehe Beilage)
beschließen.
Abstimmung durch Erheben der Hand: einstimmige Annahme
TOP 8) Ankauf eines Rasenmähertraktors für die SU – Gewährung
einer Beihilfe
Bgm. Lachmair verliest das Schreiben der Sportunion Hofkirchen (siehe Beilage) und
berichtet:
Im Gemeindevorstand haben wir uns schon mit der Thematik befasst, wobei wir uns im
Klaren waren, dass der Ankauf eines Spindelmähers sinnvoller ist, weil dadurch der
Rasenschnitt auf dem Fußballfeld belassen werden kann. Dadurch können Kosten bei
der Kompostieranlage gespart werden.
Nun stehen zwei Angebote zur Auswahl (werden mittels Beamer präsentiert), wobei
der John Deere des Lagerhauses ein Vorführgerät ist und ein Spindelmäher ist, das
andere Gerät von der Fa. Hochrather ist grundsätzlich ein Sichelmäher, dieser kann
aber auch als Spindelmäher umgerüstet werden.
Die Kosten belaufen sich bei beiden Geräten zwischen € 22.000,-- und € 25.000,--.
GV Mag. Kiesl sagt, dass man hier nachfragen sollte, ob der Strauchschnitt wirklich
weniger wird. Bei dem Spindelmäher dürfte keine Strauchschnittanlieferung seitens der
Sportunion mehr erfolgen.
GR Hiesmayr fragt, ob die Grünfläche beim Beachvolleyballplatz mitgemäht wird?
Bgm. Lachmair sagt, dass er mit Obmann Rechberger Josef bereits gesprochen hat.
Sofern die Subvention von € 10.000,00 gewährt wird, wird der Sportverein auch die
Grünfläche beim Beachvolleyball- und Kinderspielplatz mitmähen.
-8-

Keine weiteren Wortmeldungen.
GR Ing. Nestler stellt den Antrag, der Gemeinderat möge den Ankauf eines
Rasenmähers für die Sportunion mit einem Betrag von pauschal € 10.000,--
fördern, jedoch mit der Bedingung, dass dadurch künftig für die Gemeinde keine
Grasschnittkosten mehr anfallen. Außerdem wird die Förderung daran geknüpft,
dass die Sportunion auch weiterhin die Grünanlage des angrenzenden
Spielplatzes pflegt und mäht.
Abstimmung durch Erheben der Hand: einstimmige Annahme
TOP 9) Leader
Bgm. Lachmair berichtet:
Vorab die Homepageadresse von Leader, dies sich jeder vermerken sollte und in die
jeder einmal reinschauen sollte: www.linzland.net
Hier findet man alle relevanten Infos zum Thema „Leader“.
Es wurden im Bezirk Linz-Land mittlerweile 4 Kerngruppen gebildet:
Wirtschaft und Tourismus AK-Leiter ist Markus Kaiser
Arbeit, Bildung, Jugend, Frauen, Soziales AK-Leiterin Mag. Daniela Moser
Kultur- und Ortsentwicklung AK-Leiter Bgm. Helmut Templ
Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Energie AK-Leiter Ing. Johannes Brandstetter
Es können die EU-Gelder nur geholt werden, wenn wir uns darum bemühen. Ich
möchte alle einladen, etwaige Ideen einzubringen. Noch wichtiger wäre aber, sich bei
den Arbeitskreisen einzubringen und mitzuarbeiten. Denn es bringen auch die besten
Ideen nichts, wenn niemand für die Umsetzung bereit ist. Die Politik kann hier nur
unterstützen und mithelfen und wird sicherlich ihren Arbeitsbeitrag erbringen. Die
Aufarbeitung der Ideen muss grundlegend aber von Seiten der Bevölkerung, der
Wirtschaft, der Bauernschaft bzw. dem Tourismus erfolgen.
Die Termine für die Arbeitskreissitzungen sind auch auf der Homepage ersichtlich.
GV Mag Kiesl sagt, dass es sicherlich ein Problem sein wird, genügend Leute für
diese Leaderbesprechungen zu bekommen. Man sollte die Auftaktveranstaltung
ähnlich wie bei der Lokalen Agenda mit Bewirtung organisieren. Weiters ist es wichtig,
viele Leute direkt anzusprechen und zu motivieren. Infos zum Thema „Leader“ sollten
auch in der Gemeinde-Info geschalten werden.
Bgm. Lachmair lädt alle Gemeinderäte herzlich zur Mitarbeit ein und teilt weiters mit,
auch Bekannte, Verwandte und generell Bürger aus Hofkirchen auf dieses Projekt
aufmerksam zu machen. Diese Gelegenheit sollte sich Hofkirchen nicht entgehen
lassen, da das Projekt „Leader“ auch seitens der EU gefördert wird.
