Info-DIREKT_onlineAusgabe20

Schwerpunkt
Die Gegner des Kongresses
In Aistersheim demonstrierten keine wehrhaften Demokraten gegen „böse Rechte“,
sondern ein dunkelrotes Bündnis gegen Andersdenkende. Michael Scharfmüller
Was Kommunisten
von
freier Meinungsäußerung
halten, kann
man dort
sehen, wo sie
an der Macht
waren.
Bild: Auch die SPÖ
Oberösterreich,
unter Führung von
Soziallandesrätin Birgit
Gerstorfer, ist Teil des
Bündnisses „Linz gegen
Rechts“.
Wenn man das Mediengetöse
rund um den Kongress „Verteidiger
Europas“ mitverfolgt hat,
könnte man meinen: „Viel Feind, viel Ehr!“
Bei näherem Hinsehen stellt man jedoch
fest, dass kein breites Bündnis gegen den
Kongress Verteidiger Europas mobilisierte,
sondern lediglich eine kleine, hysterische
Minderheit.
Als Impressum benutzt das Bündnis
„Linz gegen Rechts“ die Postanschrift
der „Gewerkschaftsjugend
Oberösterreich“ in der Weingartshofstraße
2 in Linz. So gesehen ist es
nicht verwunderlich, dass auch das
Mauthausen Komitee Österreich
(MKÖ) Teil der Vereinigung ist. Vorsitzender
des MKÖ ist nämlich der
Gewerkschafter und SPÖ-Multifunktionär
Willi Mernyi. Mehr
über ihn und das MKÖ können
Sie in der Info-DIREKT Ausgabe Nummer 19
nachlesen.
Stumpfsinnige Propaganda
Fraglich ist, ob das Mauthausen Komitee dem
Andenken der KZ-Überlebenden als Partner
des Bündnisses „Linz gegen Rechts“ nicht
mehr schadet als nutzt. Mit sachlicher Politik
Info-DIREKT
hat das, was dieses Bündnis macht,
jetzt
nämlich
k
rein gar nichts zu tun. Beispielsweise fiel „Linz
Aufgerufen zu den Protesten gegen den gegen Rechts“ bei einer lächerlich kleinen
Kongress in Aistersheim hat unter anderen Demonstration gegen eine Podiumsdiskussion
im Linzer Rathaus mit Schildern
das Bündnis „Linz gegen
und
Rechts“, welchem
bequem
–
weite
auf, auf
nach eigenen Angaben - 40 Organisationen denen Sprüche wie „Info-DIREKT verursacht
angehören sollen. Unter diesen befinden Haarausfall“ zu lesen waren. Ähnlich stumpfsinnige
Wortspenden waren auch bei der
sich auch offen kommunistische(!) Organisationen,
einige Migranten-Vereine, Gewerkschaftsfraktionen,
eine Homosexuellen-Initi-
Dorfplatz zu hören. Boris Lechthaler von der
Demonstration am 3. März am Aistersheimer
ative, diverse Gruppierungen der „Grünen“, „Solidarwerkstatt Österreich“ sagte dort in
vom Land Oberösterreich hochsubventionierte
Vereine, das Netzwerk gegen österreichweit Rasropas
ernsthaft: „Wer seine im inzestiöse Fachhan
euro-
Anspielung auf den Kongress Verteidiger Eusismus
und Rechtsextremismus von Robert päische Identität verteidigen will, soll sich dafür
eine unbewohnte Insel im Atlantik suchen,
Eiter und zahlreiche Vorfeldorganisationen
oder einer von über 100
der SPÖ, wie die roten Falken, die Kinderfreunde
und die Junge Generation. Selbst chenbewusstsein und Selbstreflexion dürften
aber bitte uns damit in Ruhe lassen.“ Tatsa-
die SPÖ Oberösterreich scheint auf der kaufen
Seite nicht zu den Stärken der Kongress-Gegner
www.linz-gegen-rechts.at als offizieller Bündnispartner
auf. Und das obwohl die SPÖ seit nisses vom Februar 2017 belegt: „Versamm-
zählen. Wie auch dieser Spruch des Bünd-
der „Eisenstädter Erklärung“ 1969 immer lungsrecht verteidigen! Nein zum Burschenbundball!“
auf www.info-direkt.e
wieder beteuert, dass sie mit dem oder Kommunismus
nichts mehr zu tun habe.
Die eben aufgezählten Sachverhalte könnte
man vielleicht als pubertäre „Kreativität“ abtun,
wäre da nicht die fehlende Abgrenzung
zur Gewalt. Immer wieder kommt es rund um
die Proteste zu denen das Bündnis „Linz ge-
Nur durch Ihre Unterstützung
gen Rechts“ aufruft zu Sachbeschädigungen
und Gewaltvergehen. Anstatt sich davon zu
unabhängiger distanzieren, erklärt Journalismus sich das Bündnis mit den m
mutmaßlichen Tätern solidarisch und sammelt
Spenden für diese (siehe Bild rechts).
Von Einzelfällen kann man dabei schon lange
nicht mehr sprechen. Bereits vor dem ersten
Kongress 2016 in Linz warnte das Landesamt
für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung
vor dem „linksextremen Protestpotential“.
Auch viele Aistersheimer machten
sich wegen der angekündigten Antifa-Proteste
Sorgen um ihr Hab und Gut. Bei einer
Besprechung mit den Fraktionssprechern
des Aistersheimer Gemeinderats äußerten
diese auch ihre Sorgen wegen der „linken
Demonstranten“.
Gewalt als Teil der Strategie
Die Ausschreitungen rund um Antifa-Demos
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