Nummer 45 - Die Jüdische Zeitung
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<strong>Die</strong> JüDische <strong>Zeitung</strong><br />
<strong>Die</strong> Palästinenser sind bereit, den USA mindestens<br />
zwei weitere Wochen Zeit zu geben,<br />
um das Patt im Friedensprozess zu brechen<br />
und beide Seiten an den Verhandlungstisch<br />
zurückzubringen, trotz einer bevorstehenden<br />
Frist, die von der Arabischen Liga festgelegt<br />
wurde, sagte ein hoher palästinensischer<br />
Sprecher.<br />
Der PLO-Unterhändler Saeb Erekat kam am<br />
vergangenen Donnerstag in Washington mit<br />
dem amerikanischen Nahost-Gesandten George<br />
Mitchell zusammen, wie auch mit anderen<br />
ranghohen Beamten des Aussenministeriums,<br />
während die Amerikaner versuchen, das<br />
Patt, das sich entwickelt hat, seit Israel das<br />
Siedlungsbau-Moratorium am 26. September<br />
auslaufen lief, zu beenden.<br />
<strong>Die</strong> Palästinenser haben eine Wiederaufnahme<br />
des Moratoriums als Bedingung für die Rückkehr<br />
zu den direkten Gesprächen gefordert.<br />
Erekat sagte zu Reportern, dass die Amerikaner<br />
„rund um die Uhr“ daran arbeiteten,<br />
eine Lösung zu finden, dass es jedoch wahrscheinlich<br />
noch zwei oder drei Wochen dauern<br />
würde, dies zu erzielen.<br />
Das Patt im Friedensprozess wird eines der<br />
Hauptthemen sein, welche die amerikanischen<br />
Politiker mit Premierminister Benjamin Netanyahu<br />
besprechen werden, der am Sonntag zu<br />
einem fünftägigen Besuch in den USA eintraf.<br />
Er sollte sich am Sonntag in New Orleans mit<br />
Vizepräsident Joseph Biden und am Donnerstag<br />
in New York mit Aussenministerin Hillary<br />
Clinton treffen. Präsident Barack Obama wird<br />
sich während des Besuchs in Asien befinden.<br />
Trotz der Tatsache, dass die Arabische Liga<br />
4<br />
am 9. Oktober den USA nur dreissig Tage Zeit<br />
gab, um einen Weg zu finden, die Gespräche<br />
weiterzuführen, sagte Erekat, dass die Palästinenser<br />
bereit seien, den USA die Zeit zu geben,<br />
die sie benötigen. Er beschrieb seine Botschaft<br />
an Mitchell so: „Wir als Araber werden keine<br />
Sitzungen oder Treffen einberufen oder Ihre<br />
Bemühungen untergraben, bis Sie bereit sind.“<br />
Erekat sagte auch, dass er gegenwärtig mit<br />
den amerikanischen Beamten nicht die<br />
Möglichkeit besprechen werde, dass die<br />
Palästinenser sich bei der Uno um die Anerkennung<br />
einer einseitigen Staatserklärung<br />
bemühen würden, obwohl er wünsche, dass<br />
er eine amerikanische Unterstützung erhalte,<br />
sollten die Palästinenser solch einen Schritt<br />
unternehmen.<br />
Palästinensische und arabische Politiker<br />
haben die Möglichkeit zur Sprache gebracht,<br />
einseitige Schritte zu einer Eigenstaatlichkeit<br />
zu unternehmen, seit die Gespräche ein Patt<br />
erreichten. <strong>Die</strong>sem Schritt widersetzt sich<br />
Israel. <strong>Die</strong> USA haben erklärt, dass sie direkten<br />
Verhandlungen als einzigen Weg ansehen, eine<br />
Zweistaatenlösung zu erzielen. Im Moment,<br />
sagte Erekat, konzentrierten sich die Palästinenser<br />
darauf, mit Mitchell daran zu arbeiten,<br />
zu den direkten Gesprächen zurückzukehren.<br />
Clinton betonte, dass die USA „pausenlos mit<br />