Keine weiteren Wortmeldungen.
-9-

TOP 10) Grundzusammenlegung „Kammerhub“ – Genehmigung
der Veränderung des öffentlichen Gutes und Verpflichtung zur
Mitfinanzierung der Wegumverlegung
Bgm. Lachmair berichtet:
Die gesamten Wegumverlegungskosten betragen lt. Kostenschätzung des Landes €
119.420,00.
Der Löwenanteil der Kosten entsteht durch die Neuschotterung, wobei anzumerken ist,
dass 40-50cm Tragkörper vorgesehen sind. Darauf zusätzlich 10cm Bruchschotter (ev.
Recyclingmaterial). Die Entwässerungs- und die Rekultivierungskosten sind minimal.
Das Land gewährt zu den Gesamtkosten 40%. Etwaige EU-Fördermittel behält sich
das Land ein. Das heißt, die Landwirte und die Gemeinde müssen – sofern die Wege
entsprechend dem Plan ausgeführt werden € 71.652,-- aufbringen, wobei der
Gemeindebeitrag auf rein freiwilliger Basis beruht.
Nachdem ein öffentlicher Weg, der in der Natur einfach endet, wie das beim
„Herrenholzweg“ der Fall ist, für die Allgemeinheit kaum von Nutzen ist (Wanderer,
Jogger…, hat der Straßenausschuss die Meinung vertreten, dass er dann nicht
förderungswürdig ist (der öffentliche Weg soll zwar projektgemäß umgebaut werden
dürfen, der Ausbau wird aber nicht gefördert). Es sollen daher nur jene Wege gefördert
werden, die auch Verbindungswege darstellen, wie dies beim „Kammerhuberweg“ und
beim „Rappersdorferweg“ der Fall ist.
Beteiligte:
Johann und Helga Neubauer Karl und Erika Perndl
Wolfgang und Margit Sponner Ing. Christine Hiesböck
Hermann Retzenwinkler Gemeinde Hofkirchen
Wegname Gesamtk. Gemeindebeitrag
Weg 1 „Herrenholzweg kostet 50.740,-- 0,00
Weg 2 „Kammerhuberweg kostet 22.420,-- 4.484,-- (20%)
Weg 3 „Rappersdorferweg kostet 46.260,-- 9.252,-- (20%)
119.420,-- 13.736,--
GV Ganglbauer-Buchner sagt, dass das Thema im Straußenausschuss schon
ausführlich behandelt wurde. Der Rappersdorfer- und Kammerhuberweg wurde bereits
als Wanderweg deklariert. Der Herrenholzweg ist nicht als Wanderweg deklariert und
ist auch von den Kosten her nicht tragbar.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, der Gemeinderat möge den Ausbau der
öffentlichen Wege, die im Zuge der Grundzusammenlegung „Kammerhub“
erforderlich sind, wie folgt fördern:
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- Basis bildet der Projektsplan GZ „FL-Kammerhub 101111“
- Der Umverlegung des öffentlichen Gutes wird zugestimmt
- Die Gemeinde beteiligt sich aber nur an den Umverlegungskosten in
Höhe von 20% bei den Wegen „Kammerhuberweg“ und
„Rappersdorferweg“, die Umverlegungskosten des öffentlichen Weges
„Herrenholzweg“ muss von den Interessenten selbst finanziert werden.
- Die Ausgaben sind durch Rechnungen zu belegen
Abstimmung durch Erheben der Hand: einstimmige Annahme
TOP 11) Allfälliges
Bgm. Lachmair lädt alle recht herzlich zur Kindergarteneinweihung am 14. März ein.
Weiters veranstaltet die Pfarre ein Konzert mit den Florianer Sängerknaben. Dieses
findet am 28. März um 19 Uhr in der Kirche statt. Der Reinerlös kommt dem
Kindergartenzubau zu Gute.
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GV Ganglbauer-Buchner berichtet von der letzten Straßenausschusssitzung vom 3.
März 2008:
Straßenbauprogramm
Es wurde über das Straßenbauprogramm für die nächsten sechs Jahre gesprochen.
Hier stehen wieder einige Siedlungen an:
* Gruberweg (Asphalt – ist Güterweg) * Hochweg (Asphalt samt
Entwässerung)
* Mucknerweg (komplett – ist Güterweg) * Stolzgraben (zumindest Teile davon)
* Birkenweg (Altreitergründe ohne Thomae) * Ahornweg (in „Bokreith“)
* Linningergründe (beginn Ahornweg) * Niederauersiedlung (Feinasphalt)
* Lanzenberg (von Riedler bis Jetzinger) * Aigner Kreuz „alt“ (Feinasphalt)
* Krottental (bis Haumann u. Traußner) * Hartlau (Verbindungsstraße)
* Rappersdorf (Asphalt – ist Güterweg) * Lanzenberg (Setzung)
GR Ing. Hintringer wird hier wieder die Kosten ermitteln. In der nächsten Sitzung wird
im Ausschuss die Prioritätenreihung vorgenommen.
