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Der Dorfbote - Gemeinde Innervillgraten

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<strong>Gemeinde</strong>ratsbeschlüsse<br />

<strong>Gemeinde</strong>ratssitzung<br />

22.12.2009<br />

Mietzinsbeihilfe<br />

<strong>Der</strong> <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt einstimmig<br />

das Ansuchen von Frau Johanna<br />

Schett, Gasse 79, 9932 <strong>Innervillgraten</strong><br />

und erklärt sich bereit,<br />

den allfälligen 30%-igen Beitrag<br />

dem Land Tirol zu ersetzen.<br />

Sponsorenbeitrag Yellowsnow<br />

In Kooperation mit aktiven Jugendorganisationen<br />

und den <strong>Gemeinde</strong>n<br />

des Hochpustertals will<br />

der Snowboard- und Freeskiverein<br />

Yellowsnow neue Akzente für Jugendliche<br />

setzen und sie zielgruppenspezifisch<br />

für eine aktive Freizeitgestaltung<br />

begeistern.<br />

<strong>Der</strong> <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt einstimmig<br />

dem Sportverein Yellowsnow<br />

einen Sponsorbeitrag<br />

für die Saisonen 2009/2010 sowie<br />

2010/2011 in der Höhe von jeweils<br />

€ 150,-- zu gewähren.<br />

Haushaltsplan 2010<br />

<strong>Der</strong> <strong>Gemeinde</strong>kassier Fürhapter<br />

Oswald bringt dem <strong>Gemeinde</strong>rat<br />

gruppenweise, einzelne Ansatzziffern<br />

des Haushaltplanes zur Kenntnis.<br />

<strong>Der</strong> <strong>Gemeinde</strong>rat setzt einstimmig<br />

den vom Bürgermeister erstellten<br />

Haushaltsplan für das Jahr 2010<br />

wie folgt fest:<br />

Ordentlicher Haushalt – Einnahmen<br />

€ 1.682,500,--<br />

Ordentlicher Haushalt – Ausgaben<br />

€ 1.682,500,--<br />

Außerordentlicher Haushalt – Einnahmen<br />

€ 150,000,--<br />

Außerordentlicher Haushalt – Ausgaben<br />

€ 150,000,--<br />

Weiters beschließt der <strong>Gemeinde</strong>rat<br />

einstimmig, dass außer- und überplanmäßige<br />

Ausgaben im Haushaltsjahr<br />

2010, die im Einzelfall den<br />

Betrag von € 4.000,-- überschreiten<br />

gemäß § 15 Abs. 1, Ziffer 7 der VRV,<br />

BGBl. Nr. 159/1983 im einzelnen<br />

Fall schriftlich zu begründen sind.<br />

Weiters werden die mittelfristigen<br />

Haushaltspläne für die Jahre 2011,<br />

2012 und 2013, wie sie im Haushaltsplan<br />

2010 angeführt sind, eben-<br />

falls einstimmig beschlossen.<br />

<strong>Gemeinde</strong>ratssitzung<br />

02.02.2010<br />

Kostenbeteiligung für die<br />

Schneeräumung 2008/09 der<br />

Agrargemeinschaft Kalkstein<br />

<strong>Der</strong> <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt einstimmig<br />

den Anteil von 50% der anfallenden<br />

Schneeräumungskosten<br />

im Winter 2008/2009 für die Agrargemeinschaft<br />

Kalkstein zu übernehmen.<br />

Die Verantwortung übernimmt<br />

jedoch die Agrargemeinschaft Kalkstein<br />

selbst.<br />

Übernahme des Wegteiles<br />

Innerlipper bis Ausserlipper<br />

<strong>Der</strong> <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt einstimmig,<br />

vorbehaltlich, dass die<br />

Grundeigentümer die Gründe an<br />

die <strong>Gemeinde</strong> abtreten, die Übernahme<br />

des Wegteiles Innerlipper<br />

bis Ausserlipper, Gp. 3008 KG <strong>Innervillgraten</strong><br />

in das öffentliche Gut<br />

<strong>Gemeinde</strong>weg.<br />

Unterstützung für den Umbau<br />

des Aufenthaltsraumes der<br />

Musikkapelle<br />

<strong>Der</strong> <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt mit 9<br />

Stimmen gegen 1 Stimme für den<br />

Ausbau des Vorraumes der Musik-<br />

kapelle <strong>Innervillgraten</strong> die Verlegung<br />

des Rohres für das Warmwasser zu<br />

zahlen sowie eine Unterstützung<br />

von zusätzlich 1.500,-- im Jahr 2010<br />

auszuzahlen. Weiters hat der Chor<br />

das Recht den Vorraum mitzubenützen.<br />

Änderung des Flächenwidmungsplanes<br />

im Bereich der Gp.<br />

710, KG <strong>Innervillgraten</strong><br />

<strong>Der</strong> <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt mit<br />

8 Stimmen gegen 2 Stimmen die<br />

Auflage und Änderung des Flächenwidmungsplanes<br />

im Bereich<br />

der Gp. 710 KG <strong>Innervillgraten</strong> von<br />

Freiland gem. § 41 TROG 2006 in<br />

„Sonderfläche Schafstall“ gem. § 47<br />

TROG 2006 entsprechend dem Planentwurf.<br />

Unterstützung der Wahlwerbenden<br />

Gruppen bei der <strong>Gemeinde</strong>ratswahl<br />

2010<br />

<strong>Der</strong> <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt einstimmig<br />

die wahlwerbenden Gruppen<br />

nicht finanziell zu unterstützen.<br />

<strong>Gemeinde</strong>ratssitzung<br />

09.03.2010<br />

Aus dem <strong>Gemeinde</strong>rat<br />

Genehmigung der Schlussvermessung<br />

des Güterweges<br />

Ausser-Mitterguttniger<br />

Die Weganlage Ausser-Mittergutnigg<br />

wurde baulich und finanziell<br />

fertig gestellt, daher beschließt der<br />

<strong>Gemeinde</strong>rat einstimmig die Trennstückregelung.<br />

Grundlage für diese<br />

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