unseren israelischen und palästinensischen<br />
Freunden daran arbeiten, einen Weg nach<br />
vorne in den Verhandlungen zu entwerfen. Ich<br />
bin überzeugt, dass beide Führer – Präsident<br />
Abbas und Premierminister Netanyahu – sich<br />
dafür einsetzen, die Zweistaatenlösung zu<br />
verfolgen.“ Sie betonte die Überzeugung der<br />
Nr. <strong>45</strong>, 5. Kislew 5771 / 12. November 2010<br />
PA gewährt USA noch zwei Wochen<br />
Direkte Gespräche sollen wieder in Gang kommen<br />
USA, dass eine endgültige Vereinbarung nur<br />
„durch Verhandlungen“ erzielt werden könne.<br />
Das amerikanische Aussenministerium bezeichnete<br />
eine mögliche einseitige palästinensische<br />
Staatserklärung als „nicht hilfreich“<br />
und werde die palästinensische Führung<br />
davon abzubringen versuchen. „Wir bleiben<br />
überzeugt, dass letztendlich der einzige Weg,<br />
einen umfassenden Frieden zu erreichen,<br />
derjenige durch direkte Verhandlungen ist,<br />
und alles, was diese direkten Verhandlungen<br />
beeinträchtigen könnte, ist unserer Meinung<br />
nach nicht hilfreich und nicht konstruktiv“,<br />
sagte der Sprecher des State Department,<br />
Mark Toner.<br />
Netanyahu hat erklärt, dass er ein zweites<br />
Moratorium nur in Betracht ziehen würde,<br />
falls die Palästinenser Israel als jüdischen<br />
Staat anerkannten. Netanyahu hat jedoch diese<br />
Forderung nicht zur Bedingung für die Wideraufnahme<br />
der direkten Gespräche gemacht,<br />
sondern hat die Palästinenser aufgefordert,<br />
ohne Bedingungen zum Verhandlungstisch<br />
zurückzukehren.<br />
Regierungsquellen sagten, dass Netanyahu<br />
seine Position sehr klar gemacht habe und<br />
dass Konzessionen eine gegenseitige Sache<br />
sein müssten. <strong>Die</strong> Palästinenser müssten<br />
Flexibilität und Kreativität zeigen. „Falls<br />
die Erwartung ist, dass nur eine Seite Konzessionen<br />
machen wird, wird dieser Prozess<br />
nicht erfolgreich sein,“ erklärte ein Regierungssprecher.<br />
<strong>Die</strong> Palästinenser dagegen die Aufrufe, Israel<br />
als jüdischen Staat anzuerkennen, zurückgewiesen.<br />
Nicht jeder in der Regierung zeigte sich hoffnungsvoll,<br />
dass der Friedensprozess wieder<br />
richtig aufgenommen werden kann. Vize-<br />
Aussenminister Danny Ayalon sagte am Wochenende:<br />
„Ich glaube nicht, dass es möglich<br />
ist, in den Kernfragen zu einer Vereinbarung<br />
zu kommen. Ich rufe die Palästinenser auf, in<br />
Erwägung zu ziehen, Gespräche in Richtung<br />
einer langfristigen Interimsvereinbarung zu<br />
führen, die den Interessen beider Völker dienen<br />
wird.“ <strong>Die</strong> gegenwärtige palästinensische<br />
Haltung sei eine destruktive Haltung, welche<br />
die Region destabilisiere.<br />
Abbas erklärte, dass falls die Gespräche versagen,<br />
die Palästinenser die USA bitten würden,<br />
eine Rahmenlösung zu entwerfen, und falls<br />
dies nicht gelinge, würden sie sich an die Uno<br />
wenden, um eine einseitige Staatserklärung<br />
abzugeben.<br />
Am Vorabend seiner Abreise, traf sich Netanyahu<br />
mit dem ägyptischen Sicherheitschef<br />
Omar Suleiman, der mit einer Botschaft von<br />
Präsident Hosni Mubarak eintraf. „Präsident<br />
Mubarak ist sehr besorgt über die Zukunft<br />
der Region und hat mich hierher gesandt, um