Stüplleithenweg-Krottental – Wanderweg
Der Name „Stüplleithenweg“ wird unserer Bevölkerung nicht viel sagen. Eine
Umbenennung des Weges ist nicht unbedingt unser Ziel – doch kommt vom Ausschuss
der Vorschlag „Hagleithenweg“. Der Hagleithenbach ist eine sehr enge Verbindung
unserer Gemeinden und ist bei den Bürgern von Wolfern und Hofkirchen bestens
bekannt.
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Die restlichen Tagesordnungspunkte wurde bereits in der heutigen Tagesordnung des
Gemeinderates behandelt.
Bgm. Lachmair bedankt sich bei Ing. Hintringer bezüglich Mithilfe bei Ausarbeitung
des Straßenbauprogramms. Dies ist immer eine sehr große Hilfe für die Gemeinde.
Keine weiteren Wortmeldungen.
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GR Ing. Nestler berichtet von der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule-,
Sport-, Kindergarten-, Jugend- und Familienangelegenheiten vom 28. Februar
2008:
Kindergarteneröffnung
Wie bereits von Herrn Bürgermeister Lachmair angesprochen, lädt der Ausschuss
recht herzlich zur feierlichen Eröffnung am 14. März ein.
Erweiterung des Kindergartens
Es hat eine Umfrage bezüglich Bedarf einer Krabbelstube gegeben. Hier sind 42
Rückmeldungen retourniert und ausgewertet worden, wo festgestellt wurde, dass ein
Bedarf besteht.
Seiten des Landes OÖ. ist bezüglich der Einrichtung einer Krabbelstube in Hofkirchen
voraussichtlich mit keiner positiven Erledigung zu rechnen. Eine Krabbelstube kann nur
dann nach dem Kinderbetreuungsgesetz angeboten werden, wenn zumindest 6 Kinder
für diese Einrichtung angemeldet sind. Wie auch Umfragen in den umliegenden
Gemeinden ergeben haben, wird dieser Bedarf in den meisten Gemeinden nicht
erreicht, auch in Hofkirchen dürfte der tatsächliche Bedarf unter der geforderten
Mindestanzahl liegen. Es wäre daher sinnvoller anstelle der Krabbelstube im Zuge der
geplanten Kindergartensanierung um Aufstockung des Kindergartens auf einen
viergruppigen Betrieb anzusuchen und diese 4. Gruppe als alterserweiterte Gruppe zu
führen. Dies würde zum einen den Vorteil bringen, dass unter dreijährige Kinder betreut
werden könnten und notfalls auch Kinder der Volksschule (wenn nicht genügend
Hortplätze zur Verfügung stehen) am Nachmittag im Kindergarten mitbetreut werden
könnten. Durch diese flexible Möglichkeit der Kinderaufnahme scheint auch mittelfristig
eine entsprechende Auslastung eines viergruppigen Kindergartens sichergestellt, was
auch in der Statistik im örtlichen Entwicklungskonzept des Ortsplaners dargelegt wird.
Die Betreuung in der Krabbelstube kann ab dem 1. Lebensjahr erfolgen. In einer
alterserweiterten Gruppe im Kindergarten können Kinder ab dem 2. Lebensjahr betreut
werden, wobei in Ausnahmefällen eine Betreuung ab dem 18. Lebensmonat möglich
ist.
Dieses Thema wird umfassend diskutiert, wobei schlussendlich einvernehmlich von
allen Ausschussmitgliedern festgestellt wird, dass die Einrichtung einer 4.
Kindergartengruppe, die Alterserweiterung anbieten soll, vermutlich das beste Konzept
für Hofkirchen darstellt. Es wird daher in den nächsten Wochen ein Grundsatzkonzept
für die Sanierung und Erweiterung des Kindergartens ausgearbeitet und Anfang Juni
bei einem Vorsprachetermin bei LR. Dr. Josef Stockinger dieses Thema angesprochen
und um eine entsprechende Finanzierung angesucht.
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Mobiles Jugendzentrum
Ausschussobmann Ing. Nestler berichtet kurz über das am 30. Jänner 2008 in St.
Marien stattgefundene Meeting bezüglich dem Mobilen Jugendzentrum. Im Rahmen
dieses Meetings wurde vom Jugendzentrumsleiter Angerbauer ein Jahresbericht
vorgelegt und auch ein Überblick über die finanzielle Abrechnung des Mob. JUZ.
gemacht. Die Auswertung der von Herrn Angerbauer vorgelegten Besuchszahlen zeigt,
dass im heurigen Jahr zwischen 4 und 14 Jugendliche das Angebot des Mob. JUZ. in
Anspruch genommen haben, wobei vor allem die beiden letzten Öffnungstage im
Februar besonders gut besucht waren.
Es wird vereinbart, dass aus dem Team der Betreuerinnen des Jugendraums von
Hofkirchen versucht werden soll, die zusätzliche weibliche Betreuung für das Mobile
JUZ zu ermöglichen. Die Koordination dafür übernimmt Jugendreferent Schachner.
Keine Wortmeldungen.
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GR Mader Johannes berichtet von der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur-
und Seniorenangelegenheiten vom 26. Februar 2008:
Am 8. Februar fand der Diavortrag „Nepal“ von Herrn Pickl Ernst statt. Der Vortrag war
recht erfolgreich, wobei nur wenige Hofkirchner bei dieser Veranstaltung anwesend
waren.
Am 14. April um 19.30 Uhr gibt es bereits den nächsten Diavortrag im
Gemeindezentrum. Dieser wird vom Seniorenbund und der Fam. Schartlmüller aus
Dietach organisiert. Fam. Schartlmüller haben den über etwa 3100 km Fußmarsch
nach Santiago de Compostella in Spanien gewagt und über diesen in einem Diavortrag
„Am Jakobsweg“ berichten.
Am 28. Juni 2008 findet um 18 Uhr der Dorfabend statt. Dieser wird erstmals an einem
Samstag stattfinden. Das Programm wird wesentlich kürzer und straffer als in den
Vorjahren gestaltet werden. Weitere Details werden im Ausschuss noch besprochen.
Weiters behandelt der Ausschuss gerade den Punkt „Hofkirchner Nachtwächter
Wanderung“. Wir wären interessiert, so ein Programm nächstes Jahr in Hofkirchen
anzubieten. Am 12. April findet die nächste Besprechung mit möglichen
Führungspersonen statt, wo weitere Details besprochen werden.
Voraussichtlich wird der Kulturausschuss für 16. November eine Musicalfahrt
organisieren. Das Programm ist noch nicht bekannt, wird aber in nächster Zeit in der
Gemeinde-Info bekannt gegeben werden.
Herr Wieser vom Sattlermuseum hat nun einen 22 jährigen Helfer aus Steyr gefunden,
der das Gymnasium krankheitsbedingt abbrechen musste und leider körperlich
behindert ist. Dieser ist nun bei Herrn Wieser für die Inventarisierung für ca. 2-3
Monate angestellt. Sofern jemand einen Job für diesen 22 jährigen hat bzw. weiß, wäre
es toll, wenn man diese Infos an Herrn Wieser Josef weiterleiten könnte.
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Bgm. Lachmair lädt noch alle recht herzlich zum 27. März um 19 Uhr in den
Sitzungssaal der Gemeinde Hofkirchen ein, wo die Termine für die nächste Ferien-Info
abgestimmt und besprochen werden.
Keine weiteren Wortmeldungen.
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GV Resch teilt mit, dass noch immer Helfer für die Restaurierung von Schulmöbel
gesucht werden, damit die Österreichklasse wie geplant in Rumänien eingerichtet
werden kann.
Bgm. Lachmair sagt, dass der Verein „Helfen um zu Lernen“ noch Sponsoren für
Fenster etc. sucht. Die Eröffnung wird für Herbst 2008 angestrebt.
GV Ganglbauer-Buchner teilt mit, dass der Ortsschitag wieder erfolgreich
durchgeführt wird. Die Ergebnislisten liegen am Gemeindeamt auf. Es wurde bereits
überlegt, den nächsten Ortsschitag gemeinsam mit der Marktgemeinde Wolfern zu
veranstalten.
Bgm. Lachmair bedankt sich bei der Familie Ganglbauer-Buchner für den alljährlichen
Einsatz und die gute Organisation beim Ortsschitag.
GV Mag. Kiesl teilt mit, dass am 15. März um 19 Uhr ein Tarockturnier stattfindet. Der
Reinerlös geht an den Musikverein für Ankauf von neuen Instrumenten.
Am 19. April findet um 19 Uhr die allseits bekannte Weinkost der SPÖ statt. Hierzu sind
alle Hofkirchner und Hofkirchnerinnen herzlich eingeladen.
Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und keine sonstigen Wortmeldungen und
Anträge vorliegen, schließt der Vorsitzende die Sitzung um 21.12 Uhr.
Schriftführer Bürgermeister
Gemeinderat Gemeinderat
Der Vorsitzende beurkundet, dass gegen die vorliegende Verhandlungsschrift vom
13.12.2007 in der Sitzung am 13.03.2008 keine Einwände erhoben wurden.
Hofkirchen, am Der Bürgermeister
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